IK-News Nachrichten die man sonst nicht liest. Recherchiert, hinterfragt und interviewt.

Achtung Update !! Next time!

Hier erstmal der Quelllink zum Archiv : http://www.archives.gov/federal-register/executive-orders/pdf/12919.pdf

Welch weitreichende Konsequenzen das haben kann wird jedem relativ schnell klar. Jetzt ist auch die berüchtigte FEMA am Zug

Hier ein kleiner Auszug den ich noch nicht geprüft habe :

# 12919

Unterzeichnet von Präsident Clinton am 3.Juni 1994.  Die nationale Verteidigungsindustrie und Versorgungsindustrie erteilt die Vollmachten, verantwortlich und zugeteilt von der FEMA.  Diese Exekutive Anordnung ordnet an, dass konfiszieren jeglichen Eigentums von der amerikanischen Bevölkerung und deren Umsiedlung und Zuweisung in Arbeitslager.  Diese Exekutive Anordnung löscht oder widerruft 11 vorige Exekutive Gesetze (von 1939 bis 1991) und ändert die Exekutive Anordnung # 10789 und # 11790.

Die Erklärung eines nationalen Notstands vom Präsidenten, könnte zur sofortigen Durchsetzung aller oder Teile dieser Anordnungen veranlassen.  Sollte der Präsident es wünschen, darf er das Kriegsrecht ausrufen, die Konstitution außer Kraft setzen, habeas corpus und auch alle anderen persönlichen Freiheiten und Rechte für nichtig erklären.[1]

Ich werde in Kürze weitere Informationen und ßbersetzungen zu diesem Thema veröffentlichen. Es könnte jetzt wirklich interessant werden.

[1]http://bravenewschools.wordpress.com/2009/10/25/jetzt-gehts-los-obama-ruft-nationalen-notstand-aus-was-bedeutet-das-fur-die-bevolkerung/

Erste ßbersetzungen der EO12919 :

Sec. 103. General Functions

(a)Identify requirements for the full spectrum of national security emergencies, including military, industrial, and essential civilian demand.

• Identifizieren der Anforderungen für das gesamte Spektrum der nationalen Sicherheit Notfälle, einschließlich der militärischen, industriellen und zivile Nachfrage.

(c) Be prepared, in the event of a potential threat to the security of the United States, to take actions necessary to ensure the availability of adequate industrial resources and production capability, including services and critical technology for national defense requirements.

• Darauf vorbereitet sein, im Falle einer potenziellen Bedrohung für die Sicherheit der  Vereinigten Staaten, Handlungen vorzunehmen, die erforderlich sind, um die Verfügbarkeit von Industriellen- und Produktionskapazitäten, einschließlich der Dienstleistungen
  und kritische Technologien für die nationale Verteidigung erforderlichen Dinge zu gewährleisten.

(d) Improve the efficiency and responsiveness, to defense requirements, of the domestic industrial base; and

• Erhöhen der Effizienz und Reaktionsfähigkeit, die der Verteidigung und den Ansprüchen  des inländischen industriellen Basis und

(e) Foster cooperation between the defense and commercial sectors for research and development and for acquisition of materials, components, and equipment to enhance industrial base efficiency and responsiveness.

• die Zusammenarbeit zwischen den Verteidigungs-und kommerziellen Sektoren  Forschung und Entwicklung sowie für den Erwerb von Materialien, Komponenten, und Ausrüstung zur Verstärkung der industriellen Basis der Effizienz und Reaktionsfähigkeit fördern.

Sec. 104. Implementation.<—Umsetzung

(a)The National Security Council is the principal forum for consideration and resolution of national security resource preparedness policy.

• Der Nationale Sicherheitsrat ist das wichtigste Forum für die Prüfung und die Aufhebung der nationalen Sicherheits- und Vorsorgepolitik.

(b) The Director, Federal Emergency Management Agency (ßßßDirector, FEMAßßß) shall;

• Der Leiter, die Federal Emergency Management Agency (“Director, FEMA“) wird;

1)       Serve as an advisor to the National Security Council on issues of national security resource preparedness and on the use of the authorities and functions delegated by this order;

• Sicherstellen als ein Berater des nationalen Sicherheitsrates, dass bei Fragen der nationalen Sicherheit die Verwendung  von Rohstoffen und Ressourcen durch diese Anordnung geregelt werden.

2)       Provide for the central coordination of the plans and programs incident to authorities and functions delegated under this order, and provide guidance and procedures approved by the Assistant to the President for National Security Affairs to the Federal departments and agencies under this order;

• Coming soon

3)       Establish procedures, in consultation with Federal departments and agencies assigned functions under this order, to resolve in a timely and effective manner conflicts and issues that may arise in implementing the authorities and functions delegated under this order; and

• Einführung von Vorgehensweisen, in Absprache mit den den Ministerien auf nationaler Ebene sowie den Behörden unter dieser Anordnung zugewiesenen Funktionen, um rechtzeitig auf eine effektive Art und Weise Konflikte und Probleme zu lösen die durch die Umsetzung der Befugnisse und Funktionen entstehen könnten
  die unter dieser Anordnung delegiert werden

1)       Report to the President periodically concerning all program activities conducted pursuant to this order

• Dem Präsidenten regelmäßig über alle durch diese Order durchgeführten Aktionen Bericht zu erstatten.

(c) The head of every Federal department and agency assigned functions under this order shall ensure that the performance of these functions is consistent with National Security Council policy and guidelines.

• Die Leiter von jeder Behörde und Agentur bekommen die Funktion zugewiesen zu prüfen, ob die Erfüllung dieser Aufgaben im Einklang mit den Richtlinien und der Politik des Nationalen Sicherheitsrates im Einklang stehen.

Ich habe wegen der Länge einen neuen Beitrag eröffnet —>http://www.infokriegernews.de/wordpress/2009/10/25/executive-order-12919-auf-deutsch-ubersetzt/

Carpe diem