Gesetzentwurf und meine böse Vorahnung

Ultima Ratio, wenn dieser Begriff in die Welt geschrien wird, bekomme ich böse Erinnerungen beispielsweise an das Bankenrettungspaket namens Tarp, wo dem Kongress auch gesagt wurde, der Himmel würde auf die Erde knallen. Einige extrem wichtige Fragen sollten gestellt werden.

Viele meiner Leser werden wissen, wie damals der Federal reserve act durch den Kongress gemogelt wurde, ähnlich lief es mit den Patriot acts.

Wenn etwas zu versaut ist, um es die Politiker lesen zu lassen, bring es mit richtigem Zeitdruck.

Auch wir wurden beim Lissabonvertrag Opfer dieser Sauereien. Kein Mensch war in der Lage, das Vertragswerk im Vorfeld zu studieren, mit all den ßnderungen und Verweisen.

Stellen wir die richtigen Fragen!

  • Wie ausführlich ist dieser Gesetzesentwurf?
  • Wie verständlich ist er?
  • Haben die Politiker im Bundesrat auch nur annähernd eine Chance dieses Vertragswerk vorher zu lesen?
  • Geht es wirklich nur um die Rettung Griechenlands, oder stecken viel größere Schweinereien im Vertrag?
  • Ist es wirklich die Ultima Ratio, oder wollen wir gar keinen Euro?
  • Versucht die Regierung es noch vor der Wahl (NRW) durchzuprügeln?
  • Warum wird überhaupt darüber diskutiert einem Staat der offensichtlich PLEITE ist unser Geld in den Rachen zu werfen?

Fazit: Ich glaube der Gesetzesentwurf ist nur eine Fassade um irgendeine Andere Sauerei zu verdecken. Wenn er veröffentlicht wird, bitte ich alle Leser mit ausreichenden Juristischen Kenntnissen Ihn intensiv zu prüfen. !!!!!

Carpe diem


27 Responses to Gesetzentwurf und meine böse Vorahnung

  1. calimera sagt:

    Moin cheffe.
    Na was hab ich orakelt?

    Was hier passiert ist nicht wirklich überraschend.
    Momentan brennt gerade Portugal ab. Evtl. brennt es schneller als vermutet, was dann gut für uns wäre.
    GR geht evtl. gerade noch so, aber PT, ESP,IT wäre definitiv zuviel – und damit evtl. der Anfang der Rückkehr der Vernunft.
    Und GB kann momentan wunderbar vermeiden Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen.

    Min ja mal auf die „Atombomben“ der EZB gespannt. Das System im Panikmodus…

    Warum keinen GR-Default? Damit wären die Profituere am Schaden doch gerecht beteiligt?
    Der Markt ist halt doch stärker als die Politik – aber Mart is in Euroland (und anderswo) nur eine Schönwetterveranstaltung.

    Vorsicht, obiger Text enthält Zynismus und Ironie in wechselnden Gewichtsanteilen i.d.Tr. Einwaage nach abtropfen.

  2. Frank Hofmann sagt:

    O je. Ich bin zwar juristsich ausgebildet, aber muss arbeiten und abends bin ich platt. genau das ist unsere schwäche. es fehlen resourcen.
    ich denke auch das jetzt die diktatur kommt. notstandsverordnung. geht ja seit 2009.
    hab grad mit einem hier gequatscht. regt sich auf und als ich sage komm lass uns was dagegen tun: „nee lass mal, die machen eh was sie wollen. ich hab haus, auto, beruf, karriere und urlaubsreisen.“
    klar bei der einstellung.

  3. Chris sagt:

    HaHa nix mit 45 Mrd Hilfe…

    Athen braucht 100 bis 120 Milliarden Euro

    wer für de 25Mrd Euro

    http://www.n-tv.de/politik/Athen-braucht-100-bis-120-Milliarden-Euro-article844989.html

  4. Otto sagt:

    Es geht wohl um die Wirtschaftsregierung, die eigentlich nur eine Koordinationsstelle ist.
    Mal davon ab, dass der Widerstand im Internet immer transparenter wird. Sie kߤmpfen jetzt gegen die Zeit.
    Meine Prognose: In 7 Tagen wird die BRD 5% fß¼r ihre Anleihen zahlen. in weiteren 7 Tagen knapp 7% und in weiteren 7 Tagen sind wir bei 9%. Also. Ich schߤtze Ende Mai ist der Ofen aus! Denkt mal nach. Griechenland bekommt dieses Jahr 40 Mrd. von der EU (unabhߤngig, wer jetzt den Kredit aufnimmt). Wieviel braucht Portugal, Spanien und Italien dieses Jahr? Ich nehme an, zusammen mindestens 100 Mrd. (dieses Jahr). Das bedeutet, die EU, also die noch zahlungsfߤhigen Lߤnder brauchen mindestens 140 Mrd. fß¼r die PIGS. Nehmen wir die BRD, die braucht fß¼r sich 80-100 Mrd. Frakreich, ß?sterreich etc. werden auch Geld brauchen. Wahrscheinlich wird die EU dieses Jahr ca. 500 Mrd. brauchen. Ist der Markt so liquide? Die USA, Groß?britanien und China brauchen auch Geld. Stellt sich die Frage, ob ß¼bethaupt so viele Investoren da sind. Wahrscheinlich will man einer Senkung des Kreditratings zuvorkommen.
    Wartet ab, wie Schߤuble und Co. in 7 Tagen herum hß¼pfen … So schnell, wie die Zinsen steigen k߶nnen sie die Steuern nicht anheben. Mal abgesehen davon welche Steuern k߶nnten noch angehoben werden ohne Widerstand?

  5. Me sagt:

    @Chris

    Deine Zahlen sind auch nicht mehr aktuell.

    Jetzt sind es schon 135 Milliarden

    http://www.bild.de/BILD/news/telegramm/news-ticker,rendertext=12363698.html

  6. Cheffe sagt:

    http://www.infokriegernews.de/wordpress/2010/04/23/griechenland-es-ist-soweit-finanzhilfe-beantragt/

    Zitat:
    Die wenigsten machen sich noch Gedanken über die HRE, welche bisher schon Unsummen verschlungen hat und noch größere verschlingen wird. Erinnern Sie sich noch? Wie die Milliarden sich immer weiter verdoppelten, nachdem der Bailout beschlossen war?

  7. querdenker sagt:

    …servus Frank Hofmann!
    Was würdest Du dagegen machen wollen?
    Vielleicht würdest Du in mir einen Mitmacher finden.
    Ich hab schon oft überlegt, was zu tun wäre.
    Aber da kam nichts zustand.
    Vielleicht fehlt mir da die Kreativität, wegen meiner technischen Ausbildung, und mit Technik kann man da schlecht angreifen, oder?

  8. Comorius sagt:

    Mal was ganz anderes: auf N24 läuft gerade diese Pseudodokumentation über die 9/11 „Verschwörungstheorien“.
    Ich hab mal bei N24 angerufen und gefragt, ob die das ernst meinen, was die da senen? Antwort: „Wir kaufen die Sendungen nur ein, da wir keinen bildungsauftrag haben, ist der Inhalt sekundär einzustufen, wenn die Quoten stimmen.“ Ich hätte dieses Statement mal aufnehmen sollen.

    Zu Griechenland: Is halt wie mit dem Frosch und dem Kochtopf. Immer schön Stück für Stück die Wahrheit ans Licht kommen lassen.

  9. ebook-blog sagt:

    So jetzt ist es raus. Griechenland ist faktisch pleite. Keiner will denen mehr Geld leihen. Warum sollen wir dann gutes Geld dem schlechten nachwerfen. 135 Milliarden brauchen die die nߤchsten 3 Jahre. Das ist ein Fass ohne Boden. Wir sollten das kein Geld reinstecken.

  10. Jochen sagt:

    Findet Ihr das nicht komisch? Für das Militär ist in jedem Land IMMER Geld da:

    http://de.indymedia.org/2010/04/278255.shtml

  11. Me sagt:

    Eilmeldung:

    Ratingagentur S&P stuft auch Spanien herab

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,691901,00.html

  12. Woelfin sagt:

    Einfach nur noch HAMMER !!!

  13. grimoire sagt:

    Ich bin kein Experte, denke aber, dass es sich hier um den Banken-Bail Out 2.o handelt.
    Nicht „umsonst“ lehnt „Dr. Seltsam“ eine Beteiligung der Banken, die letztendlich ihre Kunden mit griechischen Anleihen abgezockt haben, ab.
    Es geht nicht um das „Vertrauen der Mߤrkte in Griechenland“, sondern darum, abgezockte Anleger m߶glichst im Unklaren darß¼ber zu lassen, dass Garantien von Banken und deren vor Zuversicht und Boni lߤchend strotzenden Managern keinen Cent wert sind.

    „Walle! walle
    Manche Strecke,
    daß?, zum Zwecke,
    Wasser fließ?e
    und mit reichem, vollem Schwalle
    zu dem Bade sich ergieß?e.

    . . .

    Stehe! stehe!
    denn wir haben
    deiner Gaben
    vollgemessen! –
    Ach, ich merk es! Wehe! wehe!
    Hab ich doch das Wort vergessen!“

    (Johann Wolfgang von Goethe, aus „Der Zauberlehrling“)

  14. IsHaltNetSo sagt:

    Meine Lösung ist Schuldenerlass für alle !
    Sonst geht nur alles wieder von vorn los…

  15. NoNoNo sagt:

    die Welt wird bewusst ins Chaos getreten von den Rating-Agenturen.
    Wo ist das Militär?
    Wir werden bald einen Militärputsch brauchen für die Völker.

  16. memyselfeandi sagt:

    Was die nächsten Monate passieren wird wurde alles schon gesagt…

    http://www.infokriegernews.de/wordpress/2010/01/03/celentecrash-moeglicher-weltkrieg-und-zerfall-der-eurozone/

  17. Tito sagt:

    Ich will auf die Strasse.Ich bin bereit für Demo´s-habe aber keine Zeit und Mittel diese zu organisieren.

    Wo bleibt die Erste vom „Bund der Steuerzahler“ organisierte Demo?
    Eine Demo, auf der sich jeder Steuerzahler friedlich und demokratisch „Zeigen“ kann.Bei den derzeitigen Anti-System-Demos ala Antifa/Gewerkschaften fühle ich mich fehl am Platz.
    Dieser (angeblich „unser“) „Steuerzahler-Bund“ hat jährlich Milllionen zur Verfügung.
    Bisher habe ich von diesen Millionen nur den üblichen „Jahres-Bericht“wargenommen.

  18. Christian sagt:

    Moin Cheffe,

    ich m߶chte mal die Gedankengߤnge in eine andere Richtung lenken. Schon bei dem Bankenprogramm wurden in Deutschland 480 Mrd. locker gemacht.

    http://www.tagesschau.de/wirtschaft/rettungspaket140.html

    Jetzt gibt es wieder etliche Milliarden. Doch nirgendwo lߤsst sich genau nachverfolgen, wer genau wieviel Geld bekommen hat, und was damit angefangen wurde.
    Selbst in den USA bedenkt Senator Imhofe:“Keine M߶glichkeit um zu erfahren, wohin das Geld des Rettungspakets verschwunden ist“

    http://www.infokrieg.tv/inhofe_stoppt_bailout_2008_11_18.html

    Wenn jetzt keiner genau nachvollziehen kann, was mit dem Geld passiert ist, was glaubt ihr wohl, was man mit soviel Geld alles anstellen kann. Was k߶nnen Regierungen mit diesen hunderten von Milliarden hinter unseren Rß¼cken fertigen, bauen, konstruieren, was weiß? Ich?
    Und jetzt wird nochmal Geld nachgeschossen, mit der L߼ge, es m߼ssen Staaten wie Griechenladn, Portugal und Spanien gerettet werden. Die Staatsbverschldung von Griechenland betrߤgt 330 Milliarden Euro. Wer sich im Internet erkundigt, erfߤhrt, dass Deutschland momentan eine Staatsverschuldung von 1774 Mrd. Euro hat. Also wer ist da schlimmer dran und was wird uns damit wieder vorgegaukelt. Wohin fliesst das Geld wirklich?

    M߶ge sich jeder seine eignen Gedanken dazu machen und aufstehen und seine Augen ߶ffnen.

    Carpe Diem

  19. ich sagt:

    @Tito: Ich muss dich wohl aufklären, was? Der Steuerzahlerbund hat nichts zu melden, der ist wie ein Sklave. Er kann zwar maulen, doch bewirken kann er nichts. Ja, ist shön, der Steuerzahler kann jedes Jahr auf’s neue sagen, „siehst du, ich habe es immer gewusst, die Regierung verschwendet unsere Steuern“. Und, was passiert? Nichts. Neues Jahr, neue Steuerverschwendung!

  20. the kahn sagt:

    eigentlich sollten die personen bzw. deren institutionen das geld zur verfügung stellen, die über jahre hinweg die profite und renditen aus den volkswirtschaften abschöpften, und sich dabei vermögen bzw. macht zulegten, das sich in einem 1000jährigen leben nicht verkonsumieren liesse…

    die frage die sich mir hierbei stellt, wäre es besser Völker leiden zu lassen, oder einer einzelnen Person wieder zu einem konsumlevel zu verhelfen, das einem leben auch angemessen erscheint.. inklusive luxus und allem was dazugehört..(denn leistung soll ja auch belohnt werden /zynismus off)- allerdings mit einer zu bemessenden obergrenze in hinblick gerechtigkeit bzgl. der gemeinschaft. bei begrenzt zur verfügung stehenden rescourcen zu dem auch wirtschaftsleistung und finanzmittel gehören,.. (sollte man meinen) sollte man auch um ein partizipantes System aller beiteiligten bemüht sein.. das gerechtigkeit schafft…

  21. wolfman sagt:

    Ich rechne in den nächsten Tage mit einer weiteren ratingagentur um den Euro en Gnadenschuß zu geben.Bis jetzt hörte man nur von S&P was ist mit Moodys? Könnte spannend werden.

  22. Frank Hofmann sagt:

    So schnell kann Satans Helfer Wolfgang Schäuble gar nicht von Berlin nach Nirgendwo rollern, wenn ihn der Volkszorn holt, wie die wahren „Herren“ das Musterländle BRD GmbH abschießen werden.
    Ich muss mir mal die Bilanzunterlagen der KFW ansehen am WE, wenn ich sie im Netz finden kann. Bei der HRE bin ich fündig geworden. Dann haben wir noch die Bayern LB und WestLB. Die hab ich auch aufm Zeddel. Die hatten auch mit den Kredithaien Geschäfte gemacht. Uns gehört Kreditmäßig mit großer intuitiver Erfahrung aus meinem Berufswissen, rechnet man alle Kredite an diese Länder zusammen, mitlerweile fast ganz Südeuropa.
    Blos sehen wir keinen cent wieder.
    Also weiter kämpfen. „Noch ist Polen nicht verloren.“

  23. 9/11 hit Piece sagt:

    ß?Wir kaufen die Sendungen nur ein, da wir keinen bildungsauftrag haben, ist der Inhalt sekundär einzustufen, wenn die Quoten stimmen.ß?

    Danke. Das war eigentlich immer schon ein offenes Geheimnis. Die Sendung ist ein Hit-Piece-Klassiker. Sogar Alex Jones und Jason Bermas tauchen darin auf. Infokrieg.tv & Infowars haben das Ding schon vor Jahren genüsslich auseinandergenommen und widerlegt.

  24. tessie sagt:

    Wenn eine kriminelle Vereinigung Gesetze erlässt, dürften die doch eigentlich nicht gelten?

    Aber wer weist das nach, wenn die Spitzen des Staates(juristisch gesehen-moralisch ist das ja eher Laternenpfahl ganz unten) alle mit drinstecken?

    Soll man vor dem Internationalen gerichtshof ( äh den Haag ist kontaminiert..), oder UN-Menschenrechtskommission oder wasauch immer klagen?
    UN ist ja auch nicht mehr, was es mal war.

    Allein die psychische Attacke gegen die Menschheit, einen Polizeistaat=Faschismus mit „humanitären Worten “ im Munde , einzuführen,
    ist Verletzung von Seele und damit auch Körper der Menschen.

  25. ernst sagt:

    was gerade abläuft ist folgendes:

    Der gezielte Angriff der Finanzkiller auf den Euro

    Was wir gerade live vor Augen mit der Krise in Europa erleben, ist ein gezielter Angriff der Geldmafia aus der Wall Street auf den Euro. Diese Attacke wurde bei einem geheimen Treffen von Finanzschwergewichten am 8. Februar ausgeheckt und läuft gerade ab. Bei einem privaten Abendessen in einem Townhouse in Manhattan, gesponsort von Monness, Crespi, Hardt & Co, hat eine kleine Gruppe von top Hedgefonds-Manager sich darauf geeinigt, den Euro mit Wetten auf einen fallenden Kurs in die Knie zu zwingen und dadurch einen gigantischen Gewinn zu machen. Beteiligte an dieser Aktion sind die Hedgefonds-Titanen Brigade Capital, SAC Capital Advisors und natürlich der übliche Verdächtige, Soros Fund Management.

    George Soros führt diesen spekulativen Angriff gegen Euro an, genau wie er vorher bereits die Attacken gegen den Thai Bhat und den britischen Pfund angeführt hat, welche die Wirtschaftskrisen in Asien und Grossbritannien ausgelösten. Danach wurde er bekannt als ß?der Mann der die Bank von England brachß?, wodurch er sagenhafte eine Milliarde Dollar am ß?schwarzen Mittwochß?, den 16. September 1992, durch die Währungskrise dem britischen Volk gestohlen hat.

    Soros ist vorbestraft, denn er wurde von einem französischen Gericht wegen Verstoss gegen das Wertpapierhandelsgesetz und Insiderhandel verurteilt und zu einer Busse von 2,3 Millionen Dollar verurteilt, als er sich am ßbernahmekampf der Société Générale beteiligte. Dieses Urteil wurde vom höchsten Gericht Frankreichs am 14. Juni 2006 bestätigt.

    George Soros, oder György Schwartz, wie er bei seiner Geburt 1930 in Budapest hiess, stammt aus einer ungarisch jüdischen Familie. Bereits in jungen Jahren handelte er mit Währungen und Juwelen während der ungarischen Hyperinflation 1945-46. Im Jahre 1947 wanderte er nach England aus, wo er ein Studium an der London School of Economics absolvierte. Im Jahre 1956 zog Soros nach New York und begann dort seine Karriere im Bankwesen. 1970 gründete er seinen ersten eigenen Fonds, der dann zum Quantum Fonds wurde, mit Jim Rogers als Partner. Damit schaffte er die Basis für sein Vermögen. Mittlerweile gilt er als einer der reichsten Menschen der Welt und ist 20 Milliarden Dollar schwer.

    Neben seiner Tätigkeit als Oberspekulant, unterstützt er sehr stark sogenannte Wohltätigkeitsorganisationen, die aber nur eine Tarnung für gesellschaftliche Umbauprogramme dienen. So hat er diverse Farbrevolutionen in Osteuropa finanziert, um westliche Marionetten an die Macht zu bringen, wie in der Ukraine. Er war auch der Hauptdrahtzieher der ß?Rosen Revolutionß? in Georgien im Jahre 2003, um Präsident Eduard Schewardnadse zu stürzen und den Psychopathen Micheil Saakaschwili zu installieren.

    Wegen seiner Finanzierung von Umstürzen, die durch NGOs getarnt sind, haben diverse Länder im Osten Gesetze verabschiedet, um die Annahme von ausländischen Geld für sogenannte ß?pro-demokratischeß? Organisationen zu verbieten, wie in Kasachstan, Turkmenistan, Weissrussland und Russland. In der Türkei wird ebenfalls so ein Verbot gefordert.

    Mit seiner Spürnase für Spekulation hat er die Verwundbarkeit des Euro erkannt, weil die Länder der Eurozone, Griechenland, Spanien, Portugal etc. völlig überschuldet sind. Was jetzt abläuft ist ein typischer Soros Angriff auf die europäische Einheitswährung. Da er das nicht alleine machen kann, auch mit seinem Fondsvermögen von 27 Milliarden Dollar, denn der Euromarkt ist eine Nummer zu gross, hat er sich mit anderen grosskalibrigen Mitverschwörern zusammengetan und diese Gruppe von Finanzkillern geht jetzt rücksichtslos gegen die Eurozone vor. Sie versprechen sich gigantische Gewinne, in dem sie auf den Fall des Euros Wetten abgeschlossen haben, was den Niedergang nur beschleunigt.

    Goldman Sachs spielt auch eine wesentliche Rolle, in dem sie wieder ein Doppelspiel betreiben, wie immer, und einerseits den Griechen mit der Kreditbeschaffung ß?helfenß?, gleichzeitig aber gegen sie wetten und in die Pleite treiben. Genau wie sie es mit den dummen Investoren bei der Hypothekenblase gemacht haben und deshalb wegen Betrugs von der SEC jetzt angeklagt sind. Aber auch andere Banken haben ihren Kunden geraten massiv gegen den Euro zu wetten und ihnen Termingeschäfte verkauft, wie Bank of Americas Merrill Lynch und Barclays Bank.

    Mit von der Partie als Helfershelfer müssen auch die Ratingagenturen sein, denn genau wie sie bei der Lehman-Pleite die Wall Street Banken bis zum Schluss als AAA super kreditwürdig beurteilt haben und damit den Investoren um ihr ganzes Vermögen brachten, machen sie jetzt genau das Gegenteil und bewerten die PIIGS-Länder schlecht und Griechenland sogar als schrottreif. Damit bekommen die Griechen keine Kredite mehr und wir sehen ja aktuell was passiert, Panik herrscht, die Marktteilnehmer verkaufen und die Kurse gehen nach unten … und Soros & Co. reiben sich die Hände.

    Der Euro wurde im Dezember 2009 mit einem Kurs von 1,51 gegen den Dollar gehandelt. Heute nach der Ratingherabstufung ist er auf 1,31 gefallen. Das sind über 13 Prozent in wenigen Monaten, ein satter Gewinn für die welche auf den fallenden Kurs wetten. Diese Hyänen nutzen die 20-fache Hebelwirkung und wollen den Euro auf Parität mit den Dollar bringen. Ja, 1 Dollar ist 1 Euro ist ihr Ziel. Wenn sie als Beispiel 5 Millionen einsetzen, um ein Geschäft über 100 Millionen zu tätigen, dann bedeutet eine Preisbewegung von 10 Prozent die Vervierfachung ihres Einsatzes, also 20 Millionen Gewinn!

    Wann kapieren die verblödeten Politiker in Berlin endlich was hier vorgeht? Wie soll auch ein Doktor der Physik wie Merkel was von Finanzen verstehen? Und der rollstuhlfahrende Irre hat ja überhaupt keine Ahnung, nur davon viel. Aber sie gehören ja auch dazu.

    Die kriminelle Bande der Wall Street, mit Unterstützung von Fed-Chef Ben Shalom Bernanke und US-Finanzminister Timothy Franz Geithner, wollen den Euro zerstören. Nicht nur aus Gründen der Gewinnmaximierung, sondern auch weil damit der Dollar gestärkt wird und als Weltreservewährung erhalten bleibt. Sie dulden keine Konkurrenz durch den Euro. Es handelt sich um eine Doppelstrategie der Geldmafia und der NWO, aber die sind ja eh ein und das selbe.

    Im Jahre 1997, während der asiatischen Finanzkrise, hat der Premierminister von Malaysia, Mahathir bin Mohamad, Soros beschuldigt die ASEAN Länder mit genau der gleichen Spekulation in den Ruin zu treiben und hat ihn deshalb rausgeschmissen. Er hat ihn als das erkannt was er ist, ein Finanzkrimineller.

    Ich bin der Meinung, die EU-Regierungen sollten sofort einen Haftbefehl gegen Soros und seine Mitverschwörer ausstellen, ihn aus dem Verkehr ziehen und ihr ganzes Vermögen beschlagnahmen. Es ist unerträglich, dass hier durch Finanzkiller auf Kosten der europäischen Steuerzahler Milliarden an Gewinn gemacht und dabei ganze Länder und der Euro zerstört werden. Das ist doch eine Kriegserklärung!

  26. Frank Hofmann sagt:

    SOROS gleich SATAN? Ich hab den Kerl schon lange gefressen.
    Man darf ja alles aussprechen als Wahrheitssuchender.
    Ist aber immer die selbe Bande drüben. Klar das die den Euro abschießen wollen. Und dank der Bilderberger Köhler, Schwesterwelle, Merkel und Schäuble schaffen die das auch. Und die Leute träumen weiter vom starken Euro. Die US Industrie wettet dagegen produktiv auf einen kaputten Euro. PingPong – klack.
    Naja, morgen sehen wir klarer, denn zwischen Freitag und Montag muss Portugal auch fallen. Denkt an mich. NRW ist d-day.

  27. Frank Hofmann sagt:

    Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

    Papa, haben wir eine Demokratie?

    Aber natürlich, mein Kind.

    Papa, was heißt eigentlich Demokratie?

    Demokratie heißt Volksherrschaft.

    Papa, wir sind doch auch das Volk. Wir herrschen aber nicht.

    So ist das ja auch nicht gemeint. Die Macht muss vom Volke ausgehen. Das Volk hat nur die Macht, um sie in Wahlen an seine Repräsentanten wieder abzugeben. Die Repräsentanten können die Macht dann auch weiter geben.

    Papa, dann hat das Volk ja nicht viel von seiner Macht. Woher sollen die Gewählten denn wissen, was das Volk will?

    Die Volksvertreter müssen gar nicht das tun, was das Volk will. Sie sind nur ihrem Gewissen unterworfen und sollen an das Allgemeinwohl denken.

    Papa, dann können sie ja tun, was sie wollen und auch gegen das Volk handeln!

    Tun sie ja laufend. Sie führen Kriege wie jetzt in Afghanistan, verschenken Steuergeld an Banken, die sich verspekuliert haben, haben die beim Volk beliebte Deutsche Mark abgeschafft, betreiben Sozialbbau, um das Lohnniveau zu drücken, unterwerfen Deutschland einer Europäischen Verfassung, die bestimmt die meisten Bürger nicht wollten, u.s.w.

    Papa, ich habe gehört, dass es auch Volksabstimmungen gibt. Warum macht das Volk denn keine Abstimmungen, damit das geschieht was es will?

    Abstimmungen gibt es nur in wenigen Fällen, die im Grundgesetz genau aufgeführt sind, etwa im Zusammenhang mit einer etwaigen Neuregelung der Ländergrenzen innerhalb Deutschlands, sonst nicht.

    Papa, kann das Volk diese Regeln nicht ändern? Es hieß doch früher: ß?Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.ß? Es hat doch nie eine neue vom Volk beschlossene Verfassung gegeben!

    Ja, mein Kind. Das aber wurde nach der Wiedervereinigung 1990 im Grundgesetz geändert. Da hat das Parlament beschlossen, dass ab dann das Grundgesetz auf Dauer gelten soll.

    Papa, dazu waren die Parlamentrier doch gar nicht berechtigt!

    Das ist richtig, damit haben die Parlamentarier gegen das Grundgesetz gehandelt. Sie waren zwar befugt, das Grundgesetz mit ausreichender Mehrheit zu ändern. Nach dem noch immer geltenden Willen der Siegermächte hatten sie aber nicht die Kompetenz zur Installierung einer auf Dauer geltenden Verfassung. Nicht jede Verfassungsänderung ist ja auch verfassungskonform. 1948 lag die Hoheitsgewalt bei den Siegern des 2. Weltkrieges. Sie wollten ausdrücklich nur eine vorläufige Geltung des Grundgesetzes und nach der Einigung Deutschlands eine neue vom Volk beschlossene Verfassung. Das hat sich nie geändert.

    Papa, steht dem nicht entgegen, dass das Grundgesetz 1948 von deutschen Delegierten im Parlamentarischen Rat beschlossen wurde?

    Nein. Das waren zwar deutsche Delegierte im Parlamentarischen Rat, der das Grundgesetz formuliert hat. Sie wurden auch von den Ministerpräsidenten der Länder in den westlichen Besatzungszonen Deutschlands vorgeschlagen, mussten aber ausdrücklich von den Allierten zugelassen werden. Das ganze Grundgesetz galt dann auch nur, weil die Allierten es dann genehmigt hatten.

    Papa, haben die Parlamentarier dann nicht gegen den Willen des Verfassungsgebers gehandelt, indem sie das deutsche Volk 1990 nicht gefragt haben? Ist das nicht ein Staatsstreich?

    Sicher.

    Papa, kann man dann immer noch sagen, dass in Deutschland alle Macht vom Volke ausgeht?

    Kann man nicht.

    Papa, was wäre, wenn wir alle auf die Straße gingen und verlangten, dass eine neue Verfassung ins Leben gerufen würde, die vom Volk beschlossen werden muss?

    Das würden die von uns in den Wahlen in die Parlamente berufenen Politiker und die von ihnen bestimmten Regierungen in Bund und Ländern als Angriff auf das Grundgesetz verstehen und die Polizei einschalten.

    Kann man dann sagen, dass bei uns die Macht im Staate gar nicht vom Volke ausgeht, sondern von den Parlamentariern?

    So ist es.

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