Bundesregierung: Neues Bankengesetz mit Eile

Bundesregierung peitscht erneut Bankengesetz im Auftrag der EU durch die Instanzen. Der Abgeordnete schaut durch die Röhre. Keine Zeit sich zu Informieren.

By Jean Paul, 23.08.2010

Beim Studium der Wirtschaftnachrichten findet man sowohl im Manager Magazin, als auch im DowJones Magazin die frohe Kunde, dass der Bundesfinanzminister W. Schäuble raffiniert den Banken die Lizens zum Schulden machen erteilen will und gleichzeitig dafür sorgt das es die Banken leicht haben werden dies zu organisieren. Was sich zunächst streng anhört entpuppt sich als Gegenteil dessen.

Kernpunkte werden sein:

Steuerlich absetzbar und Gewinnmindernd dank Möglichkeit der Passivierung für Risikokapitalabsicherung in einen Sonderfondstopf
Rückdeckung über den Bund bei nicht ausreichender Kapitaldeckung einer im Krisenfall zu bildenden Bad Bank aus diesem Topf.
– geringe Einlagen bzw. gute Gestaltungsmöglichkeiten die reale Einlagehöhe zu mindern durch wählbare Basiswerte und Bezugswerte.
-die Kosten dürfen auf den Bankkunden abgewälzt werden als Verwaltungsgebühren
-das Finanzministerium mischt sich nicht ein, delegiert die Aufsicht auf eine Zwischenbehörde
der Steuerzahler finanziert diese Aufsichtsbehörde die nur ein  Zuschauer ist auch in Guten Zeiten
ausländische Geldinstitute werden nicht haftbar gestellt, also sind befreit von einer Schutzabgabe.
-sollten Wider erwarten die Eigenabwicklungsmechaniken so  nicht reichen, so gelten die üblichen Maßnahmen weiter.

Also greift der Staat den ß?armenß? Banken dann doch wieder unter den Arm.

Auffälligstes Merkmal das da was faul sein muss ist, dass man es wieder sehr eilig hat, gemäss den Vorgaben in Brüssel.

Zitat Schäubles: ß?Für das Gesetz, das am Mittwoch vom Kabinett auf den Weg gebracht werden soll und auch die Bankenabgabe enthält, sei bereits bei Bundestag und Bundesrat eine Fristverkürzung beantragt worden. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wolle „hiermit die europäische Debatte gestalten„ß?

Klares Signal das ein EU Kommando (Diktatur) also vorliegt. Nicht gewählte Statthalter der Hochfinanz regieren uns?

Weiteres zum Inhalt des Gesetzes und wie man den Banken die Spielräume öffnet in den Artikeln zu dieser ersten Analyse.

http://www.dowjones.de/site/2010/08/bankengesetz-soll-bis-ende-2010-beschlossen-sein-kreise.html#more

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/banken/0,2828,713255,00.html


36 Responses to Bundesregierung: Neues Bankengesetz mit Eile

  1. nachgefragt sagt:

    Diese Verfluchten…wenn ich könnt…

  2. Frank H. sagt:

    Utopia und Arroganzia überziehen dieses Land. In den Fängen der Banker von Wall Street und City of London wird die EU immer mehr zur Diktatur der Hochfinanzeliten. Die Selbstbedienung geht weiter. Willfährigen Staatsdienern auf Zeit sei dank. Und der „Dummbeutel“ von Bürger geht auch noch an die Urnen. Selber Schuld. Und wer nun denkt man könne GRßN wählen hat schon wieder vergessen was vor 8 Jahren war? Die Kassen leer, das System ausgelaugt. Man lässt lieber Hedgefonds wüten als seine Güter zu verteidigen. Der Aufschwung wird immer teurer erkauft. Geschenke hier, Geschenke da und was bleibt am Ende? Die Karavane zieht weiter nach Osten. Und unsere arroganten Brüsseler Spitzen schlafen und schlafen und schlafen. Die Quittung folgt schneller als wir uns umdrehen können. Amerika hat riesen Probleme mit sich selbst. Und Europa? Auch keinen Deut besser. Hilft also Auswandern? Nein nicht wirklich. Denn so wie früher fremde Völker zu uns nach Arbeit fragend kamen und wir sie wie Dreck behandelt haben bis heute, so werden auch wir dort empfangen. Wie Töricht muss Mann oder Faru sein, das gerade ein Chinese auf ihn wartet angesichts 1 Milliarde recht gut ausgebildeter Einwohner? Unsere Industriebarone sind stümper. Ihre Lobbyisten die Maulwürfe die den Industrien den Boden entziehen. Wer nicht säht wird auch nicht ernten. Und nur auf die Arbeiter die Finger deuten er sei Schuld? Warum nur er? Er hat nicht das Geld für Lobbyarbeiten.

  3. Schwarzblut sagt:

    Solangsam wirds echt kackendreist…und in den Mainstreammedien bis jetzt kein Wort darüber…Das nenn ich ja transparente Politik…hat Merkel nichtmal gemeint sie wolle transparente Politik für den Bürger machen?

    Im übrigen ist das Merkelviech am Donnerstag für eine Stunde in meiner Stadt um sich unser neues Kraftwerk anzusehen…hat wer nen paar faule Eier parat?

  4. martina sagt:

    Oh man ich könnt grad davonlaufen – nur wohin?
    Die hängen ja alle zusammen.
    Wir werden sowas von eisklat übergangen.
    Da könnt ich echt reinhauen.
    Ich habe 39 Jahre geackert um mir was aufzubauen.
    Wird alles EU, Bank und unsere BRD GmbH kassiern.
    Ja und das wird uns leider allen so gehen.
    Im nachhinein kann ich nur sagen
    hätt ichs doch einfach unter die Leute gebracht,
    statt vorzusorgen.

  5. Jim Pansen sagt:

    @Schwarzblut Sie ist doch transparente, der Bürger sieht ja nichts davon 🙂 Also ich hab nichts gespartes aber trozdem regt mich das sowas von auf, das man sein leben einfach nicht gestalten kann und für die zukunft planen. Es wird Zeit, das aud Worten taten werden!

  6. tantenetti sagt:

    Grrrrrrh… da könnte man vor Wut die Gelbsucht kriegen.
    Was müssen wir uns eigentlich noch alles gefallen lassen?

  7. Sülzbert sagt:

    wie war das neulich noch gleich hier….da hatte einer nach greilers version gegriffen und doch glatt in erwägung gezogen das merkel nur unser bestes will !!

    ich habe mich mit dem greiler regelmässig auf mmnews rumgestritten weil er doch stehts schäuble und merkel so sehr in schutz nimmt…..

    greiler ist ein desinformant und hatte die leute mit seinen provokanten reden ganz schön auf trab gehalten . und nun das !!!!

    es ist wie ich sagte, schäuble wird den deutschen die haut abziehen wenn er finanzminister ist. sie räubern das land voll aus,machen alle kassen leer um dann wenn die not am grössten ist, eben keinen cent mehr fürs volk offiziell zu besitzen !!
    die landwirtschaft benötigt zwei ganze jahre um sich auf selbstversorgung umzustellen,aber finde mal bauern die von ihren subvensionen absehen und auf eigen faust das feld bestellen….

  8. Raffael sagt:

    @martina
    Warum sollten die deine Ersparnisse kassieren können?,
    Kauf dir mit deinen Ersparnissen Gold und Silber decke deine offenen Verbindlichkeiten ab,..sofern du welche hast,..Mach ein Krisenlager für deine ganze Familie und wenn du zu viel Kohle hast auch für Freunde und wenn du dann noch zu viel übrig hast investiere es in Aufklärungsarbeit oder Hilfe in der Nachbarschaft,..

    Ich habe meinen Betrieb verkauft und mache das schon lange so und ich lebe nun viel zufriedener und ruhiger als vorher.

    Die können mich alle am Ar… küssen von mir bekommt der Staat nichts mehr.

  9. XOX sagt:

    Das ist alles nicht Neu, sondern bestätigt nur:

    „DAS IST SCHON SEIT 1990“ offensichtlich.

    Chemie- Pharma- Banken- ßL- Lobby lässt grüssen.

    Vertreten durch die nicht gewählten „Statthalter“ der EU Kommando mit von Rompuy und Co.

    Wann wird der Bank- und Versicherungs- RUN von mehr Menschen gemacht, welche Ihr Geld selber verwalten?

    Nur so ist die Bankenlobby aufzuhalten.

    Bald ist Schweden ohne Bargeld?

    ßßßßßßßßßßßßß?

    Die Abschaffung des Bargelds kommt einer Bankrotterklärung der persönlichen Freiheit und Unabhängigkeit gleich.

    http://www.kopp-online.com/hintergruende/europa/gerhard-spannbauer/schweden-mit-dem-bargeld-faellt-ein-grosses-stueck-freiheit.html;jsessionid=C60AB51018C728096D5B0BBA537F8ACC

  10. XOX sagt:

    Hier ab Minute 7.00

    http://www.youtube.com/user/DieBananenrepublik#p/f/5/SO141OJSbCU

    —————————————–

    und da zu Demokratie und die sogenannten Volksvertreter:

    http://www.youtube.com/user/DieBananenrepublik?gl=US&hl=en#p/u/10/nyWDn0URNVM

    Ein Krieger des Lichts

  11. martina sagt:

    @ Raffael

    ich hab kein überflüssiges bares –
    ich habe in Steine angelegt.
    Habe ein Haus vermietet, bekomme die Mietleute nicht raus, trotz ständiger Nichtzahlung.
    Habe hier vor gut 3 Jahren nochmal gebaut, weils mich eben geschäftlich hier her verschlug.
    Baumängel ohne Ende – auch vor Gericht.
    Mir sind im Moment die Hände gebunden.
    Die Mieteinnahme sollte mal meine mtl Rente im Alter sein, bin ja selbständig.
    Ich will beide Häuser los werden.
    Weit ab der Menschheit wohnen, mit viel Grundstück zum Eigenanbau.
    Geht aber nicht, bevor unsere Anwälte/Gerichte nicht endlich aufhören, alles immer wieder zu verzögern.

  12. Raffael sagt:

    @martina

    So wie du das alles schilderst hört es sich nicht an wie eine Schuld der Banken sondern wie ein Fehlinvestment,…was für Steine sind dasß ich nehme doch mal an verschiedene Edelsteine und da muss man sich schon gut auskennen.
    Ist nicht mein Ding….

    Die Baumängel bei deinem Haus haben auch Handwerker und nicht die Bankster verschuldet,..
    Dass du die Miete nicht bezahlt bekommst ist schon eine Sauerei aber das ist auch nicht die Schuld der Banken oder der BRD GMBH.

    Bei uns in ßsterreich bekommt man die Mieter wenigstens innerhalb 6 Monate aus dem Haus wenn sie nicht zahlen..

    Am besten wäre es wohl gewesen wenn du dein ganzes Geld von der Bank genommen Edelmetalle gekauft und nicht gebaut hättest,dann wärst du jetzt fein raus,..

    So kann ich dir nur viel Glück wünschen aber in der jetzigen Zeit Häuser zu verkaufen wird nicht leicht werden insbesonders du Mieter in einem und Baumängel im anderen hast,…

    Das System kann man nur kippen wenn die Bürger ihre Kohle von den Banken holen und ihre Schulden tilgen denn dann haben die Banditen keine Macht mehr, so lange das aber nicht in die Köpfe der Menschen geht wird es nichts werden mit einem anderen System…

    Halt die Ohren steif,…

  13. Marie sagt:

    Hallo ihr Lieben,

    ist mir zwar peinlich, aber ich verstehe die Kernpunkte einfach nicht. Banken sind auch nicht so meine Spezialität.
    Kann mir das bitte jemand verdolmetschen, was diese Kernpunke bewirken und was für Konsquenzen das für Otto-Normalverbraucher hätte?

    Geld habe ich schon lange keines mehr auf der Bank – räume das Konto regelmäßig leer ;o)

    Aber ein Haus, das mit Baukredit belastet ist….
    Können den leider nicht einfach so zurückzahlen.

    Ich hab aber auch an anderer Stelle gelesen, dass genau genommen niemand hier überhaupt Eigentum hat, auf Grund von irgendwelchen Gesetzen.
    Wozu also zurückzahlen, selbst wenn man es könnte?

    Marie

  14. Thomas sagt:

    Ich war gerade auf den Seiten des Bundestages und konnte zu meinem erstaunen leider keine Drucksachen oder sonstige Belege dafür finden, dass ein solches Gesetz schnell beschlossen werden soll.

    Vielleicht habe ich etwas falsch gemacht und jemand kann entsprechende Links senden, falls er hierzu etwas findet.

    Ich denke es ist mittlerweile vollkommen egal was die Bundesregierung verabschiedet ob langsam oder in Eile, viele werden es einfach nicht mehr gewahr. Wenn ich mir auf den Seiten des Bundestages alle DRs (Drucksachen) Plenarprotokolle usw. ansehe verabschieden diese Herren und Damen jeden Tag aufs neue irgenetwas von dem wir überhaupt nichts mitkriegen. Und seien es nur noch so kleine Dinge.

    Man erlebt sie dann als Gesetze, Vorschriften, Verfügungen, wenn man davon betroffen ist mittels Buß- und Strafgelder, Anzeigen und Anklagen. Die Rechtsanwälte, die ich auch zu Lobby dieser ganzen Meute zähle, verdienen sich dumm und dämlich, weil keiner mehr durchsteigt.

  15. Prometheus sagt:

    Herrlich. Und nur die systemrelevanten Institute werden überhaupt Zahlungen aus dem Fond erhalten können.(welche das wohl sind?)

    http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_82/DE/BMF__Startseite/Aktuelles/Aktuelle__Gesetze/Referentenentwuerfe/20100713-Bankenrestrukturierung-Gesetz__anl,templateId=raw,property=publicationFile.pdf

  16. Frank H. sagt:

    @Thomas. Beim BMF findest Du solches offiziell noch nicht, da es erst ab Mittwoch im Kabinett beschlossen wird, danach gehts in die Druckerei für die Parlamentarier zum lesen und kommende Woche soll es schon beschlossen werden. Schafft das ein Abgeordneter zu lesen UND zu verstehen, sich weitere Infos zu holen? Pure Absicht, damit ja keiner Fragen stellt.
    Manche Infos kommen nur ausgewählten Personenkreisen vorab zur Kenntnis. DowJones ist wohl ein WhistleBlower (Informant) zugelaufen.
    Hab alle Suchmaschienen abgesucht, auch nur 2 Artikel gefunden, eben nur jene oben. Eine Schande über unsere Journalisten.

  17. […] und Dank an:  Cheffe – InfokriegerNews Sorgen Sie für die Verbreitung dieses Artikels und speichern Sie diesen unter folgenden […]

  18. martina sagt:

    @ Marie

    weil die Schulden nicht weg sind.
    Guthaben wenn du Pech hast ganz weg – oder fast nichts.
    Schulden werden zu einem geringen Anteil fallen.
    Da sitzt Du wie ich ganz schön in der …..
    Von was willst Du die Schulden bezahlen
    Führt meines erachtens – automatisch zur ßbernahme durch die Bank oder den Staat – Eigentum weg
    Auf der Strasse sitzen – Luft schnappen.
    Wenn Du ev. einen Bausparer hast oder eine Renten/Lebensversicherung, hohl das Geld raus.
    Zahl Schulden ab.
    Je weniger Schulden um so besser.

  19. XOX sagt:

    @ Frank H. zu Ko. 17

    [Schafft das ein Abgeordneter zu lesen UND zu verstehen, sich weitere Infos zu holen? Pure Absicht, damit ja keiner Fragen stellt.]

    und selbst wenn, dann kommt die Fraktionsdisziplin bzw. der „Fraktionszwang“ zum Einsatz.

    Somit hat es sich ausgefragt, nicht lach.

    Ist hier immer noch ein einziger der Meinung, dass wir in einer Demokratie oder Sozialen Marktwirtschaft leben (ausser die Trolle)?

    Ein Krieger des Lichts

  20. XOX sagt:

    @ martina meint: 24.August 2010 at 12:44
    @ Marie

    Genau so ist es richtig, dazu noch die Altersvorsorge Riester,Rürup, Aktien und Immofonds.

    Die Storno gebühren sind deutlich weniger wie die Entwertung pro Jahr, gruss

    Wir sind das Volk

  21. klaus-fidibus sagt:

    Schon allein der Begriff „Systemrelevat“ läßt einem die Galle hochkommen.

  22. XOX sagt:

    @ klaus-fidibus

    ich bin auch „Systemrelevant“ lol lach

    Du auch?

  23. martina sagt:

    So seltsam hilflos

    Eine Bankenabgabe soll verhindern, dass die Steuerzahler künftig Pleitebanken retten müssen. Doch es ist eine Illusion zu glauben, dass eine tiefe Bankenkrise auf absehbare Zeit ohne die Hilfe des Staates zu bewältigen ist.

    http://www.sueddeutsche.de/geld/bankenabgabe-so-seltsam-hilflos-1.991961

  24. XOX sagt:

    @ martina

    Bankenabgabe die Commerzbank zahlt immer noch keine Zinsen, wie soll die eine Abgabe finanzieren?

    Bei der Höhe der Bankenabgabe wie angeblich geplant ist, müsste man 100 Jahre ansparen bis soviel Geld da ist.

    Die Bankenabgabe ist nur was für die Schafe, damit die meinen der Merkelschäfer tut was, nicht lach

  25. martina sagt:

    @XOX

    steht doch extra dabei

    <<< Doch es ist eine Illusion zu glauben,
    dass eine tiefe Bankenkrise auf absehbare Zeit ohne die Hilfe des Staates zu bewältigen ist.<<<

  26. XOX sagt:

    Ja, zwei verschiedene Ko´s für mit dem selben Inhalt, dann versteht es jeder.

    gruss

  27. pickupfan sagt:

    @ Marie,
    martina hat Recht, je weniger Schulden, desto besser.
    Andreas Clauss hat aber auch in seinem Vortrag gesagt, wenn der Gläubiger Pleite geht, hat der Schuldner keine Schulden mehr. Also wenn die Bank plötzlich verstirbt, bevor es zur Zwangsversteigerung kommt, müßte die Hütte doch eigentlich Dir gehören.
    Kann man dann den verstorbenen Gläubiger (die Bank) dann einfach aus dem Grundbuch austragen lassen? Wer hat hier mehr Erfahrung auf diesem Gebiet?

    Noch was. Ich plündere auch regelmäßig mein Konto und tausche alles in Gedenkmünzen um. So habe ich immer Bares und wenn’s dann knallt, ein solides Tauschmittel.

    Hier noch mal der Link zum Vortrag: http://www.dailymotion.com/video/x8r1a0_crashkurs-geld-finanzsystem-und-rec_news

  28. XOX sagt:

    @ pickupfan

    [Also wenn die Bank plötzlich verstirbt, bevor es zur Zwangsversteigerung kommt, müßte die Hütte doch eigentlich Dir gehören.]

    Die verstrobene Bank hat selber Schulden, die Hütten wandern dann zur nächsten Bank und somit zahlt man an eine andere Bank weiter.

    Ein Krieger des Lichts

  29. XOX sagt:

    @ pickupfan

    [Bares]

    ist nicht alles, wenn die Sachwerte knapp sind „Essen…“ dann tauscht niemand das AU ein, gruss

  30. martina sagt:

    Deutsche Regierung beschliesst Bankenabgabe und Insolvenzregeln

    Berlin Fast zwei Jahre nach der verheerenden Lehman-Pleite in den USA zieht die deutsche Bundesregierung weitere Konsequenzen aus der Finanzkrise.

    http://bazonline.ch/wirtschaft/agenturen-ticker/Deutsche-Regierung-beschliesst-Bankenabgabe-und-Insolvenzregeln/story/27229309

    Na gerade noch richtig hingebogen.

    Dax fällt schon den ganzen Tag – mal schaun, was wird, wenn USA dazu kommt

    http://www.cash.ch/boerse/

    http://boerse.bazonline.ch/markets/index.html

  31. kraulquappe sagt:

    Gehört zwar nicht unbedingt hier hin, passierte mir aber gestern:

    Habe 130 kanadische Dollar in unserer hiesigen Spaßkasse tauschen wollen und werde tatsächlich nach meiner Konto-Nummer gefragt!!!

    Nicht, um den Betrag dort gutzuschreiben, sondern weil das neue Geldwäschegesetz, inkraft getreten wohl zum 01.07.2010, dies vorschreibt. Selbst für Kleinstbeträge von z. B. 2,00 ß?.

    Wie das läuft in fremden Banken? Keine Ahnung! Ggf. Vorlage des Persosßß

  32. kraulquappe sagt:

    Uuuuups, bekam grade eine Mail von Herrn Eichelberger (jajaja, ich weiß was manche denken, trotzdem schrieb ich es ihm).

    Wortlaut jedenfalls von ihm:

    das wären die Banken selber!

    Und wenn ich drüber nachdenke:
    ich meine, in meiner Verwirrung das Konto meines Ex-Mannes genannt zu haben (war mal das gemeinsame Konto und die nr. ist einfach eingängiger) und nach meinem Namen oder anderer Infos wurde ich dann auch nicht gefragt….

    Schon seltsam…

  33. Frank H. sagt:

    XOX. ICH ICH ICH bin absoluter Demokratiefan. *kaputt lach*
    Das Bankengesetz ist der weitere Schritt in die Diktatur des Kapitals Freunde. Aufwachen.

  34. wildcat sagt:

    frank,es wird keine diktatur geben.

  35. XOX sagt:

    @ Frank H.

    [Das Bankengesetz ist der weitere Schritt in die Diktatur des Kapitals Freunde. Aufwachen.]

    Stimmt genau, aber die wollen nicht aufwachen, lol

    ————

    @ wildcat

    [es wird keine diktatur geben]

    richtig, wir haben diese schon
    (Brüssel / Lissabonvertrag…)

    der Kommissar vom Europäischen Rat und so.

    http://www.youtube.com/user/DieBananenrepublik?feature=mhum#p/search/1/MX4JNVPDEdY

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