US-Gesundheitsreform zum Teil gekippt
Als einer der wenigen Erfolge Obamas wurde die Reform in der Welt gefeiert, doch auch diesen kleinen Teilsieg macht ihm ein US-Gericht jetzt abspenstig. Dieses Urteil aus dem Bundesstaat Virgina könnte das gesamte Projekt aushebeln.
Wenn man den ökonomischen Wahnsinn dieser Aktion ausblendet, so war es doch in den Augen vieler Amerikaner ein Erfolg, den Obama errungen hatte, nachdem der Kongress sein Gesetz abgenickt hatte. Nach langem und zähem Ringen wurde das Gesetz verabschiedet.
Jetzt jedoch hat ein Gericht in Virgina das Kernelement für ungültig erklärt, nicht jeder US-Bürger sei zu verpflichten eine Krankenversicherung abzuschließen. Das Argument des Richters war, eine völlige Kompetenzüberschreitung seitens des Kongresses.
Es wird vermutlich jetzt ein Gerichtsmarathon anlaufen, bis diese Frage schlussendlich geklärt ist. Fraglich bleibt allerdings wie es nun in den USA weitergeht.
Carpe diem
Quelle : Reuters
3 Responses to US-Gesundheitsreform zum Teil gekippt
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…das scheint der deutschen Michel mit seiner
obrigkeitsgläubigen Hingabe an den alles regulierenden Staat nicht verstehen zu wollen:
Es gibt noch Menschen, die in Freiheit leben
wollen, ohne Schulzwang hinein in Pisaschmieden,
ohne Pharma-Kartell-„Gesundheits“-Zwangsversicherungen, ohne Impfpflicht, ohne
Zwang zur RFID-Chippung, ohne Zwang zum
digitalen Betrugs“geld“system…
Völlig unverständlich für den kriegsgefangenen
umerzogenen, nach Führung lechzenden Lemming…
Glücklicherweise ist es Obama wenigstens gelungen,
die FED zur mächtigsten Institution mit
Zentralverfügung über die Schlüsselpositionen
der US-Wirtschaft zu machen –
es ist ihm gelungen, erfolgreich die Kriege
in Afghanistan und dem Irak auszuweiten –
es ist ihm gelungen, dafür von seinen Kumpels
noch den Friedensnobelpreis abzugreifen –
es ist ihm gelungen, die Deindustrialisierung seines Landes voranzutreiben –
Aber hab ruhig weiter Mitleid für diesen
guten Mann, Cheffe…
Herzliche Grüße, PlanB
Naja, ich glaube die Obama Administration hat nicht einmal das hinbekommen.
Know the TRUTH about the Government Health Care Bill H.R.3200 – Key Points
http://www.youtube.com/watch?v=HcBaSP31Be8
Von mir aus können die Amis an ihrer eigen ßberheblichkeit versagen. Die haben null Plan von Sicherheit und Demokratie. Das Schlimmste ist, dass sie der restlichen „freien Welt“ ihr eigenes Unvermögen mit allem, was man falsch machen kann, oktroyiren. Zum Henker nochmal, warum ziehen unsere Verantwortlichen nicht mal endlich die Notbremse?
Muss bei uns in EU erst alles sprichwörtlich vor die Hunde gehen? Das ist ganz schlechtes Kino.
Heil Cäsar, die Todgeweihten grüßen dich. Die Würfel sind gefallen und die Zeiten stehen auf Niedergang. Bei Mars, so wird es sein. Diesmal haben die Gallier keinen Zaubertrank von Miraculix, null, nicht einen Tropfen.