Schäuble : Souveränität nach Brüssel

Der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble ist dafür bekannt, dass er nicht besonders zimperlich umgeht mit der Demokratie und den Grundrechten. In einem Weltinterview hat er nun jedoch den Vogel vollends abgeschossen. Ganz ungeniert spricht er von einem Putsch gegen das Grundgesetz und die Abgabe von Souveränität an Brüssel.


Wie ein Politiker mit solchen Aussagen noch im Amt bleiben kann, erschließt sich nicht auf den ersten Blick. Dieses ist aber offensichtlich ein Zeichen der Zeit, wo Moral, Ehrlichkeit und Anstand nur noch als Relikte der guten alten Zeit im Duden zu finden sind.

Auch dieses Mal erfüllt Herr Schäuble wieder die Voraussetzungen für ein Verfahren wegen Hochverrats.

Tatbestandsmerkmale

Geschütztes Rechtsgut ist der physische und verfassungsmäßige Bestand der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Länder. Dieser umfasst die staatliche Einheit von Bund und Ländern, deren Gebietsintegrität und die völkerrechtliche Souveränität des Bundes (Bestandshochverrat).

ß?Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt

den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
die auf dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,

wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.ß?

ß? § 81 StGB[1]

Nun einige Zitate aus dem Interview mit der Welt, die mich zu diesem Schluss bringen.

Schäuble: Schon damals war Deutschland für eine politische Union, fand dafür aber keine Mehrheit. Wir haben uns deshalb entschieden, über die Wirtschafts- und Währungsunion hin zur politischen Einheit zu kommen. Wir hatten die Hoffnung ß? und haben sie auch heute noch ß?, dass der Euro schrittweise die politische Union herbeiführen wird. Dass es aber noch nicht so weit ist, ist einer der Gründe für das Misstrauen der Märkte.
[…]
Welt am Sonntag: Erzwingen die Märkte nun die politische Einigung?

Schäuble: Die meisten Mitgliedstaaten sind noch nicht vollständig bereit, die notwendigen Einschränkungen nationaler Souveränität hinzunehmen. Aber glauben Sie mir, das Problem ist lösbar.

Welt am Sonntag: Wäre der deutsche Finanzminister denn bereit, Souveränität nach Brüssel zu delegieren?

Schäuble: Die Privatperson Wolfgang Schäuble wäre dazu schon bereit. Ich habe kein Problem mit der Idee eines europäischen Finanzministers. Aber als Bundesfinanzminister sage ich: Es ist hier und jetzt unsere Aufgabe, auf der Basis der existierenden Verträge die Probleme so schnell wie möglich zu lösen.

Wir können den weiteren Weg nur so schnell und weit gehen, wie wir die Menschen in den Staaten und deren parlamentarische Vertreter überzeugen.

Welt am Sonntag: Verliert Europa wegen dieser Krise die Zustimmung in der Bevölkerung?

Schäuble: Das glaube ich nicht. Jetzt sind sogar Schritte denkbar, die vorher schwieriger waren. Sicher, große Reformen lassen sich leichter nach alles erschütternden Ereignissen wie Katastrophen oder Kriegen durchsetzen. Im Jahr 2011 sind wir davon erfreulicherweise weit entfernt.
[…]
Zugleich sage ich aber: Wir werden diese europäische Währung nicht nur unter allen Umständen verteidigen, sondern wir werden sie auch schrittweise weiterentwickeln.[2]

Die Aussage man würde sich innerhalb der Verträge maximal zu engagieren ist nur ein Hohn, denn bereits mehrfach wurden die Verträge ebenso wie das Grundgesetz einfach ignoriert. Die Demokratien Europas haben sich mittlerweile zum Spielball für einige größenwahnsinnige Politiker entwickelt und die Bevölkerungen sitzen einfach daneben und lassen diese Menschen machen. Demokratie erfordert Mitwirkung des Volkes und wenn die Menschen nicht bald bereit sind Ihrer Verpflichtung nachzukommen, werden Sie aufwachen in einer EU-Diktatur, wo ein Herr von Rompuy alle Geschicke der Bürger per EU-Chunta deligiert.

völlig ungeniert erklärt Schäuble in dem Interview, dass es von Anfang an der Plan war die Souveränität Deutschlands der EU-Politik unterzuordnen und man nichts unversucht lassen will um dieses Ziel zu erreichen. Fast wehmütig klingt es, wenn Schäuble sagt, dass ein Krieg oder eine große Katastrophe diesen Vorgang doch erheblich vereinfachen würde.

Carpe diem

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Hochverrat
[2] http://www.welt.de/politik/deutschland/article13556026/Einschraenkung-nationaler-Souveraenitaet-ist-notwendig.html


22 Responses to Schäuble : Souveränität nach Brüssel

  1. tox92 sagt:

    Das Grundgesetz ist keine Verfassung und solange das so ist können diese Volkszertreter tun und lassen was ihnen beliebt bzw. deren Auftraggeber.

  2. Yadahaddu Iriwadschi sagt:

    Das können die ganz einfach KNICKEN.
    System am Ende.
    Gold ist gleich bei 2000$, und dann gehts Rund.

  3. Spielverderber sagt:

    Von Steuern zu Schutzgeld

    Den Wahlzettel.

    Daraus kann er dann, er muss ja nicht(noch nicht),
    sich die seichteste Krankheit aussuchen und seinen Kreuzchen machen.
    Damit schafft das Parteigefüge schon mal eine Grundlage für ihre Macht.

    Dann gibt´s noch nen Hinweis auf Steuergeschenke!!

    Geld, was die Oberigkeitsmafia als Schutzgeld erpresst hat,soll dem Bürger als Geschenk zurück gegeben werden !!

    Und die Idioten machen ihre Kreuzchen.

    http://luegenmaul.blogspot.com/2011/08/von-steuern-zu-schutzgeld.html

  4. Schwarzblut sagt:

    Naja, jemand hier hat nen tollen Anti EU Flyer entworfen ( THX auch 🙂 ) und habe heute Nacht die ersten 100 davon unters Volk gebracht…

    Vll könnte man ja den Flyer uploaden und hier verlinken?

  5. Habnix sagt:

    “ völkerrechtliche Souveränität des Bundes“(Bestandshochverrat).

    Was ist eine völkerrechtliche Souveränität( völkerrechtliche Selbstbestimmung) ß?

    Und wer sollen diese Völker sein ß?

  6. Ich habe das Interview auch gelesen und die Aussagen bedeuten einen Staatsstreich, an dem alle 6 ß?-Parteien beteiligt sind. Deutschland wird Protektorat der Vereinigten Staaten von Europa. Drahtzieher der EU- Diktatur sind die Bankster.
    Das Rollkommando der nwo arbeitet nach
    den Protokollen von Sunzi- Die Kunst des Krieges.

    http://www0.xup.in/exec/ximg.php?fid=17232573

  7. Spielverderber sagt:

    Unterhalten sich zwei in der Kirche:

    „Würdest du Wolfgang Schäuble die Füße küssen?“

    „Um Gottes Willen, nie im Leben!“

    „Ich schon.“

    „Wirklich?“

    „Klar, wenn er hoch genug hängt!“

  8. Der 4. Weg sagt:

    Der spricht wie ein Freimauerer. Der ist wahnsinnig geworden. Er ist eine Hure Babylons und vollkommen aus der Zeit. Sind denn die Menschen ein Dreck? Ist denn Selbstbestimmung eine hohle Phrase?

    Da helfen keine Wahlen. Da hilft nur eine Parallelgesellschaft ohne Organisation.

  9. Habnix sagt:

    @ Der 4.Weg,

    da gebe ich dir Recht,nur eine Parallelgesellschaft hilft da.

    Tausch und/oder verteilen in dieser Gesellschaft.

  10. roush sagt:

    Die Demokratie-Inflation lässt sich nicht beenden. Denn kaum jemand ist bereit, das Erforderliche dafür zu tun und die Verantwortung zu tragen.

    Das Aufbegehren der Bevölkerung einzelner Länder, gegen die ungerechten Maßnahmen ihrer Regierungen sind zwar teilweise zu sehen, aber führen nicht zu einer vernünftigen Veränderung.

    Die Wiege der Demokratie (GR) wurde sicher nicht ohne Hintergrund zum ersten Schauplatz derjenigen ausgewählt.

    Man sollte sich immer wieder vor Augen führen, dass unseren Politführern die Neue Welt diktiert wird. Eigenmächtiges Handeln ist unerwünscht und würde die Zielerreichung nur unnötig verzögern.
    In einem Lebensumfeld in dem Kredit-Schuld-Geld das allerwichtigste ist, sind nicht die volksvertretenden Politiker die Entscheider, sondern die Geldbesitzer und ihre Lakaien geben die Marschrute vor.

    Intellektuell und Individuell hat man keine Möglichkeit, dem Treiben zu entgehen.
    Es sei denn, man wechselt mittelfristig den Kontinent und entfernt sich möglichst weit weg vom Einflussgebiet der Killer-Elite.

    Dazu braucht man allerdings erst mal eines: Geld.
    Zweitens: Eine(n) oder mehrere zuverlässige gleichgesinnte.
    Drittens: Einen guten Ort an dem man seine Ziele umsetzen kann.

    Wissen um Land, Leute, Möglichkeiten und Gesetze, sowie Sprachkenntnisse, sind in jedem Fall Voraussetzung.
    _______

    Die Polit-Kaste ist aufgrund ihrer Politischen Immunität, generös abgesichert gegen Fehler und Verfehlungen im Amt.
    Somit erübrigt sich jegliches Sinnieren über die Rechtsgrundlage des „Hochverrats“.
    Das ist reine Zeitverschwendung.
    _______

    In einer Parallelgesellschaft leben wir doch schon. Mehrfach zu sehen an den teils unüberbrückbaren Differenzen der unterschiedlichen Auffassungen von Gut und akzeptabel, Ost/West, Politik, Religion, Wirtschaft, Geld, Europäische Union usw. .
    _______

    Den Protest-Plakatieren kann ich nur raten:
    Lasst Euch bloß nicht dabei erwischen! Je nach Aufmachung und Inhalt könnten mehrere Straftatbestände erfüllt sein und empfindliche Strafmaßnahmen nach sich ziehen.
    Vielleicht ergeben sich noch andere, weniger verhängnisvolle Möglichkeiten.

  11. AE-35 sagt:

    @Der 4. Weg (8)
    @Habnix (9)

    Da muss ich Euch Beiden, bei aller Wertschätzung Eurer Ideen, leider widersprechen.

    Nach dem ungeniert vorgetragenen Raub- und Mordzug gegen Libyen, komme ich mehr und mehr zu der Auffassung, dass der zivile Widerstand chancenlos bleiben wird.

    Wer in diesem „Spiel“, dass die Elite begonnen hat, nicht alles riskiert, wird nichts gewinnen können.

    Wenn wir (die Völker dieser Welt) unsere Freiheit behalten wollen, dann werden wir den heißen Kampf kämpfen müssen.

    Was denkt Ihr werden die Eliten und ihre Adepten tun, wenn sich zu viele von ihrem System entfernen, weil sie sich diesem, wie Ihr es immer fordert, durch ihre Eigenständigkeit entziehen?

    Sie werden entsprechende Gesetze erlassen und zur „Hexenjagd“ auf die „Illoyalen“ (Euch) blasen. Das Ziel der Eliten, ist es bekanntlich nicht den Menschen Wohlstand und Freiheit zu bringen, sondern Versklavung und Abhängigkeit. Doch genau diesen, auch von den „Durchschnittsbürgern“ als negativ empfundener Umstand der Unfreiheit, werden die Eliten geschickt denjenigen anhängen, die sie zu eben jenen „Illoyalen“ erklären werden.

    Die Menschen werden sich, fehlgeleitet durch ihre blinde Wut auf die sich verschlechternden Lebensumstände, dieser „Hexenjagd“ anschließen.

    Für mich ist die Sache klar, die oder wir, alles andere, ist irreleitender Idealismus, pure Träumerei oder einfach nur Feigheit!

    Daher bleibt mir nur der folgende Schluss: Entweder wir (die Völker dieser Welt) schaffen es in den nächsten 15 Jahren die aktuellen Eliten zu Enteignen bzw. sie bei zu hohem Widerstand zu töten oder wir laufen in die Falle der Sklaverei und der gnadenlosen Jagd auf Andersdenkende ß? von den Herren des Systems auch gerne Nichtsnutze und „Sozialverweigerer“ genannt. Danach wird es unsere Pflicht sein zu verhindern, dass je wieder ein Psychopath sein krankes Haupt über das der Anderen erhebt.

    Unterlassen wir den Widerstand aber, dann wird ab etwa 2025 kein Entkommen mehr möglich sein, zu hoch wird dann die allgemeine Kontrolldichte sein, zu weit der wissenschaftliche Fortschritt, um sich deren System noch entziehen zu können.

    Es tut mir wirklich sehr leid, dass ich Euch nichts Positiveres schreiben kann, aber so sehe ich die Sache.

    Ein Blick in die Geschichtsbücher dürfte genügen um zu ahnen, dass es zu keinem monolithischen Widerstand auf friedlicher Basis kommen wird. Und wenn diejenigen, die, wie wir ahnen was kommt, ähnlich denen vor und während der Nazi-Diktatur, sich ebenso passiv oder auf friedliche Weise systemkritisch Verhalten, werden wir entweder von ihnen ignoriert oder gar „selektiert“.

    So oder so, die Zeit des Wortes neigt sich mit raschen Schritten dem Ende zu ß? auch dass zeigt uns das Beispiel Libyen.

    AE-35

    PS: An alle hier mitlesenden Systemspione, ihr solltet euch an eure Herren wenden und sie davor warnen, dass solch rebellische Elemente wie ich existieren. Geht zu ihnen und verlangt die umgehende Verfolgung solcher Subjekte wie des meinen. Ich denke, dass sollte für Euch gewissenlosen, gehirngewaschenen und egoistischen Systemlinge doch kein allzu großes Problem darstellen ß? denn, wer es wie ihr unternimmt, zur Wahrung seiner in Wahrheit rein egoistischen Interessen, offen die Verräter unserer Nation und dem in ihm vereinigten Volk zu unterstützen, der Verrät einen x-beliebigen Mitmenschen mit spielerischer Leichtigkeit.

    Also, ans Werk ihr Verdammten!

  12. Frank H. sagt:

    Schäuble ist alles nur ens nicht ein Gutmesnch. Sondern das Gegenteil. Dieser Mann ist erblind vor Macht und träumt von einer neuen Doktatur. Politiker die so lange im Amt sind dienen irgendwann nur noch sich selbst. Dem ists egal ob Du oder Ich hungern oder dürsten. Ihm ist es egal ob Du einen Job hast oder nicht.
    Seine Auftraggeber heißen Hundt oder Ackermann. Und mit IM Erika lässt es sich leicht gegen die Völker Europas anregieren.
    Allerdings sollten die Nachbarn nicht uns als Nazis beschimpfen! WIR können Nichts dafür. Aber wir arbeiten daran, das wir sie los werden, die Brandstifter.

  13. Der 4. Weg sagt:

    @ Ko. 11, AE-35,
    Du hast natürlich aus Deiner Sicht recht. Und ich bin nicht so bescheuert daran zu glauben, dass man mit Süssholzraspeln irgendeine ßnderung anstossen kann. Das Problem ist doch die Richtungslosigkeit. Das Verwirrtsein, das absichtlich erzeugt wird.

    Wenn ich als alter Recke nur eine einzigste Kompanie im Glauben an sich selbst und mit Motivation an die Sache heranziehen könnte würde ich sofort das Schwert zücken. Jedoch verbietet es mir die Klugheit und ich habe mich bewusst von der Szene entfernt. Vielleicht muss doch etwas vom Himmel fallen um die letzte Entscheidung zu erzwingen.

  14. King Balance sagt:

    ß? Gold ist der eigentliche Revolutionär der heutigen Zeit ß? es ist Sinnbild einer immer weiter zunehmenden Gruppe von freiheitsliebenden Menschen, die das Joch der Notenbanken-Politbüros, der Merkel-Regime und um ihre Macht zitternde Bewegung der Berufs-Demokraten abschütteln wollen. ß?
    ß? Peter Ziemann

  15. stupido sagt:

    K.B.

    Gold ist „just another illusion“, sonst nix

  16. Frank H. sagt:

    Gold und Silber kann man nicht essen. Schon die alten Wüstensöhne Kleinasiens wussten davon zu erzählen. Und vorallem was den Menschen die das nicht beachteten für „göttliche“ Strafen widerfuhren. Alle Herrscher mit goldenen Palästen ereilte das Schicksal. Ihre Reiche gingen unter. Und gerade eben geht so ein Weltreich ganz ganz langsam den Bach hinunter.

  17. Habnix sagt:

    @ 11 AE-35,

    ich werde trotz allem versuchen mein Ding durch zuziehen und bin ich durch,halte ich die Tür für andere auf bis die Elite keine Schlafschafe mehr hat.

    Edelmetall lässt sich eigentlich in jedem Land tauschen gegen Geld und dann gegen Essbares.Zur Not ist es ein Fluchtgeld mit dem man Flüchten kann.

  18. kaphorn sagt:

    abwarten…wer glaub denn im ernst, das die polizisten sich vor den eliten stelltß wer glaubt dasß wenn sie sich davor stellen, dann nur weil sie über ihre helme (fequenzen im 7,8 hz bzw. 150 mhz. bereich) manipuliert werden..schon mal was vom gotteshelm von dr. persinger gehört?…diese technik wird schon längst eingesetzt, da ich div. massaker nicht mehr anders erklären kann…viele soldaten aus afg. oder dem irak klagen ja anschliessend über massive psychologischen problemen…denen wurde im einsatz mal kurz das wachbewusstsein ausgestellt…
    es geht nur darum: wie verteidige ich ein bestehendes unrechtssystemß? ich manipuliere was das zeug hält, EGAL WIE…das können und werden wir durchbrechen, denn unser unterbewusstsein, unsere intuition kann man nicht manipulieren…

  19. peterpan sagt:

    Ja, den Artikel habe ich auch gelesen. Wahnsinn was der da so von sich geben darf. Gibt es für Politiker nicht auch ein “ Höchstalter“ bis wann man sein Amt ausüben darf. Der gehört dringend mal aufs Abstellgleis geschoben. Unglaublich wie der sich aufspielt. Es wird dringend mal wieder Zeit, daß die Bürger aus ihren bequemen Häusern rauskommen und den Politikern klar machen wer für wen arbeitet!
    Weg mit dem ganzen Pack ala Schäuble, Merkel und den anderen abgehobenen Lügnern.

  20. Abaddon sagt:

    Mensch, schau Dir bitte dieses Video an:

    http://tinyurl.com/3jxhb47

    Alan Watt erläutert hier im Detail die von der Elite angewandten Methoden der Gedankenkontrolle und der Indoktrination über die manipulierte Kultur, die Massenmedien und das Bildungssystem. Selten habe ich ein Gespräch gesehen, das die relevanten Informationen so deutlich und prägnant zum Ausdruck bringt. Ich schlage vor Du schaust Dir dieses Interview mindestens drei mal an. Alan Watt beantwortet Dir fast alle Fragen zu diesem Thema, die Du je hattest.

    Eine der zentralen Methoden, die von den Illuminati angewendet werden, ist die Magie des Denkens. Das ist das grosse Geheimnis der Illuminati. Das funktioniert so: Je mehr Du daran glaubst, dass Du diesen Kampf gewinnen wirst, desto eher wirst Du ihn auch gewinnen. Wenn Du Dir fest vorstellst, dass Du ihn schon gewonnen hast, dann wird Dein Sieg unvermeidbar sein.

    Negative Magie funktioniert so: Die Elite will Dich davon überzeugen, sie hätte diesen Krieg schon gewonnen, weshalb es ohnehin sinnlos sei gegen sie vorzugehen. Du sollst also glauben, Du wärst schwach und hilflos, und je mehr Du an Deine Schwäche, an Deine Hilflosigkeit glaubst, desto schwächer wirst Du dadurch auch werden. Du sabotierst Deine Kraft durch Dein negatives Denken also selbst. Die Illuminati können Dein Denken so sabotieren, dass Du Dich im Denken gegen Dich selbst wendest, und so Dein grösster Feind wirst.

    Mensch, wisse dies: Du kannst alles erreichen, wenn Du nur fest daran glaubst. Eine einzige Seele vermag es die ganze Welt zu verändern, ja sie vermag es sogar das ganze Universum zu verändern, wenn sie nur fest genug daran glaubt dies auch tun zu können. In unserer Seele liegt die Kraft Gottes, des Gottes, der das gesamte Universum aus sich selbst, aus seinem Geiste hervorgebracht hat. Deine Seele ist unglaublich machtvoll. Aber die Illuminati wollen Dich glauben machen, Du seist nur ein kleiner hilfloser Körper, der den Strömungen des Zeitgeistes hilflos ausgeliefert sei.

    Mensch, wisse, Du bist unsterblich, und das einzige, das Dich sterblich macht, ist Dein Glaube daran sterblich zu sein. Dein Geist ist unsterblich, und das Einzige, was man Dir nehmen kann, ist Dein Glaube an Dich selbst. Jede Form von Magie zielt letztlich auf die Manipulation Deines Glaubens, Deines Denkens über Dich selbst ab, über Dein Vermögen alles zu erreichen, was Du erreichen willst. Du glaubst nicht was ich hier schreibe? Eben genau das ist Dein Problem.

    Ein Hindernis ist nur insofern von Bedeutung, als Du ihm in Deinem Geiste eine Bedeutung zugeordnet hast. In dem Moment, in dem Du Dich weigerst einem Hindernis in Deinem Geiste Deine Energie zu geben, in dem Moment wird dieses Hindernis auch seine Macht über Dich verlieren. Du selbst erschaffst in Deinem Geiste die Kräfte, die Du angeblich nicht zu überwinden in der Lage bist.
    Wenn Du nur Gott selbst als Autorität anerkennst, dann wird jede andere Autorität ihre Macht über Dich verlieren. Das glaubst Du nicht? Eben genau darin liegt Deine Schwäche. Aber an der Quelle Deiner Schwäche dort liegt auch Deine wahre Stärke verborgen.

    Man liest sich.

  21. Spielverderber sagt:

    Schäuble will Bundestag beim Euro-Rettungsschirm austricksen

    Berlin/BrüsselBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat einen ersten konkreten Vertragsentwurf für den Euro-Rettungsfonds (EFSF) erarbeitet. Laut dem 41 Seiten umfassenden Geheimpapier, das dem Handelsblatt vorliegt, soll der Deutsche Bundestag dem EFSF eine Art Generalbevollmächtigung erteilen, um Rettungsmaßnahmen für Schuldenstaaten durchführen zu können. Demnach soll das Direktorium des Fonds künftig drei zusätzliche finanzpolitische Handlungsinstrumente erhalten und dafür Richtlinien erlassen, die keiner direkten parlamentarischen Kontrolle unterliegen.

    http://www.handelsblatt.com/politik/international/schaeuble-will-bundestag-beim-euro-rettungsschirm-austricksen/4533824.html

    Der soll mal schön seinen Luftdruck im Auge halten…..

  22. Pappnase sagt:

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article13562129/Unternehmer-bringen-Verfassungsrichter-vor-Gericht.html
    Pech gehabt, die Herren.
    Schäuble sitzt schon lange im Zug gen Brüssel.
    Die Eurobonds wirken bei dem besser als „Red Bull“

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