Martin Schulz : Nächster Sympath als EU-Parlamentspräsident

Nicht Jeder wird mit dem Namen Martin Schulz etwas anfangen können, wer sich jedoch die Reden von Nigel Farage angesehen hat, dürfte sich noch an ihn erinnern. Mit Hermann von Rompuy haben wir einen Präsidenten des Europäischen Rates, der sehr Linientreu und – meiner bescheidenen Ansicht nach – gegen die Demokratie Position bezieht. Nun wird ein weiterer Posten, sehr wahrscheinlich mit einem weiteren Symphaten besetzt.


Am Dienstag wird der neue Präsidenten des EU-Parlaments gewählt und es gilt hinter vorgehaltener Hand als sicher, dass Martin Schulz diesen Posten bekommen wird. Es gibt noch zwei weitere Kandidaten, jedoch wird denen keine Aussicht auf den Posten eingeräumt.

Unter Anderem hat der Präsident des EU-Parlaments folgende Aufgabe:

Zusammen mit dem Vorsitzenden des Rates der EU unterzeichnet er die nach dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren erlassenen EU-Rechtsakte, bevor diese im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht werden (Art. 297 AEU-Vertrag). Im Einzelnen sind die Aufgaben des Parlamentspräsidenten in Art. 20 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments geregelt.[1]

Dann schauen wir mal, was da wieder auf uns zukommt. Martin Schulz ist als Hardliner und EU-Konform bekannt. Etwas mehr Europa geht ja immer?!?

Carpe diem

Hier ein schönes Beispiel:

OßN: Was können und wollen Sie als neuer Präsident des EU-Parlaments zur Bewältigung der Eurokrise beitragen?

Ich werde alles tun, um dafür zu sorgen, dass der Interessenausgleich von großen, mittleren und kleinen Staaten in Europa wieder in den dafür geschaffenen europäischen Institutionen geschieht und nicht im unmittelbaren Handgemenge einer Regierung gegen die andere.

OßN: Nehmen Sie sich da nicht zu viel vor? Das EU-Parlament spielt doch in der Krisenbewältigung nur eine Nebenrolle.

Schulz: Das behaupten Sie. Nur das ist falsch. Zwar mag die breite Wahrnehmung die sein, dass die Regierungschefs das Heft in der Hand haben. Aber die Realität ist eine andere: Die Gesetze in der Krise, die machen wir, die macht das Parlament.

OßN: Nehmen Sie sich da nicht zu viel vor? Das EU-Parlament spielt doch in der Krisenbewältigung nur eine Nebenrolle.

Schulz: Das behaupten Sie. Nur das ist falsch. Zwar mag die breite Wahrnehmung die sein, dass die Regierungschefs das Heft in der Hand haben. Aber die Realität ist eine andere: Die Gesetze in der Krise, die machen wir, die macht das Parlament.

http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/aussenpolitik/art391,798129

[1] Wikipedia


4 Responses to Martin Schulz : Nächster Sympath als EU-Parlamentspräsident

  1. Wurzelsepp sagt:

    Ja dieser „Symphat“ hat uns gerade noch gefehlt..

  2. Evey sagt:

    Strafe für freie Meinungsäußerung knapp 3000 ß? im EU Parlament. Was kostet das wohl im deutschen Bundestag?

    Ob Herr Henry Nitsche auch schon bezahlen musste?
    Wir haben hier mal ein par Mitschnitte auf yt gefunden, sind zwar nicht neueren Datums, aber durchaus aktuell.

    Henry Nitsche spricht EU Vertrag an:
    https://www.youtube.com/watch?v=9BqRwZtRrc8

    Henry Nitzsche zum Lissabon-Vertrag schockt Bundestag:
    https://www.youtube.com/watch?v=AZdVoN8wAE4&feature=related

    Der Mann ist fraktionslos und nimmt auch kein Blatt vor den Mund. Sollte man vielleicht mal beobachten.

    Nigel Farage, der richtige Mann im EU Parlament. Hoffentlich noch sehr lange!!

  3. Frank H. sagt:

    Damit wir besser verstehen was hinter den Kulissen so läuft und welche Nettigkeiten auf uns „Sklaven“ so wartet, füge ich einen Bericht aus Moskau bei, der dem US Regime – und damit indirekt auch die EU Regime – massive Völkerrechtswidrigkeiten gegen die eigenen Leute zu Recht vorwirft!
    http://de.rian.ru/world/20120115/262463443.html

  4. Frank H. sagt:

    Schulz hatte immerhin Berlusconi angemacht in Sachen Justizbeugung und das er nichts in Italien außer Selbstbedienung betreibt. Sowiet das Gute.
    Doch das sein SPD Verein ebenso der reinste Filz ist, dazu kein Ton.

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