Mit Salamitaktik in die EUDSSR

eu_salami

Darf es noch ein Scheibchen sein? Aber bitte nicht zu dick, so die Prämisse unserer Kanzlerin? Was den Europäischen Stabilitäts Mechanismus angeht, da will man sich vor der endgültigen Verabschiedung nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, so der Eindruck. Mit dem ESM, gehen weitgehende Ermächtigungen einher und so darf man sich auf keinen Fall einen Faux pas leisten.


Im Sommer 2012 soll er einsatzbereit sein, der ESM. Mit zunächst 500 Milliarden an Kapital ausgestattet, stürzt man sich in die Schlacht um den Fortbestand des Euro. Hierzu folgendes aus Reuters:

Merkel gegen Debatte über ESM-Erhöhung zum jetzigen Zeitpunkt
Priorität habe jetzt die beschlossene schnellere Einführung des ESM schon im Sommer 2012 und die Frage einer schnelleren Einzahlung in den ESM-Kapitalstock, sagte sie am Montag in Berlin nach einem Treffen mit dem belgischen Ministerpräsidenten Elio Di Rupo. Sie reagierte damit auf Berichte, nach denen Italiens Ministerpräsident Mario Monti eine Verdoppelung der maximalen Kreditsumme des ESM auf eine Billion Euro gefordert hat. Zugleich schloss Merkel damit aber nicht aus, dass die Bundesregierung bei der ßberprüfung im März auch eine Erhöhung mittragen könnte. Deutschland habe immer betont, dass es notfalls alles tun werde, um den Euro zu retten.[1]

Hier möchte ich besonders auf zwei Punkte aufmerksam machen, hierzu zunächst ein Zitat aus der Arbeitsübersetzung des ESM:

Aus Artikel 10 der offiziellen Arbeitsübersetzung:

1. Der Gouverneursrat prüft regelmäßig, mindestens alle fünf Jahre, das maximale Ausleihvolumen und ob das genhemigte Grundkapital des ESM hierfür angemessen ist. Er kann die ßnderung des Grundkapitals beschließen und Artikel 8 und Anlage 2 entsprechend ändern. Dieser Beschluss tritt in Kraft, sobald die ESM-Mitglieder die Verwahrstelle über den Abschluss ihrer geltenden nationalen Verfahren in Kenntnis gesetzt haben. Die neuen Anteile werden den ESM-Mitgliedern gemäß dem in Artikel 11 und in Anlage 1 definierten Beitragsschlüssel zugeteilt.[2]

Wer nun also in Frau Merkel den Don Quichote sehen möchte, dem sei zunächst erklärt, die Anhebung des Grundkapitals ist nach Etablierung eigentlich nur noch eine Formsache. Weiterhin lässt Frau Merkel mit der zitierten Aussage – „Deutschland habe immer betont, dass es notfalls alles tun werde, um den Euro zu retten.“ – keinen Zweifel daran, dass Deutschland zur Not unter die Räder gerät um den Euro zu Retten, oder wie ist „notfalls alles tun“ sonst zu werten?

Es ist mir ein Schleier, warum Frau Merkel noch vor keinem Gericht steht, erfüllt Sie doch meiner Ansicht nach jede Voraussetzung des Hochverrats. Betrachtet man im Gegenzug das Schlachtfest um Wulff, geraten die Relationen schon etwas aus den Fugen, aber vielleicht sollten wir mal ins Bonusmeilenheft der Kanzlerin schauen? Das scheint auf jeden Fall bei den Medien größeres Interesse zu wecken.

Carpe diem

[1] http://de.reuters.com/article/domesticNews/idDEBEE80M05T20120123
[2] http://iknews.de/2011/12/09/eu-gipfel-esm-ermachtigung-ab-durch-die-hintertur/


23 Responses to Mit Salamitaktik in die EUDSSR

  1. Amkador sagt:

    In Wikipedia ist zum Thema Hochverrat unter anderem folgender Hinweis zu lesen:
    Geschütztes Rechtsgut ist der physische und verfassungsmäßige Bestand der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Länder. Dieser umfasst die staatliche Einheit von Bund und Ländern, deren Gebietsintegrität und die völkerrechtliche Souveränität des Bundes (Bestandshochverrat).

    Es sollte also wirklich nicht schwer fallen den sogenannten Volksvertretern mal gehörig auf die Finger zu kloppen und das Merkel seiner gerechten Strafe zuzuführen! Besser heute noch als morgen und zwar mit aller Härte (PUNKT!)

  2. Habnix sagt:

    Was heißt das den § 82 StGB gilt der nur in Verbindung mit Gewalt und alles andere darf man ?

  3. Habnix sagt:

    Aber die Anzeigepflicht ist Interessant.

    Anzeigepflicht [Bearbeiten]
    Wer von einem Vorhaben oder der Ausführung eines Hochverrats zu einer Zeit, zu der die Ausführung oder der Erfolg noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt und es unterlässt, rechtzeitig Anzeige zu machen, wird nach § 138 I Nr. 2 StGB (Nichtanzeige geplanter Straftaten) bestraft, und zwar mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe (§ 138 I StGB). Von dieser Anzeigepflicht ist nur das Wissen um die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gegen ein Land ausgenommen, dann gelten im Speziellen §§ 129, 129a StGB.

    Ach ja dann müssten wir das ja anzeigen auch wenn es nicht mit Gewalt gemacht wird.Der Tatbestand bleibt der selbe.

  4. Tranfunzel sagt:

    Ich bin zwar auch nicht ein „Fan“ von Herrn Wulff, aber wenn ich bedenke weswegen man ihn vor den Staatsgerichtshof in Bückeburg ziehen will, dann frage ich mich wirklich warum es keiner wagt Frau Dr.Merkel vor ein ähnliches Gericht zu ziehen.Papier oder geschriebenes Recht ist geduldig. Bei den ganzen Dingen wird zu oft die Macht „der Medien“ unterschätzt, bzw. wer dahinter steht. Wann traut sich irgendwer „die Regierung“ zu verklagen.

  5. jamal sagt:

    Hi, hatte das schon mal gehört, hab leider nicht weiter nachgeforscht.

    Werde mich damit jetzt mal bis morgen beschäftigen.

    Wäre doch eig. ne gescheite Idee, Kanzlerin wegen Hochverrat anzeigen, um nicht selbst schuldig zu werden.

    Wenn das jeder im Abstand von ner Woche einreich, nen paar Videos bei youtube, vll. erregt das kurze Zeit mal Aufmerksamkeit…

  6. plissken sagt:

    naja-wenn man einen auf Ahnungslos oder Krank macht kommt man hinterher,wenn die Abrechnung präsentiert wird auch viel billiger davon.
    Da ist es schon mal von Vorteil wenn man vorsätzlich nicht so genau hinhört.

    Eigentlich hat es auch nichts mit den Abgeordneten zu tun,sondern der Person die diese Straftat zur Abstimmung in den Bundestag gebracht hat.

    Umso lustiger wenn man bedenkt,dass die Linke systematisch vom Verfassungsschutz beobachtet wird aber die richtigen Hochverräter an der Spitze der Regierung unbehelligt bleiben egal was sie auch anstellen.-irgendwie logisch

  7. nova sagt:

    nur gedult, jens.
    merkel mag ja viel versprechen, das ist billig.
    ich habe aber vertrauen in die menschen. glaubt ihr paar leute hier den ihr seit die einzigen die den kanal voll haben?
    leute, guckt euch doch mal um….
    der backslash wir diese eu-kasper aus ihren brüsseler theater husten.
    wenn jetzt schon deutsche bw-offiziere verhandlungen über einen friedensvertrag mit der welt führen möchten (und dabei ganz non chalant die regierung umgehen)muss einen doch klar werden, dass diese politik-darsteller nicht mehr ernst genommen werden.
    yoah, auch an der stelle bin ich optimistisch!

  8. liberty sagt:

    Der Vergleich mit Wulff und Merkel in der Tragweite ist sehr gelungen. Im Privaten komme ich damit leider oft nicht weiter bei diesem Thema, muss mir dann anhören, dass man ein Fehlverhalten doch nicht mit einem noch viel Größerem Fehlverhalten eines anderen entschuldigen könne, aber in der Politik finde ich kann man das schon mal tun und Wulff scheint wirklich ein gezieltes Opfer zu sein, weil ich mich an niemanden erinnern kann, dessen moralische und eigentlich geht es ja nur um moralisches Fehlverhalten (noch ist es kein gesetzwidriges Verhalten) ein Thema so lange hochgehalten wurde, trotz Dschungelcamp und Kreuzfahrtschiffunglück. Die etwas andere Sicht auf Wulff, nämlich Pro Wulff:
    http://www.survivalscout.de/2012/01/21/pro-wulff-die-andere-sichtweise-auf-den-prasidenten/

  9. Irmonen sagt:

    wie kann man erkennen ob ein Mensch in Richtung Ponerologische pathologische Konstituion einzustufen ist?

    hier eine vereinfachte doch brauchbare Beobachtung:

    Menschen die als „normal, durchschnttlich“ gesehen werden können, sind auch fähg ihre eigenen Ansichten und Vorstelleungen immer wieder zu überprüfen, sich in gesundem Maßse selbst in Frage zu stellen, zu reflektieren, für neue Gedankengänge offen zu sein

    Pathologisch-ponerologisceh Menschen sind nicht fähig sich selbst in Frage zu stellen, sie sind unbeirrbar, nicht für andere Meinungen offen, nicht abwägend.

    Siche Selbst zu sehr in frage zu Stellen, eine zu starke Selbstverunsicherung ist dann eine andere Seite der Medaille und zeigt eine größere Schwächung an, eine fehlende geistige Widerstandskraft (auch für das Böse).

  10. Frank H. sagt:

    Der Fehler von Herrn Wulff war, daß er sich nicht an vereinbarte Spielregeln des Establishements hält.
    Das Establishement hat ihn groß werden lassen, als gegenleistung verlangt es ungebrochene Loyalität.
    Demokratie ist nur eine Tarnung, dahinter verbirgt sich eine Diktatur der Hochfinanzeliten und Konzernbesitzer, und weiterer Millionäre bzw. Milliardäre.
    Aussteiger aus der schwarzen „Loge“ werden politisch und materiell verbrannt. Casa Wulff.

  11. Tester sagt:

    „Erkennen wirst du sie an ihren Taten“ gilt heute noch 🙂

  12. Frank H. sagt:

    Merkel dient der gemäßigten Finanzelite, Schäuble bedient die ultra Finanzelite. Beides zusammen zum Wohle der US Schattenregierung. Deutschland ist USRAELS Aussenposten. Die Briten und Franzosen kochen innerhalb Europas wie Italiener, Griechen, Spanier, Portugiesen ihre eigene Suppe jedoch unter Kontrolle der CoL oder Wall-Street. Um nun diese EUdSSR unter der Fuchtel der USA hinzukriegen muss der IWF nun ran, da Merkels Regentschaft offenbar den Euro-USREAEL-Club in Brüssel nicht mehr steuern kann. Die Helferstaaten ßsterreich, Finnland, Dänemark Benelux, Irland etc. haben selbst Probleme oder Sonderwünsche.
    Hinzu kommt die Finanzkrise, da sich das Regime an seiner eigenen Gier überfressen hat.
    Die Krise war und ist ein Giga Betriebsunfall. Mittlerweile müssen die Bankster selbst Staaten führen (Italien, Griechen, Spanier, Portugiesen). Ein zeichen von Schwäche des Regimes.
    Die UNO ist Sklave dieses Monsters. Gesteuert wird via Weltsicherheitsrat und G20. Dahinter steht der verschwiegene Bilderbergerclub als strategische Gedankenaustausch-Instanz, sowie der Club Of Rome als Sozialagendadenkstube. wie man sieht hat das neue römische heidnische Imperium so ziemlich alles Irgendwie unter Kontrolle der Konzernlenker.
    Die Wirtschaftsarchitektur samt Arbeitsweltorganisation und die Ausbeutung der Erde wiederum wird in Davos ausgehandelt.
    Der CFR und ECFR sind das „Diplomatische Auswärtige Amt“ und „Innenpolitischer Ratgeber“.
    Das größte Weltreich der Erde existiert, ist in takt aber voll mit Krebsgeschwüren aus Wucher, Dekadenz, Völlerei, ßberheblichkeit.
    Die Legion heißt heute Nato. Funktioniert aber wie damals.
    Es gibt konförderierte Staaten ohne Eingliederung (bedingt China, bedingt Japan etc) in Asien dazu okkupierte Staaten in Afrika und nicht politisch okkupierbare Staaten wie Südamerika, Mittelamerika, teilweise Restafrika.
    Das heisst aber nicht das da nun keine Wirtschaftsbeziehungen bestehen. Das da dennoch was geht dafür sorgen UNO und IWF.
    Ihr Bankentresor und Bankenleitzentrale legaler und illegaler Gelder ist die Schweiz. Daher musste der angeschlagene Franken an den Euro angekoppelt werden.
    Dollar und Euro gehören zusammen. Zwei Namen, aber ein System => BIZ. Die FED steht ergo nicht an der Spitze im inneren dieses reiches, sondern übernimmt wie die EZB die Kontrolle der Weltfinanzströme. Aber obacht, zwischen EZB und FED gibt es Kompetenzgerangel. Finanzkrise sei Dank. Ihr Plan der Weltherrschaft wankt und schwankt. Denn: im Reich wächst die Opposition an der Regierungs- und Wirtschaftsform. Warum? Weil die Heilsversprechen die eigentlich nur die Sklaven an die Werkbänke holen soll und auch im Notfall auf Pump eingelöst werden, nicht mehr erwirtschaftet werden können. Sie haben ein mega Problem! Die natürlichen Resourcen der Erde sind am Ende. Der Planet verdreckt, verpestet, zugemüllt, geplündert, fast leergefressen.
    Ihre Bremsen wie GRßNE, WWF, Earthday, Unesco etc. etc. funzen nicht.

  13. Frank H. sagt:

    Ach so die TLC habe ich vergessen. Sie soll gemäß Vorbild Bilderberger, aber entgegen deren Willen, Asiens Wirtschaftseliten unter falschen versprechungen einbinden.
    Bilderberger sind die Köpfe der Verenigung der Kolonialistenstaaten. Manchen nennen diese auch Rat der 300. Welche „Könige“ stehen oben? Rothschild und Rockefeller. So damit dürfte das Bild einigermassen rund sein, in welcher Welt wir leben, in welchem goldenen Gefängnis.

  14. Geradeheraus sagt:

    Frau Merkel will nun den ESM in Kraft setzen, über den dann ohnehin beliebige Beträge aus der deutschen Staatskasse gezogen werden können – nach Gutdünken der Gouverneure. Jetzt soll aber die Diskussion darüber vermieden werden, wohl weil sie unnütz ist und ihrem Projekt nur „unnötige“ Aufmerksamkeit und Widerstände bescheren könnte.

    Zum Hochverrat: Solange Staatsanwaltschaften weisungsgebunden sind, wird gegen keinen Politiker wegen Hochverrats ermittelt. Solange oberste Gerichte nach Parteiproporz besetzt werden, wird so etwas auch nicht sinnveoll verhandelt oder gar bestraft werden. Die Judikative können wir als Kontrollinstanz des demokratischen Staates abschreiben. Unser Rechtsstaat geht über den Nachbarschaftsstreit nicht wesentlich hinaus.

    Nur die Medien als vierte Gewalt könnten in der Sache ESM das Gröbste noch verhindern. Dazu käme es auf die Journalisten, Moderatoren und Prominenten als Einzelpersonen an. Auf deren Zivilcourage. Diese ist, wie sich leicht beobachten lässt, nicht vorhanden.

    Wo sind eigentlich unsere Schriftsteller und Kunstschaffenden heute? Wo ist ein Kurt Tucholsky, Otto Dix oder Thomas Mann zu sehen? Gibt es denn niemanden, außer ein paar Blogs, der sich des Problems annimmt und Widerstand leistet und in die Köpfe der Massen eindrigen kann? Wo sind unsere sonst so kritischen Filmemacher, Schauspieler und Musiker?

  15. Geradeheraus sagt:

    Ich denke, dass es auch in den Eliten des Westens zugeht, wie in einem großen Konzern. Jedes Mitglied der Führungsetage verbringt 80% seiner Zeit damit, Intrigen gegen sich selbst abzuwehren, 10% um eigene Intrigen zu spinnen und 5% um seine Sache oder die seines unmittelbaren Brotherrn voranzubringen. Daher sind diese „Weltverschwörungen“ sehr ineffektiv und neigen dazu, bei wesentlichen Projekten zu scheitern.

  16. Spielverderber sagt:

    Merkel gibt nach: 250 Milliarden zusätzlich für Euro-Rettung?

    Und direkt darunter:

    Schlecker-Insolvenz: Verheerende Zustände im Unternehmen

    Lustig, wo ist da der Unterschied?

    http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/01/36775/

  17. Antifeminist sagt:

    hehe an Hochverrat habe ich auch die letzten Tage gedacht. Offensichtlich bin ich damit nicht der einzige. Ich frage mich, was noch der Sinn ist in Deutschland zu leben. Das Land hat doch durch die vielen Schulden keine Zukunft.

  18. Irmonen sagt:

    wo ist das Großmaul bushido – achja der profitiert jetzt vom Schwanzeinklemmen

  19. plissken sagt:

    bei den Eliten ist das wesentlich straffer geregelt-ansonsten hätten sich die Roro“s schon längst gegenseitig liquidiert-oder die Kennedys hätten sich gerächt.

    Es ist nicht nur beim Andenpakt so dass die Mitglieder sich nicht gegenseitig blockieren u aufreiben-genau das macht sie so erfolgreich.

  20. Pappnase sagt:

    Totgesagte leben länger, gilt auch hier.
    Dank Salamitaktik.
    Die „Clubs“ und „Kommissionen“ haben noch einige Kaninchen im Hut.
    Griechenland ? Penuts für den Hosenanzug.
    Die fleißigsten Sparer der Welt lassen ihr noch ein Weilchen Pokerfreude.
    Das wird erst lustig, wenn dieser unantastbare ESM-Drache seinen gierigen Rachen aufsperrt.
    Verfassungswidrig ? Fragt heute noch jemand nach Gesetzen in diesem Karusell.
    Nur gut das man die Billionen-Nullen electronisch erzeugen kann, sonst würden noch zusätzlich ganze Waldflächen zum Papierdrucken abgeholzt werden.
    ________________________________________________________

    Rührende Worte zur Schleckerpleite heute im Tagesausblick bei Mr. Dax.
    Leider unglaubwürdig.
    Glaubt er vielleicht seine DAX Unternehmen betreiben seriösere Marktwirtschaft ?
    Ist aber nicht nur bei Schlecker so.
    Mit wessen Geld schachert denn die Luftgeldelite ?
    Jeder der bei diesem Verein mitmischt giert nach Geld, auch Mr. Dax.

  21. Irmonen sagt:

    mal sehen ob hier das posten geht , mal wieder IKN-Häng-und-Würg

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