ACTA : Blaupause für Weltzensur

zensur

In der nahen Zukunft, werden die „Alten“ den Kindern von einer Welt berichten, in der es noch Freiheit gab und die Menschen nicht auf Schritt und Tritt überwacht wurden. Die Entwicklung in den letzten 20 Jahren war bereits sehr rasant und die Geschwindigkeit nimmt von Tag zu Tag zu. Laut einem internen Protokoll aus dem EU-Ministerrat, ist ACTA eine Blaupause für eine weltweite Zensur. Leider sind nur wenige Menschen bereit, sich der vollkommenen Überwachung in den Weg zu stellen, man hat ja schließlich nichts zu verbergen?


Wenn Menschen Ihre Persönlichkeitsrechte einfordern, keimt bereits der Verdacht auf, dass irgendetwas nicht stimmen kann, sonst würde man sich ja nicht sträuben. Das einige Menschen einfach das Recht auf Privatsphäre wollen, scheint hier unverständlich.

Bei Acta werden die Provider verpflichtet eine Deep Packet Inspection durchzuführen, welche bei Wikipedia wie folgt beschrieben wird:

DPI wird derzeit meist in Enterprise-Anwendungen bei Providern, oft im Auftrag von Regierungen, in den unterschiedlichsten Anwendungsbereichen eingesetzt. Es ermöglicht eine erhebliche Absicherung des Informationsflusses, wird aber auch zur Vorratsdatenspeicherung, zum Abhören und Sammeln von Informationen und zur Zensur im Internet eingesetzt. Kritiker befürchten auch, dass die DPI Technik in Zukunft dahingehend genutzt werden könnte, die Netzneutralität des Internets einzuschränken.[1]

Ohne eine entsprechend genaue ßberprüfung der gesendeten Pakete, würde sich das Abkommen nicht durchsetzen lassen. Im Umkehrschluss bedeutet es nichts anderes als einen „Generalverdacht“ und das jedes Päckchen was Sie verschicken, geöffnet und durchsucht werden wird.

Nun möchte ich zunächst eine Formulierung aus der FAZ zitieren, die etwas deutlicher macht, wo die Reise hingehen soll:

Die Bundesregierung bekräftigte, dass sie trotz der verweigerten Unterschrift an Acta festhält. Das völkerrechtliche Vertragswerk sei notwendig und richtig und bringe ß?keine der Gefahren mit sich, die derzeit beschworen werdenß?, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.[2]

Nun noch kurz eine Definition aus Wiki zu dem Begriff völkerrechtlicher Vertrag:

ß?Weil es im Völkerrecht keinen zentralen Gesetzgeber gibt, fungieren die völkerrechtlichen Verträge, insbesondere die multilateralen Verträge (ß?Weltordnungsverträgeß?), als ß?Gesetzeß? der internationalen Gemeinschaft.ß?[3]

Nun noch ein Artikel des ORF:

„ACTA soll Weltstandard werden“

Laut einem internen Protokoll aus dem Ministerrat sollen die im „Anti-Piraterie“-Abkommen enthaltenen Maßnahmen zum Muster aller künftigen, internationalen Abkommen über „geistige Eigentumsrechte“ werden.
[…]
Acta als Schablone

Aus der französischen „Blaupause“ HADOPI wird so eine internationale „Schablone“ abgeleitet, deren Hauptzweck es ist, die oben zitierten Strukturen und Mechanismen im Sinne der Verwertungsindustrie erst einmal zu etablieren. Deshalb ist dieses Abkommen auch in solch abstrakter Sprache gehalten, denn allzuviel darüber verraten, welche Tragweite ACTA realiter hat, wollte man natürlich nicht.

ACTA ist als zentraler, juristischer Andockpunkt für weitere gesetzgeberische Vorhaben wie EU-Richtlinien, Verordnungen und andere internationale Verträge geplant. Am Beispiel des „Internet-Chapters“ ist diese Vorgangsweise klar ersichtlich.
[…]
Da ist von „Kooperation“ zwischen den Inhabern „geistiger Eigentumsrechte“ und Internet-Providern die Rede, wobei letztere allerdings zur Kooperation verpflichtet sind. Die Haftung samt Schadenersatz soll nämlich an ihnen hängen bleiben, wenn der Verursacher der Urheberrechtsverletzung für Schadenersatzforderungen nicht greifbar ist.

In der Praxis braucht es für eine solche Pflicht-„Kooperation“ logischerweise ein Gremium abseits der Gerichte. Das sind dann die ACTA-Komitees.[4]

Fazit: Mit ACTA wird eine weitere deregulierte Überwachungsstruktur gebaut. Die Einsatzmöglichkeiten und Möglichkeiten zur Erweiterung nach Einführung sind gravierend. Abermals soll eine Gruppe in der EU-Kommission das Werkzeug in die Hand bekommen, die Netzneutralität zu zerstören. Die deutsche Regierung ist willens, dieses Vertragswerk abzusegnen und damit die Bürger der Bundesrepublik einem „Generalverdacht“ unter zu ordnen. Damit wird die „Unschuldsvermutung“, ausgesetzt. Langsam wird jeder Bundesbürger zu einem potentiellen Terroristen oder Internetpiraten, bis er die Regierung vom Gegenteil überzeugt hat. Ob dieses Vorgehen eines demokratischen Rechtsstaates würdig ist, obliegt Ihrer Entscheidung.

Carpe diem

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Deep_Packet_Inspection
[2] http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/umstrittenes-urheberrechtsabkommen-bundesregierung-bekennt-sich-zu-acta-11648386.html
[3] http://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkerrechtlicher_Vertrag
[4] http://fm4.orf.at/stories/1694499/


11 Responses to ACTA : Blaupause für Weltzensur

  1. Habnix sagt:

    Egoistische Patentierung ist Diebstahl ! ! !

    Gilt für Immaterialismus und Materiales.

    Angenommen: Es wächst ein Mensch in einer Gemeinschaft wohlbehütet auf.Dieser Mensch lernt von der Gemeinschaft was Edelmetalle sind.Nun dieser Mensch findet zufällig Gold.

    Wem gehört das Gold was er gefunden hat?

    Es gehört der Gemeinschaft !
    Warum ?

    Weil die Gemeinschaft ihn in die Lage versetzt hat zu wissen was er da gefunden hat.Deswegen gehört es der Gemeinschaft.Sicher ein Teil von dem was er gefunden hat gehört auch ihm den er ist Teil dieser Gemeinschaft.

    Damit sollte ein und für allemal klar sein,wem was gehört.

    Herrn Friedman gehört das Unwissen darüber.
    Er ist wahrscheinlich auch ein Mensch der die Schulden der Banken Sozialisiert aber die Gewinne von anderen Menschen für sich Kapitalisiert.

    Wie viele Rechte der Gemeinschaft haben sie Herr Friedman mit ihren egoistischen Gewinnen der Gemeinschaft mit unlauteren Methoden abgekauft?

    Man kann eine Gemeinschaft mit Rechtlosigkeit töten und sich dann vielleicht wundern das man selbst dadurch nicht überlebensfähig ist.

    Das ist so als würde man den Letzten Arzt auf der Welt seine Ausübung verbieten,aber glauben das der einen retten müsste wenn man ihn braucht.

    http://netzpolitik.org/2012/wisst-ihr-acta-demonstranten-das-ihr-fur-diebstagl-auf-die-strase-geht/#comment-450679

  2. Habnix sagt:

    Ohne die Gemeinschaft gäbe es kein Internet in der Form wie es jetzt ist.Das Internet ist im Moment noch Pure Demokratie.Wären die meisten wieder weg vom Internet,dann wäre es vielleicht nur noch für das Militär zu gebrauchen.Wir würden wieder unsere Briefe schreiben.Gerade kommt mir eine Idee.

    ————-Idee————————————-
    „Eine Brief Aktion“ so ne Art Brief Demo in der drin steht.

    Im Brief steht dann drin “ So sieht unser künftiges Internet wieder aus “ und das zu Millionen.

    Die Briefe werden einmalig kostenlos versandt von der Bürgerlichen Privatpost.Briefe nach Berlin.

    Umsetzbar,keine Ahnung.
    ——————————————————

    Das mit der Gema(Acta) existiert ja schon in Deutschland es sollte aber verhindert werden das Acta auf der ganzen Welt eingeführt wird.Und Gema müsste wieder Rückgängig gemacht werden.Das wäre für die Elite ein Rückschlag.

    Das (Email)Briefgeheimnis existiert doch noch?

  3. Antifeminist sagt:

    einen vorgeschmack auf das ganze kann man bekommen, wenn man sich auf youtube bestimmte videos angucken will und dann dick drauf stehen, in dem land sei das video nicht verfügbar. deswegen gab es auf den Demos vom 11.2 ja auch einige Plakate, die das andeuteten. Da ich ausserhalb Deutschlands wohne und gerne paar Links nach Deutschland schicke, ist es manchmal unfassbar, was da gesperrt ist. Musik aus den 50ern und 60ern z.b. Was soll der quatsch? Sollen die Leute etwa nicht wissen, wie schön die Musik damals war um den neuen Müll zu laufen, oder was? Wurde das nicht in 1984 im Prinzip beschrieben? Wo die Vergangenheit ausgelöscht wird, damit die Sklaven = Bürger auf dem aktuellen Kurs bleiben? In 1984 bezog sich dieses Prinzip zwar auf die aktuellen Feinde + Kriege, aber das Prinzip lässt sich auch auf die Wirtschaft anwenden. Falls damals etwas besser war, muss man es eben zensieren, damit die Leute den aktuellen überteuerten Scheiss konsumieren

  4. nur mal so sagt:

    Das Video bringtß?s auch schön auf dem Punkt.

    http://www.youtube.com/watch?v=jW8Ds0QtRBU

    bis denne

  5. Jarkheld sagt:

    Schreib doch nicht so viel über ACTA, das mußt du doch alles wieder löschen, wenn ACTA durch ist ,weil du keine Rechte an ACTA hast.

  6. multiman sagt:

    Urheberrecht(e)?
    Entsprechend der Idee aus dem Film ß?Der Mann, der Gott verklagteß?, wäre es vielleicht strategisch sinnvoll, einmal den Vatikan mit seinem Vertreter Gottes inß?s Spiel zu bringen!?
    Wenn überhaupt, so könnte ein Urheberrecht ja nur dem Schöpfer selbst zustehen?!

  7. ichweisnix sagt:

    Bin schon jetzt gespannt, wenn solche Inhalte(RaubKopien) verschlüsselt übertagen werden. Welche Mechanismen sollen dann greifen – Abschalten der ßbertragung vom Provider,(da verschlüsselt) oder wie.

    Da könnten neue I-Net ßbertagunsprotokolle auftauchen, die dem Ganzen ein Schnippchen schlagen.

    Das Netz ist sehr kreativ.
    PGP und TrueCrypt ist ja schon alltag.

  8. einmal was positives:

    wann ACTA umgesetzt wird, dann ist facebook pleite

  9. […] http://iknews.de/2012/02/14/acta-blaupause-fur-weltzensur/ Share this:TwitterFacebookGefällt mir:LikeSei der Erste, dem dieser post gefällt. […]

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