Bundesregierung vor Neuwahlen?

merkel_g20

Die Gerüchteküche kocht und es geht nicht um weniger als Neuwahlen in Deutschland. Momentan ist jede Entscheidung im Bundestag eine Wackelpartie und man muss bei der Oposition betteln, damit es nicht zum Desaster wird. In Kürze stehen tiefgreifende Veränderungen an und eine mögliche große Koalition würde den Weg für einige unpopuläre Gesetze und ßnderungen bereiten. Was ist von den Gerüchten zu halten?


Im Augenblick ist kein amtierender Bundespräsident im Amt. Dieses soll sich am 18. März ändern, wenn Herr Gauck in dieses Amt gewählt werden soll. Bei diesem könnte die Bundeskanzlerin die Auflösung der Regierung beantragen. Bereits bei dem angeblichen abkochen der Kanzlerin durch den wenig profilierten Herrn Rösler, kamen mir die ersten Zweifel und Fragen in den Sinn. Nach meiner bescheidenen Meinung, hätte dieser nichtmal ein paar neue Schnürsenkel für seine Ministerschuhe bei Frau Merkel durchgedrückt, wenn diese das nicht wollte.

Immer häufiger gerät nun in der letzten Zeit die FDP in die Kritik und langsam schwappt das ganze in Richtung der Bundesregierung. Herr Schäuble kündigte es bereits vollmündig beim European Banking Congress 2011 an :“In den nächsten 24 Monaten werden wir eine Fiskalunion haben, ob es einige wollen oder nicht“.

Nicht weniger als die Vereinigten Staaten von Europa scheint man sich hier auf die Fahne geschrieben zu haben. Unter der jetzigen Regierung ein wackeliges Unterfangen. Mehrheiten bedürfen einer vollständigen Unterstützung der Koalition.

Würde es zu Neuwahlen kommen, wäre meiner Ansicht nach die große Koalition nahezu sicher. Die Angriffe auf die Souveränität der Bundesrepublik – auch wenn Schäuble uns attestiert, bereits seit 1945 zu keinem Zeitpunkt mehr voll souverän gewesen zu sein – könnte dem Eurowahn preisgegeben werden.

Carpe diem


20 Responses to Bundesregierung vor Neuwahlen?

  1. dontango sagt:

    War da nicht was mit ßberhangmandaten und einer Frist bis Juni 2011? Bin echt gespannt wie die Sache ausgeht..

  2. Frank H. sagt:

    Der kommende Kanzler der Schmerzen heisst Peer Steinbrück und Petra Roth als Steigbügelhalterin.
    Der künstliche NRW Rücktritt ist eine Farce 1. Klasse.
    Die FDP hat planmässig die Bilderberger Stallorder umgesetzt.

    Wer die Größe des Spielfelds und seine Stärken kennt, versteht dem Gegner auszuweichen!

    Der Gauck(ler) Joachim wurde sehr geschickt platziert. Bereits 2010 war er ganz bewusst noch von der Schauspielertruppe SPD gegen Wulff angesetzt worden. Wulff sollte nur eine Lücke füllen, in die er NIEMALS hineinpasste und wollte.
    Der eigentliche Bilderbergerwunschkandidat und ergebene Transatlantiker Bundeshorst Köhler funktionierte plötzlich nicht mehr und er hatte Kraft im Endspiel sich „dauerkrank“ schreiben zu lassen.

    Merkel passt nicht zu Gauck, also muss sie gehen und ich denke sie will es auch (Verschlissen und Aufgerieben). Hinzu kommen sinkende Sympathien, die von den Medien nur wie immer schön geschrieben werden.

    Leider rafft die Meute nicht wer die Ersatzspieler sind! Aber IKN tut sein Bestes dies zu erläutern.

    NICHT Europa heisst das Ziel, sondern vereinigte Weltrepublik von Banksters Gnaden.

  3. Yadahaddu Iriwadschi sagt:

    Rot und Grün = Braun (Scheisebraun)

  4. Melange sagt:

    Vielleicht hat ja die überraschende Auflösung des NRW-Landtages damit zu tun.

    Und vielleicht geht auch das hier in die angesprochene Richtung:

    http://www.bild.de/politik/inland/hannelore-kraft/kann-diese-frau-der-kanzlerin-gefaehrlich-werden-23148978.bild.html

  5. Frank H. sagt:

    SCHWARZ, GRßN ergibt: Globalismus im ßkofaschistischen finalen Akt.
    GELB, SCHWARZ ergibt. Globalismus mit Zwangsjackenneurose.
    ROT, SCHWARZ: Globalistenagenda mittels Tarnen und Täuschen vorantreiben.

    Die Großdeutschland AG gibt es nicht und gab es nicht.

    Die ist seit 1812 nicht von den inzestösen Familienclans gewünscht. Es wäre ihr Untergang gewesen.

    Merke: Nur der Internationalismus (= Erznationalkonservative Sozialistenkommunismus) bereitet die Bühne der Verbrecher im Nadelstreifenanzug die Welt aus den Angeln zu heben.
    Gibt es eine Verschwörung? JA.
    Ist sie sichtbar und lebendig? JA.
    Lässt sie sich verhindern? Durch sich selbst.
    Wird auf dem Weg der Selbstbefreiung der Blutzoll unerträglich werden? Leider ja.

    Die Geburt einer ßra ist mit mit starken Wehen verbunden. Noch ist sie vage, aber sie kommt.
    Aber keineswegs 2012!!!! Vielleicht 2084.

  6. Frank H. sagt:

    Ha! Hat mein Gespür der Lage wieder mal recht. Danke für die Bestätigung!

    Seht wie sie es machen, die Ratten der Hinterhöfe in Berlin.

    Niemand muss mir folgen, aber er soll nachdenken was man tun kann.

  7. Easy sagt:

    „Würde es zu Neuwahlen kommen, wäre meiner Ansicht nach die große Koalition nahezu sicher.“

    Alles deutet darauf hin…
    Gabriel hatte vor einer weile gesagt das sie keinen Wahlkampf gegen Merkel führen werden.
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article13676167/Er-kann-es-Schmidt-will-Steinbrueck-als-Kanzler.html

    Aber ich denke einen Ordentlichen Wahlkapf für sich, denn Steinbrück soll ja Kanzler werden.
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article13676167/Er-kann-es-Schmidt-will-Steinbrueck-als-Kanzler.html

    @Frank H.
    „Der kommende Kanzler der Schmerzen heisst Peer Steinbrück und Petra Roth als Steigbügelhalterin.
    Der künstliche NRW Rücktritt ist eine Farce 1. Klasse.
    Die FDP hat planmässig die Bilderberger Stallorder umgesetzt.“

    Stimme ich dir voll zu
    Fazit: große Koalition und Steinbrück als Bundeskanzler.

  8. Easy sagt:

    Sorry der erste Link ist Falsch
    hier der Richtige…
    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812109,00.html

  9. tugrisu sagt:

    Der Landtag von NRW hatte sich zu seiner ersten Sitzung nicht ordnungsgemäß konstitiuiert. Somit waren ALLE Handlungen des Landtages von NRW NULL und NICHTIG!
    Auch die Wahl der Wahlmänner zur Bundespräsidentenwahl war Null und Nichtig. Ebenso die Wahl Wullfs und die kommende von Gauck.
    Nach dem Gesetz (Landesverfassung von NRW und GG) war Wulf illegal im Amt. Ebenso wird Gauck illegal im Amt sein. Der Sachverhalt liegt seit 2010 bei der Staatsanwaltschaft (die nix tut). Ebenso wurde der Bundestag, die Regierung usw. darüber informiert. Sollte es dennoch zur Wahl von Gauck kommen, handelt es sich um vorsätzliche WAHLFßLSCHUNG.
    http://grundrechtepartei.de/pressemitteilung-wurde-christian-wulff-nicht-ordnungsgemaess-zum-10-bundespraesidenten-gewaehlt/1602/

  10. Easy sagt:

    Das wär doch mal ein nettes Viedeo für Regierungsanhänger. 🙂

    http://www.youtube.com/watch?v=jDjf6KYiffA&feature=youtu.be

  11. Frank H. sagt:

    Na wer sagts denn? Und noch eine bewisführende Aussage aus dem verlogenen Berliner Rattenloch oder besser deutscher Ableger des Bilderbergerklientelladens.
    Steinbrück auf dem Weg zur Kanzlerschaft – oder wie die wahren Herrscher Europas das Volk manipulieren!

    Peer Steinbrück der lachende Dritte in der NRW Politshow.

    NRW und die Schadenfreude des Herrn Steinbrück
    15.03.2012, 14:01 Uhr

    Eigentlich wollte Peer Steinbrück in Saarbrücken über Industriepolitik reden. Doch irgendwann konnte er sich nicht mehr zusammenreißen ß? und zeigte seine Freude über die Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen.
    SaabrückenLange hat Peer Steinbrück an diesem Abend seine Zuhörer auf die Folter gespannt. Dann ist der Punkt gekommen, an dem er es einfach nicht mehr aushält. Genüsslich hatte er zuvor immer wieder Andeutungen gemacht: ß?Da ich kein politisches Neutrum bin, werde ich nachher noch auf einen anderen Termin zu sprechen kommen.ß? Steinbrück strahlt über das ganze Gesicht, als es endlich so weit ist. Dann legt er los: ß?Eigentlich wollten wir in diesem Jahr alle im Bett bleiben.ß? Alle hätten gedacht, es würde nur eine Landtagswahl geben. ß?Jetzt haben wir drei Wahlen.ß? Pause. ß?Das ändert alles!ß? Tosender Applaus setzt ein.

    Steinbrück steht am Rednerpult und kann sein Lachen nicht unterdrücken. Er hält kurz inne. ß?Ja, Ja, es gibt immer ßberraschungen im Leben.ß? Dann reibt er sich genüsslich die Hände und fährt fort. ß?Da hat es einen leichten strategischen Aussetzer in Nordrhein-Westfalen gegeben, weil sich jemand das Loch selbst gegraben hat, in das er hineinfällt. Und das wünsche ich mir auch im Saarland.ß? Tosender Applaus.
    Unter den Zuhörern im Festsaal des Saarbrücker Schloss sind viele SPD-Anhänger, auch Anzugträger und Frauen in vornehmem Kostüm. In knapp einer Woche wählen die Saarländer einen neuen Landtag ß? und SPD-Spitzenkandidat Heiko Maas hat gute Chancen, Ministerpräsident zu werden. Durch den plötzlichen Umschwung in Nordrhein-Westfalen bekommt die Wahl im Saarland aber einen ganz neuen Charakter: Sie wird zur Generalprobe für den Showdown in Nordrhein-Westfalen. Wie NRW ist auch das Saarland vor allem durch seine starke Industrie geprägt.

    Steinbrück ist nach Saarbrücken gekommen, um über Industriepolitik zu sprechen. In manch anderen Parteien sei es ein Vergehen, dieses Wort Industriepolitik überhaupt in den Mund zu nehmen, sagt er. ß?Wenn man mit denen über Industriepolitik redet, muss man sich hinterher die Zähne putzen.ß?
    Sticheleien gegen schwarz-gelb

    Er dagegen halte die industrielle Basis für eine wesentliche Stärke des Standorts Deutschland. ß?Ich bin ein Verfechter davon, dass bestimmte Grundstoffindustrien hier sind. Ich bin für die Stahlindustrie.ß? Andere Länder wie etwa die USA und Großbritannien hätten lieber auf Finanzinnovationen statt auf Industrie gesetzt. Sie hätten aber hierfür schon ihre Quittung bekommen.

    Kein gutes Haar lässt Steinbrück an der Energiewende schwarz-gelben Bundesregierung. ß?Das Wort Energiewende haben sie alle schon mal gehört. Wissen Sie auch was das heißtßß, fragt er die Zuhörer. ß?Ich nicht! Es wird ein Begriff in die öffentliche Debatte geworfen und was folgt? Nichts!ß? Die Regierung habe kein Konzept wie sie die Energiewende umsetzen wolle. ß?Wenn Sie einen Masterplan haben wollen, wie die Energiewende funktionieren soll, dürfen sie diese Regierung nicht wählen.ß? Pause. Schweigen. Erst nachdem Steinbrück die Zuhörer zum Applaus auffordert, klatschen sie.
    Dann wendet sich Steinbrück dem Fachkräftemangel zu. Durch die alternde Bevölkerung werde das Arbeitskräftepotential in Deutschland bald um 6 Millionen sinken. Dies stelle die Industrie vor enorme Schwierigkeiten. ß?Die Arbeitgeber werden mit dem Lasso nach den qualifizierten Frauen und Männern suchen.ß? Das daraus entstehende Fachkräfteproblem lasse sich aber nicht allein durch Zuwanderung lösen. Wichtiger sei ein anderes Thema: Die Erwerbstätigkeit von Frauen. ß?Es ist ein Skandal, dass Frauen in Deutschland 21 Prozent weniger verdienen als Männer.ß? Hier seien Gewerkschaften, Unternehmensführungen und Arbeitgeber gefordert, für gleiche Löhne zu sorgen.

    Wegen des drohenden Fachkräftemangels sei auch die Kinderbetreuung ein wichtiger Teil von Industriepolitik. Durch eine bessere Betreuung von Kindern könne es Frauen erleichtert werden, zu arbeiten. Die Ansätze der Regierung gingen jedoch in die völlig falsche Richtung. ß?Es gibt da eine konservative Partei, die will Frauen eine Prämie dafür zahlen, dass sie ihre Kinder zu Hause lassenß?, spielt Steinbrück auf das von der CSU geforderte Betreuungsgeld an. Es sei wichtig, dass es im Bundesrat starke Stimmen gibt, die sich dagegen stellen. Auch die Arbeitgeber und die Industrie- und Handelskammern müssten Widerstand leisten.
    Dann skizziert Steinbrück die Grundsätze einer sozialdemokratischen Steuerpolitik. ß?Mit der SPD wird es keine hanebüchenen Steuersenkungsversprechen geben.ß? An die Adresse der FDP-Wähler fügt er hinzu: ß?Denjenigen, die den Charneigesängen nach Steuersenkungen geglaubt haben, denen sage ich: Das gönne ich ihnen.ß? Der Staat brauche hohe Steuereinnahmen für Investitionen in Bildung, Innovationen und um die Kommunen über Wasser zu halten. ß?Wir werden auch die Steuern erhöhen.ß? Er selbst habe beispielsweise die Abgeltungsteuer in seiner Zeit als Finanzminister zu stark gesenkt. Das sei ein Fehler gewesen, der korrigiert werden müsse.

    Zum Schluss kommt Steinbrück noch einmal auf die anstehenden Wahlen zu sprechen. ß?Wenn ich Ende Mai aufwache, und es mit Heiko Maas, Hannelore Kraft und Torsten Albig drei sozialdemokratische Ministerpräsidenten gibt, würde ich das sehr begrüßenß?, sagt er. Käme es tatsächlich so, wie Steinbrück hofft, könnte es in diesem Jahr sogar noch eine weitere Wahl geben. Gut möglich, dass es bei einer Dreifach-Pleite von schwarz-gelb auch im Bund Neuwahlen gibt. Dann hätte Steinbrück sogar Chancen, noch in diesem Jahr Kanzler zu werden.“
    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/auftritt-in-saarbruecken-nrw-und-die-schadenfreude-des-herrn-steinbrueck/6331338.html

  12. Frank H. sagt:

    Diese Personalrochaden sind kaum durchschauber, wenn man nicht mal bereit ist sich als Verschwörer zu outen. *ggggg*

  13. Frank H. sagt:

    Damit das klar ist, auch Merkel ist eine Rattenfängerin (gewesen).

  14. Frank H. sagt:

    „Zum Schluss kommt Steinbrück noch einmal auf die anstehenden Wahlen zu sprechen. ß?Wenn ich Ende Mai aufwache, und es mit Heiko Maas, Hannelore Kraft und Torsten Albig drei sozialdemokratische Ministerpräsidenten gibt, würde ich das sehr begrüßenß?, sagt er. Käme es tatsächlich so, wie Steinbrück hofft, könnte es in diesem Jahr sogar noch eine weitere Wahl geben. Gut möglich, dass es bei einer Dreifach-Pleite von schwarz-gelb auch im Bund Neuwahlen gibt. Dann hätte Steinbrück sogar Chancen, noch in diesem Jahr Kanzler zu werden.“

    ßber diesen Abschnitt im Artikel kann man nur jolen! Die Hand Gottes wird ihm schon beistehen bei seinen Wünschen. Aber den Preis der Macht in diesem Dunstkrieis zahlt er noch, den kennt er noch nicht. Versprochen Herr Steinbrück.

  15. kaphorn sagt:

    ich besorge mir schonmal farbe für die wahlplakate…slogan: bilderberg ist nur ein steinbrück entfernt…

  16. kaphorn sagt:

    leute es tut sich etwas…da holt einer einen mächtigen hammer aus dem sack und schmettert es gegen die tür der brd gmbH:

    http://www.politaia.org/politik/deutschland/klage-gegen-das-finanzamt-rosenheim-wegen-unzulassiger-anwendung-unzulassiger-steuergesetze/

  17. Frank H. sagt:

    Und ich besorg schon mal Kistenweise Bier und Bierzeltgarnituren sowie Lampions fürs Finale. *ggggggg*

  18. Frank H. sagt:

    Jo die Aktion ist klasse!!! Das nenne ich Mut zur Lücke. Unterstützt den Mann bitte. Danke.

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