Alice Schwarzer: Zusage über 600.000 an Steuergeldern ohne Antrag?

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Der Schulterschluss zwischen Alice Schwarzer und der Bundesministerin Schröder kommt den deutschen Steuerzahler teuer zu stehen. Ungewöhnlich ist hierbei, es scheint nicht einmal einen Antrag gegeben zu haben. Wir fragten im Bundesministerium nach und die Verhaltensweise spricht Bände. Den Schriftverkehr wollen wir Ihnen nicht vorenthalten, denn es geht schließlich auch um Ihr Geld. Das Ministerien mit Geld um sich werfen ohne gefragt zu werden, scheint fast ein Unikum zu sein. An sich auch logisch, warum sollte der überschuldete Bund auch mit einem Scheck in die Bresche springen, wenn nicht nach Geld gefragt wird?


War es nicht herzallerliebst, als Kristina Schröder Frau Schwarzer mit Ihrem Anruf überraschte und fröhlich den Schulterschluss kundtat? Hier darf man natürlich die Frage stellen, warum war Frau Schwarzer darüber überrascht, wenn Sie dieses Geld doch beantragt hatte? Genau hier liegt offensichtlich der Hase im Pfeffer, denn trotz wirklich hartnäckiger Fragen unsererseits, welche wir am Ende sogar anwaltlich zustellen ließen, war die Anwort nicht eindeutig. Den Antworten nach, kann man aber durchaus den Schluss ziehen, „einen Antrag von Frau Schwarzer für diese Fördermittel, hat es nie gegeben.“

Die Antworten auf meine Fragen aus dem Ministerium lauteten:

Sehr geehrter Herr Dr. Possemeyer,

die uns von Ihnen übermittelte Auffassung von Herrn Blecker, dass das Ministerium seiner presserechtlichen Auskunftspflicht nur in sehr unzureichender Weise Genüge tue, können wir nicht nachvollziehen.
Bezugnehmend auf Ihre im Schreiben vom 05. März 2012 formulierten Fragen teilen wir Ihnen gerne mit:

Die Unterstützung des FrauenmediaTurms soll im Kontext einer Projektförderung erfolgen. Die Grundlagen hierfür finden sich in den Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen und Leistungen für Aufgaben der Gleichstellung von Frau und Mann. Der Bund gewährt dabei nach Maßgabe der §§ 23, 44 BHO, der zu §§ 23, 44 BHO erlassenen Verwaltungsvorschriften und nach dieser Richtlinie Zuschüsse und Leistungen nach Kapitel 1702 Titel 684 21 des Bundeshaushalts für Aufgaben der Gleichstellungspolitik (Projektförderung).

Zugesagt wurde gegenüber dem FrauenmediaTurm die Bereitstellung von Mitteln für den Fall einer positiv abgeschlossenen Prüfung einer Förderung gemäß den Anforderungen der BHO.

Die Bundesregierung ist der Ansicht, dass das Dokumentieren des Ringens um Emanzipation nicht nur für die Kontinuität einer wirklichen Gleichberechtigung der Geschlechter von großer Bedeutung ist. Ein gesichertes Archiv zur Geschichte der Emanzipation wäre auch für die folgenden Generationen ein lehrreicher Augenöffner. Grundsätzlich ist festzustellen, dass das Archiv ß?FrauenmediaTurmß? solche wertvollen Dokumente von erheblicher Bedeutung für die Frauenpolitik und deren neuere Geschichte bezogen auf die gesamte Bundesrepublik enthält, die bundesweit zugänglich gemacht sind. Aus gesellschafts- und frauenpolitischen Gründen ist es das Ziel der Bundesregierung, dass dieses Archiv als Ort der Dokumentation von zeitgeschichtlich wichtigen Entwicklungsprozessen erhalten bleibt.

Auf inhaltliche Differenzen zu Alice Schwarzer angesprochen hat Bundesministerin Dr. Kristina Schröder wörtlich in einem Interview für das Wochenmagazin DER SPIEGEL vom 27. Februar 2012 erklärt: ß?An meiner Sicht auf Alice Schwarzer hat sich nichts geändert. Und ich halte auch nach wie vor manche Gedanken des radikalen Feminismus für falsch. Aber eine staatliche Förderung sollte nie als Parteinahme für oder gegen jemanden verstanden werden. Ich habe Soziologie studiert, und da war ich beispielsweise froh, dass es an meiner Universität eine Ecke mit Literatur zur Gender-Theorie gab. Dass ich vielen dieser Gedanken am Ende nicht zustimmen konnte, ist ja eine ganz andere Frage.ß?

Mit freundlichen Grüßen, Ihr

Dr. xxxxxxxxxxxxxxx

Hier dürften die Herzen einiger Archive und nicht nur der Frauenarchive höher schlagen. Es ist kaum anzunehmen, dass andere Archive nicht dem gleichen Anspruch gerecht werden. Vielleicht ist es gar an der Zeit ein Männerarchiv aus dem Boden zu stampfen, damit nicht all diese Zeugnisse aus der Geschichte „getilgt“ werden, wie Frau Schwarzer zu sagen pflegt.

Interessant ist noch eine Aussage von einer Mitarbeiterin aus dem Landesministerium, angesprochen auf die Kürzung der Landesmittel. Diese gab folgende Auskunft:

In NRW gibt es mehrere Frauenarchive und bis auf einen einmaligen Zuschuss für die Anschaffung eines Regals, wurde bisher kein anderes Frauenarchiv aus dem Etat des Emanuipationsministeriums gefördert.

Bei diesen wichtigen Zeugnissen der Zeitgeschichte, wird also offensichtlich mit zweierlei Mass gemessen? Oder ist einzig das Scharzerarchiv wirklich denkwürdig? Wenn ja, was macht diesen Turm zu etwas derart besonderem? Wir reden hier mittlerweile über mehrere Millionen an Fördermitteln aus Bund und Ländern, da muss diese Frage gestattet sein. Die Einzigartigkeit muss sich ja irgendwie darstellen lassen, ansonsten könnten die Spekulationen schnell ausufern von „Schweigegeld über gekaufte Stimmen“? Diesen Vorwürfen sollte man sich nicht aussetzen und so ist eine lückenlose Aufklärung durchaus von nöten.

Bereits im Oktober 2006 war es zu kleinen Zwistigkeiten gekommen, da Frau Schwarzer offensichtlich die Faktenlage ein wenig zu ihren Gunsten justieren wollte. In einem Brief von dem Staatssekretär für Kultur des Landes NRW, Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff, stellte dieser es eindeutig klar und wies Alice Schwarzer zurecht. Hier ein Auszug daraus (Das Schreiben liegt der Redaktion vor):

Wir haben anwaltlich darum gebeten, über den Prüfungsprozess für eine Förderung des FMT auf dem Laufenden gehalten zu werden und diese Zusicherung wurde uns gegeben. Wenn es hierzu Neuigkeiten gibt, werden wir das entsprechend berichten.

Die Aussage aus dem Bundesministerium, es würde nur eine Förderung geben, wenn ein Antrag eingereicht und dieser nach Prüfung für positiv entschieden würde klang seinerzeit ganz anders. Hier zur Erinnerung einige der Schlagzeilen:

Kristina Schröder rettet Alice Schwarzers Lebenswerk
Schröder sichert die Zukunft von Schwarzers FrauenMediaTurm in Köln, indem sie für insgesamt vier Jahre jeweils 150.000 Euro an Fördermitteln zusagte.[1]

Kristina Schröder rettet Alice Schwarzers Frauenarchiv
Am Dienstag hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) mitgeteilt, dass ihr Haus den Kölner FrauenMediaTurm, ein von Alice Schwarzer gegründetes Archiv zur Geschichte der Frauenbewegung mit 15.000 Büchern und 25.500 Zeitschriften, mit jährlich 150.000 Euro unterstützen – und damit vor der Schließung retten werde. „Ich mache das aus Freude und ßberzeugung, bei der Förderung von Projekten geht es nicht um die ßbereinstimmung in jeder Tonlage oder Argumentationsweise, sondern um den Grundkonsens.“ Dass es zwischen Schröder und Alice Schwarzer noch einmal zu einem Grundkonsens kommen könnte, ist eine ßberraschung.[2]

Hier sehe ich noch nichts, was darauf hindeutet, dass eine Förderung eventuell zunächst geprüft würde. Auch in einem Interview mit dem Spiegel klingt es eher nach einer abgemachten Sache. Hier von der Seite des BM:

Kristina Schröder im Interview mit dem SPIEGEL

Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder gab dem SPIEGEL (Erscheinungstag 27. Februar 2012) das folgende Interview:

Frage: Frau Schröder, Alice Schwarzer hat Sie nach ihrem Amtsantritt als „schlicht unfähig“ bezeichnet, als „hoffnungslosen Fall“ im Familienministerium. Jetzt helfen Sie ihr aus der Bredouille und finanzieren ihr Archiv des Feminismus in Köln mit 150.000 Euro im Jahr. Warum tun Sie das?

Dr. Kristina Schröder: Bei diesem Archiv handelt es sich um ein bedeutendes Zeugnis der feministischen Bewegung in Deutschland. Mich hat es aufgeregt, als ich las, dass dem Archiv die Mittel von der nordrhein-westfälischen Landesregierung gekürzt werden. Für mich sah es so aus, als würden da persönliche Rechnungen gegenüber einer Nonkonformistin beglichen. Denn das Archiv ist eng mit dem Leben von Alice Schwarzer verknüpft, und die hat so manchen Strauß mit den Grünen ausgefochten, etwa wenn es um die Unterdrückung von Frauen im Islam ging. Dass es sowas gibt, wollten viele Grüne ja lange nicht wahr haben.[3]

Hat man den Schwenk vielleicht erst vollzogen, als unvorhergesehener Weise nachgefragt wurde? Wer konnte schließlich damit rechnen, dass sich Journalisten für den läppischen Betrag von 600.000 Euro interessieren würden?

Es ist nahezu sicher, dass wir in wenigstens zwei Fällen den Landes- und den Bundesrechnungshof einschalten werden, um zu prüfen was mit öffentlichen Geldern geschehen ist. Wahlkampf und Stimmenkauf zu lasten der Steuerzahler wäre schließlich ein Vergehen.

Zu Frau Schröder möchte ich abschließend sagen, dass ich Ihre Haltung pro Familie sehr schätze und es auch nichts mit einer Personalie zu tun hat. Es geht hier ausschließlich um Gerechtigkeit und Transparenz.

Carpe diem

[1] http://www.welt.de/politik/deutschland/article13879411/Kristina-Schroeder-rettet-Alice-Schwarzers-Lebenswerk.html
[2] http://www.sueddeutsche.de/politik/frauenmediaturm-in-koeln-kristina-schroeder-rettet-alice-schwarzers-frauenarchiv-1.1290091
[3] http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/aktuelles,did=184520.html?view=renderPrint


11 Responses to Alice Schwarzer: Zusage über 600.000 an Steuergeldern ohne Antrag?

  1. Yadahaddu Iriwadschi sagt:

    ß?Der Feminismus ist unsere Erfindung aus zwei Gründen. Vorher zahlte nur die Hälfte der Bevölkerung Steuern, jetzt fast alle weil die Frauen arbeiten gehen. Ausserdem wurde damit die Familie zerstört und wir haben dadurch die Macht über die Kinder erhalten. Sie sind unter unserer Kontrolle mit unseren Medien und bekommen unserer Botschaft eingetrichtert, stehen nicht mehr unter dem Einfluss der intakten Familie. In dem wir die Frauen gegen die Männer aufhetzen und die Partnerschaft und die Gemeinschaft der Familie zerstören, haben wir eine kaputte Gesellschaft aus Egoisten geschaffen, die arbeiten (für die angebliche Karriere), konsumieren (Mode, Schönheit, Marken), dadurch unsere Sklaven sind und es dann auch noch gut finden.ß?

    http://unserekorruptewelt.wordpress.com/2010/10/15/die-rockefeller-foundation-hat-den-feminismus-ins-leben-gerufen/

  2. Steppolante sagt:

    Danke Jens, dass du dich auch solchen Themen widmest. Es ist mal eine Freude, von Zahlen zu lesen (z.B. 600000 Euro), die man sich noch vorstellen kann. Ich werde gespannt auf die nächsten News warten :)und das nicht nur aus dem Grund, dass ich Frau Schwarzer schon seit Jahren nicht ausstehen kann.

    Grüße
    Steppolante

  3. Berg sagt:

    “ Zu Frau Schröder möchte ich abschließend sagen, dass ich Ihre Haltung pro Familie sehr schätze “

    mich würde mal interessieren welche haltung schröder denn hat ? bisher habe ich nämlich noch von keiner gelesen. alles was ich bisher gelesen habe , ist eine vorbestimmte politik von merkel und deren vorgaben. dass diese frau schröder politisch nicht nur erfüllungsgehilfin eines/einer anderen ist, kann ich mir schlichtweg nicht vorstellen. tatsächlich ist sie nämlich vollkommen unkompetent und glänzt überaus in interviews mit ahnungslosigkeiten. für mich ist frau schröder nur eine no name blass-gestalt ohne persönlichkeit und hintergrundwissen, der gelegenheit gegeben wurde karriere zu machen und bei wichtigen themen den mund zu halten. alleine die scheinbar von ihr in auftrag gegebenen studien und wissenschaftliche statistiken bzw. umfragen spotten in ihrem unschlüssigen ergebnis jedweder nchvollziehbarkeit.

  4. Berg sagt:

    +a (nachvollziehbarkeit)

  5. wobi sagt:

    Selten eine bessere Marionette gesehen als Frau Schröder.

  6. Antifeminist sagt:

    und wenn wir schon bei der Gleichstellung von Hunde und Katzen, Ameisen und Elefanten sind. Bitte stellt auch meinen Chef mit mir gleich, v.a. Gehalttechnisch, denn nur darum geht es *hust* Es kann ja nicht sein, dass eine ungebildete Frau in Teilzeit bei einem maroden Unternehmen weniger verdient als der Manager mit Dr.Titel mit ßberstunden. Also wo kommen wir dahin?

  7. Antifeminist sagt:

    Hmm, könnte jemand nicht diesen Propaganda-Schrott nicht einfach in die Luft sprengen? Ich glaube, das wäre für das MITEINANDER zwischen den Geschlechtern das Beste, aber halt… das will ja die NWO ja nicht -.-

  8. Irmonen sagt:

    Alice Schwarzer: „Die Grosse Verschleierung – für Integration, gegen Islamismus“

    zitiert
    „Als ich zusammen wenige Wochen nach Machtergreifung Khomeinis im Iran war, dem Hilferuf entrechteter Frauen folgende, haben wir mit zahlreichen Verantwortlichen des neuen Regimes gesprochen….und mit den neuen Führerinnen der Islamischen Revolution. …sie alle waren aufgeklärte und hochgebildete Menschen. Und sie alle antwroteten auf unsere Fragen: ja wir wollen den Gottesstaat! Ja wir werden die Scharia einführen, das ist Allahs Wille! Ja selbstverständlich steht dann Tod durch Steinigung auf Homosexualtiät oder Ehebruch (der Frau)! Und dabei lächelten sie liebenwürdig.

    Nein ie Islamisten haben nie einen Hehl aus ihren Absichten gemacht. So wenig wie einst die Nationalsozialisten. Auch im mein Kampf stand ja schon alles drin….

    Ich hatte mir das Büchlein aus Neugierde, wegen dem obigen Artikel, als Restposten im Sonderangebot gekauft, da ich sonst mit Alice Shwarzer wenig am Hut habe – und ich hier auf IKN gerne mal ein bisschen dagegenhalte, als Meinungs-Ausgleich!

  9. tom sagt:

    … für „Figuren“, wie Frau Schwarzer, wird nach dem großen „Bumms“ eh kein Platz mehr sein …

    … das beruhigt mich, – etwas …

  10. Schnuppi sagt:

    Ich kann als Quelle für eine andere (liberale) Sicht von Verantwortlichen im Iran, zu Zeiten Khomeinis, das Buch
    „Die schönen Lügen meiner Mutter“ von Azar Nafisi empfehlen. Dies ist die persönliche Geschichte der Literaturprofessorin Nafisi, die inzwischen Professorin und Direktorin des Dialogue Project am Institut für Außenpolitik an der John Hopkins Universität ist.
    Sie lebte insgesamt ein Jahr (?) als Jugendliche in England und in der Schweiz. 1997 verließ sie den Iran endgültig, um in den USA weiter zu leben und zu lehren (Infos von hier: http://en.wikipedia.org/wiki/Azar_Nafisi und aus ihrem Buch).

    In ihrem Buch „Die schönen Lügen meiner Mutter“, das vor allem über das schwierige Verhältnis zwischen ihr und ihrer Mutter erzählt und von deren Kindheit, äußert sie sich ziemlich kritisch zum Iran während der Zeit von Ayatollah Khomeini. Dieser lebte u.a. im Irak, wurde von dort ausgewiesen und ging dann ins „Exil“ nach Paris (nicht etwa nach Vietnam oder in den Sudan), von wo aus er dann nach Teheran, d.h. den Iran, eroberte. Khomeini war im Iran etwa so lange an der Macht wie der erste Golfkrieg gedauert hat.

    Kurz nachdem er an der Macht war, ließ er u.a. die Arbeit von Psychologen und Psychotherapeuten verbieten (Info aus „Allah ist mit den Standhaften“ von PSL).

    Für mich stellt sich der Iran während der Zeit von Khomeini ein bischen dar wie die Sowjetunion zu Zeiten von Stalin. Es wurde praktisch jeder verhaftet, der nur irgendwie etwas kritisches äußerte.

    Der Vater von Frau Nafisi war u.a. Bürgermeister von Teheran während der Zeit des Shah, bis er aus fadenscheinigen Gründen (weil er eventuell zu sehr im Rampenlich stand oder weil er nicht korrupt war) für etwa drei Jahre ins Gefängnis gehen musste. Ihre Mutter war kurze Zeit Abgeordnete im iranischen Parlament.

  11. Yadahaddu Iriwadschi sagt:

    Gekauft: Wie die Industrie Feministinnen sponsert

    „“Wie sonst könnte man solche Zitate aus ihrem Buch erklären: »Dabei zögern manche Anhängerinnen der Leche Liga nicht, das Gefangensein der Mutterschaft in der Political Correctness und all jene Ratgeber zu kritisieren, die über das Muttersein naive Klischees verbreiten, ohne mit einem Wort die Kehrseite der Medaille zu erwähnen: die verlorene Freiheit und ein gefräßiges, despotisches Baby, das seine Mutter verschlingt.« Die stillende Mutter ist also ein naives Dummchen, das nicht sieht, wie sie versklavt wird und ein Kind, das von der Mutter Milch fordert, steht auf einer Stufe mit einem Parasiten.

    Natürlich vergisst sie in ihrem Buch auch nicht, darauf hinzuweisen, dass die Ersatznahrung für Babys in den vergangenen Jahren massiv an Qualität gewonnen habe ß? das könnte aus einem Werbeflyer des Babynahrungsherstellers Nestlé stammen, des Unternehmens, dessen Werbeetat schon seit zig Jahren von der französischen Werbeagentur Publicis verwaltet wird. Inhaber ist Maurice Lévy, im Büro nebenan sitzt seine Tochter, sie ist Verwaltungsratsvorsitzende und Großaktionärin der Agentur, ihr Name: ßlisabeth Badinter.

    Es wundert auch nicht, dass Frau Badinter nichts mehr aufregt als Mütter, die vom Erwerbsleben abgehalten werden durch das böse Stillen. Auch hier vermischen sich Interessen der Agentur mit angeblich ehernen Zielen der Frauenbewegung, denn Badinters Vater, Agenturchef Levy, ist zusätzlich Präsident der einflussreichen Arbeitgebervereinigung Afep.““

    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/birgit-kelle/gekauft-wie-die-industrie-feministinnen-sponsert.html

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