Verdächtige Demokratie : Stop ESM

Als guter demokratischer Bürger und jemand der seit langem gegen den ESM wettert, war die Zeichnung für einen Volksentscheid zum ESM-Vertrag für mich obligatorisch. Dass eine vom Bund der Steuerzahler gestützte Seite jedoch als verdächtig gilt überraschte mich schon.


Geht man auf die Webseite http://www.stop-esm.org/ gibt es alsbald eine Warnung vom Browser, dass die Webseite verdächtig ist. An dieser Stelle möchte man anfügen, Demokratie ist für die sich aufbauenden Strukturen nicht nur verdächtig sondern gar gefährlich. Da wird aber sicherlich bald auch eine entsprechende Warnung auftauchen, sollten sich mehr Leute für eine demokratische Abstimmung eintragen als bisher geschehen.

Wer auch mit seinem guten Namen für ein Stück direkte Demokratie eintreten möchte und den Deutschen die Möglichkeit geben möchte selbst über das Schicksal seiner Kinder und Kindeskinder zu entscheiden, der möge den folgenden Link klicken.

—> http://www.stop-esm.org/unterzeichner

Mehr als ein Name und eine Emailadresse sind nicht notwendig. Nach der Eintragung muss man nur noch mit einem klick auf einen Link in einer Mail, die Zeichnung bestätigen.

Denken Sie immer daran, direkte Bürgerbeteiligung ist “verdächtig” ;)

Carpe diem


25 Responses to Verdächtige Demokratie : Stop ESM

  1. EuroTanic sagt:

    Ich kann dort nicht zeichnen, da er meine Code Eingaben nicht akzeptiert (Firefox).
    Aber hier mal eine Antwort der SPD MDB Klamt auf eine andere Aktion:

    From: “Klamt Ewa MdB”
    To:
    Sent: Friday, September 16, 2011 12:44 PM
    Subject: Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)!

    > Sehr geehrte Herr xyz,
    >
    > vielen Dank für Ihre Frage zum Europäischen Stabilitätsmechannismus.
    >
    > Grundsätzlich bin ich jederzeit bereit, individuelle an mich gerichtete
    > Anfragen zu beantworten.
    >
    > Ich bitte jedoch um Verständnis dafür, dass ich mit einer Veröffentlichung
    > meiner Antwort auf AbgeordnetenCheck nicht einverstanden bin und möchte
    > Ihnen das auch kurz erklären. AbgeordnetenCheck ist eine Plattform, die
    > als selbsternannter Mittler zwischen Abgeordneten und Bürgern auftritt.
    > AbgeordnetenCheck liegt die (unausgesprochene) These zu Grunde, dass
    > Bundestagsabgeordnete bzw. Bundestagskandidaten sonst nicht ansprechbar
    > seien. Ich habe für mich als Bundestagsabgeordnete jedoch den Anspruch,
    > ohne Vermittler für die Bürger meines Wahlkreises ansprechbar zu sein.
    >
    > Da Sie jedoch angekündigt haben, meine Antwort auf abgeordnetenCheck zu
    > veröffentlich, ohne zunächst mein Einverständnis hierfür zu erfragen,
    > nehme ich von einer Beantwortung Ihrer Anfrage Abstand.
    >
    >
    > Mit freundlichen Grüßen
    > Ihre
    >
    > Ewa Klamt
    > Mitglied des Deutschen Bundestages
    >
    > —–Ursprüngliche Nachricht—–
    > Von: xyz
    > Gesendet: Mittwoch, 14. September 2011 20:41
    > An: Klamt Ewa MdB
    > Betreff: Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)!
    >
    > Sehr geehrte Frau Ewa Klamt,
    >
    > die EU droht sich in eine schuldenbasierte Transferunion, eine
    > Haftungsgemeinschaft, zu verwandeln. Außerdem soll das Haushalts- und
    > Budgetrecht der nationalen Parlamente an einen EU-Gouverneursrat abgegeben
    > werden. Grundlage hierfür ist der erst vor kurzem bekannt gewordene
    > Vertragsentwurf zum sog. “Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)”,
    > über den Sie als Mitglied des Deutschen Bundestages vermutlich nach der
    > Sommerpause noch 2011 entscheiden werden. Deutsche Steuergelder sollen für
    > die Schuldenpolitik anderer EU-Länder geradestehen. Wir sollen arbeiten,
    > damit die Banken keine Verluste machen. Dem Steuerzahler wird
    > Zwangssolidarität verordnet. Die Banken sind auf freiwilliger Basis dabei.
    > Uns Bürgern gesteht man diese Freiwilligkeit nicht zu. Wir müssen zahlen.
    > Der ESM-Vertrag darf deshalb den Deutschen Bundestag nicht passieren!
    >
    > Ich fordere Sie daher auf, sich politisch für ein klares Bekenntnis gegen
    > den ESM-Vertrag und die EU-Schuldenunion auszusprechen. Sie haben es in
    > der
    > Hand, daß der Steuerzahler nicht weiter belastet wird. Denken Sie bitte an
    > die kommenden Generationen, die unter einer verfehlten EU-Wirtschafts- und
    > Finanzpolitik leiden werden.
    >
    > Diese ist nicht in unserem Sinne ß? legen Sie bitte Ihre Position zu
    > dieser Frage offen. Werden Sie den ESM-Vertrag zustimmen oder ihn
    > ablehnen?
    >
    > Meine politische Unterstützung an der Wahlurne mache ich stark von Ihrer
    > Haltung in dieser essentiellen Zukunftsfrage abhängig.
    >
    > Mit freundlichen Grüßen
    > xyz
    >
    > PLZ:31226
    >
    > Ihre Antwort wird auf http://www.abgeordneten-check.de veröffentlicht.

  2. tugrisu sagt:

    “Die Welt ist ein gefährlicher Ort um zu leben. Dies liegt jedoch nicht an den bösen Menschen, sondern an jenen, die nichts gegen sie tun.”
    ( Albert Einstein )

  3. sternenstaub sagt:

    Was ich immer noch nicht verstehe :
    dieser Vertrag ist doch am 2.2. 2012 unterschrieben worden .
    Und : er wird am 1.7. rechtsgueltig .

    Ich verstehe das immer so, das die gegen eine Unterschreibung votieren wollen .

    Was ich weiter nicht verstehe :
    im Netz kuriseren doch Anwaelte, Gutmenschen ,vereint im Kampf gegen die EU Diktatur ,die aber seltsamerweise nie etwas dagegen tun.

    Demokratie hat halt auch ihren Preis .

    Was ich nie verstanden habe : warum schliessen sich die Menschen nicht zusammen, bezahlen einen Anwalt , und gehen dagegen vor .
    Gibt es keine Rechtsanwaelte, die Schneid haben ?

    Ich kenne keinen .
    Die gehen ja noch nicht mal gegen ihre eigene Brut vor .

    lg
    helga

  4. Frank H. sagt:

    Also
    1. Ich habe dort gerne gezeichnet.
    2. Ich hatte das die Tage schon mehrmals in den Komms eingeschleust.
    3. Ich nutze Firefox 11.0 und es kommt keine Securitymeldung
    4. Virenscannerpakete werden auf nationaler Ebene oft mit staatstreuen Blacklists heimlich gefüttert.
    5. McAfee und Symantec gehören dazu. Oft aber schlagen sie auch Alarm weil die Seite sich wiederum selber durch das Securityprogramm vom Anbieter schützt.
    6. Dann bekämpfen sich 2 Virenscanner….
    7. Bitte unterschreibt das Dingens ODER mailt an den BdST e.V. ob alles i.O. sein mit der Seite.
    8. Danke cheffe für deine Publicity.

  5. nyso sagt:

    Gleich mal für mich und meine Familie unterschrieben, hab ja genug Mail-Adressen;)

  6. Apophyllit sagt:

    Ich verstehe die Sache ehrlich gesagt auch nicht, denn der ESM ist doch letzten November hinter verschlossenen Türen beschlossen worden. Meiner Ansicht ist die parlamentarische Abstimmung nur eine Formsache, um das nervöse Volk zu beruhigen.

  7. tugrisu sagt:

    man kann sich nun in sein schicksal ergeben und dann enteignet werden. oder man lehnt sich endlich auf, und sagt: mit mir nicht!

  8. bruujo sagt:

    Sie sind letztlich auch “System” …

  9. Frank H. sagt:

    Lieber Jens.
    Kannst Du dich bitte in die Liste der Initiatoren als Betreiber des IKN Nachrichtenportals und sozialer Unternehmer eintragen?
    Danke.
    http://www.stop-esm.org/initiatoren

  10. bruujo sagt:

    … und sagt: mit mir nicht!

    Genau : Statements eines Arztes
    http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=a16hLApxX3s

    http://www.youtube.com/watch?v=_aw9aRyjLcI&feature=related
    Noam Chomsky ist der Vater der Linguistik und Begründer der “Formalen Sprachen”
    ohne ihn gäbe es die Computer Programmiererei gar nicht.

    und dies
    http://www.youtube.com/watch?v=G3hONlf-GMs&feature=related

    dauern jeweils 15min . Zeit nehmen, zahlt sich aus

  11. Evey sagt:

    Ihr könnt auch hier unterschreiben:

    http://www.buendnis-buergerwille.de/index.php?123

  12. peticat sagt:

    Hallo,
    ich bräuchte mal dringend Aufklärung zum ESM.

    Ich werde aus den Mainstream-Medien nämlich einfach nicht über den weiteren, geplanten Verlauf dieses Vertrags schlau…

    Wurde er schon ratifiziert (abgesehen von der Tatsache, dass er bereits beschlossen ist, koste es was es wolle), ab wann ist er unwiderruflich in Kraft? So wie ich das beobachte, wird das Ding immer wieder vertagt und vertagt, sodass letztendlich keiner mehr weiß, wie weit alles schon gediehen ist.

    Meine Frage ist also, was soll wann passieren?

  13. passt noch cheffe, bis zum Juni 012 haben wir dann auch QE3

  14. GB zieren sich halt noch ein bisschen rum bis die US-freunde QE3 durch haben – aber die müssen dann auch zustimmen.

  15. Libertarier sagt:

    Komisch ist aber, dass der BdSt Bayern eV auf seiner Homepage zu einer anderen ESM-Unterschriftenaktion aufruft:

    http://www.steuerzahler-bayern.de/ESM-Vertrag-stoppen-Die-EU-Buerger-zahlen-die-Zec/43002c51594i1p509/index.html

    Konnte auch durch etwas googeln keine Verbindung zwischen der ESM-stop.org -Seite und dem BdSt Bayern finden – außer den Angaben auf der ESM-stop.org-Seite selbst.

    Was hat es damit auf sich?

  16. Jens Blecker sagt:

    Das passt schon google mal den Andreas Golling der auch die Target2 Seite macht. Und da steht die Bande hinter ;)

  17. Libertarier sagt:

    Ich habe übrigens auf dieser Seite unterschrieben, auf die von der BdST-Seite verlinkt wird:

    http://www.buendnis-buergerwille.de/index.php?id=113

  18. Libertarier sagt:

    @ Jens: ok, danke, alles klar, am besten unterschreibt man dann wohl auf beiden…ßbrigens vielen Dank für deine Arbeit! Kann man nicht hoch genug schätzen.

  19. peticat sagt:

    Merci für die schnelle Antwort und überhaupt!

  20. Jens Blecker sagt:

    de nada ;)

  21. Irmonen sagt:

    ESM das ist nicht alles was an desaster für 2012 noch auf uns hier in Europa zurollt

    Wichtiger Artikel, leider wurde meine mühsame ßbersetzung vom Blöd-Microsoft ausgelöscht als diese mal wieder einfach was ß?aktualisieren wollten und mich rausschmissen. Deshalb nur eine paar Zeilen. Bitte die Englisch Sprechenden sich der Sache annehmen, ch geh jetzt zu Bett.
    siehe auch offtopic

    http://www.infowars.com/does-israel-leverage-europe/
    Does Israel laverage Europe?
    Hebelt Israel Europa?

  22. Aufgewachter sagt:

    MP3 Euro-Rettungsschirm EFSF ESM (2 Min)
    http://www.box.com/s/aaf09c27a874b4cd4614

    MP3 ESM-Vertrag ist verfassungswidrig und darf nicht unterzeichnet werden (2 Min)
    http://www.box.com/s/a647e34c3d6d090aa5de

    MP3 ESM-Bank erhält volle Kontrolle ueber nationale Haushalte (2 Min)
    http://www.box.com/s/2a19507f50a3296665cc

    MP3 Haushaltssouveränität der BRD an die ESM-Bank übertragen ist grundgesetzwidrig (3 Min)
    http://www.box.com/s/8d972e21238dfb502a3f

    MP3 Will Gysi eine neue Verfassung nach Artikel 146 Grundgesetz für die ESM-Bank? (1/2 Min)
    http://www.box.com/s/24c01b85be33b1a74df4

    BEST of Detlev
    http://bestofdetlev.tk

    -Aufgewachter-
    http://aufgewachter.wordpress.com/

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