François Hollande : Wandel oder Schwindel

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Frankreich steht vor einem politischen Wandel, zurück in die Fußstapfen von Mitterand. So richtig weiß niemand was Hollande eigentlich für ein Geselle ist, aber ein Wandel ist doch auf jeden Fall gut, oder etwa nicht? Wer ist Hollande und wofür steht er eigentlich. Ist er Liberaler, Sozialist oder doch eher ein Nationalist? Wie steht oder besser wie stand er zu einem Vaterland Europa? Eines darf man hier nie vergessen und ein Zitat beschreibt es besonders treffend: „Es wird nie soviel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd“.


Ein leichtes Schmunzeln kann ich mir vorallem nicht verkneifen, da besonders der Axel Springer Verlag und die EU-linientreue FTD genau diese Klischees bedienen. Hier kurz ein Beispiel aus der FTD, welche mir bei einem Anruf zu einer wirklich wichtigen Angelegenheit vom Ressortleiter höchstpersönlich mitteilen ließ: Unsere Redaktionslinie ist, wir mögen den ESM und den Rettungsschirm.

Nur keine Angst vor Hollande
In Frankreich wird am Sonntag gewählt. Die Märkte zittern vor einem Machtwechsel. Das hat nach zwei Jahren Merkozy-Desastern etwas leicht Masochistisches. Vive le changement.[1]

Na kommen da nicht Erinnerungen an den Big Change in den USA? Das blaue vom Himmel hat Obama damals versprochen, nur gehalten hat er nichts. Kriege wurden ausgeweitet und Guantanamo läuft noch immer auf Hochtouren, aber auch in den USA sind ja bald wieder Wahlen und die Bürger können erneut auf den „Big Change“ setzen.

Nun kurz einige Worte zu Hollande, um das Bild ein wenig zu beleuchten. Steht hier nun wirklich der Wandel an, oder wird mit diesem Klischee nur der dumme Wahlpöbel bespasst?

Als Präsidentschaftskandidat der Parti socialiste, ist er an den Start gegangen. Wer oder was ist jedoch diese Partei? Sie verfolgt demokratisch-sozialistische bzw. sozialdemokratische Programme und gehört der Sozialdemokratischen Partei Europas sowie der Sozialistischen Internationale an. Auf Europäischer Ebene also in einem Topf mit der deutschen SPD und zum Beispiel der österreichischen SPß.

Gehen wir einige Jahre zurück und schauen uns an, wie sich die PS verhielt, als es um eine europäische Verfassung ging. Hier sticht besonders der jetzige Kandidat Hollande hervor und seinerzeit erschütterte dieser Fall die gesamte Partei und führte zu Ausschlüssen aus der Parteiführung auf nationaler Ebene. Echte Demokratie wie aus dem Bilderbuch eben.
Hier einige wichtige Zeilen dazu:

Die Debatte um die Europäische Verfassung
Die Debatte um die Europäische Verfassung spaltete die Partei, da die Debatte sowohl parteiintern als auch vom politischen Gegner dazu genutzt wurde, Einfluss im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen 2007 zu gewinnen bzw. die Partei zu schwächen. Bei einem parteiinternen Referendum Ende 2004 sprach sich die Mehrheit der Parteimitglieder zunächst für eine Ratifizierung der Europäischen Verfassung aus.

Beim Referendum am 29. Mai 2005 über die Europäische Verfassung war die PS tief gespalten: Während Parteichef François Hollande für die Annahme plädierte, wirkten Henri Emmanuelli und Laurent Fabius gegen die Annahme der Verfassung. Als beim Referendum die Befürworter unterlagen, wurden bei der darauf folgenden Parteiversammlung am 4. Juni 2005 Mitglieder, die sich entgegen der mehrheitlichen Ansicht der Partei für eine Ablehnung der Verfassung stark gemacht hatten – obwohl Vertreter der Mehrheitsmeinung innerhalb der Bevölkerung – aus der Parteiführung auf nationaler Ebene ausgeschlossen. François Hollande in seiner Funktion als Parteivorsitzender kündigt für den 18. November 2005 einen vorgezogenen Parteitag an.[2]

Wer hier also den großen „Changer“ für mehr Demokratie und Freiheit sucht, könnte kläglich enttäuscht werden. Natürlich lässt sich mit diesem Namen nicht so eine schöne Kreation wie „Merkozy“ schaffen, allerdings sollte man auch nicht der Naivität erliegen, er wäre der Präsident des kleinen Mannes.

In einem anderen Artikel zum Lastenausgleich schrieb ich bereits, dass nach meinen Informationen nach der nächsten Bundestagswahl, ein starker Ruck in Richtung Sozialismus stattfinden wird. In der Politik wird nicht viel dem Zufall überlassen und wenn die Axel-Springers dieser Welt jemanden in dieser Art fast wie einen Revolutionär beschreiben, ist meiner Ansicht nach doch Vorsicht geboten.
Aus diesem Grund, bewerten Sie oben gelesenes selber und harren der Dinge die da kommen. In meinen Augen kommt dort kein Change, es wird nur die aktuelle Linie stützen und die Bürger in die Irre führen.

Carpe diem

[1] http://www.ftd.de/politik/europa/:thomas-fricke-nur-keine-angst-vor-hollande/70025013.html
[2] http://de.wikipedia.org/wiki/Parti_socialiste_fran%C3%A7ais#Die_Debatte_um_die_Europ.C3.A4ische_Verfassung
Bildquelle Wikipedia : © Matthieu Riegler, CC-BY


23 Responses to François Hollande : Wandel oder Schwindel

  1. Jens Blecker sagt:

    Kurz noch meine bescheidene Einschätzung :

    Sarkozy ist verbrannt und Frankreich zu liberal als das man mit ihm noch mehr unpopuläre Maßnahmen durchbiegen könnte.

    Unter dem „Change“ lässt sich doch manche bittere Pille als „notwendig“ verpacken um die „Fehler“ des unbeliebten Vorgängers auszubügeln.

  2. Tom58 sagt:

    Hollande ist ein Blender, selbst Steinmeier sagte vor ein
    paar Wochen, dass Hollande Präsident werden wird.Damit ist für mich klar, dass in 2013 wieder die SPD/Grüne die
    Macht übernehmen werden um ihr sozialistisches Großprojekt
    durchzusetzen.Leute,betrachtet das wie ein Schachbrett von oben und ihr werdet erkennen, dass gewisse Figuren
    positioniert werden/worden(BP von was, Gauk) sind, die dann ungezwungen den Orwellschen Ismus (Vergeißelung) aufbauen können.

  3. Tranfunzel sagt:

    Das sehe ich ähnlich. Aber versuch mal zu beschreiben was „Sozialismus“ ist, bzw. was er real existierend ist und was er mal gewesen sein sollte. Ich denke auch es ist im Grunde schei..egal, welchen Namen man dem Kind gibt und die wirklich mächtigen ziehen ihr „Europa Projekt“ so wie sie es sich wünschen durch. Das ist ja auch der Grund, warum sich grundsätzlich nichts ändert, auch wenn die Parteien wechseln. Es gibt einen fiesen lateinischen Spruch, der mal wieder paßt. „mundus vult decipi“ „Die Welt will betrogen (oder belogen) werden“. Nütze den Tag.

  4. Tebs sagt:

    Wir brauchen keine Ideologie, wir brauchen lediglich Freiheit. Ideologien sind Mittel der Mächtigen um zu lenken und uns mit uns selbst zu beschäftigen.

    In NRW am 13. Mai parteidervernunft.de wählen !!!

  5. Berg sagt:

    nun ja, bei den armen gibt es imemr weniger zu holen, also wird die eu diktatur jetzt bei den reichen anfangen und sich bis zum mittelstand durcharbeiten….die stimmen der spd werden sie sich auch in 2013 hier mit falschen versprechen ergaunern um dann europa immer mehr in die knechtschaft zu knebeln. am ende wird der süden europas die sklavenlöhne haben, china wird dann vergangenheit sein, weil mit den usa im weltkrieg.

  6. oram sagt:

    einen change gibt es nicht (oder nie) weder in frankreich noch in der usa oder sonstwo. wenn hollande gewählt wird, kann es eventuell noch schlimmer kommen. auch in den usa ist mit dem „demokraten“ obama alles nur schlimmer geworden, und wenn nächstes jahr in deutschland ev. rot/grün wieder kommt, dann wird auch noch alles wieder verschärft, wie schon gehabt mit schröder/fischer. von oben änderungen zu erwarten bringt nichts, wir müssen selbst die veränderung sein.

  7. Frank H. sagt:

    Sauce Hollandaise.
    Der Eurofreundliche Think tank LEAP2020 findet Hollande klasse. Er sieht ihn schon als Europaretter und Multireformator. Ich lach mich tot.
    Sollte die „France Nationale“ Chefin am 01. Mai die Gefolgschaft für Napoleon Sarkozy empfehlen, dann hat er die Mehrheit, selbst wenn das linke Lager zusammenhält.
    Frankreich mag ja ein Schlemmerland und Komm ich heute nicht, komm ich auch Morgen nicht sein, aber das harte Wirtschaften haben sie nicht erfunden.
    Ich sehe es so, daß im Wahljahr 2013 auch in DE egal wre regietr, es mit dem Euroabverkauf weitergeht.
    Und ob die USA absäuft oder nicht, tangiert Eurpa nicht mehr. Alles pleite, alles ich habe fertig.

  8. Frank H. sagt:

    Jupp seh ich auch so. Der Karren ist so tief im Dreck, daß es einem nur noch schwindelig wird.

  9. Frank H. sagt:

    Ist zwar OT, aber Ooobaaaamaaa hat 2011 in Australien gesagt, daß die USA sich stärker im gelben Meer angagieren werden. Dort lagert ßl, ßl und nochmals ßl.
    Dank ausgereifter Haarp technik lässt sich ßl ja nun aus der Ferne suchen!
    Wenn dieses Bankenbetrugs- und ßlzeitalter nicht bald zu Ende geht, dann gute Nacht Menschheit.

  10. Geradeheraus sagt:

    Keinesfalls wird Hollande die Eurorettung torpedieren, weil damit ja die von uns allen geliebte EU mit unterginge. Er ist kein „Nationalist“. Ja, als Sozialdemokrat muss er das Nationale naturgemäß ablehnen.

    Dass er nicht mehr sparen will, wird der Masse möglicherweise noch ein paar Monate länger relativen, aber sinkenden Wohlstand bescheren. Das Geld soll ja von den „Reichen“ kommen, zu denen bald jeder mit mehr als 50.000 bis 100.000 Euro sichtbarem Nettovermögen (nach heutiger Kaufkraft, meine Schätzung) zählen wird.

    In Berlin werden sicher heute schon die Pläne B bis F nebst der zugehörigen Drehbücher geschmiedet, um den absehbaren Rollgriff der EU in die deutschen öffentlichen Kassen medial zu vermitteln.

  11. Geradeheraus sagt:

    Das Kunststück dabei ist ja, sowohl den Mittelstand im Hamsterrad zu halten, als auch genügend Brot und Spiele für die Armen bereitzustellen. Deshalb werden unpopuläre Maßnahmen immer von denjenigen durchgesetzt, die das genaue Gegenteil der jeweiligen Maßnahmen auf ihren Fahnen stehen haben. Beispiele gibt es genug:
    – Hartz4 -> die ach so sozialen Sozialdemokraten
    – Krieg gegen Serbien und in Afghanistan -> die friedensbewegten Grünen
    – Verbürgung der deutschen Massenvermögen für Lau -> alle von Links bis Grün
    – Deutschland geht in Europa auf (oder besser unter) -> die früher nationalkonservative CDU/CSU
    – „Der Islam gehört zu Deutschland“ -> die Christen aus der CDU
    … und vieles, vieles mehr.

    Abweichler in den eigenen Reihen sind da auch geduldet und sogar erwünscht, um die ehemaligen Wähler zu täuschen bzw. halbwegs bei der Stange zu halten.

    Ich sehe es auch so, dass wir die absoluten Härten der Krise vorerst noch nicht spüren werden. Denn mit dem Deutschen Mittelstand steht und fällt das ganze Projekt Euro und EU. Erst wenn hier mindestens die EU Machtmittel installiert sind und unumkehrbare Tatsachen geschaffen worden sind, werden wir die Krise ausbaden müssen. Vorher ist das zu wackelig.

  12. Yadahaddu Iriwadschi sagt:

    Na langsam kommt Fahrt in die Bude:

    Niederlande: Kabinett von Regierungschef Rutte vor Rücktritt

    http://www.netzticker.com/politik/niederlande-kabinett-von-regierungschef-rutte-vor-rucktritt/122331

  13. Frank H. sagt:

    Geerd Wilders heizt ja auch dem Minderheitenregierungskasperletheater der Käseroller ein.^^ Nun gips Neuwahlen halt. Und die dürften gegen EU ausfallen. Langsam ticken es auch die Holländer.

  14. Frank H. sagt:

    Hollande wird den ‚Cut‘ einläuten genauso wie Sarkotzy es müsste. Frankreich wird sich noch die Augen reiben.

  15. Babs sagt:

    Nicht nur in den Niederlanden löst sich die Regierung auf, in Tschechien ist es das gleiche Spiel: http://www.tagesschau.de/ausland/tschechien224.html

    Sag mal Jens,

    hast Du Dir schon mal die Wiedereinführung der Grenzkontrollen angeschaut? Erst hat man dagegen getobt, als dies von den nordischen Ländern kam, nun baut man vor und schiebt „Verbrechensbekämpfung“ vor siehe hier: http://www.tagesschau.de/inland/grenzschutz100.html mit Beteiligung von dt. Seite natürlich. An der dt./niederl. Grenze soll es Punktuell auch wieder eingeführt werden.

  16. EuroTanic sagt:

    Für mich stellt sich nicht die Frage ob vielleicht irgendwer, vielleicht ja doch noch ein ehrlicher und positiver Kandidat sein könnte. Für mich sind ALLE Politiker ab Kreiseben kriminell, korrupt und psychopathisch veranlagt. Das ist im Parteiensystem und politischen System so veranlagt.
    Ergo braucht man meiner Meinung nach nicht über diesen oder jenen Politiker diskutieren. Wir brauchen ein anderes System, eine direkte Demokratie auf lokaler Ebene.

  17. Irmonen sagt:

    Solange es der Menschheit, den Bürgern eines Landes nicht gelingt, die ethisch Wertvollsten, Selbstlosesten, Klügsten, ihres Volkes an die Spitze eines Staates oder einer Regierung zu setzen (wie auch immmer, mit Wahl oderß?)-
    – solange wird es in immer schnellerem Tempo mit der demokratischen Freiheit bergab gehen. Im Abgrund lauern bereits die faschistoiden Geier, zum Kadaver ausweiden.

  18. Pappnase sagt:

    Zum Sieg des Sozialismus, pardon des Euro, muß man eben auch bereit sein Mauern wieder zu bauen.

    Wie sich die Geschichte in ihren Facetten doch so wiederholt.

    Und keiner hatte die Absicht dies zu tun.

    Weiß ja nicht ob sich Ratten auch gegenseitig fressen . . .
    http://www.gutefrage.net/frage/fressen-sich-ratten-tatsaechlich-gegenseitig

    Wenn ja, dann ist es bald so weit.

  19. olf sagt:

    Die Sozialisten in Frankreich werden nun was genau tun?
    Das Geld aus Grichenland zurückholen und Spanien sowie Iralnd und Portugal absaufen lassen?
    Oder werden sie doch genau das tun was Sarkozy auch tat weil er nicht anders konnte?

    Im ßbrigen gibts da ein weitaus grösseres Problem.
    HOLLAND!!!!
    Wilders hat die Regierung gestürzt und er hat verdammt gute Chancen bei vorgezogenen Neuwahlen zum DUTCH CHIEF zu avancieren.

    Hier mal ein paar REDEN von diesem Mann:

    http://www.youtube.com/watch?v=FMk6F_oHiCM

    http://www.youtube.com/watch?v=9OzspjT7vVg

    Auch wenn man glauben mag, das Holland aufgrund seiner Grösse nicht wichtig für startegische Entscheidungen bezüglich der EU ist, so ist es das sehr wohl.
    Ein Geerd Wilders in Holland an der MAcht bedeutet einen extremen rechtsruck der gesamten EU.
    Nicht nur das es genug Menschen in Europa gibt die ihn sowiso wählen würden, er hat auch das Charisma und die Intelligenz die man benötigt um die assen zu vereinen.

  20. olf sagt:

    Sorry ich meine natürlich „die Massen zu vereinen“.

  21. Easy sagt:

    Interessant ist auch, hätte damals Dominique Strauss-Kahn nicht diesen VergewaltigungsSkandal gehabt, hätte heute keiner so richtig über Hollande geredet. Dann wäre die Wahl zwischen DSK und Sarkozy gewesen.

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