Super-Wahljahr: Out of control?

Im Augenblick wird überall das große Stühlerücken gespielt. Griechenland und Frankreich haben gewählt. Israel, ßgypten und die USA sind auch bald dran. Manche Dinge entwickeln sich aber anders, als die Agenda das vorsieht, oder ist eben dieses Chaos das eigentliche Ziel? Wer nun auf den Big Change wartet, sollte nicht enttäuscht sein, wenn dieser ausbleibt, oder sich völlig anders entwickelt als erwartet. Die Karten werden neu gemischt und manchmal kommt es anders und dann noch als man denkt.


Die Bürger sind einen Augenblick lang zufrieden, haben sie bei der Wahl doch ihrem Frust endlich Luft machen können. Wird das jedoch nachhaltig sein und die strukturellen Probleme beseitigen? Wohl kaum.
Auch ein Hollande wird dem Schuldenberg hoffnungslos gegenüber stehen und auch er wird einen sehr unpopulären Weg gehen müssen. Vielleicht bekommt er tatsächlich noch ein Konjunkturprogramm auf Pump durch, aber was dann? Die Probleme sitzen zu tief, als dass eine kurzfristige Konjunkturbelebung hier die Lösung sein könnte, das ist jedem ßkonomen klar. Für einen sehr hohen Preis, kann vielleicht noch etwas Zeit gekauft werden, dass ist nicht auszuschließen.

Wachstumspakt, welch schönes Wort. Heere Ziele die sich dort gesetzt wurden, aber sind diese auch erreichbar? Wohl kaum. Nicht lange, dann wird Hollande Butter bei die Fische tun müssen und es wird offensichtlich, dass auch er keinen Zaubertrank zur Heilung im Schrank stehen hat. Aus der Opposition pöbeln ist natürlich schick, aber wenn man selbst am Ruder sitzt, ist es mit schimpfen alleine leider nicht getan.

Griechenland dürfte sehr viel schneller eskalieren, selbst wenn es die beiden traditionellen Regierungsparteien schaffen sollten eine Regierungsmehrheit zu erreichen, wie es nach aktuellen Hochrechnungen aussieht.
Das Land ist ein soziales Pulverfass und eine Lösung ist nicht einmal mit gespenstischem Optimismus in Sicht. Wie auch, wenn die Wirtschaft derart zerrüttet ist. Diese Wahl war eine Hoffnung, auf die viele Griechen gesetzt haben, diese Hoffnung jedoch wird nicht tragfähig sein. Wie die Bevölkerung, welche wirklich schwer unter den strikten Sparprogrammen leidet dann reagieren wird, ist schwer zu sagen. Die Chance, dass der Kessel überkocht jedoch ist sehr hoch.

In ßgypten gehen mehr und mehr Menschen auf die Straße, wegen der Militärdiktatur und die kommenden Wahlen könnten auch diese Region ins Chaos stürzen. Die ins Leben gerufenen Umstürze, der so genannte arabische Frühling, könnte sich zu Herbststürmen entwickeln, die sich jeder Kontrolle entziehen. Man hat in der Region den Geist aus der Flasche gelassen und ob es sich schlußendlich wirklich kontrollieren lassen wird, zeigt uns die Zukunft. Wenn die angelsächsisch geprägten Protestbewegungen verselbständigen, ist ein Flächenbrand in der Region mehr als wahrscheinlich.

Nun wird auch in Israel neu gewählt, Netanjahu will nun im September Neuwahlen. Mit einem abgedroschenem Spruch versucht er die Schuld von sich zu weisen, lieber „vier Monate Wahlkampf“ als „eineinhalb Jahre politische Instabilität“, ist sein Slogan. Die Gründe für die Neuwahlen sind eher Fadenscheinig, so führt er unter Anderem an, es ginge darum orthodoxe Juden zum Militärdienst zu verpflichten. In Wahrheit jedoch verliert entgegen der medialen Darstellung Netanjahu immer mehr den Rückhalt und die Unterstützung aus der Bevölkerung für seinen radikalen Kurs, insbesondere in der Iranfrage. Selbst ehemalige hochrangige Geheimdienstler und Politiker haben mittlerweile eine Opposition gebildet. Noch scheint er sicher, er könne diese Wahl gewinnen, wobei das bei regulären Wahlen unter internationaler Beobachtung eher unwahrscheinlich sein dürfte. Vielleicht ist in Israel tatsächlich die Zeit für einen echten Wandel gekommen und es kann Frieden in die Region einkehren.

Was die USA angeht, braucht man nur auf die damaligen Wahlen zurückblicken, wo ein Betrug nachweislich war, jedoch aufgrund der Anschläge des 11 September zur Wahrung der nationalen Sicherheit nicht weiter verfolgt wurden. Selbst wenn Obama abgewählt würde, bleibe ganz sicher nichts dem Zufall überlassen und so ist von einem Wandel nicht auszugehen. All das wird jedoch nicht über die katastrophalen Zustände in den USA hinwegtäuschen können und so ist auch in den USA mit heftigem Widerstand aus der Bevölkerung zu rechnen, wenn nicht mehr vertuschbar ist, dass dieses Land ökonomisch dem Untergang geweiht ist. Vielleicht gilt hier tatsächlich die alte Weisheit, „Ordo ab chao“. Vielleicht muss dieses Chaos dort entstehen, um die völlig korrumpierten Strukturen zu beseitigen und Platz für etwas neues und besseres zu schaffen. Die USA waren geprägt von Gründungsgeist und der absoluten Freiheit, all das wurde genommen und zerstört, warum aber sollte es nicht ein weiteres Mal funktionieren.

Zu guter Letzt bleibt hier noch Russland zu nennen. Putin ist eher als Nationalist anzusehen und wird sein Land ganz sicher nicht in der Art plündern lassen, wie es unter Medwedew möglich war. Er arbeitet mit Weitblick, immer die Interessen seines Landes im Fokus. Die Karten an sich werden überall neu gemischt, die geplanten Ziele dürften nicht in unserem Interesse sein, aber vielleicht lässt sich eben auch nicht alles so steuern wie gewünscht, die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Carpe diem

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