Fakten und Daten zur Ratifizierung des ESM (Startseite gehalten)
Hier die wichtigsten Daten zum ESM. Heute sind noch Anfragen an das Italienische Parlament und die EU-Kommision rausgegangen, aber so richtig weiß niemand wirklich bescheid, wer, was und wo schon abgestimmt hat und wer noch abstimmen muss. In diesem Artikel werde ich versuchen das Ganze ein wenig transparenter zu machen und nachtragen wenn es neue Informationen gibt. Die Leser sind gebeten, Informationen in den Kommentaren zu posten, so denn es welche gibt. Bisher fehlt offensichtlich noch ein guter Teil des Beitragsschlüssels.
Zunächst die Klausel für die Inkraftsetzung:
(1) Dieser Vertrag tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Ratifikations-, Genehmigungs- oder Annahmeurkunden von Unterzeichnern hinterlegt wurden, deren Erstzeichnungen mindestens 90 % der gesamten in Anhang II vorgesehenen Zeichnungen ausmachen. Die Liste der ESM-Mitglieder wird gegebenenfalls angepasst. Der Schlüssel in Anhang I wird sodann neu berechnet und das gesamte genehmigte Stammkapital gemäß Artikel 8 Absatz 1 und Anhang II sowie der anfängliche Gesamtnennwert der eingezahlten Anteile gemäß Artikel 8 Absatz 2 werden entsprechend verringert.
| Land | Beitragsschl. | Ratifiziert I | Ratifiziert II | Anteil |
| Belgien | 3,4771 | 14.06 | 3,4771 | |
| Deutschland | 27,1464 | 29.06 | 29.06 | |
| Republik Estland | 0,186 | |||
| Irland | 1,5922 | |||
| Hellenische Republik | 2,8167 | X | 2,8167 | |
| Königreich Spanien | 11,9037 | |||
| Französische Republik | 20,3859 | X | 02/2012 | 20,3859 |
| Italienische Republik | 17,9137 | 12.07.2012 | ||
| Republik Zypern | 0,1962 | parlamanet | ||
| Luxemburg | 0,2504 | |||
| Malta | 0,0731 | |||
| Niederlande | 5,717 | 1th chamber | ||
| Republik ßsterreich | 2,7834 | 04.07.2012 | 06.07.2012 | 2,7834 |
| Portugiesische Republik | 2,5092 | X | 2,5092 | |
| Republik Slowenien | 0,4276 | X | 0,4276 | |
| Slowakische Republik | 0,824 | |||
| Republik Finnland | 1,7974 | |||
| 100 | Aktuell | 32,3999 % |
Hier die Antwort aus Brüssel :
Dear Jens
Greece, France, Portugal and Slovenia have ratified the ESM. Ratification is also well on track for Spain, Cyprus (Parliament voted) and The Netherlands (1st chamber voted).
Kind regards
In der generellen Pressestelle wurde ich, nachdem ich fragte wer zuständig ist für den “european stability mechanism ESM” gefragt, ob das was mit Nachbarschaftsrecht zu tun hat, solche Blitzbirnen werden in Kürze sehr wahrscheinlich über unsere Geschicke entscheiden, gute Nacht.
Carpe diem
Nachtrag Danke an AE:
Die namentlichen Abstimmungsergebnisse zu den Gesetzen zur Regelung des Fiskalpaktes und des ESMs:
Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung über:
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. März 2012 über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion (FISKALPAKT):
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20120629_17_9046.pdf
Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung über:
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20120629_17_9045.pdf
Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung über:
Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Finanzierungsgesetz ß? ESMFinG)
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20120629_17_9048.pdf
Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung über:
Artikels 136 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20120629_17_9047.pdf
AE-35
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247 Responses to Fakten und Daten zur Ratifizierung des ESM (Startseite gehalten)
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Die Gefahr die ich sehe besteht nicht so sehr im ESM, sondern in dem getürktem Referendum.
Wahrscheinlich kommen stattdessen Eurobonds, die jeder kaufen kann–auch China und IWF und nicht nur die Europäer mit dem ESM.
Eine Abstimmung über den ESM (die kommt,weil geplant), wird gleichzeitig eine europäische Verfassung seinß?-die neue Verfassung nach §146 GG ist damit erfülltß?das Deutsche Volk hat sich eine neue Verfassung gegeben ! ß?Die Europäische !
Diesbezüglich muß die Wahl ja frei sein.
…..
Als frei wird eine Wahl dann bezeichnet, wenn jeder Wähler seine Stimme selbst (das heißt im Allgemeinen seinen Stimmzettel) unbeeinflusst, ohne Zwang und unmanipuliert abgeben kann. Sofern dies nur eingeschränkt möglich ist, spricht man von teilweise freien oder halbfreien Wahlen.
Zum Kernbestand des Grundsatzes der freien Wahl gehört die Möglichkeit, im Rahmen des Wahlrechtes frei zu kandidieren und Kandidaten zu unterstützen sowie die eigene Stimme ungehindert abgeben zu können. Daneben ist die Freiheit der Kandidaten und Parteien, für sich diskriminierungsfrei Wahlkampf betreiben zu können wesentliches Element des Prinzips der Freiheit der Wahl. Es ist daher mit dem Demokratieprinzip unvereinbar, wenn z. B. selektiv das Aufstellen von Wahlplakaten für einzelne Parteien verboten wird.[1]
Ebenfalls zum Prinzip der Freiheit der Wahl gehört die Neutralitätspflicht der Regierung und von Wahlbeamten im Vorfeld der Wahl. So darf die ßffentlichkeitsarbeit der Regierung nicht dem Wahlkampf dienen. Da die Abgrenzung von ßffentlichkeitsarbeit und Werbung naturgemäß schwierig ist und die Inhaber von Regierungs- und Wahlämtern in der Wahl eben Partei sind, kommt es zu diesem Thema häufiger zu Konflikten und gerichtlicher Klärung. Dies geht so weit, dass höchstrichterlich auch das Verschweigen von wesentlichen Sachverhalten durch Wahlbeamte als Verstoß gegen das Prinzip der Freiheit der Wahl angesehen wird.[2]
Umstritten ist die Vereinbarkeit von Meinungsmanipulation durch falsche Versprechungen oder falsche oder diffamierende Behauptungen vor der Wahl, insbesondere falsche oder diffamierende Behauptungen einer Partei über eine andere Partei beziehungsweise deren Wahlkandidaten.
…..
Eine Whl zwischen dem Grundgesetz und einer europäischen Verfassung wäre somit NIEMALS frei!
Ganz abgesehen davon stellt sich die Frage ob das Grundgesetz völkerrechtlich legal ist.
Hinzu kommt, das wir ja eine gültige Verfassung haben!
Namentlich die “Weimarer Verfassung”.
Nachdem Hitler und sein Führerwort ja seit geraumer Zeit nicht mehr existent sind gilt diese Verfassung uneingeschränkt auch wenn manch ein Menschlein das vielleicht nicht wahrhaben möchte.
Sollte eine Wahl für eine neue Verfassung kommen, werde ich für mich persönluich feststellen, das mir weder das Grundgesetz noch die neue europäische Verfassung zusagt!
Je mehr das Verstehen desto besser.
Wer die Weimaer Verfassung anerkennt, anerkennt die Niederlage; des durch den Papst + Geld-Adel aufopstruierten 1. Weltkrieges an.
Damit auch den Versailler Vertrag, der durch Herzel und Müller illegal ratifiziert wurde(kein Alliierter hat den Vertrag ratifiziert), die damit auch die Geldhoheit vom Staat auf die privaten Banken übertrug BGB §795.
http://lexetius.com/BGB/Inhalt
Der Gewinn der Kirche liegt darin, das der §1 BGB unterwandert wurde und jeder Mensch ebend nicht frei geboren ist, sondern dem Papst als Lehen gehört; es sei denn, man ändert den Status der Juristischen Person in eine Natürliche Person (Selbstverwaltung).
Diese 3 Gründe sind ausreichend für mich die Weimaer Verfassung als Diktat abzulehnen. Obwohl sie auch einige gute Dinge enthält, genau wie das GG auch.
Eine neue Verfassunger scheint für mich idealer Weise , in einer Kombination dieser 3 Rechtsauffassungen.
Zeit bringt Wandel und die guten Aspekte des Fortschritts(die endlich überfällige Ratifizierung der Menschenrechte z.B.), sollten deshalb auch berücksichtigt werden; auch in den Religionen !
Unter Hitler wurden von 3 Jüdischen Freunden(meinte jetzt nicht Himmler)die Palandt’s formuliert.
Die Palandtß?s sind die Kommentare zu den BGB Gesetzen, die natürlich nicht dadurch unwirksam werden, wenn jemand den Kommentar ändert oder streicht.
Die Bedrohung des Weltfriedens geht von den Zionisten = dem Vatikan(Khazaren dominiert),Geld(Buchhalter des Adels) und dem Adel selbst aus.
Da hat sich doch in Päpstlichen Bulle 1366 der Papst zum Herrscher über Himmel und Erde erklärt-gab’s damals schon LSD ?
http://www.youtube.com/watch?v=2RI5dvXPWeY
Warum war er einer der Ersten, die die “Neue Weltordnung” gefordert hat und das auch noch im Bundestag ? Was hat ein Papst überhaupt da zu suchen ?
PS.
Bei dem Referendum kommt es auf die Fragestellung an !
Wenn die so aussieht, wie bei Stuttgart21 –bejaende Verneinung oder verneinende Bejaung und das wechselweise, stimmen die zu Schluss dafür, obwohl die eigentlich nein meinenten—dann kann aber wieder jeder sich beschweren–”Die haben uns beschissen”!
Ich armes Ich “ich”, was soll man machen !?
Aber was willst Du erwarten in einer Bevölkerung, die auf Grund der Pisa-Schulbildung, stolz sein kann, wenn 70% einen IQ von fast 100 auf die Waage legen können?
Ist immerhin eine sichere 2/3 Mehrheit.
Ich finde Popp hat recht, unter IQ 110 sollte überhaupt niemand wählen dürfen. Und zumindest 3 von 10 Fragen der Kriterien, der jeweiligen Wahl, richtig beantworten können.
Oder seine Stimme entsprechend seinem IQ gewichten.
Patentrezept habe ich auch nicht !
Es kann aber nicht sein, das Itelligenzbestien ständig die normalen Menschen ausblutet; und das gilt Weltweit.
Zur Itelligenz gehört auch das Wohlwollen, das Herz, die Güte und die Gerechtigkeit, die ohne Unterschied des Standes betraft ! Oder vll doch die Intelligenteren härter, weil die hättens wissen müssen !
Wenn es da Oben eine intelligente Verschwörung gibt(ich bin mir sicher, die gibt es), dann ist es erforderlich, sich hier Unten,dagegen zu verschwören !
Wie La Roche schon sagte: The best you can do against a conspiracy you have to conspire !
Je länger wir warten, um so blutiger wird’s !
Wir können nur gewinnen, weil wir viel mehr sind, und auch weil es nicht mehr viel gibt zu verlieren.
“Aber was willst Du erwarten in einer Bevölkerung, die auf Grund der Pisa-Schulbildung, stolz sein kann, wenn 70% einen IQ von fast 100 auf die Waage legen können?
Ist immerhin eine sichere 2/3 Mehrheit.”
Bildung ist ungleich Intelligenz.
“Ich finde Popp hat recht, unter IQ 110 sollte überhaupt niemand wählen dürfen. Und zumindest 3 von 10 Fragen der Kriterien, der jeweiligen Wahl, richtig beantworten können.
Oder seine Stimme entsprechend seinem IQ gewichten.”
Vielleicht sollte man einfach mal darauf achten, dass den Menschen erstens die Zusammenhänge in optimaler Form präsentiert werden. Zweitens sollte man endlich die Politiker in persönliche Haftung für vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten nehmen. Drittens gilt es eine bügerliche Kontrollinstanz zu etablieren, die die Einhaltung der Regierungsziele überprüft. Und wenn nötig Korrekturen einleitet.
“Es kann aber nicht sein, das Itelligenzbestien ständig die normalen Menschen ausblutet; und das gilt Weltweit.
Zur Itelligenz gehört auch das Wohlwollen, das Herz, die Güte und die Gerechtigkeit, die ohne Unterschied des Standes betraft ! Oder vll doch die Intelligenteren härter, weil die hättens wissen müssen !”
Die Forderung, dass nur noch die Intelligenten wählen dürften, widerspricht der Feststellung, dass es gerade diese Intelligenten sind, welche die Menschheit und den Planeten am stärksten Ausbeuten.
Die Frage ist ohnehin, was Intelligenz überhaupt ist. Es scheint wohl mittlerweile festzustehen, dass es soetwas wie DIE Intelligenz gar nicht gibt, sondern nur unterschiedliche Ausprägungen davon. Während sich in den oberen Etagen der Entscheidungsträger regelmäßig die kalte Form der Intelligenz ansammelt, ist die Soziale und Gütige in diesem Konkurrenzkampf eher an andere Stelle zu finden.
Wenn man so will, findet auf diese Weise ein ständiger intelligenz-energetischer Kräfteausgleich statt. Was die kalte Intelligenz zerstört, baut anschließend die Soziale wieder auf. Und so weiter und so fort.
Um diesen Kreislauf zu unterbrechen, müssten wir eine der beiden Energien in die jeweils andere umformen. Doch das ist praktisch unmöglich, da jeder positiven Energie eben auch ein Negative gegenübersteht.
An dieser Stelle müssen wir wohl zu der Einsicht gelangen, dass dieses Spiel zur Grundordnung unseres Universums gehört.
Leider!
AE-35
Naja Lady Madonna (positiv)
Intelligenz ist immer entsprechend der Fragestellung zu bewerten(auf dumme Fragen gibts dumme Antworten) und nicht als Test input/output der Universitätsbibliotheken.
Mit Bildungsstand meinte ich die aus Bildzeitung konsultieren Representanten, die in den Meinungsgezeiten, hin und her gerissen werden.
Mal schwimmen und mal im Modder vom Watt die Stiefel hinterher schleppen.
Es sind nur ein paar Intelligente die den Weg des geringsten Widerstandes gegangen sind, auf Grund von Geschäfts-Beziehungen . Die Impotenten, die den Adrenalinstoss , weder zum Kampf noch zum sex benutzt haben, naja–außer zum wichsen vll? Und als mehr kann man diese “Inzelligenten” da oben auch nicht bezeichnen !
Wie ich schon sagte: “die Intelligenten” hier unten, wissen da schon den richtigen Ausgleich zu schaffen.
Ein befriedigtes Herz ist immer Grosszügiger.
Mit dem echtem Leben, kann ein bezahlter Puff nunmal nicht mithalten.
Im Grunde haben sich die Olligarchen da oben selbst entfremdet.
Hatte mir mal Gedanken gemacht, ob das nicht villeicht sogar eine Organische Krankheit ist, dann wäre es heilbar.
@Sundance
“Naja Lady Madonna (positiv)”
Positiv? = Mutter Theresa!
Allerdings glaube ich weniger, dass “Lady” Madonna intelligent ist, sondern vielmehr, dass sie enthemmt genug war und ist, für ihre Karriere alles zu opfern. Sogar ihre Seele.
Das ist kein Zeichen von Intelligenz, sondern von Kleinmut, da sie sich selbst für ein Leben als Star zur Marionette ihrer eigentlichen Macher degradiert hat.
“Im Grunde haben sich die Olligarchen da oben selbst entfremdet.”
Absolut! Deshalb sind sie ja auch die größte Gefahr für alle freiheitlichen und biologisch-basierten Lebensformen auf Erden.
Die Welt die sie wollen, ist eine synthetische Simulation der Realität, in der sie die ebenso simulierte Götterrolle spielen wollen.
Dass ist, was viele Friedensbewegte (Gutmenschen) noch immer nicht begriffen haben. Hier geht es ohne jegliche Rücksichtnahme um die berühmte Wurst.
DIE oder WIR!
Alles andere ist Kokolores!
AE-35
Ha der Schäuble ist empört. Wie das?
Als ich gestern die Kritik der ßkonomen gelesen habe, hätte ich nicht gedacht, dass das solche Wellen schlagen würde.
Hie mal zwei Meldungen dazu…
Schäuble verurteilt “Horrormeldungen” der ßkonomen
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/streit-um-euro-krisenstrategie-schaeuble-verurteilt-horrormeldungen-der-oekonomen-1.1404309
Vom Dilettantismus der deutschen ßkonomen
https://www.ftd.de/finanzen/maerkte/:kritik-von-hans-werner-sinn-und-anderen-vom-dilettantismus-der-deutschen-oekonomen/70059879.html
und wo weiter…
Nein, nein, keiner hat vor die Banken zu retten, es ist doch nur zum wohle des Volkes.
Herr Schäuble sagen sie es doch gleich, wer nicht für euch ist, ist gegen euch.
Der macht sich in die Hosen weil er keine Fluchtburg in Südamerika hatt.
Und bis er am Fluchtflieger ist mit seinem Rollstuhl hatt in der ob schon.
Meinst du Angie darf beim Trottel Bush wohnen, so tief wie sie schon in seinem Hinter war?
Nö die hatt eine eigene Farm in Paraguay.
Aha, na wenn Schäuble ganz net Bittet, darf er bestimmt bei ihr Zuflucht suchen
Finnland denkt über Euro-Austritt nach
http://www.format.at/articles/1227/931/333731/finnland-euro-austritt
http://www.verfassungsbeschwerde.eu/
21145 Bürger werden klagen(Stand: 06.07.2012)
besser als ne sammelklage wären doch einzelklagen
Vortrag von professor Sinn über Schuldenlügen und unsolide Tricksereien mit den Statistiken in der Eurozone. MUST SEE!!!!
Auch für Anfänger verständlich. Er spricht extra langsam und lässt sich bei jedem Schritt Zeit. Egal ob man ihn mag oder nicht, ZUHßREN. Danke.
http://www.youtube.com/watch?v=Ui0NOk_lSbU&feature=player_embedded#!
Schweiz bereitet sich auf den KURZFRISTIGEN Eurozusammenbruch vor!
Nun auch in der Schweiz Kapitalverkehrskontrollen geplant.
http://www.welt.de/finanzen/article107922191/Die-Schweiz-bereitet-sich-auf-den-Euro-Crash-vor.html
Sondergutachten der Wirtschaftsweisen sagen Kollaps voraus. Systeme sind und bleiben labil.
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/sondergutachten-wirtschaftsweise-fortbestand-der-waehrung-gefaehrdet/6850262.html
Bundesbank erhebt seit Juni NEGATIVZINSEN. Wer Geld einlegt bekommt weniger zurück. Die EZB schleudert Milliarden auf den Tresen und die Bundesbank ersäuft darin!!!!
Klasse. Krieg der Banken untereinander.
http://www.wallstreet-online.de/nachricht/4942645-staatsanleihen-deutschland-begibt-inflationsgeschuetzte-anleihe-negativzins
Goldman Sachs zieht seine Fonds aus Europa ab!!!!!! Andere folgen dem Beispiel. Großkapital flüchtet in Dollarraum. Doch dort sieht es auch mau aus.
http://www.zerohedge.com/news/european-money-market-industry-shutting-down-goldman-closes-mm-fund-says-unchartered-territory
stimmt! amis ziehen ab. guck dir mal den us$ an….
Mag wer denkien was er möchte, aber ich denke mal der EURO ist bald auch ohne BVG Geschichte und der Dollar gleich mit.
Frank…
http://www.youtube.com/watch?v=f-HNNWd1NYc
Denke imme rmehr das dieses Video keine Fiktion ist…;) Mal schauen was im Dez. passiert
thx frank !
bin ja gespannt wie lange sinn noch ifo-cheffe ist. – würde mich nicht wundern wenn der gerade “aussortiert” wird.
So sehen Sieger aus! Ansprache Ahmedinejad und Chavez in Venezuela an die freien Völker.
“Der Imperialismus wird verschwinden”
http://www.youtube.com/watch?v=TCSDzNt0NbQ&feature=player_embedded#!
Das Jahr 2012 wird eine ZEITENWENDE sein. Da darf sich ZION warm anziehen. Das Blutgeld an Satan ist gewaltig. Der Zorn Gottes auch. Sieht man an der Natur, schaut Euch um. Die geschürte Gier zerstört den palneten. Die Vernunft wird umgebracht. Auch in Europa. Was wir Anderen tun, tun sie nun uns. Da kann der Eugeniker Gates noch so viel Abtreibungsmittel in Umlauf bringen lassen. All ihr Geld und Gold wird ihnen nichts helfen. Die Erde wird sich teilen, sich erneuern. Man kann den Motor des Lebens nicht erkennen, wenn man sich ihm verschliesst. Egal ob Krieg oder Seuchen, am Ende frisst sich der Kapitalismus selber auf. Die Zockerbuden sind quasi der Quell und der Tod der Hochfinanzeliten.
Eilmeldung: Spontanes Spitzentreffen von CDU, CSU und FDP im Bundeskanzleramt einberufen. Kommt diese Woche der
Notstandsfall auf uns zu? Oder tritt Merkel doch zurück?
http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.deutschland-kanzleramt:-spitzentreffen-wie-weiter-mit-dem-euro.120e6507-3cd8-4e58-a911-61a71787e4e0.html
Bildzeitung meldet Geheimtreffen: Wenn so etwas im Volkspropagandablatt steht, dann brennt die Hütte!
http://www.bild.de/politik/inland/euro-krise/philipp-roesler-fdp-horst-seehofer-csu-geheimtreffen-bei-kanzlerin-merkel-cdu-25048810.bild.html
Na Frank, so geheim scheint das ja nicht zu sein, wenn das schon in der Bildzeitung steht…die muss ja auch erst noch gedruckt werden.
Nee, ich vermute mal(auch mit Rücksicht auf den Gauck-Merkel auftritt), das jetzt Gejammer der Kanzlerin kommt, um danach die Alternativlosigkeit zu verkaufen.
Dann stimmen alle mit Ja bei dem Referendum und schon haben wir eine neue Verfassung.
Mal davon abgesehen, ist die gewollte “Finanzkrise” jetzt so weit in Dreck gefahren, das es billiger wird den ESM durchzuwinken, anstatt auf full stop zu gehen.
War uns immer Allen klar, das der Ausstieg schlimmer wird, als das Verbleiben.
Aber auch das wurde extra so eingefädelt.
Ich habe mich bei 120kmh mehrfach überschlagen, der 1. Gedanken, “Tür auf und raus hier”.
Der Wagen hat mich ganz sanft auf der Stasse abgesetzt, keine Schramme, nix.Bin praktisch nur 1/2 m aus der Tür gefallen.
Für den Preis der Freiheit sollten wir den ESM stoppen !
Schweizer Medien empfehlen den Euro aufzugeben. Es funktioniert einfach nicht. Aber das Märkel will es nicht, weil sie nicht ohne Zustimmung der Oligarchie darf!
Noch einmal, es hat keinen Sinn auf Hollande einzuhacken, sondern auf Monti und Draghi müsst ihr eindreschen, sowie auf die neuen CoL Griechenregenten, obwohl die eh unfähig sind….
http://www.tagesanzeiger.ch/wirtschaft/konjunktur/Den-Euro-kann-man-nicht-mit-Geld-retten/story/27674614
Entweder Märkel geht und eine jüngere Generation kommt nach oder es gibt eine Hungerrevolte wie 1919 in Deutschland!!! Wobei ich auf Letzteres tippe.
Europa haben fertig. Und das Obamaaa ist auch fertig.
Joachim Gauck, Bundespräsident der BRD, geht auf Distanz zu Angela Merkel und der Brüsseler Spitze.
“Gauck begrüßt Klagen gegen ESM und Fiskalpakt in Karlsruhe”
“Berlin – Bundespräsident Joachim Gauck ist froh über die Klagen gegen den dauerhaften Rettungsschirm beim Bundesverfassungsgericht. Die Kläger hätten alles Recht, ihre Sorgen zum Ausdruck zu bringen, sagte Gauck im ZDF-Sommerinterview. Er habe sich intensiv mit den Klagen auseinandergesetzt. Er sei froh, dass dieser Weg beschritten werde, sagte Gauck. Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe verhandelt am Dienstag über die Eil-Anträge gegen den Euro-Rettungsschirm ESM und den europäischen Fiskalpakt.”
http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/schlaglichter_nt/article108123067/Gauck-begruesst-Klagen-gegen-ESM-und-Fiskalpakt-in-Karlsruhe.html
ß?Die Wenigen, die das System verstehen, werden dermaßen an seinen Profiten interessiert oder so abhängig von seinen Vorzügen sein, dass aus ihren Reihen niemals eine Opposition hervorgehen wird. Die große Masse der Leute aber, geistig unfähig zu begreifen, wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne je Verdacht zu schöpfen, dass das System gegen sie arbeitet.ß? (Gebrüder Rothschild, London, 28. Juni 1863 an US-Geschäftspartner)
Wie schreibt Wirtschaftsfacts:
http://www.wirtschaftsfacts.de/?p=21119
Zwerg im Euro-Schuldenbabel: ESM hat nicht genügend Feuerkraft.
Noch nicht mal zum Schuldenmachen reicht die Kraft mehr.
Alles hat ein Ende nur die Wurst hat zwei ….
Ich habe heute meine Zehnägel geschnitten, naja gehört halt auch dazu ….
Vielleicht akzeptiert die EZB auch sowas als Sicherheit, wenns nix mehr zu holen gibt.
Kopfschüttel…
Professor Hankel, was aus der sozialen Gerechtigkeit geworden ist:
http://www.faz.net/aktuell/wilhelm-hankel-mein-bundesschaetzchen-ist-tot-11813285.html
Ein Film in dem Merkel, Rößler, Gauck und ein häßlicher Frosch vorkommt. Vielleicht war es auch eine Kröte, die wir schlucken sollen. Man weiß es nicht.
http://www.youtube.com/watch?v=0Qwlumn2R80
Wenn Sie dagegen sind , das der Bundepräsident Gauck den ESM Vertrag nicht unterschreibtß?hier makieren (Kreis) meistens vornß?da der Wähler nur die ersten 3 Wörter liesst.
Wenn Sie dafür sind das der Bundespräsident den ESM nicht unterschreibt. Bitte hier ankreuzen.
Die Frage wird natürlich etwas länger formuliertß?mit einigem blabla in der Mitteß?..
Da gibt es immer noch ca. 20 Millionen Wähler, die sich als Oposition lieber die CDU wünschen und der CDU daher schon immer ihre Zweitstimme geben.
(Diese Verarschung könnte auch mal nach hinten los gehen: wenn die Wähler als 1. SPD oder Grüne wählen und die Zweitstimme der Linken geben.)
Diese Wähler haben nach x Jahrzehnten , noch nicht verstanden, das die 2te Stimme die 1. Stimme ist.
Ich denke es wäre wichtiger die Wähler über die Fragestellung aufzuklären, als über den ESM selbst.
Das verstehen die Meisten sowieso nicht.
Kurz und bündig !
Dafür sein heisst: Lohnkürzung- Preissteigerungen und höhere Steuern.
Dagegen sein entsprechend das Gegenteil.
So Leute, bitte etwas Vorarbeit leisten, damit die Schafe nicht blind zum Schlachthof laufen !
Die Frechheiten werden immer besser:
Unionsfraktion warnt Verfassungsgericht vor Kippen des ESM
“”Vor der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Eilanträge zu Eurorettungsschirm ESM und Fiskalpakt hat der Justiziar der Unionsfraktion, Helmut Brandt, Karlsruhe vor einem Kippen der Regelungen gewarnt. ß?Die Richter müssen beachten, dass wir durch die Banken- und Schuldenkrise in Europa eine Situation haben, die die Politik zu grenzwertigen Entscheidungen nötigtß?, sagte Brandt dem ß?Handelsblattß?. ß?Es wäre politisch und wirtschaftlich fatal, wenn es zu einem solchen Urteil kämeß?, warnte der CDU-Politiker.
Der Unions-Justiziar fordert vom Bundesverfassungsgericht, bei seiner Prüfung die besondere Situation der Politik mit zu bedenken. ß?Ohne dem Bundesverfassungsgericht vorgreifen zu wollen, bin ich der festen ßberzeugung, dass wir alles, was juristisch möglich war, bei dem Gesetzesvorhaben berücksichtigt habenß?, sagte Brandt Die Fraktion und der Bundestag hätten sehr darauf gedrungen, dass die Parlamentsrechte, insbesondere das Budgetrecht, nicht mehr ß?traktiertß? würden als nötig. ß?Wir sind uns natürlich bewusst, dass wir mit Fiskalpakt und ESM einen Schritt gehen, der an die Grenzen dessen geht, was noch nach unserem Grundgesetz möglich istß?, räumte Brandt ein. ß?Die Grenze wird aber nicht überschrittenß?, betonte er.”"
http://www.netzticker.com/politik/unionsfraktion-warnt-verfassungsgericht-vor-kippen-des-esm/127631
http://www.netzticker.com/politik/unionsfraktion-warnt-verfassungsgericht-vor-kippen-des-esm/127631
Hoffendlich lässt sich das BverfG nicht davon ins Bockshorn jagen.
Habe es noch gelesen, jetzt ist die Meldung:
Fehler beim Aufbau einer Datenbankverbindung
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-050
bin ja mal auf das morgen gespannt
http://www.welt.de/politik/deutschland/article108127243/Lambsdorff-zweifelt-an-Karlsruher-Kompetenz.html
Alexander Graf Lambsdorff ist genauso arrogant wie sein Onkel Otto.
Na ja Lambsdorff ist ja von der FDP.
Wir sollten nicht vergessen das das jene sind die mehr oder weniger die Schuld daran tragen das der Staat verschuldet ist.
Persönliche Meinung:
Schließlich wollten und wollen diese FDPler keine zusätzlichen Steuern und Abgaben für gutbetuchte und verhindern somit grössere Umverteilung des Vermögens an bedürftige in Form von Transferleistungen des Staates.
Um also dafür zu sorgen das es uns allen relativ gut geht musste der Staat sich verschulden….noch Fragenß?
Fragt mal Helut Schmidt der kann euch sicher ein Liedchen davon singen.
Helmut Schmidt wurde nach Strich und Faden erpresst bzw. hat sich dem Druck willig ergeben. Nach aussen stets unschuldig elegant, im inneren dämonisch. Schmidt ist anglophil, sagt er selbst.