Energiewirtschaft: Wie aus Bürgern haftende Gesellschafter werden

achtung

Einmal mehr wird den staunenden Insassen des BRD-Arbeitslagers gezeigt, wie die moderne Kungelei zwischen der Konzern-Wirtschaft und der Politik funktioniert. Die Gewinne den Konzernen, die Kosten und Risiken einer Gesellschaft, die sich früher einmal „Volk“ nannte. Doch früher war gestern, heute herrscht eine andere Staatsdoktrin.


Doch zunächst zu dem auszugsweise zitierten Bericht auf tagesschau.de:

„Vattenfall umgeht Haftungsrisiken
„Mit Tricks aus der Verantwortung gestohlen“

Gewinne einfahren, Kosten abwälzen – diesen Eindruck erwecken die Energiekonzerne. Jahrelang haben sie an den risikoreichen Atomkraftwerken gut verdient. Jetzt klagen Eon und RWE gegen die Kosten beim Atomausstieg. Der schwedische Energiekonzern Vattenfall entzieht sich mit anderen Tricks seiner Verantwortung.

Es war eine kleine, im Wirtschaftsteil der Zeitungen versteckte Randnotiz: Der Energiekonzern Vattenfall ändert seine Rechtsform. Aus der Vattenfall Europe AG wird die Vattenfall GmbH. Gleichzeitig erlischt der so genannte Beherrschungsvertrag, den die schwedische Konzernmutter Vattenfall AB mit der Deutschland-Tochter Vattenfall Europe AG geschlossen hatte.

Hinter dieser kleinen Meldung steckt eine Nachricht mit hoher Brisanz. Der schwedische Mutterkonzern entzieht sich seiner Haftung für die maroden Atomkraftwerke Krümmel, Brunsbüttel und Brokdorf. Künftig muss nicht mehr Schweden für die milliardenschweren Risiken einstehen, die der staatseigene Energiekonzern Vattenfall AB mit seinen Meilern eingegangen ist. Die Haftungsrisiken trägt jetzt der deutsche Steuerzahler.

Nach dem deutschen Gesetz gilt bei nuklearen Unfällen in Atommeilern der Grundsatz der unbegrenzten Haftung. Zunächst haftet die Betreibergesellschaft. Zusätzlich ist der Solidarverbund der deutschen AKW-Betreiber in der Pflicht: bis zu Schäden in Höhe von 2,5 Milliarden Euro. Auch die Muttergesellschaften der Betreiber würden bei Zwischenfällen mit großen Schäden mit ihrem Eigenkapital in die Pflicht genommen. ßber den Beherrschungsvertrag wäre dabei bislang auch der schwedische Mutterkonzern zur Verantwortung gezogen worden. Dieser Haftung hat sich Vattenfall AB nun entledigt.

Vattenfall AB begründet die Umstrukturierung damit, das Unternehmen modernisieren zu wollen. Man wolle „schlankere Strukturen“ schaffen und dadurch „Abläufe verbessern und Kosten senken“, so Vorstandschef Oystein Løseth. Der Verdacht, dass es dem Konzern dabei auch darum geht, sich seiner Risiken in Milliardenhöhe zu entledigen, scheint aber nicht unbegründet. Vor allem die Pannenmeiler Krümmel und Brunsbüttel sind seit Jahren ein gigantisches Minusgeschäft.

Krümmel und Brunsbüttel sorgten wegen Sicherheitsmängel immer wieder für Schlagzeilen und standen fast durchgehend wegen technischer Probleme still. Sie zählen zu den störanfälligsten AKWs in Deutschland.

In den stillgelegten Meilern lagern aber nach wie vor Brennelemente. Das heißt: Auch der durch die Energiewende verordnete Rückbau der Anlagen birgt beträchtliche Risiken.

„Wir wissen, dass der Rückbau der Pannen-AKWs mit Gefahren verbunden ist – und dadurch unkalkulierbare Mehrkosten entstehen können. Es kann nicht sein, dass Vattenfall die Möglichkeit bekommt, sich vor diesen Kosten zu drücken“, so Becker gegenüber tagesschau.de.

Umweltverbände fürchten, dass andere Konzerne durch ähnliche Tricks ihre Haftungsrisiken mindern könnten. „Wenn die Politik dies bei Vattenfall durchgehen lässt, dann besteht die Gefahr, dass andere Energiekonzerne das Gleiche versuchen“, so Becker vom BUND.“

Der ganze Artikel findet sich hier:
http://www.tagesschau.de/inland/vattenfall156.html

AE-35 meint: Die Konzerne fahren über viele Jahre ihre Gewinne ein, doch am Ende drücken sie sich vor ihrer Verantwortung jener Gesellschaft gegenüber, die ihnen diese Einnahmen überhaupt erst ermöglicht hat.

Im Gegenteil, wenn es darum geht vom eigenen Kuchen etwas abzugeben, wird schnellstmöglich das Weite gesucht.

Und unsere Politik unternimmt wie immer nichts dagegen. Warum auch, ist sie doch nichts anderes als der dem Volk gegenüber vorgeschobene Außenposten der Wirtschaft, deren Handeln hauptsächlich von der Hochfinanz und der Großindustrie bestimmt wird.

Auch sollten wir Bürgerinnen und Bürger endlich begreifen, dass die Staaten mittlerweile ähnlich denen der Konzerngesellschaften funktionieren.

Und wie es in der Wirtschaft Gesellschaften mit ihren Gesellschaftern gibt, so sind auch die Staaten längst zu Gesellschaften geworden, in denen die einst als Bürgerinnen und Bürger bezeichneten Menschen längst zu Gesellschafterinnen und Gesellschafter umfunktioniert worden sind.

Es gibt keine Konzerne, Staaten oder Völker mehr, sondern auf allen Ebenen nur noch Gesellschaften. Folgerichtig wird auch in den Massenmedien das Wort „Volk“ immer häufiger gegen den Begriff „Gesellschaft“ ausgetauscht. Das ist kein Zufall, sondern befeuert die Transformation der alten menschlichen Gemeinschaftsform in eine Neue.

Wem diese neue Gemeinschaft dienen könnte, sollte schon alleine dieser Bericht erahnen lassen. Es sind wohl dieselben Kreise, die ja auch schon seit geraumer Zeit von der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) fabulieren, um damit ihr Konzept vom permanenten alternativlosen Reformdruck durchsetzen zu können. Dieser dient freilich nur der gezielten Umverteilung des Wohlstandes von Arm nach Reich, aber das ist eine andere Geschichte.

Doch zurück zu unserem Gesellschaftsproblem.

So ist es heutzutage neben vielem anderem möglich, dass der bewegliche Kopf (Management) einer privatwirtschaftlich agierenden Gesellschaft aufgrund flexibel auslegbarer Gesetze einfach die Rechtsform wechselt. Den Gesellschaftern, also denen die man früher das Volk nannte, bleibt der starre immobile Körper der zuvor erwähnten beweglichen Gesellschaft „erhalten“.

Das heißt, das Management der privatwirtschaftlich geführten Gesellschaft nimmt sämtliche Gewinne aus der Vergangenheit mit, während die „staatlichen“ Gesellschafter (Wir) die finanziellen Altlasten sowie die zukünftigen Kosten für den Erhalt, die Verwaltung, den Rückbau, die Endlagerung und die eventuellen Unfallschäden zu tragen haben.

Alleine, wenn man nur an das Thema „Endlagerung“ denkt, wird einem klar, dass es sich hierbei aus Sicht der „Gesellschafter“ (Uns) um eine „Unendliche Geschichte“ handelt.

Und weil das noch nicht genug ist, werden wir im Falle eines nuklearen Unfalls auch noch die dann zu erwartenden gesundheitlichen Langzeitschäden davontragen.

Mit anderen Worten auf uns kommen im Falle der auf diese Weise „ererbten“ Kernkraftwerke Kosten in Milliardenhöhe und als ob das noch nicht genug wäre, auch noch alle damit verbundenen Gesundheits- und Umweltrisiken zu.

Und zu alledem wird keine der politisch verantwortlichen Hofschranzen der Wirtschaft auch nur einen Finger rühren, um dieses Treiben zu unterbinden, sondern wie immer uns, also die Gesellschafter/innen des Staates nach allen Regeln der Kunst dafür bluten lassen.

Die Doktrin des Herrschaftswesens im 21. Jahrhundert dürfte lauten:

Zurück in die Zukunft!

AE-35

„Faschismus sollte man besser Korporatismus nennen, weil er die Verschmelzung der Staatsmacht mit der Konzernmacht darstellt.“
Benito Mussolini


14 Responses to Energiewirtschaft: Wie aus Bürgern haftende Gesellschafter werden

  1. Tranfunzel sagt:

    Diese Information war mal wieder „heftig“. Die Gewinne mitnehmen und die Folgekosten auf die „Allgemeinheit“, den Bürger abwälzen.
    Und ja das ähnelt schon mehr dem Korporatismus also Faschismus. Vielleicht sollte man den betreffenden Politikern auch gleich braune oder schwarze Hemdem verpassen. Dann würde es selbst der dümmste Depp merken.
    Aber die Politiker von heute sind „schlauer“ und werden nicht einer „Führerperson(m/w)“ dienen, sondern eher einem erlauchten Kreis der Mächtigen.
    Mittlerweile kann man aber nur zwischen „Pest“ und „Cholera“ wählen. Eine rot-grüne Regierung wäre ein Albtraum, denn dann wäre der Sozialismus,samt ESM und EUDSSR noch schneller umgesetzt.
    Bis jetzt sehe ich keine Partei, die man ohne Bedenken wählen kann, die nationale Interessen stärkt, aber nicht braun ist.
    Europa könnte eine Freihandelszone mir ECU etc. werden und alle Europäer atmen wieder auf ohne den Euro. Der Euro führt dazu das „der Deutsche“( Verallgemeinerung dummer Menschen) überall gehaßt wird.

  2. Eckart sagt:

    @ Tranfunzel
    Ich würde das nicht so pessimistisch sehen… ich meine, dass man uns hasst. Im allgemeine ist es doch so, dass man nicht deshalb geliebt wird, weil am so gut ist, sondern weil die die uns lieben, so gut sind.
    Was nicht heißen soll, dass uns alle hassen, weil uns offenbar keiner liebt.

    Aber mit den Energieversorgern ist das schon eine Krux, denn wenn sie uns vesorgen werden sie gescholten, und wenn sie uns nicht versorgen ist die Hölle los – denn keiner hat Vorsorge betrieben. Ha! Und die CO2 Lüge ist allgegenwärtig.

  3. Eckart sagt:

    soll natürlich heißen: weil „man“ so gut ist

    Ich habe manchmal Probleme mit den zehn Fingern, weil ich nur sieben habe.

  4. palesearcher sagt:

    Inzwischen scheint wirklich alles möglich zu sein. Die Herrschenden können offenbar mit uns tun, was sie wollen, mag es auch noch so unverschämt, dreist und unglaublich sein. All das entspringt einem wohlüberlegten Konzept, bei dem die Menschen bzw. die Völker übergangen und nur ausgebeutet werden. Und was können wir machen gegen diesen ungeheuerlichen Ablauf?! Es kommt einfach alles über uns, so als wäre es das Natürlichste der Welt! Bald werden wir wohl erfahren, daß man uns, die Menschen/Völker, unter diesen Umständen auch nach blieben morden und ausrotten kann (mag schon wieder nach Angst klinge, aber ich halte es nur für logisch)…

    Sehr bemerkenswert und wichtig finde ich in dem Artikel die Verdeutlichung der Bedeutung des Wortes „Gesellschaft“ heute.

  5. Irmonen sagt:

    Vattenfall ist ja schon öfters mehr als unangenehm aufgefallen. Und was ist mit den gesetzlich verankerten Rücklagen für das Stilllegen von Atmommeilern, gab es da nicht sowas von steuerbefreiter Kapitalrücklage, wo ist denn die? Das frägt ein Laie?

    Wieder ein Baustein mehr für ein zerrissenes von den international agierenden Konzernen zerfressenes und von den Politikern missachtetes Europa der Völker!

  6. Tranfunzel sagt:

    Das Grundproblem sehe ich im unbegrenzten Egoismus. Als Christ kann ich mir denken, was dahinter steckt.
    Der Begriff Nächstenliebe ist überhaupt nicht „altbacken“.
    Der Begriff hat auch etwas mit Verantwortung und Miteinander zu tun. Anscheinend führt der Besitz von Geld und Macht zum Verderben des Charakters.
    Wie man aus diesem Schlamassel wieder heraus kommen will ist mir auch nicht ganz klar. Eine Regierung müßte für ihr gesamtes Volk da sein. Jede Regierung für ihr Volk. Der ganze Schwachsinn mit der Globalisierung führt in den Untergang.
    Mal eine blöde Frage. Wodurch ist heutzutage der US Dollar überhaupt noch „gedeckt“ ß Durch Gold, durch ßl ? Nein, es ist die nackte mlitärische Gewalt, bzw. die Androhung von Gewalt, falls ein Staat sich weigern sollte diese „günen Lappen“ zu akzeptieren.
    Nur große und starke Länder wie China, Russland und andere fangen an Geschäfte anders zu verechnen.
    Eine andere miese Sache, die aus Amerika kommt und um sich greift, sind „Patenrechte“ auf alles mögliche. Es geht nicht darum „irgendwelche Erfindungen“ zu schützen, sondern „maximalen Profit“ zu erzielen. Der Mißbrauch des Begriffs „Recht“ wird immer schlimmer. …wir leben in einem „Rechtsstaat“, ihnen steht doch der „Rechtsweg“ offen, ja aber !!! was kostet ein Rechtsstreit und wie lange dauert das !! Desweiteren ist mittlerweile das „Recht“ oft auf der Seite des Mächtigeren. Ich frage mich ob manche Juristen überhaupt noch ruhig schlafen können, ohne ihr Gewissen zu betäuben.
    Es gibt allgemein gültige, weltweite Grundsätze und Regeln. Es darf nicht das Recht des Stärkeren gelten.

  7. ossiomi sagt:

    Und könnt Ihr Euch vorstellen wie wir im Osten enteignet wurden? Mein Mann hat in einer PGH (Produktionsgenossenschaft des Handwerks) gearbeitet. Die mußte ja nun zur GmbH werden. Es wurden aber nur 5 Gesellschafter und alle anderen sollten ihre Geschäftsguthaben über Darlehensvertrag zur Verfügung stellen. Als mein Mann mir das erzählte, war mein erstes Wort: Wenn Ihr da zugestimmt habt, seid ihr alle blöd und es schadet Euch gar nichts, wenn sie Euch den Betrieb wegnehmen.

    Mein Mann, vertrauensselig, das machen die nicht schließlich haben wir den Betrieb zusammen aufgebaut.

    Am nächsten Tag bekam gleich jeder einen Darlehensvertrag in die Hand gedrückt: Abrechnung nach Abschlußbilanz und nach Buchwert. Das bedeutete, daß der Grund und Boden nicht in der Bilanz enthalten war, Gebäude zum Zeitwert der Bilanz, Modernisierungen wurden meist nicht erfaßt, das war steuergünstiger. Diese PGH hatte in jeder Stadt des Kreises und in zentralen Dörfern Außenstellen auf eigenem Grund und Boden und in eigenen Gebäuden, Werkstätten usw., es kamen an die 40 ha zusammen. In der DM-Eröffnungsbilanz wurde das natürlich alles bewertet. Es war daher schon ein Millionendeal.
    Und dann stand noch in dem Vertrag: Rückzahlung erfolgt je nach wirtschaftlicher Lage.
    Dann habe ich mich eingeschaltet und den Kollegen meines Mannes erst mal die Grundlagen der DDR-Bilanz erklärt und was dieser 1,5 Seiten lange Vertrag wert wäre. Sie könnten lange auf ihr Geld warten.
    Wir haben noch versucht die Generalversammlung anzufechten, da keine 14 Tage von der Einladung bis zum Termin verstrichen waren und in der Einladung auch keine Tagesordnung vermerkt war, aber zu diesem Zeitpunkt Mai bis August 1990 befand sich unsere Justiz ja auch in Auflösung. Wir haben nur geschafft, daß nach der DM-Eröffnungsbilanz ausgezahlt wurde. Aber so ging es vielen Genossenschaften, seien es PGH, LPG Fischereigenosssenschaften und was es sonst noch so gab. Die Berater aus dem Westen stürzten sich gleich in die Genossenschaften und haben gewaltige Honorare abgeräumt und die ehemaligen Mitarbeiter gingen mit der Hälfte dessen, was ihnen eigentlich zugestanden hätte.

    Nach drei Jahren mußte ein gut laufendes Unternehmen, auch weil sie falsch beraten wurden, Insolvenz anmelden.
    Mein Satz, bevor ich eigentlich nachdenken konnte war: unrecht Gut gedeihet nicht.
    Aber bei den volkseigenen Betrieben lief es ja auch nicht besser. Den Betrieb für eine symbolische Mark gekauft einschließlich der Ferienanlagen dann ausgeschlachtet, Grund und Boden verkauft und wieder ein Millionär mehr im Wessiland. Und die Defizite, die die Treuhand produziert hat, zahlt die ganze Gesellschft.

    @irmonen, die steuerfinanzierten Rücklagen fließen schön in die Taschen der Aktionäre.Was ist denn aus dem Kohlepfennnig geworden? Einmal den GROßEN eine Subvention unter Auflagen übergeben, dann ist sie weg für immer. Es findet sich immer ein Schlupfloch oder wird vonvorherein eingebaut, damit die ihre Gelder behalten können.

  8. Irmonen sagt:

    ich mache gerade meine doch eher recht kleine Einkommenssteuererklärung. Dieses Jahr habe ich, da weniger Fortbildung (und auch die nächsten Jahre) nicht mehr viel zum Absetzen. Meine kleines Eigentum das ich vermietet habe wird mich aber nun in eine Steuerprogression treiben dass ich beschloss, eine seit über 10Jahren nicht erhöhte Miete, und soziale Einstellung rechnet sich nicht, im Gegenteil das ist Verlust. Eine Neuvermietung, nein danke dann steht es halt leer….

  9. stupido sagt:

    @ irmonen

    Endlich dokiúmentierts du was ich seit langem bei dir beobachte…danke!

    „eine seit über 10Jahren nicht erhöhte Miete, und soziale Einstellung rechnet sich nicht, im Gegenteil das ist Verlust. Eine Neuvermietung, nein danke dann steht es halt leerß?.“

  10. palesearcher sagt:

    Ich bin nicht für Untätigkeit angesichts der Entwicklungen, die diese Welt nimmt (überall und jeden betreffend), ganz im Gegenteil, diese heutige allgemeine Ignoranz und Gleichgültigkeit hat schon geisteskranke Züge, ganz eindeutig!
    Aber seien wir doch ehrlich: die Mächtigen können uns springen lassen, wohin sie wollen und wann sie wollen, wir sind ihnen ausgeliefert. Und das endlose Dokumentieren jeder weiteren Einzelheit (jetzt hat der Politiker das gesagt; dort soll eine weitere Überwachungsmaßnahme eingeführt werden; wieder hat ein Zionist deutlich gemacht, wie irre und unmenschlich die sind; usw. usw.) bringt auch nichts, man weiß doch, welches gigantische Vorhaben nun in die Endphase seiner Umsetzung geht.

    Was kann man tun? Das Volk ist abgetötet – respektiert keine Werte mehr, weicht feige schon jedem Ansatz von Auseinandersetzung mit der Wahrheit/Realität aus, ist zu gehirngewaschen und schon extrem verblödet. Und das ist definitiv ein Problem verlorener Christlichkeit, an deren Stelle Nihilismus getreten ist – während der Satanismus auf einem erschreckenden Vormarsch ist, ein ganz zentrales Problem!! Sollte man sich nicht geschlossen zu Millionen auf den Straßen sichtbar und hörbar machen, statt zu tun, als wäre nichts und so alles einfach wegzuwerfen?

  11. Die Feder sagt:

    Die Atommafia wie sie leibt und lebt. Nunja überraschend ist das ja nicht. trotzdem eine riesen Schweinerei. Wenigstens weis man mal wieder warum kein Geld für Bildung und Soziales da ist…

    Trotzdem vielen Dnak für die Mühe Jens! 🙂

  12. andre sagt:

    Ein schöner Beitrag und eine nette Diskussion. Und doch lässt sich alles auf ein Wort reduzieren – GIER!

    Die Menschen sind weitestgehend verkommen, diese/s Gesellschaft/Volk ist verkommen. Es gibt nur noch wenige Ausnahmen.

    Diese/s Gesellschaft/Volk und noch ne Menge anderer haben es verdient beschissen zu werden oder vllt. sogar mehr. Keiner bekommt seinen Arsch hoch. Jens hat es mal als die kleine Komfortzone beschrieben. Absolut auf den Punkt gebracht. Ich schließe mich zum Teil nicht aus! Solange es noch vielen zu gut geht, wird sich nichts ändern. Hier werden weiter Seiten gefüllt und ändern wird sich nichts.
    Frei nach Shakespeare „…viel Lärm um nichts…“.

    andre

  13. AE-35 sagt:

    UPDATE

    „Vattenfall erwartet deutlichen Preisanstieg bis 2020
    „Energiewende verteuert Strom um bis zu 30 Prozent“

    Der Energiekonzern Vattenfall erwartet infolge der Energiewende eine Erhöhung des Strompreises um fast ein Drittel. Es sei mit einem Anstieg von bis zu 30 Prozent bis zum Jahr 2020 zu rechnen, sagte der Europachef des Unternehmens, Tuomo Hatakka, der „Süddeutschen Zeitung“.

    Er verwies darauf, dass für die Umsetzung der Energiewende allein innerhalb der nächsten zehn Jahre Investitionen von 150 Milliarden Euro notwendig seien. „Ein Großteil dieser Kosten wird qua Gesetz auf die Stromrechnung umgelegt werden“, erklärte Hatakka.

    Auch der Vorstandschef der Energiekonzerns RWE, Peter Terium, stimmte die Kunden auf steigende Strompreise ein. Die Energiewende gebe es nicht zum Nulltarif, sagte er der „Bild“-Zeitung. Allen Beteiligten sei klar gewesen, dass der Umstieg auf ein System mit mehr erneuerbaren Energien mehr koste. Er verwies dabei ebenfalls auf erforderliche Investitionen. „Die Energiewende ist ein riesiges Experiment“, sagte Terium. „Wir werden noch auf viele Unbekannte treffen, die Zeit und Geld kosten.“

    Umweltminister Peter Altmaier wies Prognosen über stark steigende Energiepreise als unseriös zurück. Ob die Energiewende billiger oder teurer werde, hänge davon ab, wie sie organisiert werde, sagte der CDU-Politiker im Deutschlandfunk.“

    http://www.tagesschau.de/wirtschaft/energiewendekosten100.html

    AE-35 meint: Erst die Unkosten für Altkraftwerke auf den Verbraucher, sprich Gesellschafter, abwälzen, dann die Kosten für Neuinvestitionen denselben aufbürden.

    Energie für alle geht also so: Den Energieriesen alle Gewinne, der Gesellschaft alle Kosten.

    Die Wirtschaft wird mehr und mehr zu einer Einbahnstraße des Kapitals.

    AE-35

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