#StoppESM: Für Republik und Grundgesetz

stopp

Am 23. August begann die von Präsident, Kanzlerin und anderen Staats- und Parteifunktionären gedeckte und von 11 finanzstarken Stiftungen u.a. internationaler Konzerne getragene Kampagne „Ich will Europa“. Mit diesem Aufruf, möchten nun wir Seitenbetreiber, Journalisten, Multiplikatoren und Bürger bitten, ein klares Signal an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und das Volk der Republik zu senden.


Unsere Demokratie ist in Gefahr. Alle etablierten Parteien, auch Die Linke und Piratenpartei, haben durch Beschlüsse und Erklärungen das Grundgesetz bereits in Frage gestellt.

Chronologie : http://iknews.de/wp-content/uploads/2012/08/Chronologie.pdf

Bisher werden die Krisenfolgen für Deutschland versteckt und sind nicht spürbar. Das kann sich schnell ändern. Sollte das Verfassungsgericht den ESM durchwinken und der Präsident den von der Regierung unterschriebenen internationalen Vertrag gegenzeichnen dürfen, stehen wir sehr bald mit einer nahezu unbegrenzten Deckungssumme dafür ein. Es würden keine Länder oder Nationen mit dem Geld gerettet, sondern deren Gläubiger und Schuldforderungen bedient: Banken, Spekulanten und Finanzinstitute.  Gewaltenteilung und parlamentarische Kontrolle  würden ausgehebelt und an den  Gouverneursrat und das Direktorium dieses „Stabilisierungsmechanismus“ übertragen.

Der Vergemeinschaftung der Schulden und Haftung der Bürger für Banken, Spekulanten und Finanzinstituten muss ein Riegel vorgeschoben werden, bevor die Situation unkontrollierbar eskaliert. Hierfür ist jedoch die Unterstützung von jedem Einzelnen gefragt, nur gemeinsam können wir etwas erreichen.

Wenn auch Sie dem Staatsstreich gegen unsere und alle anderen europäischen Demokratien eine Absage erteilen möchten, bitten wir Sie folgendes zu tun :

Lässt es Ihr Zeitplan zu, nehmen Sie an der letzten Kundgebung gegen den ESM vor Verkündung des Urteils aus Karlsruhe teil.

Aufruf zum ß?Stoppt den ESMß?-Protest in der Stadt des Grundgesetzes:

JA zum Grundgesetz

JA zur Direkten Demokratie!

Stoppt den ESM!

Wann: Samstag, 8. September 2012, ab 11.30 h

Wo: Karlsruhe, Marktplatz

 

Betreiben Sie eine eigene Webseite, verbreiten Sie diesen Artikel bitte oder schicken Sie diesen auch an Freunde, Verwandte und Bekannte. Nur über eine Breitenwirkung, lässt sich hier Aufmerksamkeit erzielen, welche dringend geboten ist. Politikern und Richtern muss offen gezeigt werden, es gibt dort Bürger, die Anspruch auf die demokratischen Rechte erheben. Keine Beugung des Grundgesetzes und keine Abgabe der Budgethoheit an ESM, Brüssel oder sonstige Institutionen.

Sollten Sie einen Twitteraccount haben, tweeten Sie den Tag #StoppESM und Artikel die damit in Verbindung stehen. Wenn Twitter und Google uns bemerken, ist auch für etablierte Medien in Deutschland das Schweigen schwierig.

Bereiten Sie sich darauf vor, eine Entscheidung treffen zu müssen: nämlich die, überhaupt weiterhin Entscheidungen treffen zu können, oder Republik, Grundgesetz und Souveränität für immer zu verlieren.

ß?Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.ß?

Sollten Sie einen Twitteraccount haben, tweeten Sie den Tag #StoppESM und Artikel die damit in Verbindung stehen. Wenn Twitter und Google uns bemerken, ist auch für etablierte Medien in Deutschland das Schweigen schwierig.


46 Responses to #StoppESM: Für Republik und Grundgesetz

  1. Jens Blecker sagt:

    Taxpayers Association Europe

    Bund der Steuerzahler (Bayern)

    Der Präsident

    ESM-Vertrag:

    Nicht unterschreiben!

    Offener Brief an den Bundespräsidenten Dr. Gauck (31.08./03.08.2012)

    Sehr geehrte Damen und Herren, 31.08.2012

    hinsichtlich der bevorstehenden Entscheidung des BVerfG am 12.09.2012 müssen auch wir damit rechnen, dass das Gericht den ESM mit mehr oder weniger schweren Auflagen ß?durchwinktß?. Dann bleibt als ß?letzte Klippeß?, an der der ESM zerschellen könnte, die Verweigerung der Unterschrift durch den Bundespräsidenten. Es kann dahinstehen, ob diese Hoffnung berechtigt ist.

    Für diesen Fall haben wir dem Bundespräsidenten heute ein mehrseitiges Schreiben zukommen lassen, mit dem Ersuchen, die Unterschrift zu verweigern. Es handelt sich um einen offenen Brief, aber die Höflichkeit gebietet, diesen nur zeitversetzt öffentlich zu machen. Er wird am Abend/in der Nacht des 2./3. September an ca. 36.000 Zeichner von Stop-ESM (BdSt Bundesverband + Landesverband Bayern) direkt versandt. Bei MMnews wird er am Montag um 0.10 Uhr online sein.

    Sie erhalten den Brief samt Anschreiben bereits am Sonntag gegen 21.30 Uhr und haben damit einen gewissen Veröffentlichungsvorsprung. Es versteht sich von selbst und entspricht der Fairness, dass Ihrerseits keine Veröffentlichung vor Montag 0 Uhr erfolgen darf. Der Mainstream wird am Montag gegen 9 Uhr informiert und wird den Brief wohl, wie üblich, totschweigen.

    In den letzten 10 Monaten haben wir zu den ß?Euro-Rettungsgesetzenß? mehrere Kommentierungen verfasst, eine Serie von Artikeln geschrieben (Zusammenfassung unter http://www.fiskalpakt.info, Dokumente) und dutzende von Veranstaltungen zum Thema abgehalten. All das geschah mit einem äußerst schmalen Budget aber unter umso größerem zeitlichem und persönlichem Einsatz. Was wir geschrieben haben, mag manchem überzogen erscheinen. Doch glauben Sie uns und führenden Wirtschaftsprofessoren Deutschlands: Wir sind absolut überzeugt, dass die Verhinderung oder Installation des ESM (wie immer dieser noch ß?abgeschwächtß? werden mag) eine Hop oder Top Entscheidung sein wird: Verteidigung oder Verlust der Freiheit. Das wird uns alle betreffen, sofern wir nicht zum ß?Euro-Syndikatß? gehören oder selbst megareich und supranational positioniert sind.

    Als im Winter 1944/45 schon ß?Die Große Fluchtß? von 14 Millionen Deutschen aus den bis dahin in bester Ordnung befindlichen Ostgebiete einsetzte, ein grauenhaftes Ereignis, das jegliche Vorstellungskraft der Bevölkerung überstieg, verkündete die verbrecherische Regierung noch immer Durchhalteparolen und den Endsieg. Heute verkündet die Regierung die alternativlose Verteidigung des Euro und ist dabei, das gesamte Vermögen der deutschen Bürger in die Waagschale zu werfen. Das muss sofort ein Ende haben!

    So ist unsere Aufforderung an den Bundespräsidenten, den ESM nicht zu unterzeichnen (jedenfalls nicht ohne vorherige Volksabstimmung = Zeitgewinn!) möglicherweise die letzte Gelegenheit den ESM auf direktem Wege zu bekämpfen. Tun Sie deshalb alles in Ihrer Macht stehende, damit das Schreiben an den Bundespräsidenten am kommenden Montag weit und wirkungsvoll verteilt wird und wirken Sie darauf hin, dass die Aktion http://www.stop-esm.org möglichst viele neue Zeichner bekommt. Wenn wir etwas für Sie tun können, sagen Sie das. Wir unterstützen wo wir können!

    Mit besten Grüßen

    Rolf von Hohenhau

  2. SanJa sagt:

    Auf der Seite kann man mitzeichnen. Nun ist meine Frage weil da bei Name steht „auch gekürzt möglich“, macht dies überhaupt Sinn?

    Gruss

  3. Zartbitter sagt:

    Das wird auch wirklich Zeit, vor ein paar Wochen
    bekam ich per EMail (Ich bin ein Unterzeichner von
    „Stop ESM“) den aktuellen Stand: 27.000 Personen.

    Ich finde es…. ehrlich gesagt fallt mir
    kein Wort ein, das beschreiben könnte, welche
    Emotionen es auslößt, dass soviel Desinteresse
    in der deutschen Bevölkerung herrscht.

    Detlef

    Nachtrag: Die Liste des LV Bayern 36365 Personen.

  4. Zartbitter sagt:

    Klar macht das Sinn, denn Du mußt Deine EMailadresse
    als Referenz hinterlegen. Das kürzen des Namens dient
    denen, die ihren Namen nicht veröffentlichen wollen.

    Weiss zwar auch nicht warum man in diesen Zeiten
    nicht Farbe bekennen soll, aber da wird jeder wohl
    seine Gründe haben.

    Danke an Jens, hoffentlich wird was draus.

  5. Frank H. sagt:

    1. Auf dem BdStZ Bayern Infobrief stehe ich auch als Multiplikator beruflich mit bei.
    2. Meine Strafanzeige gegen Hosenanzug und Gollum ist in Berlin aufgeschlagen.
    3. Mal sehen ob Die bis zum BVG geht.
    4. Habe ein paar wohlgesonnene Freunde angehauen und denen das verklickert.

  6. Tranfunzel sagt:

    Das ist es ja auch, was mir solche Kopfschmerzen bereitet. Kaum einer begreift wirklich welche Folgen der ESM haben wird.
    Stuttgart 21, ist zwar auch nicht gut, aber Massendemos, ein mediales Interesse ohne Ende.
    Ein blöder Castortransport (ich finde Atomkraft auch nicht gut) und alle rennen auf die Straße und brüllen rum.
    Seltsam. Es scheint gerade zu so zu sein, das Themen fast ohne Belang durch die MS Medien breit diskutiert werden, weil rel. harmlos und die richtig „heißen“ Sachen, wie eine ßnderung des GG und der ESM gar nicht erscheinen.
    Ist den Mitmenschen eigentlich klar, das wenn ein ESM steht und das GG geändert wurde, dass nur quasi der 1.Schritt in eine zentral gelenkte Diktatur ist ß?
    Wenn das passiert, braucht sich über die Zukunft wirklich keiner mehr Gedanken machen. Es können Gestze erlassen werden, das einem die Haare zu Berge stehen. Wie wäre es mit lauter Projekten a la Stuttgart 21, Großflughäfen, eine Reichshaupstadt, oder einfach schöne neue AKWs.

  7. SanJa sagt:

    „ein kleiner Schritt für mich, aber ….“

    😀

  8. Tranfunzel sagt:

    Da bist du ja. Du bist auch ein Fan (ironisch) von Albert Pike & Co. Auf seinem Buch steht auch „deus meumque jus“ (Gott und mein Recht).
    Ich glaube schon lange nicht mehr an „gerechte“ Gesetze. Auch der ESM wurde glaube ich in amerikanischen Anwaltskanzleien ausgebrütet. Diese Texte sind oft so schwammig und zweideutig ausgelegt, dass selbst erfahrene Juristen lange nachdenken müssen um es zu verstehen.
    Man schaue sich nur Amerika an und ihre Patentanwaltskanzleien. Wirkliches Recht wird dort nicht geschrieben, sondern nur nach Möglichkeiten immer mehr „Geld“ zu scheffeln gesucht und den Bürger zu entrechten. Patente auf Saatgut, auf lebende Organismen. Es reicht.

  9. SanJa sagt:

    Patente sind für mich ein Diebstal an der Gesellschaft, den so meine Gedanken, hätte Papyrus damals ein Patent auf die Produktion von Papier gemacht müsste jede Firma, jeder Mensch ihm Geld zahlen damit man die Lizenz hat Papier zu benutzen, oder eben Wissenschaftler wie A.Einstein, Isaac N. u. a. haben auf ihre Erfindungen auch keine Patente erlassen, andere profitieren nun aus den Erkenntnissen, indem sie diese Erkenntnisse für neue Technologien nutzen und darauf ein Patent machen. Ist das nicht ein wenig pervers?

    Wir ( Menschheit ) sind/waren doch alle daran beteiligt ob direkt oder indirekt an Schaffung neuer Technologien.

  10. Kurze Info an alle, die einen Twitteraccount haben:

    Einfach die Artikel oben aufrufen und über euren Account twittern.
    Geht am Schnellsten und hat am meisten Effekt!

  11. Steppolante sagt:

    @TheRealStories

    Zeichnung: Check
    Twittern: Check
    Ich hoffe dass genug Leute aufwachen werden und wir diesen ESM-Wahn verhindern können.

    Ich finde die Aktion super 🙂

    Gruss
    Steppo

  12. nonliquid sagt:

    Tja,ich habs auch schon lange aufgegeben! Ich empfinde nur noch verachtung,nicht für die dummheit, sondern für die ignoranz und mündigkeit der menschen. Gleich den menschen aus der NS-zeit,mir wird immer mehr klar das man auch damals wusste was los ist. Und damals wie heute macht keiner sein schäbiges maul auf. Aber hinterher wills keiner gewesen sein. Nicht die politiker sind das problem,wir sind es. Wir alle zusammen. Bastelt euch einen Plan B , hört auf euch über den schlafenden pöbel zu ärgern. Die sind wie kleine kinder die nach der brust der mutter schreien. Die wollen scheiße fressen,bittesehr! Lasst sie doch machen.
    Alea lacta est

  13. PDV_BW sagt:

    Die PDV ist auch mit ihm Boot und unterstützen die Aktion, so gut wir können 🙂

    https://twitter.com/#!/pdv_bw

  14. […] IKNews Netzwerk Volksentscheid Jenny´s Blog Lars Schall Steven Black Kulturstudio Julia Jentsch […]

  15. Sundance sagt:

    Der ESM sollte zur EM durchgewunken werden; wahrscheinlich deshalb, damit die Fullballfans das als „Europäische Super Meisterschaft“ interpretieren.

    Isses ja auch eigentlich, nur das Ball das Leben eines Jeden ist.

  16. Sundance sagt:

    Wenn die Info zur Demo wirklich beim Volk ankommen soll und das sie annäherd eine Idee bekommen, worum es dabei geht, hätte ich da eine gute Idee, wie das auch schnell mal 1-2 Millionen mitbekommen was da los ist.
    Und von denen die es verstehen werden ca. 25% auf der Demo erscheinen.

    Darüber rede ich aber nur wenn ich merke das mein Kom hier überhaupt gelesen wird.
    Am besten rufe ich Dich direkt an Jens.

  17. Hallojulia sagt:

    Ich habe es gelesen

  18. Irmonen sagt:

    ….leider sind die schwerst beleidigt wenn du es ablehnst mit ihnen gemeinsam Scheisse zu fressen, ja das ist die traurige Warheit.

    Im besten Fall lasssen sid dich als Spinner links liegen, im schlimmsten Fall vrsuchen sie dich zu vernichten.

  19. achmedius sagt:

    hey dundance,

    was ist das denn wieder für ein spiegelgewichse?
    es geht hier eigentlich um alles und du willst erstma gucken wie denn die leute so reagieren auf eine ankündigung einer guten idee?
    hab ich kein verständniss für.
    email an cheffe und ich hoffe du mobiliserst damit ne sechstellige summe demoteilnehmer.
    alles andere ist um es zu wiederholen leider nur egogewichse.
    entschuldige die harte wortwahl aber es geht halt um viel und ich hab heut eh mal wieder ne scheisslaune, also nix für ungut.
    bis nächste woche samstag,
    gruss achmedius

  20. Irmonen sagt:

    nein dein Komm wird nicht gelesen.

  21. Sundance sagt:

    @ archimedis

    war das jetzt die Qudratur des Kreises ?
    Du bekommst von mir noch eine umfassende Antwort und die Begründung dafür , warum ich eine gewisse Beachtung erfahren möchte! Leider tippe ich im 2 Fingersuchsystem,d.h. das ich um die Antwort zu tippen ca. 6 Stunden brauche.

    Ansonsten viel Spass auf dem Highway to Hell.

    http://www.youtube.com/watch?v=2Kjh9lQXLWk&feature=related

  22. Sundance sagt:

    Weisste das mit dem Tippen ist so ähnlich wie damals die Bullen eine Aussage aufgenommen haben, hat auch den ganzen Tag gedauert.

    Und wenn du dann zum Schluss anfingst zu streichen(das habe ich nicht gesagt,falsch formuliert; dann kann das auch schon mal sein, das die Dich in Stadtparken rausschmeissen und Dich mit 6 Mann zusammentreten, das Du danach nicht mehr weisst in welcher Stadt du bist.

  23. achmedius sagt:

    ?

  24. […] 4: Aufruf ß?#StoppESM : Für Republik und Grundgesetzß? vom 31.8.2012 Siehe zB hier bei IKNews, daraus […]

  25. Sundance sagt:

    Nun gut, ich will/muss es kurz machen.
    Weil das Tippen so lange dauert.
    Und die Zeit doch recht knapp bemessen ist.

    Wie ihr sicherlich wisst ist Werbung das A+O bekannt zu werden.

    Meistens teuer aber mit etwas Phantasie geht es auch billiger.

    Was man braucht ist das Produkt, eine DVD z.B.

    Kopp + Nuoviso könnten die in der Top Kategorie oder Startseite anbieten, das jeder Besucher die zuerst sieht.

    Bei Ebay und Amazon kostet das Angebot auf der Startseite 180ß?.

    Je öfter das angeklickt wird, steigt es in der Liste der Beliebtheit nach oben.

    Je mehr Gebote, umso weiter steigt es erneut in der Liste nach oben.

    Diese Portale haben bis zu 8 Millionen Klicks am Tag. Und ca. 1 Millionen Besucher pro Tag.

    Das Online-Angebot wird an alle Blogger geschickt und dort verlinkt.

    Das Angebot enthält den obigen Text von Cheffe, ohne links im Text.
    Videoclip wird kostenlos eingebunden.

    ßberschrift des Angebots muss wachrütteln:
    z.B.

    ESM ! Schlimmer als der III Weltkrieg? Das Ende der Demokratie ! oder so ähnlich.

    2.
    Es wird per email ein druckfertiger Text an die Umsonst Zeitungen der Regionen(Käseblätter) geschickt.
    Meistens leicht rechts oder links angehaucht.

    Wenn der Text bis Montag bei den Redaktionen liegt, klappt das mit der Mittwochs Ausgabe noch.

    Habe extra etwas Abstand gelassen, damit ihr auch zwischen den Zeilen lesen könnt !
    Ich hoffe ihr habt die nötige Phantasie dafür.

  26. Sundance sagt:

    Ach , an die kleinen Musik-Regional Sender sollte man den Text auch mailen.

    Wdr5 – Doc5 , hat sich auch mal schonungslos rangetraut.
    http://gffstream-7.vo.llnwd.net/c1/m/1345976038/radio/dok5_feature/wdr5_dok_5_das_feature_20120826_1200.mp3

  27. Sundance sagt:

    15 Leute pro Großstadt mit Banner 3m hoch.
    ESM Das Ende Deiner Demokratie!
    Die Staatspleite kommt ! usw.

    Flugblätter verteilen.

    Wo? Da wo die Leute sind, die noch etwas zu verlieren haben.

    Vor den Eingängen/Besucherstrom Wegen der Fussballstadien.

  28. […] Utopie IKNews Netzwerk Volksentscheid Jenny´s Blog Lars Schall Steven Black Kulturstudio Julia Jentsch […]

  29. Hallojulia sagt:

    Suche Mitfahrgelegenheit nach Karlsruhe am Samstag, den 8.September zur Demo gegen den ESM, Von Aachen und später wieder zurück.

  30. Jens Blecker sagt:

    Schreib doch auch mal bei Daniel im Forum, ich komme leider aus dem Norden ran, da ist Aachen nicht auf dem Weg 😉

  31. Hallojulia sagt:

    Danke Jens, ich werd’s versuchen.

  32. Nver2Much sagt:

    Suchen Vatikan und Rothschild gerade nach dem Sündenbock, den sie vorschieben können?

    http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=WbCDFLG75lw

    Goldman Sachs – die Bank, die die Welt dirigiert (HD)

  33. Patty sagt:

    http://kulturstudio.wordpress.com/ Schon veröffentlich! Lg Patty Komme übrigens auch zur Demo.

  34. Sundance sagt:

    War mir klar, das wieder mal kein Echo kommt !
    Sind ja bekloppte Ideen die ich hier schreibe.

    Wie kann man nur kapitalistische Plattformen dafür benutzen, wie konnte ich bloss sowas vorschlagen ?

    Vor Allem ist es mit Geld,Zeitaufwand und Aktion verbunden.

    Ist ja auch viel leichter, es sich am PC bequem zu machen und das Internet absuchen, was noch alles so wichtiges zu finden ist; und wenn man dann sogar noch1. ist, es hier rüberzukopieren, dann hat der Tag stuktur.

    So Leute, bin dann mal wech hier, viel Spass noch….

  35. schön mal wieder was von Dir zu hören, lesen Nofi…

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