Wirtschaftskrise: US-Geheimdienste müssen sparen

Am 19 Juli 2010 kam die Washington Post mit einer hochinteressanten Recherche an die Öffentlichkeit. Zwei jahrelang recherchierten mehr als 20 Journalisten und gingen hunderttausende Dokumente durch. Unter dem Titel „A hidden world, growing beyond control“ (Eine verborgene Welt wächst außerhalb der Kontrolle) erschien eine erschreckende Zusammenfassung. Die Geheimdienste hatten eine Größe erreicht, die das Maß aller Vorstellung sprengten. Einige Dienste sind unkontrolliert und finanzieren sich über so genannte Schwarze Kassen selber. Das Drogengeschäft soll hier nur einer der Kanäle sein.


Kein Staat dieser Welt leistet sich ein derartiges „Geschwür“ an Überwachungsdiensten. Der 11 September gab dem Ganzen noch einen ordentlichen Rückenwind. Betrachtet man, dass die USA im letzten Jahr 53,9 Milliarden US-Dollar sprich 53.9000 Millionen $ (offizielle Angabe) für die nationalen Geheimdienste bereitstellten, ist das schon ein Wahnsinn. Kaum jemand dürfte noch durch das Netz blicken, NSA, ISR, MCIA, ONI, INR, OIA, ONI, I&A, DEA, FBI, CIA und wie sie Alle heißen. Von der von Homeland Security und der FEMA wollen wir erst gar nicht anfangen. Für die Homeland Security ist eigens ein Etat von über 59 Milliarden US-Dollar vorgesehen, wovon 769 Millionen für die Cyber Security vorgesehen sind, wie die Washington Times meldet.

Die klassischen Spitzelbehörden hingegen sollen nun erstmals den Haushalt für die militärische und zivile Aufklärung um 700 Millionen Dollar entlastet haben, berichtet die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti.

Nach Worten des Direktors des nationalen US-Geheimdienstes, James Clapper, beliefen sich die Gesamtausgaben der Vereinigten Staaten für militärische und zivile Aufklärung 2012 auf 75,4 Milliarden Dollar. 53,9 Milliarden davon wurden für die Finanzierung des Programms für den nationalen Geheimdienst verausgabt. Dieses Programm sieht die Bereitstellung von Mitteln für die Belange der CIA, der Agentur für nationale Sicherheit (NSA)und anderer Ämter vor, die mit der Aufklärung betraut sind.

Wie Steven Aftergood, Vertreter der Federation of American Scientists, mitteilte, erwies sich der Etat des nationalen Geheimdienstes um 700 Millionen Dollar geringer als 2011.

?Das ist die erste Kürzung (der Finanzierung) des nationalen Geheimdienstes seit vielen Jahren?, sagte der Wissenschaftler.

Zuvor war mitgeteilt worden, dass im US-Staatshaushalt für das Finanzjahr 2013, das am 1. Oktober dieses Jahres begann, eine Kürzung der Finanzierung von Posten wie Weltraumerschließung, Nationale Sicherheit und Nationale Aufklärung vorgesehen ist.[1]

Offensichtlich macht die Krise auch vor den Diensten nicht halt. Bleibt abzuwarten, wie sich der Drogenhandel im kommenden Fiskaljahr entwickelt. Zumindest für Nacktscanner und weitere Technologien an Flughäfen hat man 117 Millionen Dollar eingeplant. Da fühlt man sich doch gleich viel sicherer.

Carpe diem

[1] http://de.rian.ru/world/20121031/264842408.html


One Response to Wirtschaftskrise: US-Geheimdienste müssen sparen

  1. chris321 sagt:

    Na, die 700 Mio. Peanuts machen das Kraut nicht mehr fett. Das kann man quasi als jährliche Schwankungen ansehen.

    Wäre mal interessant jemanden aus der Volks-Spionage-Szene der ehemaligen DDR zu hören. Ich denke ein Vergleich USA – DDR (natürlich relativ) wäre heutzutage sehr interessant und aufschlussreich. Es würde auch auf den Punkt bringen WO die heutige STASI zu suchen ist.

    Vermutlich ist das was die DDR damals diesbezüglich aufbrachte auch Peanuts.

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