Das Magnitski-Gesetz: Ein Toter klagt an

Frau mit Klebeband

Kürzlich gab es aus Russland heftige Kritik am Magnitski-Gesetz, es wurde als Affront der USA bezeichnet. Einige könnten sich nun fragen, was ist denn das „Magnitski-Gesetz“, wobei eine viel wichtigere Frage im Raum steht: Wer war Magnitski? Eines lässt sich mit Sicherheit sagen, der Mann ist tot und die Umstände werfen viele Fragen auf. Kurz bevor seine Untersuchungshaft zu Ende gewesen wäre, verstarb er im Alter von 37 Jahren.


Der Fall Magnitski wurde in den Medien doch eher vernachlässigt, obwohl er mit Korruption in die höchsten Regierungsstellen zu tun hatte. Der Anwalt Sergej Magnitski war der Veruntreuung von mehr als 230 Millionen US-Dollar auf der Spur, kurze Zeit später war er in Untersuchungshaft wegen angeblicher Fluchtgefahr. Bis kurz vor seiner Entlassung wurde kein Verfahren eingeleitet. Die Untersuchungen wurden von Oberstleutnant Kuznetsov geführt, welcher durch Magnitski schwer belasten worden war.

Niemand sollte den Erfindungsreichtum in Russland unterschätzen, wenn es darum geht, sich ein Stück vom Kuchen zu sichern. Im Fall Magnitski geht dieses bis in die höchsten Stellen in Russland. Er galt als einer der ambitioniertesten Anwälte des Landes und trotz massiver Gewalt und Einschüchterungsversuchen nahm er seine Aussage nicht zurück. Bill Browder, der CEO und Mitbegründer des Hermitage Capital Fonds, sprach in seinem Bericht davon, dass Magnitski ermordet wurde. Mit Sicherheit lässt sich zumindest sagen, sein Tod wurde massiv begünstigt durch Misshandlung und Unterlassung.

Als am 10. Dezember das Magnitzki-Gesetz in den USA verabschiedet wurde, war klar, das wird diplomatische Konsequenzen haben. Neben Einreiseverboten für 60 russische Beamte stehen auch wirtschaftliche Sanktionen wie das Einfrieren von Konten auf dem Plan. Betroffen hiervon sind zunächst alle Beamten, die mit dem Tod Magnitskis in Verbindung stehen könnten.

Russland seinerseits reagierte mit einem Gegengesetz, dem so genannten „Dima-Jakowlew-Gesetz“. Neben der Finanzierung von NGO´s tritt hier ein Adoptionsverbot zu Tage – jedoch nach unseren Informationen nur für US-Bürger, welche in Verbindung mit Menschenrechtsverletzungen gebracht werden.

Der Wind zwischen den USA und Russland wird rauer und auch im kommenden Jahr dürfte kaum die Rose der Versöhnung blühen.

Carpe diem

Zum Artikel:
Empfehlenswert —> http://russian-untouchables.com/rus/docs/P01G.pdf

http://de.rian.ru/politics/20120627/263880248.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Sergei_Leonidowitsch_Magnitski
http://de.rian.ru/world/20121210/265111196.html

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