Private Public Partnership: Wenn Menschenrechte von EU-Lobbyisten verramscht werden

Korrupter Geschäftsmann

Sie hatten schon immer das Gefühl, dass man in Brüssel nicht Ihre Interessen vertritt? Dann lagen Sie wahrscheinlich nicht sehr weit daneben. Völlig losgelöst von den Bedürfnissen der Bürger, wird dort häufig Lobbyismus in Reinkultur betrieben. Begünstigt wird es durch das mangelnde Interesse der Wähler, kaum jemand kennt überhaupt den eigenen EU-Abgeordneten. Der neueste Vorstoß in Brüssel behandelt nicht weniger als die (Teil-) Privatisierung der Versorgungsnetze und damit auch des Trinkwassers. Einige Konzerne sind dabei, sich weltweit diese kostbare Ressource zu sichern und damit richtig Kasse zu machen.


Seitens der „Täter“ wird man nicht müde zu erklären, dass der Wettbewerb doch gut sei um für den geringsten Preis eine möglichst hohe Leistung zu erhalten, jedoch sind Unternehmen immer der Bilanz und den Aktionären verpflichtet. Etliche Beispiele haben bereits gezeigt, der Schuss geht eigentlich immer nach hinten los.

Wann immer das Kürzel PPP – welches für Private Public Partnership steht – in den Raum geworfen wird, geht es den Gebührenzahlern an den Geldbeutel, meist bei schlechteren Leistungen. Immer mehr Kommunen, Städte und Gemeinden verramschen die Ver- und Entsorgung sowie die Infrastruktur an Unternehmen und meist brauchen diese nicht einmal Geld dafür in die Hand zu nehmen. Ein Bilanzierungstrick hilft hier den Gebührenzahler auszunehmen wie eine Weihnachtsgans.

Das Recht auf Zugang zu sauberem Wasser ist am 28. Juli 2010 von der Vollversammlung der Vereinten Nationen als Menschenrecht anerkannt worden.[1] Ein Klagerecht darauf hingegen besteht nicht. Wie man den Stoff des Lebens Stück für Stück in die Hände von Unternehmen verkaufen kann, bleibt an dieser Stelle ein Rätsel. Besonders zwei Unternehmen mischen hier ganz oben mit, Veolia und Nestlé.

Ein Vorschlag für eine RICHTLINIE DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über die Konzessionsvergabe ist bereits ausgearbeitet. Dort ist auf Seite 71 zum Beispiel folgendes zu lesen:

Die Richtlinie 92/13/EWG wird wie folgt geändert:
1. Artikel 1 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
a) Die Unterabsätze 1 und 2 erhalten folgende Fassung: „Diese Richtlinie gilt für Aufträge im Sinne der Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste (1), sofern diese Aufträge nicht gemäß Artikel 5 Absatz 2, Artikel 19 bis 26, Artikel 29 und 30 oder Artikel 62 der genannten Richtlinie ausgeschlossen sind.[2]

Entgegen der Vermutung eine Richtlinie wäre freiwillig in nationales Recht umzusetzen, ist das nicht der Fall, es ist verbindlich. Interessant ist in diesem Zusammenhang noch ein Ausschuß, welcher um seine Stellungnahme gebeten wurde und überwiegend aus Profiteuren der Privatisierung besteht. Das Bestreben der Konzerne sich das Trinkwasser zu sichern ist ungebrochen. Ob nun im kommunalen Versorgungsbereich oder abgefüllt in Flaschen. Wenn die Menschen dem nicht entgegenwirken, wird als nächstes die Luft privatisiert, die kriminelle Kreativität dieser Räuber, scheint keine Grenzen zu kennen.

Im Folgenden möchte ich auf eine Doku hinweisen, die in den Kommentaren des Offtopic verlinkt war. Ihr Name ist „Geheimoperation Wasser“ von Monitor.

Selbst in der Stellungnahme des Deutschen Beamtenbundes wird hier die Reißleine gezogen. Dort heißt es:

Der dbb beamtenbund und tarifunion betrachtet Dienstleistungskonzessionen der öffentlichen Hand mit Ausnahme von Baukonzessionen, für die bereits partiell europäisches Recht gilt, als in öffentlicher Verantwortung liegende, befristete Aufgabendelegationen, für die das europäische Vergaberecht auch in Zukunft keine Anwendung finden sollte.[3]

In diesem Zusammenhang ist auch der Film „Water makes Money“ zu empfehlen.

Zu guter letzt noch eine Doku, die auch einen sehr guten Überblick verschafft über die Privatisierung des lebensnotwendigen Nass, die Doku: „Bottled Life“. Flaschenwahn statt Wasserhahn.

Fazit: Die Menschen dürfen nicht zulassen, dass EU-Bürokraten oder Lobbyisten die Lebensgrundlagen verschachern. Es wird Zeit, dass Politiker für Ihr Handeln zur Rechenschaft gezogen werden können. Warum sollte sich ein Politiker den Bürgern verpflichten, wenn er nichts zu befürchten hat und er wahrscheinlich nicht einmal mehr in Brüssel sitzt, wenn solche „Richtlinien“ greifen? Die Taschen sind gefüllt und Verantwortung übernehmen muss niemand dort für sein Handeln. Schlimmstenfalls droht ein Rücktritt wie im Fall Strasser, das prall gefüllte Portemonnaie hingegen, fährt mit nach Hause. Wüßten Sie noch auf Anhieb, wer seinerzeit verantwortlich zu zeichnen ist für das Verbot der Glühlampe? Wahrscheinlich nicht, um diese Frage zu klären, es war Günter Verheugen. Die Menschen müssen sich um die Abgeordneten in Brüssel kümmern und diesen auf die Finger schauen, andernfalls wird weiter gekungelt und verramscht was nicht niet und nagelfest ist.

Carpe diem

An dieser Stelle eine Petition die ich nicht tiefer beleuchtet habe, welche ich aber selbst zeichnen werde.

http://www.right2water.eu/de

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Recht_auf_Zugang_zu_sauberem_Wasser
[2] http://ec.europa.eu/internal_market/publicprocurement/docs/concessions/conc_act_de.pdf
[3] http://www.dbb.de/fileadmin/pdfs/stellungnahmen/120216_konzessionsvergabe.pdf

http://www.wdr.de/tv/monitor//sendungen/2012/1213/pdf/wasser_portugal_memorandum_131212.pdf


26 Responses to Private Public Partnership: Wenn Menschenrechte von EU-Lobbyisten verramscht werden

  1. Jens Blecker sagt:

    Bei der Petition hat es eben einen Fehler rausgehauen, ich werde nachher nochmal probieren.

    Es ist ein Fehler aufgetreten.
    Bei der Bearbeitung Ihres Auftrags ist ein Fehler aufgetreten. Bitte wenden Sie sich an den Systemverwalter. Die Fehlermeldung lautete: 10EFF6F
    Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen.

  2. Hallojulia sagt:

    Ich hatte gestern den gleichen Fehler, aber eben hat es geklappt.
    Hallojulia

  3. Orakeljimmy sagt:

    jens du hattest mal einen artikel geschrieben der mich sehr beeindruckte…..warum er das tat? weil der artikel im ansatz aufzeigte wo die macht in der welt verankert ist und wie wir tagtäglich diese grauenhafte maschine mit unseren Blut (lebenskraft) am laufen halten.

    du hattest in einem diagramm aufgezeitgt wie alle firmen und produzenten von gütern und rohstoffen miteinander verquickt sind.

    ich meine wer hinter all den firmennamen steht…..hier ein paar beispiele damit jeder weiss welcher artikel es war….

    coca cola johnson und johnson kraft ect pp ….

    ich gebe dir vollkommen recht wenn du sagst das ein weltweiter wirtschafts und währungs krieg am laufen ist ,der tagtäglich tausende das leben kostet…..der länder zerrüttet familen beseitigt ……und uns hier im westen jeden tag zwingt aufzu stehen und sich an dem wahnsinn unbewusst oder bewusst zubeteiligen.

    warum schreibe ich das?

    ich hatte zu weihnachten mal wieder die familie wie jedes jahr zum fest eingeladen,am 2ten weihnachtstag wollten wir kaffee trinken und ich deckte den tisch mit kaffee und kuchen.
    ich hatte vergessen kondensmilch auf den tisch zu stellen und gleich nach beginn des kaffe ausschenkens kamen die fragen wo denn diese kaffe milch denn nu sei.
    ich bat meine schwigermutter doch die milch aus dem kühlschrank zu holen und rif mir dann aus der küche zu welche sie denn nun nehmen soll.

    Soll ich denn die von bärenmarke oder voon hansano nehmen,mir schoss ein blitz durch den kopf.

    nur diese beiden namen dieser scheiss unwichtigen produkte liessen mein gehirn klingeln.

    die wahren geldgeber dieser koruppten elitären gemeinschafft,die die waffen und nahrungsmittel kontrollieren….die entscheiden welche giftstoffe in unser essen gepanscht wird……die entscheiden welche länder ihren anbau verkaufen um den fleischwahnsinn in aller welt zu unterstützen……die den in und export zu jeder bedingung fördern ,egal ob am ende aus den ländern woher sie kommen familien verhungern oder heimische hanswerksbetriebe abgeschossen werden.

    ect…ppp und 1000 weiter ekel…….

    als alle ihren kuchen und kaffe bekommen haben bin ich in die küche und habe den kühlschrank und schränke aufgerissen und mir wurde schwindelig vor ekel vor mir selber.

    ich bin es der denen die macht dazu gibt….ich habe mich abhängig machen lassen von produkten die ich eigentlich gar nicht brauche zum leben ,aber aus irgendeinen grund doch gekauft habe…..weil man mir mal gesagt hat das man diese ganze scheisse wirklich zum leben brauche….ich weiß es nicht,oder weil sie mir das leben angeblich sooo bequem machen und ich dann mehr zeit für andere sachen habe.

    ich wurde verführt und warte seit dem auf eine entführung die wohl nie eintreffen wird.

    wenn ich wirklich einen schuldigen sehen will brauch ich einfach nur in den spiegel schauen.

    aber ich gelobe besserung ……

    ein paar kleine veränderungen habe ich unternommen

    kühlschrank ist auf dem müll

    mein futter kaufe ich nur noch regional beim bauern und versuche mein leben soweit es mir möglich ist zu vereinfachen.

    ich mache gute fortschritte und werde berichten

    reisst mal eure schränke auf und guckt mal in den kühlschrank…….

  4. Lucy Sky sagt:

    Irgendwie hat mich Dein Kommentar total beruehrt. Heute morgen bin ich aufgewacht und dachte, was fuer A…loecher wir doch alle sind. Und wie wir zulassen, das all das mit uns (und der ganzen Erde) gemacht wird. Keiner will wirklich, dass wegen seines Essens oder seiner Kleidung andere Menschen (oder die Natur) ausgebeutet werden, aber ALLE lassen es zu – und zwar ohne schlaflose Naechte zu haben. Alle koennten etwas aendern, fast niemand versucht es. Auch wir – oder zumindest der groesste Teil von uns – die sogenannte Netzgemeinde tun am Ende doch nichts. NICHTS wird sich aendern. Immer wieder hoere ich „Was kann ich schon machen?“ Und dann wird gar nicht erst versucht, etwas zu machen. Nicht einmal hier in GR!!! Warum lassen wir uns all den Bloedsinn aus Bruessel vorschreiben? Warum sollen die wissen, wie viele Ziegen ich habe? Das geht die doch gar nichts an! Warum muessen wir alle Haustiere chipen? Warum muessen Eltern Kinder, die Krebs haben mit Chemotherapien vergiften?
    Wer will den kleinen Fischern verbieten, so zu fischen, wie es schon seit Generationen geschieht? Ich lasse mir nichts mehr gefallen! Ich sage NEIN!!!
    Die koennen mich mal…!
    Gesetze sind dafuer da, die Menschen voreinander zu schuetzen und ein Zusammenleben moeglich zu machen. Gesetze sollen helfen, nicht zerstoeren.
    Wehrt Euch!!!

  5. tugrisu sagt:

    Natürlich kann man eine Menge erreichen! z.B. sich auf den Seiten seiner Lokalzeitung anmelden und passende Kommentare schreiben. Sei Multiplikator!
    Ich habe heute mal ganz frech Worte von Cheffe einfach unter den entsprechenden Artikel meiner „Zeitung“ gepostet: „War es nicht genau das, was man Gaddafi und Assad vorwirft? Das Bombardieren von Städten? Was unterscheidet nun französische Bomben von anderen?“

    Da ja alle sowieso dasselbe schreiben, braucht man meist auch keine eigenen Worte zu finden. Reicht, wenn man von hier oder woanders, gut formulierte Sätze nimmt.
    Was die können, kann ich schon lange… 🙂

  6. Orakeljimmy sagt:

    genauso wenig wie ein schwur oder eid der beinhaltet das nie ein infokrieger mensch mehr bei waldi fidle flenni balmart saufland und ähnliche seelenverkäufer einkaufen geht.

    und ich meine seelenverkäufer…….im wahrsten sinne des wortes.

  7. Orakeljimmy sagt:

    machen wir uns jeden tag bewusst das unsere autos schon lange nicht mehr mit benzin,diesel oder elektrisch fahren.

    Sie fahren mit menschenblut.

    ich habe mein auto umgerüstet auf bergab fahren.

  8. Jens Blecker sagt:

    Wurde das freigeschaltet?

  9. tugrisu sagt:

    Natürlich! Am Anfang wurde ca jeder 2. Kommentar von mir wegzensiert. Bis ich das dann mal moniert hatte, und drohte, das ABO zu kündigen. Ab da läuft das richtig gut!

  10. Lucy Sky sagt:

    Anstatt Kommentare im lokalen bereich zu posten, haben wir (eher gesagt mein Mann – der Sprachbarriere wegen) eine bereits bestehende Site, die aufgegeben werden sollte, uebernommen (mittlerweile ca. 450 Visitors/Tag). Seit er angefangen hat zu schreiben (vor ca 2 Jahren), trauen sich zumindest einige andere auch ihre Stimme gegen das, was hier so im Kleinen in der Gemeinde verzapft wird und dem grossen Vorbild des griechischen Staates um nichts nachsteht, zu erheben. Jetzt, ausserhalb der Saison und wo Arbeit nirgendwo zu entdecken ist, hat er jede Menge Zeit und beschaeftigt sich von morgens bis abends mit nichts anderem. Der Dank in der Gesellschaft ist gering, die Angriffe mehr als ausreichend und genug Menschen wollen immer noch nicht verstehen, dass sie ein Teil vom Ganzen sind und es auf jeden ankommt. Gerade unter den Frauen ist die Anzahl der Politik-Interessierten gleich Null: „Reden die schon wieder ueber Politik? – (Augenroll)“

  11. Felix sagt:

    Wie gesagt, bitte seht Euch mal den Film Bupb Fiction an:
    http://www.youtube.com/watch?v=XTt5-ttPWGg
    Dort wird auf das Thema eingegangen, das die EU nicht ihre Bürger zu befragen braucht, wenn eine neue Richtlinie installiert wird, sondern allein Gremien reichen aus, die dann natürlich von der Industrie besetzt werden.
    Auch ein guter Film zum Thema: Water makes Money:
    http://www.youtube.com/watch?v=dLaVwYjfejw

  12. Felix sagt:

    BULB Fiction heisst der Film

  13. Jens Blecker sagt:

    Felix,….Water makes Money ist im Artikel eingebettet 😉

  14. Melissa sagt:

    Wie heißt es so schön auch wenn ich nicht mehr weiss von wem das ist.
    Viele Menschen die viele kleine Dinge tun können das Gesicht der Welt verändern.

    Manchmal scheitern wir an unserer Bequemlichkeit, manchmal werden wir wirklich massiv gehindert aber oft beginnen wir nicht weil wir zu große Ansprüche haben an uns selbst und andere oder weil sich persönlich oder global sichtbar eben nicht gleich was ändert.

    Wichtig ist anzufangen und sich nicht so schnell entmutigen zu lassen ob es nun Petitionen sind oder Überlegungen darüber was am Konsum eigentlich glücklich macht.
    Ich esse kein Fleisch muss mir aber auch mindestens einmal im Monat von meiner veganen Freundin anhören, dass ne Milchkuh ein Leben lang auszusaugen auch nicht selbstverständlich ist und eine noch größere Quälerei für das Tier sein kann als ein kurzes schmerzhaftes Leben und Tod. Das Maß an gelebter Ethik muss jeder erstmal selbst festlegen….

    Es gibt in anderen Ländern Menschen die erleiden Ähnliches wie bei uns die Nutztiere aufgrund unseres Konsum und natürlich ihren eigenen erpressbaren Politikern.

    Stelle dir eine Welt vor wie du sie dir wünschst in der du wirklich glücklich wärst und dann gib einfach dein Bestes( mehr geht eh nicht) in kleinen und manchmal erstaunlich großen und schnellen Schritten in den Bereichen in denen zu durch deine Talente und Einfluss etwas ändern kannst alleine oder auch mit anderen zusammen. Kleine Dinge kannst du IMMER verändern.

  15. Melissa sagt:

    … heute hab ich mal wieder „Wall.E – der letzte räumt die Erde auf angeguckt“… kennt ihr oder?

    Der Trailer: http://www.youtube.com/watch?v=8_X8N_SaU90

  16. Nver2Much sagt:

    Kleine Dinge kannst Du immer verändern was wiederum bedeutet. Deine Dinge kannst Du immer verändern.

    Willst Du die Welt verändern, dann verändere Dein Land.
    Willst Du Dein Land verändern, dann verändere Deine Stadt.
    Willst Du Deine Stadt verändern, dann verändere Deine Straße.
    Willst Du Deine Straße verändern, dann verändere Dein Haus.
    Willst Du Dein Haus verändern, dann verändere Dich.
    Laotse

    Ihr seht die Revolution beginnt bei jedem von uns.

  17. Nver2Much sagt:

    Bei dem Trailer kommt mir sofort nur ein Gedanke.

    Sie wollen die Maschinen und Roboter vermenschlichen, damit wir die Angst vor ihnen verlieren.

    A Brave New World.

  18. Gutmensch sagt:

    Orakeljimmy,
    Deine Ziele mögen ja ehrenwert sein, aber Deine Aktionen scheinen mir eher wenig durchdacht.
    Was bringt es denn, den Kühlschrank auf den Müll zu werfen? (sofern dieser nicht irreparabel defekt ist)
    Wenn das in irgendeiner Art metaphorisch gemeint war, dann verstehe ich trotzdem noch nicht, was du damit sagen willst.
    Wenn du das wiederum ernst gemeint hast, dann frage ich mich, wo du die Lebensmittel aufbewahrst, die Du, wie Du sagst, für teures Geld vom Bauern kaufst, ohne dass diese verderben und Du sie Nachher dorthin bringen musst, wo, wie Du behauptest, dein Kühlschrank bereits liegt.

    Auch ist es immer bequem, die Discounter zu verteufeln. Allerdings gibt es für viele Menschen in Diesem Land garkeine Alternative zu den Discountern.

    Ich will die Discounter jetzt keinesfalls in Schutz nehmen. Sie sind eine hässliche Erscheinung unserer Zeit, ähnlich wie die Zeitarbeitsfirmen und die Minijobs.
    Allerdings bekommen viele Menschen nicht genug Einkommen, um sich besseres Essen zu kaufen und oft haben Menschen mit derart niedrigem Einkommen auch nicht die Zeit und den Platz, um sich ihre eigene Nahrung anzubauen. Am ende Bleiben nur die Discounter.
    Selbstbestimmung ist in unserer Zeit ein Privileg, dass nur die wenigsten genießen.
    Das ist zwar schrecklich, aber es ist leider die Realität.
    Auch ich habe einen job, der mir nicht viel Spielraum lässt. Glücklicherweise habe ich als student noch die wahl, ob ich öfter oder seltener hingehen möchte.
    Bei den aktuellen Kosten, die alleine fürs Essen und Wohnen fällig werden, hat sich die Frage aber doch meistens erübrigt.

    Was Die Privatisierung von Wasser Angeht, so lehne Ich diese Kategorisch ab.
    Es Mag zwar sein, dass Wettbewerb den Markt belebt, dies trifft aber nicht auf das Trinkwassernetz zu, da man sich ja auch nicht Aussuchen kann, bei welchem Anbieter man seinen Wasseranschluss bezieht und somit kein echter Wettbewerb stattfindet.
    Somit wird das in jedem Fall auf Steigende Preise und schlechtere Qualität hinauslaufen.
    Wenn ich dann noch an die Flaschenwasser Hersteller denke, die sich die Finger reiben, dann stellen sich mir die Nackenhaare auf.
    Zuerst Zerstört man das Trinkwassernetz und dann verkauft man den Menschen das, was man früher an jeden Wasserhahn bekam für teures Geld in Flaschen.

  19. Nver2Much sagt:

    Ich erinnere da mal wieder an die Georgia Guidestones.

    Hast Du kein Wasser dann verdurstest Du.

    Und das ist für uns im Moment noch unvorstellbar, aber schau Dir mal an wieviele Menschen sich hier keinen Strom mehr leisten können. Das war vor ein paar Jahren noch unvorstellbar.

    frierende und unter ernährte Menschen in Deutschland.

    Ok es gab ein paar Freaks die als Berber über die Straßen zogen, aber MENSCHEN die ihr ganzes Leben gearbeitet haben oder Human ´Ressourses geschaffen haben die sind arm und wissen nicht wie sie das alles bewältigen sollen.

    Uns jungen Egons geht es dagegen ja nicht gut, gelle…

    Hauptsache mein Arsch ist vorrübergehend gerettet, was interessieren mich die anderen.

    Wie schon gesagt die Revolution fängt bei Dir an, der Du diese Zeilen gerade liest.

    Tu was

  20. SanJa sagt:

    Sehr coole Sache Jens, Danke. Das kam sagen wir zum genau richtigen Zeitpunkt. Sehr aufschlussreich.

    Hab die Woche Blockveranstaltung gehabt „Führen mit Werten – Ethik im Unternehmen“ ….

    Am Dienstag angschaut und am Mittwoch hat meine Dozentin zum Thema PPP referiert. Das nenn ich mal Glück.

    Sie war natürlich davon überzeugt, wie alles was in ihrem Skript steht, dass das eine gute Sache ist, dann hab ich ihr die Thematik erklärt in Frankreicht, O-ton „ja das ist ja in Frankreich“ oO , nun gut ich war ja noch nicht fertig, bezog es eben auf Deutschland… naja was bleibt ihr übrig als einen halben Kompromiss zu machen um a) seine Postition nicht dogmatisch erscheinen zu lassen und b) sich auch mit informierten/kritischen Studenten ausseinder zu setzen.

    Zumindest hat sie mir versprochen den Film anzuschauen.

  21. Jens Blecker sagt:

    Prima, halt mich mal auf dem Laufenden.
    PS: Deinen Artikel wollte ich später als Zusammenhang noch veröffentlichen, da ich zunächst eine einfache bebilderte Anleitung veröffentlichen will zu den einzelnen Schritten. Es gibt genügend Leute denen es eben nicht so von der Hand geht wie uns 😉

    Ist noch offen die Mail (und ein paar andere…. )

  22. SanJa sagt:

    „Ist noch offen die Mail (und ein paar andere…. )“

    Also ich hab in letzter Zeit keine Mail von dir erhalten.
    Vielleicht meinst du wenn anders 🙂

    Oder meintest Du, Jens, dass Du keine Mail erhalten hast?

    Gruß

  23. SanJa sagt:

    „Sie wollen die Maschinen und Roboter vermenschlichen, damit wir die Angst vor ihnen verlieren.“

    Was ist den das für ein Unsinn. Mir sind Maschinen lieber als Menschen, die zweiteren sind weder berechenbar, gut mag seine vorteile haben in der heutigen Thematik eher nachteilig, noch sozialer als Maschinen.

    Meinen Laptop kann ich ausschalten, das Gelabber von Halbdebilen nicht.

    Mein Laptop gibt mir Informationen ohne sie zu werten, die Leute überfluten einen nur mit Müll.

    Wenn ich meinen Laptop sehr lange nicht angemacht hat ist ihm das wurscht, wenn ich jemand anrufe den ich lange nicht mehr angerufen hab kriegst gleich Vorwürfe.

    Wieso sollte man Angst haben vor einem „Robotor“ (= Maschine) der genau programiert ist und man genau weis was er tut?

    Zu viel Terminator geschaut?

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