Tag: Parlament

EU-Parlament: Die 3% Farce

Meldungen darüber wie „empört“ man über das Urteil aus Karlsruhe sei, machen die Runde. Bei genauer Betrachtung halte ich das für eine Farce. Genau genommen passt es nur zu gut in die Welt, denn die „Opposition“ verliert so noch weiter

USA : Harte Zeiten für Obama

Im neu gewählten Repräsentantenhaus hat sich einiges getan und die Mehrheit für Obamas Demokraten ist Geschichte. Genau jetzt wo der US-Präsident die Mehrheit dringender denn je benötigt steht im ein Sturm ins Haus. Die Republikaner haben starken Widerstand angekündigt und

Merkel Ansprache vor dem Parlament

Wie ich es vermisst habe, den Humor unserer Frau Kanzlerin. Sie ist immer so spritzig und frisch und Ihre Sprüche sorgen immer für Freude, nicht nur bei den Abgeordneten. Auch heute hat sie es wieder geschafft eine ernste Debatte wirklich

Und am Montag Hochverrat: Banken-Parteien SPD und Grüne stützen irreguläre Gesetzgebung für ß?Griechenland-Hilfeß?

Grüne und SPD stimmen einem irregulären verkürzten Gesetzgebungsverfahren für ein Gesetz zu, welches angeblich der „Finanzhilfe an Griechenland“ dient. In der systematisch durch die Finanzmächte erzeugten Griechenland-Krise zeigen nun die „Parteien“ der schwachen Demokratie in Deutschland wieder einmal ihre wahres

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