Tag: Schäffler

ESM: Der Deutsche Richterbund warnt vor Ausstieg aus dem Rechtsstaat

Der Deutsche Richterbund ist der größte Berufsverband der Richterinnen und Richter, Staatsan-wältinnen und Staatsanwälte in Deutschland. Nachdem Karlsruhe den ESM hat passieren lassen, wenn auch mit marginalen und umgehbaren Auflagen, stellt der Verband die Immunität der Institution ESM fest. Die

FDP : Koalition des totalen Europa vor dem Aus?

Der Rücktritt von FDP-General Lindner löste gestern nicht nur eine Grundsatzdiskussion in der FDP aus. Der von Frank Schäffler ausgelöste Mitgliederentscheid zum ESM, könnte nach umlaufenden Gerüchten erfolgreich sein. Dieses würde heftige Konsequenzen für die Partei-Führung nach sich ziehen, vorallem

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