Schünemann : Fußfesseln und Militär im Inneren gegen den Terror
Beim Lesen des Artikels lief mir ein eiskalter Schauer über den Rücken, ging es doch um Deutschland und nicht Guantanamo Bay. Die Liste der Forderungen ist so abschreckend wie verrückt und doch stellt Uwe Schünemann, der niedersächsiche Innenminister, diese in den Raum. Neben Meldeauflagen, Aufenthalts-, Mobiltelefon- und Computerverbot, steht auch eine elektronische Fußfessel für „Gefährder“ auf dem Programm.
Zumindest die Verbote und Fußfesseln sollen laut Schünemann auf „gefährdende Islamisten“ beschränkt werden, allerdings der laute Ruf nach dem Militär im Inneren, betrifft uns alle.
Bereits Schäuble hatte mit der „allgegenwärtigen“ Terrorgefahr versucht endlich das Grundgesetz auszuhebeln und das Militär im Inneren gefordert. So alt wie diese Debatte sind die Träume der Politik, endlich das letzte Werkzeug einer – defacto – Diktatur zu legalisieren. Wenn die Politik versagt, kann nur noch das Militär es richten, das ist die Realität. Welcher Sinn sollte sonst hinter einem Militäreinsatz im Inneren stecken?
Die 20 Millionen Schläfer – ja gar Terroristen – die sich wohl unter uns befinden müssen in den Griff bekommen?
Lächerlich ist dieser Ansatz, mehr nicht. Wir haben einen ausreichenden Polizeiapparat, der sehr gut in der Lage wäre mit einer „echten Bedrohung“ umzugehen, würde man diesen nicht permanent sabotieren.
Die folgenden Zeilen stammen aus der Welt und waren NICHT im Satireteil angesiedelt:
Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) plädiert laut ß?Focusß? für eine ß?Nationale Anti-Terror-Strategieß?, die strenge Kontrollen verdächtiger Islamisten vorsieht. Angesichts der Terrorgefahr und der ßberlastung der Sicherheitskräfte sollten islamistische Gefährder mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden.
Außerdem wolle Schünemann bei der kommenden Innenministerkonferenz die Frage eines Bundeswehreinsatzes im Innern wieder auf den Tisch bringen, berichtet das Nachrichtenmagazin in seiner neuen Ausgabe.
[…]
ß?Meldeauflagen, Aufenthalts- sowie Mobiltelefon- und Computerverboteß?, schreibt der ß?Focusß?. Zudem solle die Telekommunikationsüberwachung der Fanatiker länderübergreifend gebündelt werden.
[…]
Die Betroffenen können dank eines Senders in einer Manschette auf den Meter genau geortet werden. Eine derartige Überwachung von Personen, die lediglich verdächtigt werden, aber keiner konkreten Straftat überführt sind, wäre allerdings eine andere Qualität. [1]
Hier möchte ich die Frage in den Raum werfen: „wer ist eigentlich der Terrorist?“ Auf mich macht Herr Schünemann den Eindruck, als wäre er ein Verschwörungstheoretiker, der unter einer postraumatischen Störung leidet. Vielleicht sollte man ihm nahelegen, sein Mandat nieder zu legen und sich in ärtzliche Behandlung zu begeben. „Da kann Sie geholfen werden“.
Ich bin abermals sprachlos und verbleibe…
Carpe diem
7 Responses to Schünemann : Fußfesseln und Militär im Inneren gegen den Terror
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Der Schünemann ist doch noch viel zu weichherzig. Ausserdem kostet diese Überwachung viel zu viel Geld und menschliche Ressourcen. Ich fordere ein Guantanamo für Deutschland. Einfach alles und jeden dahin, der nicht systemkonform ist. Angefangen bei den ach so schlimmen Islamisten, weiter mit den Co2-Leugnern, Atomkraftgegner, Castordemonstranten, SPD-GRßNE-LINKE-Wähler, Hartz4-Empfänger. Wir kennen uns doch sehr gut aus damit.
Richtig erkannt ein großes KZ,wo man jeden jeder Zeit habhaft werden kann,um ihn als Sklaven zu halten.
Damit werden die Häuslichen vier Wände also nichts weiter als ein Komfortabler Knast aber selbst das noch nicht ein mal denn die bedingungen für HartzIV(Leyen1)zu bekommen werden sicher noch einmal verschärft, könnte heisen eine kleine Wohnung von ca.40m² oder drunter je nach dem wie knap die Sozialkasse oder Staatskasse ist.
Ja warten wir noch ein weilchen dann kommt sicher die Regierung mit dem Hackebeilchen. 😀
ich kann auch dieses video empfehlen: “ Neusprech im Überwachungsstaat 1/8″
dort werden interview mitschnitte gezeigt, nachdem deutsche politiker für den „präventiven finalen fangschuss“ für gefährder plädieren.
http://www.youtube.com/watch?v=Lxm_AIEsH6M
Eine „Schöne neue Welt“,in der „Sie Leben“,wo man sich nicht erst seit „1984“ an „Fahrenheit 451“ Grad heissen Eisen die Finger verbrennt,deswegen lautet die Parole,um der „Matrix“ zu entfliehen:
„V wie VENDETTA“
Und wer schützt uns vor den Politikern?
Der Schünemann?
http://www.infokriegernews.de/wordpress/2010/11/03/frachtflugzeug-von-deutscher-luftwaffe-abgeschossen/
Ich kann den Kerl nicht ernst nehmen. Ganz so blöd sind die Leute dann doch nicht, glaub ich zumindest.
Diese Gesellschaft ist krank – ich war gestern bei einem Vortrag eines Gefaengnisgeistlichen eines der „sichersten“ deutschen Knäste hier…Er sagte zb – solche anlagen werden immer weiter auf die gruene wiese verlagert, damit sie aus dem Blickfeld der öffentlichkeit verschwinden.
Rd. 7 Mrd. die zur verbesserung der resozialisierung der „Insassen“ bewilligt worden waren, wurden in Eigenverantwortung der Anstaltsleitung AUSSCHLIESSLICH zur steigerung der ohnehin höchsten sicherheit verwendet..wo eine mauer war noch ein zaun, wo zwei zaune waren noch ein dritten…Fester haben jetzt 3 Gitter.
Die betreffende Anstalt incl. Hochsicherheitstrackt hat max 500 Haeftlinge aber 200 Kameras!!!!
Diese Gesellschaft ist krank – krank bis ins mark – zu retten ist da nichts mehr…weg damit!