Hochverrat : Dr. Schäuble für Abschaffung Deutschlands?

Die Definition für diesen Begriff ist eindeutig und die Aussagen von Dr. Schäuble stützen genau diese Konsequenz. Mit dem Satz, Schäuble würde Haushaltsrecht an Brüssel abtreten, ist der Vorgang doch erheblich verniedlicht. Unsere Budgethoheit an Brüssel zu übertragen, würde einige schwerwiegende Folgen haben und die Grundlagen der Demokratie zerstören.


Zuerst die Erklärung der Budgethoheit:

In parlamentarischen Demokratien haben grundsätzlich die Parlamente die Budgethoheit, also das Recht, die Staatsausgaben und -einnahmen festzulegen. Sie allein haben das Recht zu entscheiden, welche Belastungen der Staat seinen Bürgern auferlegt und wie er mit den so eingenommenen Mitteln umgeht. Die entsprechenden Festlegungen trifft der Gesetzgeber im zumeist für ein Jahr geltenden Haushaltsgesetz.[1]

Nun einige Zeilen aus der Welt:

Schäuble würde Haushaltsrecht an Brüssel abtreten

Schäuble war von der Onlineausgabe der ß?Financial Timesß? gefragt worden, ob er sich vorstellen könne, dass der Deutsche Bundestag sein Budgetrecht an die EU abtreten würde. Und der Finanzminister antwortete darauf ungewohnt eindeutig: ß?Wenn Sie heute um eine Abstimmung bitten würden, bekämen Sie kein Ja als Antwortß?, sagte Schäuble. ß?Wenn Sie uns aber einige Monate geben, um daran zu arbeiten, wenn Sie uns auch die Hoffnung geben, dass andere EU-Mitgliedsstaaten dem zustimmen, dann sehe ich eine Chance dafür.ß?[2]

Einige der größten Frechheiten werde ich gesondert Zitieren, um diese klar herauszustellen.

ß?Nationale Souveränität allein ist nicht das Instrument für das 21. Jahrhundert.ß? [2]

Der Interviewer schien die überraschend offene Antwort in dem auf Englisch geführten Gespräch nicht glauben zu können. Deshalb fragt der Journalist noch einmal nach, ob Schäuble glaube, auch die deutschen Wähler davon überzeugen zu können, noch europäischer als heute zu werden. Der deutsche Finanzminister antwortete mit einem deutlichen: ß?Ja, ich bin da optimistischß? ß? und das nur Stunden, bevor am Montagnachmittag das Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel begann. [2]

Dabei aber wies er vor allem darauf hin, dass Eurobonds ohne ß?fundamentale ßnderungen des europäischen Vertragswerksß? nicht möglich seien. So lange die Kompetenz für die Fiskalpolitik bei den Nationalstaaten liege, gebe es keine Eurobonds. ß?Eurobonds sind keine Lösung ohne ßnderungen in den europäischen Verträgenß?, sagte er. Die Situation dafür sei derzeit aber nicht gegeben, sagte er ß? und fügte dann in der nächsten Frage an, dass man Deutschland ein paar Monate Zeit geben müsse, um diese Situation zu ändern.[2]

Meine Damen und Herren mit diesem Vorstoß erfüllt Herr Dr. Schäuble nach meiner Ansicht die Grundlagen für einen Hochverrat. Hier die Definition dazu:

Hochverrat ist das Unternehmen, den inneren Bestand oder die verfassungsmäßige Ordnung eines Staates zu zerstören.
[…]
Die Tat ist ein Unternehmensdelikt, bei dem der Versuch genauso bestraft wird wie die Vollendung. Zudem ist auch die Vorbereitung des Hochverrats (§ 83 StGB) unter Strafe gestellt.
[…]
Der Verfassungshochverrat bezeichnet sämtliche ßnderungen und Beseitigungen des Wesensgehaltes der Verfassung wie die freiheitliche Demokratie, den Rechtsstaat und die Grundrechte.[3]

Eine wichtige Frage ist, ob wir uns nicht nach § 138 I Nr. 2 StGB mitschuldig machen?

Wer von einem Vorhaben oder der Ausführung eines Hochverrats zu einer Zeit, zu der die Ausführung oder der Erfolg noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt und es unterlässt, rechtzeitig Anzeige zu machen, wird nach § 138 I Nr. 2 StGB (Nichtanzeige geplanter Straftaten) bestraft, und zwar mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe (§ 138 I StGB). Von dieser Anzeigepflicht ist nur das Wissen um die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gegen ein Land ausgenommen, dann gelten im Speziellen §§ 129, 129a StGB.[3]

Sehr lesenswerter Artikel zu diesem Thema : http://www.theintelligence.de/index.php/politik/eu-europaeische-union/1902-der-euro-um-jeden-preisschaeubles-angriff-auf-das-grundgesetz.html

Fazit: Wann werden diese Wahnsinnigen aufgehalten, die unsere Demokratie mit Füßen treten? Dieser Vorstoß ist klar als Angriff gegen die deutsche Verfassung ( Grundgesetz) zu werten. In meinen Augen erfüllt alleine der Plan alle Voraussetzungen für einen Hochverrat.

Carpe diem

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Vorl%C3%A4ufige_Haushaltsf%C3%BChrung
[2]
http://www.welt.de/wirtschaft/article11430687/Schaeuble-wuerde-Haushaltsrecht-an-Bruessel-abtreten.html
[3] http://de.wikipedia.org/wiki/Hochverrat


69 Responses to Hochverrat : Dr. Schäuble für Abschaffung Deutschlands?

  1. HackionTour sagt:

    ICh möchte den ersten Pflasterstein Werfen …!!

  2. Newsticker2012 sagt:

    @hacki 🙂

    Bislang regiert Brüssel Europäisch in den Europäischen Ländern mit 60 % der Gesetze die aus Brüssel erst abgesegnet werden müssen ehe sie in Kraft treten können, nach der Katastrophe Euro will man nun eine Vereinigung mit allem was dran klebt.

    Euro Armee
    Euro Gesetze
    Euro Wirtschaft

    Da blickt selbst niemand mehr durch, guter Bericht Cheffe.

  3. Hulda sagt:

    @cheffe
    Wer ist berechtigt eine Strafanzeige wegen Hochverrates einzureichen?

  4. Newsticker2012 sagt:

    @Hulda

    Jeder ß
    Der es Beweisen kann ß

  5. Hulda sagt:

    @newsticker2012
    ich frage nur, weil wir doch immer überlegen, was wir machen könne. Also klagen und ärgern allein kom men wir ja nicht weiter.
    Vielleicht könnte man eine Sammenklage anstreben, falls so etwas möglich ist?
    Was sagen denn die kompetenten Herren (Schachtschneider usw.), die gegen die Euroeinführung und jetzt gegen den Rettungsschirm (?) geklagt haben, dazu?

  6. Hulda sagt:

    Um Gottes Willen, keinen Samenklage, ich meine natürlich eine Sammelklage. Zu schnell kommentiert 🙂

  7. Newsticker2012 sagt:

    @Hulda

    Eine Sammelklage ist natürlich immer möglich, dazu bedarf es einen Anwalt der diese/unsrige Meinung vertritt, aber das ist etwas so wie ein glas wasser ins meer werfen…und dann behaupten, nun ist mehr drin.

  8. ginsterburg sagt:

    hulda 😉

    sorry – aber wenn du hier wen anklagen willst, dann doch bitte nicht bei seinem eigenen richter und gericht samt rechtssystem.

    das kannste dir glatt sparen.

    entweder ignoriert man das ganze *rechtlich* oder aber WIR schaffen es endlich mal, uns als ein volk zu beweisen und geben denen die chance sich als menschen zu zeigen und nicht als technokraten, machtgeier und kontrollwütige.

    ich wäre für ein keltisches volksgericht. WIR sind als volk nur die zuschauer und beoachter und der jeweilige wecher: RICHTER, STAATSANWALT, ANWALT UND ANGKLAGTER in einem. 😉

  9. HackionTour sagt:

    Der erste der eine klage einreicht bekommt besuch von der Bösen macht da oben und hat auf einmal böse bilder und Filme aufn rechner 100% wirt seij leben zerstört in reinster Form !

    LG

  10. roush sagt:

    Vor vielen Jahren, mindestens zehn, habe ich bereits Befürchtungen hinsichtlich der Machtabgabe der Bundesregierung an Brüssel geäußert. Ich sagte: Wenn das so weiter geht, brauchen wir bald keine Bundesregierung mehr, dann wird alles von der EU entschieden.

    Diese Auffassung teilte niemand mit mir, obwohl Freunde oder Kollegen, die gleichen Zeitungen lasen.

    Heute wollen viele wieder nicht weiter denken, als bis zu ihrem eigenen Horizont. Es ist erschreckend, mit wie wenig Anteilnahme, den verbrecherischen Auswüchsen der Politik, der Wirtschaft und den „Märkten“ entgegengetreten wird. Diese Scheißegal-Einstellung wird die entsprechenden Früchte tragen.
    Anstatt die Konsequenzen dieses irren Fortschritts beim Namen zu nennen, denken alle an ihre eigene Sicherheit und an staatliche Rettungszelte.
    Für den dahergelaufenen Bürger wird aber kein Platz sein im Zelt. Darin hocken dann die reichen bei ihresgleichen und sitzen die Situation aus, bei Tee mit Rum und guten Zigarren und geben auf den Rest nur noch Wetten ab.
    Für das ausgesaugte Volk wird nichts aber auch nicht ein Fitzelchen übrig sein. Wer dann, nach einer Zeit noch lebt, verliert seine Bürgerrechte. Dann ist wirklich zappenduster.
    Diejenigen, die dann nach Eigentumsrechten rufen, möchte ich gerne sehen, wenn man ihnen sagt: Mach´ mal die Augen zu, was du dann siehst, gehört dir. Spätestens dann klappt der Kiefer tiefer.

    Nur soviel zum Thema Schlachtvieh, Human Capital, Schlafschäfchen usw. usf…

    Wer sich innerhalb der letzten 20-30 Jahre nicht um sein Aufwachen bekümmert hat, könnte jetzt auch gemütlich liegen bleiben. Ansonsten findet er sich bald als Kanonenfutter in einem sinnlosen Gemetzel wieder.

  11. Jarkheld sagt:

    Wir können da nicht klagen, wir können nur anzeigen und wenn wir anzeigen sind wir jedenfalls nicht mehr Mitschuldig. Die Last würde dann auf den Beamten liegen die das dann unter den tisch fallen lassen. Dafür müsste natürlich jeder, der das hier liest auch machen. Der Großteil der Schafe macht sich wahrscheinlich nicht der Mitschuld strafbar denn „Wer von einem Vorhaben oder der Ausführung eines Hochverrats zu einer Zeit, zu der die Ausführung oder der Erfolg noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt“
    – Naja „glaubhaft erfährt“, die meisten sind doch schon zu blöd es überhaupt zu begreifen. Also denk ich mal tut sich da dann nix bei denen.

    Für uns wenn wir Anzeige stellen, wird sich es damit auch erledigt haben, nichts wird passieren, ausser das der Verfassungschutz dann bei mir auf den nächsten CDU Veranstaltugnen nicht mehr mit mir arbeitet, sondern wegen mir arbeitet.

  12. Endo-Tubus sagt:

    Guten Morgen zusammen.

    Selbst Absprachen zwischen Krankenkassen,ßrzten und der Verwaltung bezeichnen manche als „organisierte Kriminaliät“.
    Tut einer was dagegen ? Nö, Fehlanzeige.
    Sammelklagen sind immer schwierig.Ein Bekannter hatte seinerzeit Mappus und Co. wegen vorsätzlicher Körperverletzung in mehr als 300 Fällen angezeigt,mit Unterschriftenliste.Das Resultat dürfte bekannt sein. Wir bekommen bestimmt noch genug Möglichkeiten, etwas zu unternehmen,um Rechsstaatlichkeit herbeizuführen.
    Nur halt andersherum,das ist der Trick 😉

    Eine davon hat Herr Conrebbi ausgegraben.

    Das klingt alles äusserst plausiebel und für jeden machbar.

    http://www.youtube.com/watch?v=XqasGWFzELE

  13. bauagent sagt:

    Ich sehe das zwar genauso kriminell, aber doch insgesamt insofern etwas ruhiger, als dass zunächst eine Volksabstimmung zur Verfassungsänderung erforderlich wäre und das nicht nur in Deutschland.

    Stellt sich in der Folge die Frage, ob Schäuble möglicherweise 2 Fliegen mit einer Klappe schlagen wollte:

    1) Antesten bei der deutschen Bdevölkerung womit zu rechnen ist.

    2) Den anderen Europäern signalisieren, „wir wollen ja“, können aber im Moment (noch) nicht.

    In der Summe wäre es der weitere Versuch Zeit zu gewinnen in der Hoffnung, dass sich das Problem irgendwie löst. Vielleicht überschätzt man diesen
    Juristen in seinen Möglichkeiten die europäische monetäre Situation zu überblicken. Vor allem den Geist des Tricksens und Täuschens der Banker aufzunehmen und umzusetzen spreche ich sowohl Fr.Merkel als auch Herrn Schäuble und deren Berater ab.

    Hier agieren im Hintergrund sicher andere Interessengruppen aus der überregionalen Finanzszene und die Politik läuft hinterher.
    Herr Ackermann hängt nicht umsonst dauernd bei Putin.

    Ich war vor längerer Zeit nach meinem Studium als Assistent im Vorstand einer Großbank in Frankfurt 4 Jahre beschäftigt.

    Schon damals war das Bankenwesen internationalisiert und wenn ich auch nicht soviel analytisch (altersbedingt) verstand, so kann ich wohl behaupten, dass die Politik schon damals “ en passant “ beeinflusst wurde und nie wirklich ernst genommen wurde. Heute würde man sagen, dass egal wer die politischen Positionen besetzt, letztlich in Abhängigkeit zur Hochfinanz agiert wird.

    So erklärt sich auch, dass diese Politiker definitiv keine Vorstellung davon haben, welche „Leichen“ noch in den Kellern der internationalen Banken liegen.

    Ich glaube nach wie vor fest daran, dass die Neubewertung der Immobilienpreise in Spanien mit Löchern von mindestens 200 Mrd. bei den spanischen Banken auf die Agenda muss. Das Problem kann man nicht aussitzen und ist eigentlich für jeden im Internet recherchierbar.
    Daran dürfte der Euro zerbrechen, denn hier wird in den Bankenbüchern “ radiert “ ohne Ende.

  14. Newsticker2012 sagt:

    @bauagent

    🙂

    Da werden 200 Milliarden nicht ausreichen, die banken haben bewusst mit bleistift angefangen 😉

  15. Newsticker2012 sagt:

    @bauagent

    Also da reden wir nur mal von 245 Milliarden wo die Spanier bei den Deutschen in der Kreide stehen 😉

    Nun noch ein bissel hier und dort von anderen Staaten..blubb ist die Billion voll.

  16. Egoaustreiber sagt:

    Die Frage stellt sich sehr bald
    wann werden all diese Heuschrecken biblischer Herkunft gejaggt? ..
    das was da „unsere?!“ politiker tun ist so offensichtlich, daß man diese Fremdherrschaft nicht übersehen kann!

    passend dazu sagte mal Horst Mahler folgendes:
    Fremdherrschaft in Deutschland Zensur Youtube Deutschland
    http://www.youtube.com/watch?v=6MZCjx4rJ48

  17. roush sagt:

    Politiker jedweder Funktion, besitzen diplomatische Immunität. Eine direkte Anklage wegen Fehlverhalten ist unmöglich. Sie haben Narrenfreiheit, quasi einen modernen Freibeuterbrief.

    Das ist Gesetz. Das hat mit Gerechtigkeit nichts zu tun. Verstrickungen mit den mittelalterlichen Kaperbriefen sind rein zufällig.

    Der Adel will seine absolute Gewalt zurück erlangen und setzt jetzt die adäquaten Mittel ein, damit die Ziele und Maßnahmen erfolgreich werden.
    Es geht um Macht und Reichtum, Unterdrückung und Sklaverei. Nicht darum friedlich Handel zu betreiben und jeden um seiner selbst wegen, leben zu lassen.

    Die Geschichte könnte man um 300 bis 400 Jahre zurückdrehen, es hat sich immer wieder ähnliches ereignet.
    Wenn es einmal gelingen sollte, diese Sperre der imperialistischen Narzisten zu durchbrechen, wäre es vielleicht eine zweite französische Revolution.

  18. ecco1347 sagt:

    früher habe ich immer gedacht hochverrat währe strafbar….heute ist hochverrat scheinbar ein normaler vorgang.wenn man soetwas abziehen kann ohne dafür belangt zu werden kann man sich doch alles andere auch sparen.der mann ist globalisten tool das ist auch der grund warum herr scheuble überhaubt noch tätig ist.er ist ja nun nicht nur einmal krimminell gewesen.

  19. Raffael sagt:

    Fazit: Wann werden diese Wahnsinnigen aufgehalten, die unsere Demokratie mit Füßen treten? Dieser Vorstoß ist klar als Angriff gegen die deutsche Verfassung ( Grundgesetz) zu werten. In meinen Augen erfüllt alleine der Plan alle Voraussetzungen für einen Hochverrat.

    —————-

    Na dann macht doch eine Klage oder nehmt,.(wer immer es Ehrlich meint) zumindest einen Rechtsanwalt der das ganze auf Hochverrat prüfen soll.

    Ich habe einen Rechtsanwalt beauftragt um die Rechtslage in ßsterreich dahingehend prüfen zu lassen,(denn das wird auch zu uns kommen wenn es so weit ist)das kostet zwar Geld aber von nichts kommt nichts und wenn es mich 5000 Euro kostet dann soll es eben so sein,..

    Nur dagegen schreiben alleine bringt nichts.

    Unser Faymann hat es angeblich auch schriftlich gegeben dass jede ßnderung des EU-Vertrages einer Volksabstimmung zu unterziehen ist,wir werden sehen wie er sich rauswinden will der Wurm..

    Ich werde auf jeden Fall eine Klage machen wenn der RA meint dass es einen Sinn hat..

  20. Egoaustreiber sagt:

    für Geld macht Schäuble und Co das sicher nicht! ..

    es geht viel mehr um Erpressung! machen diese Politiker für die Elite der Heuschrecken-Zionisten bibl. Herkunft nicht das was sie wollen..so werden entweder die Verwandte o.a. nahe stehende drunter leiden oder umkommen oder auch selbst diese Politiker werden von dritten umgebracht werden zuvor incl. Rufschädigung u.a. was man sich liebloses, krankes aus diesen hirnen ausdenken mag..

    Nun die Zeit der Entscheidungen ist vorbei..
    Zeit der Entscheidung naht!

    Anti Christ wird es verstehen wie man die letzten Gerechte versuchen wird in dem man dann sich auf diese Heuschrecken auf die Jagd macht ..
    ausgehen wird dies aus Rußland! siehe KPE.ru

    mögen diese tapferen, gerechten Männer insbesondere in Rußland den Sohn Gottes Jesus erkennen und den Willen des Vater stets damit erfüllen!
    mit den kranken Seelen der Hochfinanzelite der Pseudoweltenherrscher dämonischer Psyche kann man wahrlich schwer aushelfen. Deshalb siegt letztendlich die Macht der Wahrheit in Liebe!

    diese armseligen Globalisten samt all ihrer Systemhuren werden in das Reich satans eintreten nach ihrem kurzen Dasein ..und unsere Welt wird nach der kommenden Reinigung auferstehen mit den treuen, wahrlich gerechten Menschen mit dem Sohn Gottes!
    Dies werden wir aber in unserer Generation nicht erleben..sondern erfüllen wir den Willen des Vaters!
    Töten dürfen wir diese Heuschrecken nicht aber entblössen ihr Teufelswerke und verbreiten die Wahrheit des Evangeliums aber mit Positivem starken Willen an die Auferstehung des Lebens HIER auf ERDEN und nicht im Jenseits wie uns pessimistisch gepredigt wird!
    erkennt das unreine, zerstörerische biblische Konzept der Heurschrecken!
    verbreitet dieses Wissen!
    Zeit der Entscheidung naht!

    Rußland wird es vormachen und sie warten aus UNS Deutsche …gemeinsam werden wir es schaffen!
    Putin ist sehr intelligent und macht es richtig..würde man Ivanov z.B. als Präsidenten heuten einsetzen..wären wir heute schon im vernichtenden letzten 3 Weltkrieg…

    so haben wir Zeit! Zeit zu wirken die Wahrheit verkünden für das Erwachen der Menschheit!
    Möge es möglichst friedlichen ßbergang geben und all die bewußt versündigte Menschheit endlich Geschichte werden

  21. Egoaustreiber sagt:

    ** edit by Cheffe **kein Bezug zum Artikel bitte Offtopic

  22. Jesus sagt:

    Die unbekannte Macht hinter der Welt will eine Weltregierung.Sie werden es bekommen.Und keiner von uns hier kann mehr was dagegen tun.Der Film muss bis zu Finale weiterlaufen.Das goldene Zeitalter ist die Weltregierung.Es ist die erste Zeit, wo Menschen und Götter friedlich zusammengelebt haben.Die Zeitalter wiederholen sich.Wenn 12 Weltzeitalter existieren dann leben wir im 11.Wenn wir diese schwierige Periode überstanden haben, erwartet den übriggebliebenen eine Zeit voller Wunder.Danach endet der Zyklus des Lebens und es fängt von vorne an.Wir kommen immer wieder.Wir leben das gleiche leben nochmals..nochmals..nochmals…bis in die Ewigkeit…

  23. Frank H. sagt:

    Schäubles wahre Gesinnung ist Autoritär der besonderen Art! Er hat nie einen Hehl daraus gemacht was er will. Und Viele fanden ihn immer klasse. Nun dann mögen genau Jene auch die Früchte seines Tuns ertragen.

  24. Frank H. sagt:

    @ Alle ausser Jesus.
    Die Deutsche Bank IST die wahre Deutschlandzentrale. Josef der König aller in DE wohnenden Menschen.
    Berlin nur ein Kasperletheater. Merkel lässt sich treu und brav von Josef A. stets intimus beraten.
    Willkommen in der Diktatur der Banker.

    @Jesus.
    Schön egozentrisch deine Worte, aber thematisch völlig daneben gegriffen.

  25. Raffael sagt:

    @Egoaustreiber
    @Jesus

    Was habt ihr denn so gerauchtß?
    Wenn ihr etwas gegen diese Verbrecher tun wollt dann müsst ihr eure Hintern heben geht zu einem Rechtsanwalt und versucht wenigstens gegen diese Banditen zu klagen,statt halbe Elegien zu schreiben und aufzugeben!!!!

    Aufgeben sollte man nur einen Brief,…

  26. Endo-Tubus sagt:

    Bezugnehmend auf die Vetrauenswürdigkeit unseres Finanzministers nochmal die „berühmte Frage“ des symphatischen holländischen Reporters an die Kanzlerin bei der Pressekonferenz zum Koalitionsvertrag in 2009.

    Neee,watt war dat schön. 😉

    http://www.youtube.com/watch?v=ugs4dAepzyo

  27. XOX sagt:

    Das Video vom 05.12.2010 von Schäuble:

    http://video.ft.com/v/698922855001/Sch-uble-on-eurobonds-and-fiscal-union

    ——————–

    Heute im EU-Parlament:
    Nigel Farage zu Bailout und Hankel:

    http://www.youtube.com/watch?v=XIfnhP42B5E

  28. dontango sagt:

    Klagen bringen nichts, das sieht man gerade an der Klage des Professors Schachtschneider und Co.
    Die Klage wird zwar zugelassen, die Bearbeitung allerdings solange hinausgezögert, bis die Realität uns Links überholt und es kein zurück mehr gibt.

  29. Raffael sagt:

    @dontango
    Das glaube ich aber erst wenn es so weit ist,vorher schon aufgeben ist nicht mein Ding.

    Das wäre ja zu leicht, dem Feind das Haus zu überlassen ohne dagegen zu kämpfen…so weit kommts noch.

  30. Hulda sagt:

    Ja schade, ich sehe ein, daß es keinen Sinn hat. Manchmal verfalle ich noch in alte ßberzeugungen. Ich lerne dazu, versprochen.

  31. Thomas sagt:

    @dontango

    Genau dieser Ansicht bin ich auch.

    Da Gerichte, Staatsanwaltschaften und Polizeibehörden meiner Meinung nach zum größten Teil nicht mehr dem Recht der Bevölkerung dienen, denke ich ist das einreichen einer Anzeige sinnlos.

    Zumal man bei einer Anzeige auch BEWEISEN muss oder zumindest klar darstellen muss, das ein Straftatbestand vorliegt. Das Reden alleine scheint bei Herrn Dr. Schäuble dann weniger eine Straftat und Ankündigung zu sein, während man bei einem normalen Bürger bereits das reden allein schon sehr schnell als Straftatbestand erkennt und es anzeigt und auch verfolgt.

    Sammelklagen könnte man machen, aber dazu bedarf es eines, zwei oder drei Rechtsanwälte. In der heutigen Zeit erfreut sich sicher dieses Klientel auf wachsenden Zuspruch und wachsende Umsätze. Anwälte sind nicht günstig sondern verlangen schon den ein oder anderen Hunderter bevor sie überhaupt erst zu schreiben beginnen.

    Die Klagen gegen den Rettungsschirm und das habe ich bereits von Anfang an gesagt und geschriebn, werden vom Gericht nunmehr ausgesessen. So wie vieles erst einmal auf die lange Bank geschoben wird und dem Gesetzgeber, nämlich den von uns gewählten Volksverrätern, die Möglichkeit gegeben wird, ungesetzliches … gesetzlich zu machen. So läuft das ab.

  32. Thomas sagt:

    @ raiser

    Ich denke Gewalt sollte die absolut allerletzte Lösung sein, denn darauf warten die Eliten, dass sich der Mop erst einmal selbst zerfleischt und bekämpft. Sie warten nur darauf ihre Truppen endlich auf uns los zu lassen, die dann mit der Pistole dem MG arbeiten und nicht mehr mit Schlagstock und Pfefferspray.

    Es ist auch nur ein Teil der Bevölkerung die, die Missstände sehen und begriffen haben die meisten sind nach wie vor blind und vertrauen auf das was sie noch haben.

    Ein Netzwerk müsste geschaffen werden mit Menschen die es ernst meinen, die niemals korrupt werden und sich bestechen lassen würde, es müssten Menschen sein, die nur für Freiheit, Demokratie und Selbstverantwortung einstehen. Menschen die eine Politik machen für das Volk und zwar immer, egal was von außen kommt. Sie müssen für den Staat stehen und sie müssen für das Volk sein. Sie sollen nicht bestimmen und regulieren sondern Regeln umsetzen die allen ein friedliches Zusammensein bescheren.

    Eine solche Umstrukturierung müsste es geben, aber von der sind wir sehr weit entfernt.

  33. DreiZt sagt:

    Hi Leute,

    hätte mal einige Fragen bezüglich eurer Ansichten auf die Zukunft.

    Was glaubt ihr denn, wie DE, ohne die EU, in 100 Jahren aussehen wird? Gestern war Helmut Schmidt bei Maischberger und er vertritt ja auch die Ansicht, das die Europäer am Ende des Jahrhunderts nur noch eine Randerscheinung sein werden, in der Weltpolitik. Ohne gemeinsame Wirtschaft und Politik, kaum Gehör in der Welt. Seine Argumente waren vor allem, das die Bürger der EU nur noch 5% der Weltbevölkerung ausmachen werden und China, Indien, Indonesien, Brasilien usw. technologisch und wirtschaftlich mit großen Schritten aufholen. Was haltet ihr denn davon? Gibt es da ernsthafte, andere Vorschl#ge für Wege, als eine EU mit Wirtschafts-, Finanz- und Währungsunion? Mit eigenem Präsidenten und dem Ende der Nationalstaaten? Würde auch gern mal von Cheffe hören, was er davon hält, bzw. welche anderen Auswege er kennt.

    ßbrigens: Die Wiederholung von der Sendung kommt gerade bei PHOENIX.

    Ich glaube, das viele Politiker von der Ansicht getrieben werden – vielleicht vor allem, weil die Berater sie dahingehend beeinflussen und gar nicht das Ende der Agenda kennen. Man siehts ja gerade bei den Eurobonds und das Affentheater drumherum.

  34. Frank H. sagt:

    @reiser. Danke für deinen Beitrag. Mit roher Gewalt erreichst Du in diesem Fall sehr wenig. In diesem „krieg“ gewinnt man nur durch Effektive Systemzersetzende Massnahmen. Siehe Untergang der DDR von Innen heraus!
    Die kasernierte Polizei und Militär (die Bundeswehr als künftige Private Berufsarmee des Staates ist im Inland ab 2011 einsetzbar!) ist hoch gerüstet in Punkto Waffen und Ausrüstung.
    Lasst Euch nicht was von irgendeinem staatlichen Rechtsverdreher vormachen!
    Also Terroraktionen sind riskant, aber das Verbreiten von infos und ziviler Ungehorsam sind die Waffe der unbewaffneten. Ghandi schaffte es, warum nicht auch wir?
    Wir haben eine Zukunft, aber nicht in diesem aus dem Ruder gelaufenen Mafiasystem aus Lobbyisten und de jure Selbstbedienern.

  35. raiser sagt:

    @thomas
    ich gebe dir da recht ! ich bin einer der friedlichsten menschen die ich kenne ..
    ALLERDINGS finde ich sind wir bereits an einem punkt angekommen wo uns nur noch die letzte lösung bleibt bevor dieses system noch mehr macht erlangt.

    von tag zu tag wird mein hass grösser und meine bereitschaft grösser für UNSER land in den kampf zu ziehen. was für möglichkeiten haben wir denn bitte sonst noch ß ernstaft ?
    fakt ist soll sich die geschichte nicht wiederholen (nachher fragen sich wieder alle .. „ACH, wie konnte das nur passieren,, und “ ach, warum haben nur einfach alle weggeschaut „) MUSS
    JETZT was passieren bevor wir noch mehr selbstbestimmung verlieren (kann man sich kaum vorstellen das dies überhaupt möglich ist)

    schönen tag noch allen

  36. raiser sagt:

    .. @ kommentare über mir
    aber fakt ist doch leider das tag täglich unsere chancen schwinden. täglich wird mehr über uns entschieden. täglich interessiert es weniger menschen (sie werden müde allein darüber nachzudenken)

  37. Frank H. sagt:

    @36. Was ich von dem Mann halte: NICHTS. Schon alleine der Satz wdie Europäer machen nur noch 5% der Weltbevölkerung bals aus, bedeutet dass ER ein Eugeniker ist. Sein bester Kumpel ist Henry Kissinger. H. Kissinger ein Verbrecher und Globalist. Schmidt war gern gesehen gast bei jedem Elitentreffen ob Bilderberger, Trilaterale Kommision oder Bohaimien Grove.
    Was glaubst Du wohl was man dort bespricht? Den nächsten Sexfilm um die Ecke oder den nächsten industriellen Raubbau?
    Ich habe die SPD von Innen erlebt. Vergesst diese Scheindemokratie. Alles Verarsche.

  38. Newsticker2012 sagt:

    @Raiser

    Deinen Plan kannst definitiv nicht HIER niederschreiben… 😉

  39. DreiZt sagt:

    @Frank

    Ich habe ja nicht gefragt, was du von Schmidt hälst. 😉 Die Fakten sind aber nicht so leicht vom Tisch zu wischen – deshalb fragte ich ja nach anderen Auswegen.

  40. Egoaustreiber sagt:

    hey Chef dieser webseite cheffe..

    hätte das von dir nicht gedacht! Nun outet sich auch das was sich hier dahinter verbirgt…

    du hast die wahrhafte Infokriegerwebseite
    Gloriadei.info

    gar nicht gelesen und sie hier sofort gelöscht!
    das zeugt von deinem Ego u. a…was sich bald deutlich zeigen wird!

    vor allem solltest du sehr informativen Beitrag über Gott ist die Liebe
    http://gloriadei.info/licht/index.php?board=10.0
    (Erklärung div. Beziehungen zu Gott und der Suche nach der wahren Liebe – Beziehung zu Mensch usw..) durchlesen!

    das hat sehr wohl einen Bezug zu diesem Thema hier..dort steht darüber viel geschr.!

    Friede sei mit dir und mit deinem Geiste!

    Zeit der Entscheidung naht!

    genauso erkennt man auch die Heuchler hinter Jesus.ch bzw. livenet.ch welche sich als die Gerechten, Christen ausgeben in Wahrheit aber diese miesen, verlogenen, hinterlistigen feigen Heuchler sind..welcher in der Macht des Teufels sind(

    Infokrieger?! stellt euch mal die Frage warum hier dieser Cheffe gerade die wichtigste Infokriegerwebseite löscht, welche doch so verständnisvoll und befreiend wirkt!!!

    Es zeigt sich schon allmählich alles unreine und verlogenen..nicht umsonst heißt auch diese Webseite hier infokriegernews.DE (d.h. er muß sich an die „deutschen?!“ Gesetzte halten und wird alles Wichtige zensieren, was der Fremdherrschaft dienlich ist! alles was uns alle verbindet und befreit ..

    Hoffe du erkennst es und gehst nicht diesen Weg!

    das was du da gelöscht hast um den Wahrheitssuchenden Infokriegern vorzuenthalten Cheffe ..geht auf deine Last deines „Gewissens!?“

  41. Newsticker2012 sagt:

    @Egoaustreiber

    Du schreibst er muss sich an die Deutschen Gesetze halten, dem sei auch so, aus dem Gewahrsam ist so eine Seite nicht zu leiten 😉
    Wo liegt jetzt Dein Problem ß?

  42. raiser sagt:

    @newsticker
    ich habe keinen plan das ist es 😉
    ich wollte nur damit ausdrücken das gern bereit bin für dieses land mein leben zu lassen.
    ich möchte abends rühig schlafen können !

  43. Newsticker2012 sagt:

    @raiser

    Ich hatte auch schon solche Gedanken, wie man etwas verändern kann, gemeinsam…vielleicht auch von verschiedenen Orten/Ländern aus…aber so einfach ist das leider nicht.
    🙂

  44. raiser sagt:

    genau das is das problem .. dennoch finde ich sollte an einer lösung gesucht werden. es kann ausserdem nicht sein das wir bereits den punkt überwunden haben ANGST vor unserem eigenen staat zu haben. die frage ist nur wie man sich tatsächlich heut zu tage zusammen schliessen kann.
    OHNE wirkliche gefahr für den einzellnen.
    (hello verfassungsschutz)

  45. Frank H. sagt:

    @43. Ich stimme Dir insoweit zu, dass uns ein reinigendes Gewitter bevorsteht, aber das ist kein erleuchteter Zufall, sondern rein irdischer Natur des Menschen, der exorbitant fehlbar nun mal ist, aber sich durch seine Industriegesellschaft für unfehlbar hält. Die naturgesetzliche biologische Strafe ist insoweit vorhanden, dass man auf Leute die sozusagen diese Erkenntnisse zur geistigen Mässigung anpreisen nicht hört, weil man im ßberschwabg des Ruhmes erblindet oder geblendet wird.
    Und genau an diesem Punkt hat ist die Akte NWO angekommen.
    Die Einen wollen die Mitmenschen in eine heile Welt von Träumen einlullen um weiter Raubbau zu treiben und die Anderen kommen aber auch nicht vorwärts mit einer neuen Welt mit evolutionären Gedanken und Techniken.
    Weil beide Kräfte sich nun anfangen auszulöschen, gibt es derzeit ein tödliches Vakuum.
    Und die Klammer das Geldbetrugssystem, das beide Parteien früher in Schach hielt, ist auch noch am Ende.
    Welche Philosophien am Ende gewinnen werden seht derzeit also nicht fest.

  46. Newsticker2012 sagt:

    @Frank

    Deine Lösung ß?

    Habe einen Guten Kollegen der ist bei der Polizei, er redet mit niemanden so offen in seinem bekanntenkreis wie mit mir…als ich Ihm heute ein paar Links gesendet habe….kam diese Antworten, er ist seit 24 Jahren Polizist.

    das is wohl wahr … und man kann sich nich wirklich wehren 🙁

    geld regiert die welt … dass läßt sich aber ordentlich durcheinander bringen und gefährlich isses eh schon … mein lieber man … erschreckend ausgeliefert sind wir …

    … wühlt einen aber schon auf … was die da so verzapfen … mamanman … und das ohne volkes einverständnis 🙁

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