Fakten und Daten zur Ratifizierung des ESM (Startseite gehalten)
Hier die wichtigsten Daten zum ESM. Heute sind noch Anfragen an das Italienische Parlament und die EU-Kommision rausgegangen, aber so richtig weiß niemand wirklich bescheid, wer, was und wo schon abgestimmt hat und wer noch abstimmen muss. In diesem Artikel werde ich versuchen das Ganze ein wenig transparenter zu machen und nachtragen wenn es neue Informationen gibt. Die Leser sind gebeten, Informationen in den Kommentaren zu posten, so denn es welche gibt. Bisher fehlt offensichtlich noch ein guter Teil des Beitragsschlüssels.
Zunächst die Klausel für die Inkraftsetzung:
(1) Dieser Vertrag tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Ratifikations-, Genehmigungs- oder Annahmeurkunden von Unterzeichnern hinterlegt wurden, deren Erstzeichnungen mindestens 90 % der gesamten in Anhang II vorgesehenen Zeichnungen ausmachen. Die Liste der ESM-Mitglieder wird gegebenenfalls angepasst. Der Schlüssel in Anhang I wird sodann neu berechnet und das gesamte genehmigte Stammkapital gemäß Artikel 8 Absatz 1 und Anhang II sowie der anfängliche Gesamtnennwert der eingezahlten Anteile gemäß Artikel 8 Absatz 2 werden entsprechend verringert.
| Land | Beitragsschl. | Ratifiziert I | Ratifiziert II | Anteil |
| Belgien | 3,4771 | 14.06 | 3,4771 | |
| Deutschland | 27,1464 | 29.06 | 29.06 | |
| Republik Estland | 0,186 | |||
| Irland | 1,5922 | |||
| Hellenische Republik | 2,8167 | X | 2,8167 | |
| Königreich Spanien | 11,9037 | |||
| Französische Republik | 20,3859 | X | 02/2012 | 20,3859 |
| Italienische Republik | 17,9137 | 12.07.2012 | ||
| Republik Zypern | 0,1962 | parlamanet | ||
| Luxemburg | 0,2504 | |||
| Malta | 0,0731 | |||
| Niederlande | 5,717 | 1th chamber | ||
| Republik ßsterreich | 2,7834 | 04.07.2012 | 06.07.2012 | 2,7834 |
| Portugiesische Republik | 2,5092 | X | 2,5092 | |
| Republik Slowenien | 0,4276 | X | 0,4276 | |
| Slowakische Republik | 0,824 | |||
| Republik Finnland | 1,7974 | |||
| 100 | Aktuell | 32,3999 % |
Hier die Antwort aus Brüssel :
Dear Jens
Greece, France, Portugal and Slovenia have ratified the ESM. Ratification is also well on track for Spain, Cyprus (Parliament voted) and The Netherlands (1st chamber voted).
Kind regards
In der generellen Pressestelle wurde ich, nachdem ich fragte wer zuständig ist für den „european stability mechanism ESM“ gefragt, ob das was mit Nachbarschaftsrecht zu tun hat, solche Blitzbirnen werden in Kürze sehr wahrscheinlich über unsere Geschicke entscheiden, gute Nacht.
Carpe diem
Nachtrag Danke an AE:
Die namentlichen Abstimmungsergebnisse zu den Gesetzen zur Regelung des Fiskalpaktes und des ESMs:
Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung über:
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. März 2012 über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion (FISKALPAKT):
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20120629_17_9046.pdf
Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung über:
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. Februar 2012 zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20120629_17_9045.pdf
Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung über:
Entwurf eines Gesetzes zur finanziellen Beteiligung am Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM-Finanzierungsgesetz ß? ESMFinG)
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20120629_17_9048.pdf
Ergebnisliste der namentlichen Abstimmung über:
Artikels 136 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20120629_17_9047.pdf
AE-35
248 Responses to Fakten und Daten zur Ratifizierung des ESM (Startseite gehalten)
Schreibe einen Kommentar
Du musst angemeldet sein, um einen Kommentar abzugeben.
http://www.netzticker.com/politik/unionsfraktion-warnt-verfassungsgericht-vor-kippen-des-esm/127631
Hoffendlich lässt sich das BverfG nicht davon ins Bockshorn jagen.
Habe es noch gelesen, jetzt ist die Meldung:
Fehler beim Aufbau einer Datenbankverbindung
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg12-050
bin ja mal auf das morgen gespannt
http://www.welt.de/politik/deutschland/article108127243/Lambsdorff-zweifelt-an-Karlsruher-Kompetenz.html
Alexander Graf Lambsdorff ist genauso arrogant wie sein Onkel Otto.
Na ja Lambsdorff ist ja von der FDP.
Wir sollten nicht vergessen das das jene sind die mehr oder weniger die Schuld daran tragen das der Staat verschuldet ist.
Persönliche Meinung:
Schließlich wollten und wollen diese FDPler keine zusätzlichen Steuern und Abgaben für gutbetuchte und verhindern somit grössere Umverteilung des Vermögens an bedürftige in Form von Transferleistungen des Staates.
Um also dafür zu sorgen das es uns allen relativ gut geht musste der Staat sich verschulden….noch Fragenß?
Fragt mal Helut Schmidt der kann euch sicher ein Liedchen davon singen.
Der Tonfall wird immer rauer und härter.
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/christian-wolf/raus-aus-dem-euro-rein-in-den-knast-.html
P.S. Man hat mich beim Mossad angeblich angeschwärzt. Ich benötige demnächst einen Dolmetscher in Hebräisch.
Helmut Schmidt wurde nach Strich und Faden erpresst bzw. hat sich dem Druck willig ergeben. Nach aussen stets unschuldig elegant, im inneren dämonisch. Schmidt ist anglophil, sagt er selbst.
Keine Panik, das dient nur zur Einschüchterung, kenn‘ ich. Pell ich mir ’n Ei drauf !
Hebräisch brauchst Du deswegen nicht, wenn 10% der „Deutschen“ jüdische Gene tragen, können die auch deutsch.
Sind die Zionisten,die Wenigsten von denen sprechen Hebräisch , eher Latain.
Beatrix von Storch, Sprecherin der Zivilen Koalition e.V., trifft den Nagel auf den Kopf: »Den unbeschränkten Zugriff einer supranationalen Behörde auf das Einkommen und das Vermögen aller Bürger Deutschlands, quasi mit gleichzeitiger Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung, und das bei garantierter Straflosigkeit der Beteiligten, das ist schlechterdings nicht hinnehmbar.«
Ich denke der ESM und der Fiskalpakt werden durchgehen….
Artikel 23 I GG
Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen. Für die Begründung der Europäischen Union sowie für ßnderungen ihrer vertraglichen Grundlagen und vergleichbare Regelungen, durch die dieses Grundgesetz seinem Inhalt nach geändert oder ergänzt wird oder solche ßnderungen oder Ergänzungen ermöglicht werden, gilt Artikel 79 Absatz 2 und 3.
Der Knackpunkt ist, daß die Allparteieneinheitssoße ja das Grundgestz ständig mit 2/3 Mehrheit ändern dürfen. Was soll da ein Richter ändernß?
Wer in der Demokratie schläft wacht in der Diktatur auf. Letzter Weg: Klagen wegen hochverrat.
Nach dem Statements von Voßkuhle wird es ein salomonisches Urteil geben:
Zitat: „Man kann, so gerne es man auch möchte, nicht mit dem Herzen über einige Hürden springen, sondern muss mit beiden Füßen auf dem GG stehen.“
Wie deutet ihr den Satz?
Bedeutet wohl, was Olf sagt !
Also doch, wird durchgewunken.
Also am besten alle mitklagen bei der Strafanzeige von Direkte Demokratie. Geht ganz schnell per email dauert 5 minuten das müssen Millionen sein die diese Verbrecher anklagen.
es kommt doch alles wie geplant… schritt für schritt zuerst der esm, dann die zwangsanleihe (zuerst für reiche), dann für alle und übermorgen willkommen in der totalen zins-sklavenwelt…. (den ausstieg/zusammenbruch mit dem euro können wir vergessen – das steht nicht im drehbuch vom falschen film)
http://news25.de/news.php?id=57306&title=DIW+schl%E4gt+Zwangsanleihe+f%FCr+Reiche+vor&storyid=134197460757
Auch in England gibt es noch vernünftige Leute, die wenigstens alle Seiten beleuchten und nicht ständig Rollifahrerpanik schieben.
http://derstandard.at/1341844968388/Griechenland-koennte-zweites-Simbabwe-werden-Krise-Grexit-Euro
Leitmedien im Wandel: Es geht doch! http://www.focus.de/finanzen/doenchkolumne/ansprueche-der-euro-partner-ueberfordern-die-bundesrepublik-sorry-deutschland-kann-wirklich-nicht-mehr_aid_779914.html
Lieber Bankenrettung statt Schulbildung?
Lehrer müssen entlassen werden. Es wird zwar ein Grüner in die Pfanne gehauen, aber auch in den anderen Farbzonen sieht es nicht besser aus.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article108256130/Kretschmann-streicht-Tausende-Lehrer-Stellen.html
Quergedacht:
Braucht man den ESM um die FED und BOE zu refinanzieren?
Interessanter Artikel aus der Schweiz, der mich auf diesen gedanken brachte.
„Sind alle US-Wirtschaftsdaten falsch?“
http://blog.tagesanzeiger.ch/nevermindthemarkets/index.php/8844/sind-alle-us-wirtschaftsdaten-falsch/
hey haste deinen link denn wirklich gelesen – Zwangsanleihe für Reicheß?
Wer ist denn bei dir reich? Einer der sich sein Leben lang abgerackert hat und fürs Alter ne Eigentumswohnung angespart hat, statt zwei bis dreimal jhährlich sein Gekld mit Südsee-und Kreuzschiffahrtsreisen zu verjubeln? ( plastisch ausgedrückt)
o-Ton, dein link:
Deutschland kommen zu dem Ergebnis, dass sich bei einer Abgabe, die ab einem individuellen Vermögen von 250.000 Euro (Ehepaare 500.000 Euro) erhoben wird, eine Bemessungsgrundlage von immerhin 92 Prozent!!!!!!!!! des Bruttoinlandsprodukts ergibt. „Ein Zwangskredit oder eine Abgabe in Höhe von zum Beispiel zehn Prozent auf diese Bemessungsgrundlage könnten somit gut neun Prozent des Bruttoinlandsprodukts mobilisieren ß? rund 230 Milliarden
ab einem Reichtum von Wert 250.000 biste reich, also so gut wie fast jeder Immobilienbesitzer. Da sind viele mit ganz wenig cash flow dabei, da kannste mal sicher sein. Das ist die Zwangshypotek für fast alle Immobilienbesitzer!!!der census lässt Grüßen, 10% das wären bei 250.000 25tausend Euronen, wer hat die so einfach auf der Kante, dann nimmste nen Kredit aus, da macht dann die Abzahlung schnell mal 30.tausen aus, biste schon älter, dann biste im Grab deine Schulden noch nicht los, und haste ne kleinere Rente dann raus aus deinem Eigentum
….oder gleich der Bank überschreiben, das war wohl dann die eigentliche Agenda!!!
oder freuen sich gar alle die HarzlerNr.4 klammheimlich wenn es soweit kommtßß?
Wie ist denn das nun mit der Verschiebung des ESM? Seit bekannt werden des BVG sich zeit zu erbitten, sind doch die Märkte in Extase? Selten wurde soviel Geld bewegt wie zur Zeit, und wenn Geld seinen Besitzer wechselt muss es auch einen geben der daran profitiert? Wer ist der Profiteur? Und was hat ihn dazu bewogen über das Leid und Elend der Welt hin weg zu sehen nur um sein Reichtum zu mehren?
Der Supergau steht kurz bevor? Immobilienblase in Europa platzt. Betonburgen auf Pump war schon immer das Ziel der Tifosi, nun auch der Teutonia.
Na das dürfte dem Euro den Rest geben.
http://www.handelsblatt.com/finanzen/immobilien/nachrichten/europas-immobilienkrise-der-einbruch-steht-kurz-bevor/6868954.html
Schöne neue Welt der unbegrenzten Gelddruckerei.
Irgendwann wiegt der Gau noch mehr als das Grundgesetz, oder? Und der SuperGAU ist sicher schwerer als das Grundgesetz und der Gauckler zusammen ;-)….
Im öffentlichen Radio kam gerade die Empfehlung von Fachleuten das die Griechen SOFORT aus dem Euro austreten müssen. Wenn die MSM solches verkündet, dann hab Acht auf der Wacht!!!!!
Merkels Schiff am Abgrund angekommen. Alle mann unter Deck und kräftig Luftblasen ablassen.
So gefährlich kann der ESM für Deutschland werden
Noch berät Karlsruhe über Eilanträge gegen den ESM. Doch was passiert, wenn die Richter den Rettungsschirm durchwinken? Die Kosten für die Deutschen übersteigen alles, was vorstellbar ist
http://www.welt.de/finanzen/article108285556/So-gefaehrlich-kann-der-ESM-fuer-Deutschland-werden.html
Volltreffer! So einfach ist es im Grunde. Das BVG verzögert taktisch bei feststehendem Ergebnis.
Für den Welt Artikel zeichnete Erwin Grandinger ist Finanz- und Politikanalyst bei EPM Group Berlin verantwortlich.
Herr Erwin Grandinger ist dort angestellt http://www.epm-world.com/de
Und wer aufgepasst hat findet auf der EPM Group Homepage oben links die Konzernmutter http://www.bilfinger.com/de/Home
Der Chef der BF ist der Schleimi http://www.bilfinger.com/de/Presse/Pressenotizen/2011/listing/Roland-Koch-uebernimmt-Vorstandsvorsitz-Herbert-Bodner-geht-in-Ruhestand
Was soll uns der Artikel also lehren? Sagt er die volle Wahrheit oder ist er nur Hülle einer Botschaft?
Er ist nur eine Hülle! Die Botschaft lautet nämlich:
Wir Banksters sagen ein bischen die Wahrheit um unsere Gegner zu verwirren.
Die freien Wähler werden mit Trittin kombiniert. Die Piraten mit der SPD. Schon denkt der Doofmichel die CDU und FDP sind die Guten. FALSCH. Alle 5 sind antidemokratisch, weil sie niemals direkte Demokratie wollen.
Hier seht her wohin die Reise geht, Euroland als neue Supermacht der NWO: http://www.leap2020.eu/Euroland-2012-bis-2016-1-Teil_a11505.html
Dennoch ist der WELT Artikel zu recht hier eingestellt, weil man ne Menge über das falsche Spiel aller Mehrheitsparteien von FDP bis GRßNE in DE und Europa lernen kann.
Wünsche euch Weisheit und Schläue.
Welt Online schreibt:
„Spanien-Hilfe
Ministerium verrechnet sich um 99.900.000.000
Schnell sind Milliarden mit Millionen bei einer ßbersetzung ins Deutsche verwechselt. Problematisch wird es, wenn es um das EFSF-Darlehen für Spanien geht ß? und das Finanzministerium schuld ist.
Sicherlich war es nett gemeint, dass die Experten im Bundesfinanzministerium an jeden der 620 Abgeordneten des Deutschen Bundestags eine 25 Seiten starke ßbersetzung jenes Papiers per E-Mail übersenden ließen, über das am 19. Juli in einer Sondersitzung abgestimmt werden soll. Immerhin geht es da um Spaniens Antrag auf einen Hilfskredit um bis zu 100 Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm EFSF.
Sie erinnern sich? Für diese eine Sitzung, bei der „volle Präsenz“ erwartet wird, müssen die Damen und Herren Abgeordneten sogar ihre Sommerfrische unterbrechen und zurück nach Berlin eilen. Die geschätzten Kosten für den Steuerzahler belaufen sich auf 500.000 Euro.
Da ist es fraglos hilfreich, den Entwurf des „Memorandum of Understanding“ (MoU) in deutscher ßbersetzung auf dem Tisch zu haben, um sich im Vorfeld kundig zu machen, worum es überhaupt geht.
Schließlich kann man bei diesen ganzen Millionen- und Milliardenbeträgen, mit denen in Brüssel zwecks Euro-Rettung inzwischen jongliert wird, schnell mal den ßberblick verlieren. …“
http://www.welt.de/politik/deutschland/article108284092/Ministerium-verrechnet-sich-um-99-900-000-000.html
Auch dem letzen Schaf dämmert es langsam das was faul im Staate ist. Das Portal God Mode Trader hat noch 2011 solche RAtikel als nonsens eingestuft. Nunmehr aber hat sich der Betreiber, ein junger Mann, doch verändert. Schaun mer Mal.
„Krieg in Europa?
In dieser Woche haben wir den Lesern des Antizyklischen Börsenbriefs geraten, ein paar Bargeld- und Lebensmittelvorräte anzulegen, für den Fall, dass die Entwicklungen in Europa eskalieren sollten. Hintergrund der Empfehlung, die wir im ßbrigen nur erneuert haben, war der Hinweis eines Abonnenten: Der Landwirt aus Oberbayern hatte uns auf eine ungewöhnliche Befragung des bayerischen Landwirtschaftsministeriums vom Mai dieses Jahres aufmerksam gemacht. Im Rahmen eines ß?Ernährungsnotfallprogrammsß? wollte die Behörde wissen, welche landwirtschaftlichen Betriebe über ein Notstromaggregat verfügen und deshalb im Krisenfall autark sind.
Die Resonanz war bemerkenswert. Ein Leser meinte, er wolle nicht ß?so einen Müllß? lesen. Ein anderer brachte den berechtigten Einwand, dass derartige Befragungen dazu dienen könnten, die Energieversorgung im Falle der Abschaltung von Atomkraftwerken sicherzustellen. Da ist natürlich etwas dran. Einige Kollegen wiederum machten unmissverständlich klar, dass sie mich für vollkommen verrückt halten.
Das allerdings habe ich in den vergangenen Jahren schon öfter gehört:
Als ich einigen Kollegen aus der Finanzbranche vor etwas mehr als zehn Jahren mitteilte, Gold werde das Investment der kommenden Jahre werden, war das Gelächter groß. Der Goldpreis stand damals bei 250 Dollar (pro Unze!) und nach 20 Jahren Baisse konnte sich niemand vorstellen, dass das jemals wieder anders sein würde….
Auch einige Schulfreunde, die im Herbst 2008, exakt auf dem Höhepunkt der damaligen Börsenpanik in einer geselligen Runde von mir zu hören bekamen, dass dies erst der Anfang sei und wir auf längere Sicht Staatspleiten in Europa und einen Zerfall des Euro sehen würden, fanden das damals noch sehr erheiternd.
Mittlerweile sind meine Freunde nachdenklich geworden. Zwei aus der Runde von damals riefen mich kürzlich an. Sie wollten nun doch etwas Gold kaufen. Was denn da zu tun sei…
Wie weit wir es gebracht haben mit der Politik zur ß?Rettungß? des Euro, das zeigt das folgende Video. Aufgenommen wurde es in dieser Woche in Madrid. Im Rahmen des jüngsten Sparpakets hatte die Regierung Rajoy angekündigt, die Ausgaben für den Bergbau um bis zu 60 Prozent zu kürzen. 65 Milliarden Euro will Madrid einsparen:
http://www.youtube.com/watch?v=mJ6jLGl5hbs&feature=player_embedded
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/07/11/gummi-geschosse-steine-ausschreitungen-im-zentrum-von-madrid-eskalieren/
Wer dieses Video gesehen hat, der wird erkennen, dass sich in unserer unmittelbaren Nachbarschaft bürgerkriegsähnliche Zustände ausbreiten. Und wer angesichts solcher Bilder unsere eingangs erwähnte Empfehlung für übertrieben hält, der sollte sich einfach einmal die folgenden drei Fragen stellen:
Erstens: Wie wahrscheinlich ist es, dass eines oder mehrere der angeschlagenen Euro-Länder in den kommenden Monaten aus dem Euro aussteigen? Interessanterweise gibt es ausgerechnet aus Finnland ßußerungen, die klar machen, dass diese Möglichkeit keineswegs ins Reich der Phantasie gehört:
http://www.n24.de/news/newsitem_8049308.html
Zweitens: Sollte es dazu kommen, dass Griechenland, Spanien oder gar Finnland den Euro aufgeben, wie wahrscheinlich sind dann
ß?Turbulenzenß? im Finanzsektor?
Und drittens: Sollten die Menschen in einem solchen Fall die Bankschalter stürmen, weil sie Angst um ihr Geld bekommen, wie wahrscheinlich ist es dann, dass die Banken vorübergehend schließen?
Was das bedeuten würde, muss man nicht lange diskutieren: Wer einmal erlebt hat, wie die Menschen hier zu Lande die Supermärkte stürmen, nur weil einmal ein langes Wochenende (!) vor der Tür steht, der kann sich ungefähr vorstellen, wie die Menschen in einem solchen Fall agieren würden: Die meisten wären völlig kopflos und innerhalb kürzester Zeit wären die Regale wie leergefegt.
In diesem Zusammenhang will ich Ihnen eine Email nicht vorenthalten, die mir ein Leser in dieser Woche geschrieben hat. Darin heißt es:
Sehr geehrter Herr Hoose,
ich habe heute morgen einem Freund von Ihrer Rundmail bezgl. Bauern-Abfrage wg. Notstrom-Aggregaten erzählt – was seinerseits Anlass war für seine Schilderung eines hoch interessanten Vorgangs:
Genau wie ich ist dieser Freund nicht linker oder rechter Sektierer sondern selbständiger Unternehmer, seriöser Geschäftsmann, bürgerlich-konservativer „Leistungsträger“ und genau wie ich ehemaliger Reserve-Offizier. Genau wie ich ist er längst ausgemustert und älter als 45 Jahre (das Alter, bis zu dem man aktiviert werden kann). Es gibt also keinen Grund, ihn oder mich in Wehrfragen zu kontaktieren.
Seit einiger Zeit jedoch bekommt dieser Freund verstärkt Mails seiner ehemaligen Reservistenkameradschaft, in denen Teilnehmer für ßbungen gesucht werden. Inhalt dieser ßbungen ist es, in verschiedener Form die Kooperation zwischen Militär und Zivilschutz zu trainieren, in diesem Zusammenhang u.a. auch Schutz vor Partisanentätigkeit, Verhalten bei Unruhen etc.
Ist das alles Zufall?
Die jüngste dieser Einladungen habe ich heute von ihm bekommen und unten an Sie weitergeleitet. Wie gesagt: Ich bin weder Sektierer noch Anhänger von Verschwörungstheorien. Doch nimmt man die sich mehrenden Anzeichen zusammen, dann kommt man langsam aber sicher auf interessante (um nicht zu sagen: sehr beunruhigende) Gedanken….
Soweit die Zuschrift unseres Lesers.
ßbrigens erhält die britische Polizei in diesen turbulenten Tagen erstmals in ihrer Geschichte Gefechtsfeldwaffen, die auch britische Soldaten in Konfliktzonen im Irak und in Afghanistan einsetzen:
http://www.presstv.ir/detail/2012/07/02/249052/police-battlefield-weapons/
Man muss kein Prophet sein, um in Großbritannien ähnliche Zustände heraufziehen zu sehen, wie in Spanien oder in Griechenland. Rüstet sich also auch die britische Regierung für die Unterdrückung von Protestbewegungen? Davon kann man wohl ausgehen…
Man sieht also, es müsste im gegenwärtigen Umfeld gar nicht viel passieren, um den Menschen klar zu machen, dass es klug gewesen wäre, rechtzeitig an ein paar Dinge zu denken, die für unsere Großeltern vollkommen selbstverständlich waren. Einen kleinen Vorrat an Lebensmitteln und Bargeld zum Beispiel. ßbrigens soll nach Angaben der NASA am heutigen Samstag ein starker Sonnensturm die Erde treffen. Großflächige Stromausfälle in Nordeuropa, Kanada und den USA sind möglich. Vorratshaltung könnte da ganz plötzlich sehr aktuell werden. Wir werden sehen…
Das Ende der Gemütlichkeit…
All dies sind Indizien dafür, dass die gemütlichen Zeiten auch bei uns allmählich zu Ende gehen. Zunächst, und das ist die ß?guteß? Nachricht, dürfte es den Bundesbürgern allerdings ß?nurß? an den Geldbeutel gehen ß? das jedoch wird schon bald sehr konkret werden:
Am Donnerstagabend wurde im heute journal des ZDF erstmals im Verlauf dieser Krise über die Möglichkeit von Zwangsanleihen berichtet. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hatte vorgeschlagen, Zwangsanleihen und einmalige Vermögensabgaben für ß?Reicheß? zur Eurorettung und zum Abbau der Staatsverschuldung heranzuziehen. Auch solche Maßnahmen hatten wir im Antizyklischen Börsenbrief schon vor einigen Jahren angekündigt.
Das Vorgehen folgt dabei den bekannten Mustern: Damit die Masse applaudiert, wird zunächst versichert, nur Menschen mit einem Vermögen (nicht Einkommen!) in Höhe von 250.000 Euro seien von der Zwangsabgabe betroffen.
Was nicht gesagt wird: Die Geschichte zeigt, dass wie immer in solchen Fällen unter dem Beifall der Geringverdiener zunächst nur die ß?Oberen Zehntausendß? von der Enteignung betroffen sind. Hat man die Maßnahme dann erst einmal durchgedrückt, werden schrittweise auch die Menschen mit weniger Vermögen zur Kasse gebeten.
Tatsächlich werden zusätzliche Einnahmen im Bundeshaushalt schon bald dringend erforderlich sein. Denn schließlich haben wir ja noch unseren ß?Europäischen Stabilitätsmechanismusß? (ESM):
Bei Klaus von Dohnanyi von der SPD hatte ich schon seit längerer Zeit den Verdacht, dass der seine Sinne nicht mehr ganz beisammen hat.
Während das Bundesverfassungsgericht die Klagen gegen den ESM noch prüft, hat Dohnanyi am Donnerstag im Handelsblatt gefordert, Bundespräsident Gauck solle das ESM-Gesetz schon jetzt unterschreiben.
http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/kommentar-die-politik-der-politik-ueberlassen-seite-all/6871536-all.html
Auf diese Weise, so das Kalkül, würden unverrückbare Fakten geschaffen: Weil der ESM ein völkerrechtlicher Vertrag ist, könnte ein späteres Nein aus Karlsruhe den Vertrag nicht mehr stoppen, sobald der Bundespräsident unterschrieben hat.
Wo sind die Stimmen, die wegen Aufforderung zum Staatsstreich den sofortigen Rücktritt des SPD-Politikers fordern? Hier ist eine…
Machen wir uns nichts vor:
Sollte der ESM das Bundesverfassungsgericht passieren, wird er schon sehr bald von seinen uneingeschränkten Zugriffsrechten auf die Staatshaushalte in Europa Gebrauch machen. Dann haben wir in zwei bis drei Jahren in Deutschland ähnliche Verhältnisse wie wir sie heute in Spanien oder in Griechenland sehen. Weil uns das Geld ausgegangen sein wird und niemand mehr die Zinsforderungen der Banken wird bestreiten können, werden dann auch bei uns die Bürger in ihrem Zorn aufstehen gegen Europa.
Dass der Euro Streit und Unfrieden geradezu heraufbeschwört, das haben Euro-Kritiker wie Professor Wilhelm Hankel schon vor Jahren angekündigt. Wer den Realitäten ins Auge blickt, der erkennt, dass genau dies gerade geschieht.
Hankel rechnet übrigens damit, dass das Bundesverfassungsgericht den ESM-Vertrag an den Bundestag zur Nachbearbeitung zurückgeben wird. Das erscheint eine durchaus realistische Option: Das Gericht müsste das Machwerk dann nicht unmittelbar abweisen und könnte den ß?Schwarzen Peterß? wieder an die Politik zurück geben.
http://www.daf.fm/video/euro-kritiker-hankel-zum-verfassungsgericht-offenbarungseid-der-politik-50155491.html
Wer seinen gesunden Menschenverstand einschaltet und die Lehren aus der Geschichte nicht vollständig ignoriert, der wird eines immer deutlicher erkennen:
Wenn Papiergeldsysteme scheitern, dann ist das historisch betrachtet noch nie geräuschlos über die Bühne gegangen. Richtig ist vielmehr, dass Anarchie, Chaos und die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten Bestandteile eines solchen Prozesses sind.
Wir sind gerade dabei, das zu lernen.
Leider zeigt die Geschichte auch, dass Kriege und ähnliche Verbrechen immer dann als das Mittel der Wahl eingesetzt werden, wenn die Politik mit ihrem Latein am Ende ist. Denn wenn alles andere nicht mehr hilft, dann lässt sich damit vortrefflich vom eigenen Versagen ablenken. Die Entwicklungen, die sich gerade vor unseren Augen abspielen, deuten immer stärker darauf hin, dass die Politiker von den Entwicklungen überrollt werden. Es ist deshalb höchste Zeit, diese Politik zu beenden, bevor die Dinge völlig aus dem Ruder laufen und die Verantwortlichen womöglich auf sehr dumme Gedanken kommen…
Beenden, das allerdings sollte jedem von uns klar sein, beenden können nur wir alle gemeinsam diesen Irrsinn. Denn wie hieß es schon bei der unblutigen Revolution des Jahres 1989, die das Unrechtsregime der DDR hinwegfegte:
ß?Wir sind das Volk!ß?
Wie wir die Lage jetzt einschätzen und was wir unseren Lesern raten, das lesen Sie in der aktuellen Ausgabe des Antizyklischen Börsenbriefs, die vor wenigen Tagen erschienen ist.
http://www.godmode-trader.de/nachricht/Krieg-in-Europa,a2875650.html
BILD Online schreibt am SONNTAG, 15. JULI 2012, 01:50 UHR
„Juncker geht nicht von Scheitern des ESM in Karlsruhe aus
Berlin (dpa) – Der Euro-Rettungsschirm ESM wird nach Einschätzung von Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben. Auch in Estland sei der ESM vom obersten Gericht überprüft und bestätigt worden, sagte er dem Magazin «Der Spiegel». Er gehe deshalb nicht davon aus, dass die Karlsruher Richter ihn stoppen werden. Wenig erbaut ist Juncker über die sich abzeichnende Verzögerung der Entscheidung möglicherweise bis in den Herbst hinein. Auch Unionsfraktionschef Volker Kauder räumte in der «Welt am Sonntag» ein, dass man unter zeitlichem Druck stehe. “
Die Herren sind sich sicher!
http://www.die-krise.com/80-jahre-danach-pragmatiker-greifen-wieder-nach-der-deutschen-verfassung/
SEHR GUTE NACHRICHTEN!
Verfassungsgericht entscheidet im September über ESM
Das Bundesverfassungsgericht wird am 12. September das Urteil über den Euro-Rettungsfonds ESM und den Fiskalpakt verkünden.
http://www.welt.de/politik/article108302544/Verfassungsgericht-entscheidet-im-September-ueber-ESM.html
Die Hochfinanz der WS und CoL hat verloren. Damit hat Merkel nun ausgeschissen bei den Bankstern.
lg
Polleit: Der große Währungscrash kommt noch! Hört ihm bitte zu.
http://www.daf.fm/video/krisen-guru-prof-polleit-das-grosse-gelddrucken-kommt-erst-noch-50155616.html
Frank, das sidn eher schlechte Nachrichten…bis zum 12. September wirds jetzt unerträglich…fast täglich werden wir jetzt erleben wie Politik udn WIrtschaft Druck aufbauen wird und ich gehe jede Wette ein das folgendes passiert:
ESM wird am 12. Sept. durch gewinckt mit Witzauflagen
Oder Gauck unterschreibt einfach den Wisch und damit hats sich…Das er einfach unterschreiben soll, wurd eihm ja schon nun zu geraten…
So oder so sind wir am 12. Sept also die Verlierer…
Lieber Schwarzblut.
Ich möchte Dir an dieser Stelle juristisch nicht zustimmen und lasse einmal Prof. Hankel zu Wort kommen, der die Sachlage zu Gericht mit mir sozusagen teilt, ich habe mich nämlich sehr intensiv um Stimmen die ich auftreiben konnte bemüht.
Voßkuhles Mannen machen das was sie dürfen und müssen! Wer Wunder erwartet der ist hier fehl am Platz, ABER die Lage pro ESM hat sich verschlechtert UND die Zeit arbeitet für uns!
Höre ihm einfach genüßlich zu. Achte besonders auf was er sagt in Punkto Vertragsbestandteile (Schlussatz des Vertrags)!
http://www.daf.fm/video/euro-kritiker-hankel-zum-verfassungsgericht-offenbarungseid-der-politik-50155491.html
Und bevor ich in die Koje falle hier nochmals für Alle einer meiner Lieblingsfilme: Exit Through The Gift Shop
http://www.youtube.com/watch?v=a0b90YppquE
Was man so tun kann mit Spraydosen und Grips in der Birne:
http://www.youtube.com/watch?v=qHNoOxnOkwo&feature=fvwrel
Endlich ist in der Mainstreampresse der Groschen gefallen!!!!
Riesen Artikel in der Welt!!!! Unbedingt lesen!!!!
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article108305679/Wird-mit-dem-ESM-der-Weg-zur-Finanzdiktatur-frei.html
Europas heimliche Herrscher
Mitten in Europas Krise wandert immer mehr Macht in die Hände eines illustren Hofstaats. Es gibt einen König, einen Gaukler und einen Hofnarr. Doch das Volk bleibt außen vor – und Merkel nur die Rolle der Stiefmutter.
http://www.handelsblatt.com/politik/international/der-bruesseler-hofstaat-europas-heimliche-herrscher/6831990.html
Fazit
Welche Lösung der Euro-Krise auch diskutiert wird, sie läuft fast immer darauf hinaus, mehr Kompetenzen nach Brüssel zu verlagern. Mehr Europa bedeutet jedoch weniger Demokratie – zumindest wenn seine Institutionen so intransparent und undemokratisch bleiben wie bisher.
Schon aus Eigeninteresse neigen die EU-Institutionen dazu, sich immer mehr Kompetenzen anzueignen. Das jedoch steht im Gegensatz zu dem, was sich viele Bürger wünschen.
Langfristig liegt die Wahl zwischen einem Europa, dessen Institutionen sich immer weiter verselbstständigen, oder einem Europa, das sich auf das Subsidaritätsprinzip besinnt und der Zentralisierung enge Grenzen setzt.
http://www.handelsblatt.com/politik/international/der-bruesseler-hofstaat-fazit/6831990-11.html
Insgesamt wünschenswerter wäre gewesen, wenn die MSM NICHT über 40 Jahre lang geschwiegen hätten. Es waren schon mehrfach Anlässe gegeben, den Informationsauftrag zu erfüllen. Die wesentlichen Beweggründe der Politik wurde durch verfälschte Agenturmeldungen ersetzt und 1:1 übernommen. Deshalb traut den sogenannten Journalisten kaum noch jemand über den Weg. Wenn die heute hingehen und mit leisen Tönen das unvermeidliche anklingen lassen, ist es für die Menge der Systemgläubigen bereits zu spät.
Jeder der sich mit der Argumentationskette der FREIEN Medien und klugen Praktikern, wie den Klägern vor dem BGH gegen den ESM auskennt, ist jetzt froh darüber, bei seiner unbeirrbaren persönlichen Auffassung der Begebenheiten, geblieben zu sein.
Nicht mit dem Hintergedanken: Siehste, ich hab´ja immer schon gesagt, und auch nicht darum, sich jetzt einen kurzfristigen Vorteil dadurch zu verschaffen. Den gäbe es ohnehin nur begrenzt. Sondern dabei zählt der Wille, die Dinge aus mehreren Perspektiven zu beleuchten und sich darüber eine MEINUNG zu verschaffen.
Wenn es in dieser Gesamtsituation überhaupt den Ansatz eines Vorteils gibt, dan bspw. der, dass man das perfide Spiel bereits verinnerlicht hat und sich nicht weiter über die Schlechtigkeit der Politik auseinander setzen muss. Das ist ein Vorteil psychischer Art.
Den aufgeklärten kann man nicht so schnell angreifen, weil er nicht mehr blind in unvorhergesehene, völlig abstruse Situationen rutscht.
Das Mittel einer „getunten“ Propaganda, ist für die Masse der Menschen, der Weltempfänger von heute.
Aus leidlicher, langjähriger Erfahrung ist zu diagnostizieren, dass die meisten Leute nicht mal ansatzweise eine Ahnung davon haben, was tatsächlich geschieht. Die meisten verzetteln sich lieber in ihren persönlichen Lebensumständen und denken kleinklein.
Das ist solange bequem, bis man die negativen Aussichten auf die Zukunft, in den Gazetten liest oder in den 20:00 Uhr Nachrichten serviert bekommt.
Das perfide an der Angelegenheit ist, dass sich dieses Humankapital vor dem Gang zur Wahlurne wieder durch Versprechungen seitens der Strippenzieher belabern und belügen lässt und somit die verfahrene Situation, auch für die Wissenden und vernünftigen, weiter verschlimmert.
Hätte, wäre, wenn. Vergangenheit ist nicht mehr zu ändern, aber eine vertretbare Zukunft zu gestalten, sollte jedem Bürger ein Anliegen sein. Damit sind nicht nur die Knechte gemeint oder die Hamsterrad-Dauerläufer.
Man darf sich bitte mal vorstellen, dass sich einige potentielle Mitglieder einer neuen, demokratischen Regierung, gerade in Karlsruhe mit einem erheblichen und einschneidenden Grundsatzproblem beschäftigen und den Willen haben, diese Angelegenheit zu einem vernünftigen Ende zu bringen.
Ich kann nur dazu auffordern: Macht ihnen keine Schande, denn sie sind vorerst das letzte Bollwerk gegen die Abschaffung demokratischer Grundsätze.
FG roush
Herzlichen Glückwunsch.
Das ist nicht negativ oder hämisch gemeint, sondern soll nur zum Ausdruck bringen, dass die ßsterreichischen Politiker das Vertragswerk genauso umfassend unverstanden durchwinken, wie viele andere Staatslenker der EU, das auch tun. Mit anstrengter Arbeit und Einsatz bis zur Selbstaufgabe für die Demokratie, hat das bei allem Gutmenschentum, nichts zu tun.
Deutschland wartet bis Mitte September auf einen Gerichtsentscheid. Deshalb, weil unsere Superpolitiker es versäumt haben, vorher das Grundgesetz zu frisieren oder aus zu tricksen.
FG roush
Gib ESM keine Chance
http://eurodemostuttgart.wordpress.com/2012/06/24/was-kann-ich-schon-ausrichten/
Deutschland: Zensus, ESM und Steuerschrauben
„“In Verbindung mit den Zensusdaten von 2011 sollen nach Plänen des Bundesfinanzministeriums alle Immobilien individuell marktnah erfasst werden. Das dient der Vorbereitung möglicher Zwangsabgaben.““
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/christine-ruetlisberger/deutschland-zensus-esm-und-steuerschrauben.html;jsessionid=E91EC6C432CE5AA921FB9812D0FF755E
Essential speech by Richard Sulik about the ESM madness (Deutsche Untertitel)
http://www.youtube.com/watch?src_vid=C2osGdcoe3k&feature=iv&annotation_id=annotation_713778&v=y8KSBykRJl8
Seine mutigen Reden sind erschütternd. Mal sehen wie lang der noch am Leben ist!!!
Jupp der Microzensus ging ins reine Privateigentum der Deutschen. Die Auswertungen gehen dann an die Banksters und die wiederum legen die Hypothekenzinsen fest. Aus diesen Zinsen macht der gekaufte Staat dann die Zwangsanleihen.
ßbrigens die Städte und Gemeinden müssen ja seit einigen Jahren eine Firmenbilanz über das Vermögen erstellen. Natürlich haben alle Idioten mitgemacht. Jetzt können die Banksters prima den Pfandmeister gegen die Städte und Gemeinden bestellen.
Die Ratte Petra Roth, eine gute Freundin der „I“ Gemeinde in Frankfurt, war als Städtetagspräsidentin daran massgeblich verstrickt. Als Belohnung hat man sie nun ausgewechselt. Der rote Nachfolger darf nun den August machen. Motto: Schwarz hats getan, rot darfs ausbaden. So ruiniert man die Diktatur. Step by Step.
Roland Koch: Hochkrimineller Nazi in Nadelstreifen. Auch er bekam seinen Judaslohn in Form als Aufsichtsrat bei Bilfinger und Berger. Ich sage und stehe dazu. In Hessen wurde die Briefwahl wegen Ypsilanti manipulativ verfälscht!!!!
Ich meinte: So ruiniert man die Demokratie. Sry.
ein interessantes video :
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=xVZRgKZefCk#!
Cooles Video. Danke!
Der mächtigste Staat der Erde: Die City of London – Prof. Dr. Dr. Wolfgang Berger
http://www.youtube.com/watch?v=rMwyBnxhIAY
Mit diesem Vortrag begreift man wirklich sehr einfach wie es zu all den Verhältnissen auf dieser Welt kam.
http://www.handelsblatt.com/politik/international/schuldenkrise-bundesbank-ruettelt-an-groesse-der-euro-zone/6909526.html
wer sagts denn…. unsre gute alte buba meldt sich wieder