Tag: Grundgesetzänderung
Gefahr: Das Grundgesetz und der Terror
Otto Schily und Wolfgang Schäuble waren nur zwei der Antidemokraten welche versuchten das Grundgesetz permanent auszuhebeln. Es dauerte recht lange, allerdings war zumindest ein Teilsieg errungen, als am 17. August 2012 das Bundesverfassungsgericht erstmals einen schweren Rechtsbruch beging. Militär im
De Maiziere: Militäreinsatz im Inneren mit FDP ß?nicht durchsetzbarß?
Der neue Innenminister gibt auf: die alten Pläne von CDU und SPD zur Verbindung innerer wie äusserer Kriegführung durch die Bundeswehr sind gescheitert.
