Tag: kontrolle
EU-Diktatur in Reinkultur
Seit einigen Tagen geistert die Meldung durch das Netz, dass die EU die Subventionen des Steinkohlebergbaus in Deutschland durch die Regierung verbieten will. Schlappe 27.000 Jobs gehen dabei über den Jordan und auch unser guter Oettinger hat sich mit dafür
Apples iOS 4.0 macht das iPhone zum SpyPhone
Beim Kauf des sehnsüchtig erwarteten iPhone 4G oder beim Update des iPhone 3G/3GS Betriebssystems auf die Version iOS 4.0, erhalten die stolzen Nutzer nicht nur die von Apple lange angepriesenen Verbesserungen und Neuerungen, sondern werden auch aufgefordert, die neuen Nutzungsrichtlinien
USA: Gesetzentwurf zur Komplettzensur
Diese Worte klingen in meinen Ohren noch lange nach, we’re under attack. Wenn es nach dem neuesten Gesetzentwurf geht, wird bald in den USA die Zensur eine neue Qualität erreichen. Wo bleibt euer Patriotismus meine lieben Amerikaner, euer Drang nach
EU-Rettung durch Zweckgesellschaft ?
Der Gesetzesentwurf hat es mal ordentlich in sich. Schon beim lesen merke ich, wie der Säurepegel in meinem Magen die Höchstgrenze mit viel Schwung übersteigt. Die teilweise unglaublichen Formulierungen bedürfen einer korrekten Betrachtung. Ich möchte die Leser mit rechtlichem Sachverstand
Rumäniens oberste Gesetzeshüter erklären EU-Direktive zur Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig
Während in Rumänien die Umsetzung der EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung am vergangenen Donnerstag vom Verfassungsgericht in Bukarest für verfassungswidrig erklärt worden ist mit der Begründung, dass das Kommunikationsgeheimnis nicht gewahrt bleiben würde und gegen Artikel 28 der rumänischen Verfassung verstösst (1),