Tag: kontrolle

EU-Diktatur in Reinkultur

Seit einigen Tagen geistert die Meldung durch das Netz, dass die EU die Subventionen des Steinkohlebergbaus in Deutschland durch die Regierung verbieten will. Schlappe 27.000 Jobs gehen dabei über den Jordan und auch unser guter Oettinger hat sich mit dafür

Apples iOS 4.0 macht das iPhone zum SpyPhone

Beim Kauf des sehnsüchtig erwarteten iPhone 4G oder beim Update des iPhone 3G/3GS Betriebssystems auf die Version iOS 4.0, erhalten die stolzen Nutzer nicht nur die von Apple lange angepriesenen Verbesserungen und Neuerungen, sondern werden auch aufgefordert, die neuen Nutzungsrichtlinien

USA: Gesetzentwurf zur Komplettzensur

Diese Worte klingen in meinen Ohren noch lange nach, we’re under attack. Wenn es nach dem neuesten Gesetzentwurf geht, wird bald in den USA die Zensur eine neue Qualität erreichen. Wo bleibt euer Patriotismus meine lieben Amerikaner, euer Drang nach

Bargeldverbot: Nun auch Schweden, man will eure Freiheit

Kein Tag vergeht, an dem ein Autor sich nicht die Finger wundschreiben kann, wegen des ganzen Irrsinns. Es begann in Griechenland und ich hatte die bösen Ziele sehr schnell auf dem Schirm. Es folgte Italien und jetzt , …das liberale

EU-Rettung durch Zweckgesellschaft ?

Der Gesetzesentwurf hat es mal ordentlich in sich. Schon beim lesen merke ich, wie der Säurepegel in meinem Magen die Höchstgrenze mit viel Schwung übersteigt. Die teilweise unglaublichen Formulierungen bedürfen einer korrekten Betrachtung. Ich möchte die Leser mit rechtlichem Sachverstand

Rumäniens oberste Gesetzeshüter erklären EU-Direktive zur Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig

Während in Rumänien die Umsetzung der EG-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung am vergangenen Donnerstag vom Verfassungsgericht in Bukarest für verfassungswidrig erklärt worden ist mit der Begründung, dass das Kommunikationsgeheimnis nicht gewahrt bleiben würde und gegen Artikel 28 der rumänischen Verfassung verstösst (1),

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