Tag: Pressefreiheit
Alternative Medien im Sperrfeuer der Politik?
Eigentlich sollte die Presse die vierte Gewalt im Staate sein, so sahen es die „Gründerväter“. Eine informierte Bevölkerung ist unabdingbar für eine funktionierende Demokratie. In den vergangenen Dekaden wandelten sich die etablierten Medien jedoch zunehmen in Propagandazentren, die für jene
Zensur: Der schleichende Verfall demokratischer Werte
Etwas mehr als fünf Jahre ist es nun her, als der Westen den arabischen Frühling und den Sturz Mubaraks festlich feierte. Nach der hiesigen Meinung wurde Platz geschaffen für etwas neues, für eine Demokratie nach westlichem Vorbild. Wie sehr dieses
Journalismus vs. BND: Urteil – Im Zweifel für das Grundgesetz
Heute stand vor dem Leipziger Bundesverwaltungsgericht nicht weniger zur Verhandlung, als ein wichtiges und notwendiges Privileg der Pressefreiheit – die Auskunftsverpflichtung. Ein Journalist hatte geklagt, weil sich der Bundesnachrichtendienst weigerte, Auskunft zu erteilen, wie viele der Mitarbeiter einen nationalsozialistischen Hintergrund
Auslöser BND: Das Innenministerium klagt auf Einschränkung der Pressefreiheit
Wann immer es ans Eingemachte geht, hüllen sich Bundesbehörden gerne in Schweigen oder mauern, um Aussagen zu verhindern oder zu verzögern. Wir durften diese Erfahrung selbst mehrfach machen, was unsere Anfragen betreffend der Fördermillionen für den FrauenMediaTurm anging. Nur über
