Wulff Schlachtfest: Wollte er den ESM nicht unterzeichnen?
Das mediale Schlachtfest um den Bundespräsidenten Christian Wulff nimmt immer bizarrere Formen an. Auch ich bin auf diesen Zug aufgesprungen, was aber eher persönliche Gründe hatte. Wird hier aber vielleicht im Augenblick jemand geschlachtet, weil er tatsächlich seine Stimme für etwas mehr Demokratie erheben wollte? Dann ist es an den alternativen Medien, diesen Mann zu unterstützen.
Ich möchte hier einige Worte aus der Rede von Bundespräsident Christian Wulff vor Wirtschafts-
Nobelpreisträgern in Lindau zitieren:
ß?Die Zukunft liegt in den Händen der jungen Generation. Denn wir befinden uns in einem entscheidenden Moment. Ich bin jedenfalls davon überzeugt: Später wird uns deutlich werden, wie sehr das, was wir jetzt tun oder unterlassen, die kommenden Jahrzehnte bestimmen wird.
[…]
Die Versündigung an der jungen Generation muss ein Ende haben. Wir brauchen stattdessen ein Bündnis mit der jungen Generation. Ich verstehe die Empörung vieler Menschen. Es sind ihre Zukunftschancen, die hier auf dem Spiel stehen.
Politik muss ihre Handlungsfähigkeit zurückgewinnen. Sie muss sich davon lösen, hektisch auf jeden Kursrutsch an den Börsen zu reagieren. Sie darf sich nicht abhängig fühlen und sich am Nasenring durch die Manege führen lassen, von Banken, von Rating-Agenturen oder sprunghaften Medien.
[…]
In freiheitlichen Demokratien müssen die Entscheidungen in den Parlamenten getroffen werden.
Denn dort liegt die Legitimation.
Da wird das Grundprinzipien der Marktwirtschaft verletzt: Risiko und Haftung gehen Hand in Hand. Wer Risiken eingeht, kann auch scheitern. Dieses Prinzip muss auch für den Finanzsektor gelten, für kleine Anleger wie für große Finanzinstitute.
[…]
Wir dürfen die Annehmlichkeiten der Gegenwart nicht mit unserer Zukunft und der Zukunft unserer Kinder bezahlen. Wir brauchen eine Kehrtwende hin zu nachhaltigem Wirtschaften und Haushalten! Nur so kann eine freie und auch soziale Marktwirtschaft funktionieren. Ich persönlich empfinde Verantwortung für meine 17- jährige Tochter und meinen dreijährigen Sohn, dass wir heute Entscheidungen treffen, dass sie später in Jahrzehnten in etwa so leben dürfen und können wie wir es heute können.[1]
Fazit : Ist es vielleicht der mediale Versuch den Bundespräsidenten aus dem Amt zu schießen und gegen den schon so oft vorgeschlagenen Herrn Schäuble zu ersetzen? Zumindest lässt Her Schäuble keinen Zweifel daran, dass er bereit wäre ALLES NOTWENDIGE zu tun um die Fiskal- und sehr wahrscheinlich auch die Politische Union umzusetzen? Herr Schäuble seines Zeichens ist ja ein echter Fan des – meiner Ansicht nach Grundgesetz feindlichen – ESM. Auch wenn ich bisher kein großer Fan von Herrn Wulff war, muss ich gestehen diese Rede hat sehr viel Courage erfordert und mit einem Ergebnis wie dem jetzigen muss zu rechnen gewesen sein. Ich für meinen Teil werde nicht weiter den Steigbügelhalter für die Springerpresse und einige Finanzoligarchen spielen. Für meine Beteiligung an den Vorwürfen möchte ich mich nach dem Lesen dieser Rede entschuldigen und hoffe, dass Herr Wulff noch die Kurve bekommt und es ehrlich meint mit seiner Rede.
Dieser Artikel darf gerne unter Angabe der Quelle übernommen werden. Stoppt die mediale Hinrichtung JETZT!
Carpe diem
Als Erinnerung unser Video zu Schäuble auf dem European Banking Congress 2011
114 Responses to Wulff Schlachtfest: Wollte er den ESM nicht unterzeichnen?
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Genau so sehe ich das auch! Herr Wulff soll von den BigPlayern in den Medien abgeschossen werden und das hat mit Sicherheit seine tieferen Gründe. Der ESM liegt nahe! Und ehrlich gesagt sind mir die ganzen aufgetischten Gründe egal, die die Presse hervorbringt. Wenn es hier um was größeres geht und Herr Wulff abgeschossen werden soll, weil er etwas im Sinne der Bürger nicht unterschreiben will, dann können er oder seine Frau sonst was gemacht haben und sonst wo verkehrt haben. Das das eine oder andere nicht 100% koscher war, mein Gott. Das ist genau die Hetze der Massenmedien. Man reduziert Herrn Wulff auf ein paar Kleinigkeiten, alle schreien: neeinnn, das geht nicht, das darf er nicht und dabei hätte er uns womöglich gerettet. Einfach mal diese Kleingeistigkeit übern Haufen werfen!
Jens, Fakt ist, dass Wulff mit seiner Rede versucht, ein ideologisches Konzept, was von keiner einzigen Partei in Frage gestellt wird, zu untermauern.
Solange wie dieses ideologische Konzept, dieses System als Ganzes nicht hinterfragt und in Frage gestellt wird, werden wir von der Traufe in den Regen übergehen, so wie es schon immer war.
Es gilt die politischen Konzepte und Ideologien, sowie die religiösen Konzepte und Ideologien erst zu hinterfragen und dann Stück für Stück zu durchschauen und dann hinter sich zu lassen.
Hier werden künstliche Strukturen und Konzepte entwickelt und krampfhaft versucht aufrecht zu erhalten, die den natürlichen Strukturen, Konzepte und Gesetze entgegenwirken.
Das kann und wird auf Dauer nicht gelingen, alle künstlichen Konzepte unterliegen einem ständigen Wandel und Verfall.
DAS gilt es in erster Linie zu durchschauen.
Viele liebe Grüße an der Stelle,
Namaste
Ich habe mal ein Buch gelesen, in dem behauptet würde, das es nur der zu etwas in der Politik bringen würde, der auch irgendeine Leiche im Keller hat, damit man ihn im Zweifelsfalle auch schnell wieder loswerden kann. So schnell wie sich das Karussell in der letzten Zeit dreht, scheint es tatsächlich so zu sein.
Marionetten halt….
zitiere mal einfach so weiter…
ßber viele Jahre wurden in vielen Ländern Probleme immer
wieder über höhere staatliche Ausgaben, höhere Schulden und billigeres Geld vor sich hergeschoben. Das verlängern wir gerade. Dabei wurde im großen Stil konsumiert und spekuliert, anstatt in gute Bildung und Ausbildung, in zukunftsweisende Forschung und Innovationen zu investieren – in das, was eine produktive und wettbewerbsfähige Wirtschaft überhaupt erst ausmacht. Nun klaffen in den öffentlichen Kassen Löcher, wertvolles Saatgut wurde verzehrt, statt fruchtbaren Boden zu bestellen.“
damit hat er sich wohl bei der finanzmaffia gerade mächtigst beliebt gemacht…
und die veröffentlichung des kredits war wohl auch kein zufall. jeder führungskopf ist irgendwo von der finanzmaffia erpressbar, die legen einen schon vorab die leichen in den keller. sonst würden die ja auch nicht für so ein amt bestimmt/ernannt werden…
http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Downloads/DE/Reden/2011/08/110824-Wirtschaftsnobelpreistraeger.pdf?__blob=publicationFile
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article13794888/Christian-Wulff-ein-Stromberg-im-Schloss-Bellevue.html
Also ich habe mal meine Stimme für Wulff abgegeben. Ich bereue in dem Fall lieber das ich ihm geglaubt habe, als ihm nicht geglaubt zu haben.
Denn sollte das Schäubleszenario tatsächlich anstehen, gnade uns Gott.
@ Rock,
war schon verlinkt unter dem Schäublevideo 😉
update….
Soll Christian Wulff Bundespräsident bleiben?
Ergebnis Antwort 1: 14%
Ja
Antwort 2: 81%
Nein
Antwort 3: 5%
Weiß nicht
21396 abgegebene Stimmen
ich hab für ja gestimmt
Das ganze wirkt äußerst organisiert und nimmt immer geoteskere Züge an. Hier schaut euch die Internetseite selbst an: http://www.firstlady-skandal.com/
Kein Impressum, keine Info von wem die kommt, nichts. Eine Whois Abfrage ergibt ebenfalls nichts (oder doch?):
Domain Name: FIRSTLADY-SKANDAL.COM
Registrar: INTERNET.BS CORP.
Name Server: NS-CANADA.TOPDNS.COM
Name Server: NS-UK.TOPDNS.COM
Name Server: NS-USA.TOPDNS.COM
Wer versteckt sich da? wirklich einfache Bürger, die Herrn Wulff auch eins auswischen wollen? Oder begiebt man sich nicht eher damit auf Augenhöhe der Bürger?
Diese Seite wird auch schon auf anderen Portalen alternativen Medien beworben!
Köhler hat eine ähnliche Rede gehalten – 2 Wochen später war er weg. Wer nicht abhaut oder Dreck am Stecken hat wird ja (Herrhausen…) ganz entfernt.
Der Schäuble eignet sich hervorragend, der Mann ist ein Idiot.
Das ist eine Server in Russland wo allerhand anderer Schmuh drauf läuft. Ich denke da versucht jemand traffic abzugreifen.
Was könnte der Sinn daran sein?
http://www.bundespraesident.de/SharedDocs/Reden/DE/Horst-Koehler/Reden/2010/04/20100429_Rede.html
http://www.welt.de/politik/deutschland/article13794134/Christian-Wulff-nennt-Pressefreiheit-hohes-Gut.html
hab denen vom springerverlag, zu denen auch die welt gehört mal meine meinung zur pressefreiheit usw. in den komm geschrieben und einen link hier her zu ikn.
Mal sehen ob deren administratoren meinen kom freigeben dürfen. 😉
Es scheint wirklich so, dass das Spiel „bequemer Unterschriftenautomat“ seit der Wahl Horst Köhlers nicht mehr so ganz funktioniert und daher unwürdiger Druck ausgeübt wird – vor allem durch den Spiegel (obwohl ich diesen mittlerweile wieder gerne lese).
Und da fragt man sich, warum an diesem scheinbar macht-/funktionsarmen Amt? Nun, weil er im Falle des Falles den Bundestag aushebeln kann (Artikel 81 GG – Gesetzgebungsnotstand). Und die Anwendung entscheidet allein der Bundespräsident. Heißt, wenn der Bundestag bockig ist und Mist Merkel nicht folgen will, so entscheidet der Bundesrat. Und hier sitzen Exekutivvertreter (der Länder).
Aber ob das ein Szenario für den – oh ja definitiv „vermutet“ verfassungswidrigen – EuroSowjetMechanismus (ESM) wäre? Ehrlich gesagt, kann ich mir das schwer vorstellen, da die Soldfunktionäre jedem Rettungsmist immer noch zugestimmt haben.
Bezüglich der Unterschriftenleistung ist das schon eher wahrscheinlich: Beispielsweise hatte ja Horst Köhler lange Zeit die Unterschrift unter das Ratifizierungsgesetz offengehalten (später auch aufgrund der Anordnung des Bundesverfassungsgerichtes).
Langes Blabla, kurzer Sinn: Ja, die causa stinkt und ja, der ESM muss verhindert werden – aber: Vielleicht ist es auch nur ein ganz schnöder Kampf der Diven Diekmann und Wulff. Vielleicht ist es aber auch eine lang angelegte Kampagne, um den Stellenwert von Politikern derart zu massakrieren, dass eine offene Herrschaft der Bankenfunktionäre schließlich dankbar vom „Pöbel“ akzeptiert wird… Keine Ahnung. Wofür ich allerdings ernsthaft bete: Dass dieses Pulverfass Iran schön austrocknet. HIER müssen wir massivst wachsam bleiben!
p.s.: Einen Dank übrigens an euch Infokrieger, die manch schiefen Blick meinerseits zurechtbiegen konnten. Gleichsam gestatte ich mir aber auch zwischendurch weiters einen naiv-fröhlichen Blick, da ich ansonsten reif für die Mühle würde…
Christian Wulff dürfte jetzt erledigt sein, da ist nichts mehr zu retten, auch nicht von den alternativen Medien.
Und ob nun die Springer-Presse und deren Freunde Wulff fertig machen oder nicht – Angriffsfläche hat er doch selbst geboten. Wer Leichen im Keller hat, sollte nicht Bundespräsident werden. Auch nicht Ministerpräsident in einem Bundesland sein.
Wir können doch nicht jetzt jeden korrumpierten Politiker stützen, nur weil ihm vielleicht ein noch größeres ßbel (z.B. Schäuble) nachfolgt?
Dann wäre es doch sinnvoller nach Wulffs Rücktritt für einen unabhängigen Kandidaten zu trommeln, der nicht aus dem Dunstkreis der aktuellen Regierung kommt.
Und nach dieser Affäre halte ich es für unmöglich, dass Wulff bei irgend einer Gewissensentscheidung noch groß Widerstand bei der Unterschrift leisten kann. Wenn er das überhaupt jemals getan hätte. Bisher ist er mir nicht gerade als für die Regierung unbequem aufgefallen. So eine Rede wie oben zitiert hält man schnell mal, aber dem Taten folgen lassen wird anschließend kaum einer.
Sorry, was vergessen. Daher noch ein Nachtrag – auch wenn er etwas boulevardmäßig klingt: Mich persönlich hat Wulff damals noch als Ministerpräsident bei der Trauerveranstaltung für den Hannoveraner Torwart beeindruckt. Er hat nämlich die Ursache für die hohe Anteilnahme auf den Punkt gebracht. Ich zitiere – (Guttenberg gucken, woll):
„Wir alle spüren in den letzten Tagen das intensive Bedürfnis zum Innehalten. Die Welt ist nicht im Lot. Unzählige spüren das in Momenten wie diesen. Man muss aber nicht gleich alles erklären können. Es ist manchmal besser, sich mit den Ursachen und den Folgen länger zu beschäftigen. Miteinander reden, statt übereinander schreibend und redend. Viele Menschen empfinden in unserem Land, es muss sich etwas ändern. So kann es nicht weitergehen. Doch damit alleine ändert sich gar nichts. Ich muss mich verändern. Ich muss etwas ändern. Den Sportler nicht als ßbermenschen oder Versager sehen, sondern mit seinen Stärken, aber auch seinen Fehlern und ßberforderungen.“ (Quelle: http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Die-Trauerrede-von-Niedersachsens-Ministerpraesident-Christian-Wulff)
Weiß Gott, ich bin kein „Fan“ von Wulff, aber diese Art von Redner hätte ich auch gerne im Amt gesehen…
Auch ich bin keinen Freund von Herrn Wulf, aber als ich hörte, wie eifrig und wach die Presse um diese Sache wurde, da hatte ich sofort den Veracht:
Hier steckt etwas mehr, als man uns weis machen will. Er hat sich auch zu sehr positiv über die Muslime geäußert, dass muss einige Strippenzieher nicht gefallen haben, vermute ich mal.
Cheffe, sehr gut, dass du darüber geschrieben hast.
Meiner Meinung nach passiert in diesen Regierungskreisen sehr wenig, was nicht geplant ist.
Die Lindau-Rede sollte meiner Meinung nach sein Profil schärfen und zweifelnde Wähler bei der Stange halten eine der etablierten Parteien (CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne) zu wählen. Eine Hoffnungs-Rede die den
Anschein erwecken soll, dass sich etwas in den Köpfen der Politiker tut. Wie gesagt, da wird nichts dem Zufall überlassen. Allein die Infos, die jetzt über ihn zutage treten, zeigen welcher Mensch er ist. Und das passt zu der Nähe zu Maschmeyer. Wulff hat sich als Politiker und Mensch diskreditiert. Als Bundespräsident sowieso. Jemand mit seiner politischen Erfahrung und in seinem Amt kann nicht so blauäugig sein nicht zu wissen, wie sein Verhalten bei den Bürgern und den Medien ankommt. Und wenn doch, dann passt er nicht in ein Regierungsamt. Was passiert ist, ist passiert und kennzeichnet ihn als Menschen. Um Schäuble zu verhindern, will ich Wulff nicht verharmlosen und akzeptieren wie er sich verhalten hat. Am interessantesten ist, wieso die Springer Presse ihn nun durch die Medien jagt anstatt die Fehltritte unter den Teppich zu kehren. Wie Herr Aust meint, daß die Springer Presse für eine gute Story Freundschaften platzen läßt, kann ich mir nicht vorstellen. Dass Wulff entfernt werden soll, damit Schäuble seinen Platz einnimmt, um den ESM durchzuwinken klingt für mich überzeugend. Mein Bauchgefühl sagt mir aber, da ist noch etwas anderes, weil ich Wulff nicht das standing zutraue den ESM zu blockieren. Es bleibt spannend.
Der Mann ist verbrannt, so oder so. Entweder geht er oder er darf bleiben und verspricht alles zu unterschreiben, was sie von ihm verlangen. Cheffe glaubst du wirklich, dass sie ihn gewähren lassen? Ich nicht.
Cheffe, Cheffe, erst haust Du ihn in die Pfanne samt Rasseweibskandal, dann stützt Du ihn mit Krücken weil er was angeblich nicht unterschreiben wollte? Nenenene, das aber ne Dingens. Dann doch lieber so ne Figur abgeben:
http://www.antibuerokratieteam.net/wp-content/uploads/2012/01/ronpaul_yedi_520.jpg
Die Presse walzt Wulff eh gerade platt, zum Guttenbergevent freigegeben. Wulff unterschreibt für den Hosenanzug Alles, dafür leibt er die MAcht zu sehr. Wer Nachts bei Springerstiefels Hetzblatt anruft ist blind und taub für den Mann der Straße. kann nicht mehr loslassen. Nö kein Erbarmen, weichgespülte aalglatte Typen.
Und seine Manusskripte bekommt er von Ghostwritern vorgesetzt. Das wird vom Pressestab vorher gecheckt. Und wenn es mal schief geht und die Presse mithört, dann hui, fliegt der Pressesprecher raus.
Nicht alles was im Mainstream gedruckt wird ist auch völlig falsch oder unwahr. Wulffs Eskapaden sind nicht hinnehmbar und er ist einseitig erpressbar.
Und Schäuble ist ne Bazille, die im Kohlenkeller noch einen Schatten wirft.
Interessante ßberlegung! Nicht ganz neu für uns alle hier, aber treffend auf den Punkt gebracht.
Wo hast du das gelesen?
wahre worte jens..und wenn du jetzt deinen worten noch taten folgen lässt und diesen beitrag mit der herkunft seiner frau löschst, bin ich ganz bei dir. lieber mal nicht auf die züge der dreckigen wäsche aufspringen, ist meist ratsamer und mein kurzer kommentar man sollte seine leser damit nicht bewerfen wirft seine schatten voraus. besser mal hinterfragen warum das theater abläuft…wir erinnern uns letztes jahr fing es mit der schwesterwelle an, dann kam köhler, dann die fdp und dazwischen noch die lügenbaronerei. ganz schön viel für ein land, das sich anschickt die europaführung zu übernehmen und sich damit den hass der ganzen welt langsam aber stetig aufläd. wenn wir diese marionetten nicht aus dem amt jagen, werden es andere tun und uns als volk dafür kräftig zahlen lassen.
noch etwas zu wulff…wasser predigen und wein trinken ist in jedem amt ein no go. erstaunlich ist nur die gemeinschaftliche falle die alles aufbauen. es wird dieses jahr darum gehen merkel weg zu bekommen und nur darin sehe ich die wahren absichten.
Ich habe für ABwahl gestimmt. Der Bundesaugust nämens Scheinpräsident ist nur eine Gallionsfigur in einer ungültigen deutschen Verfassung, ein Nobody in einer ungewählten Brüsseler Spitzenmafia EU Diktatur.
So what.
sorry, es ist schon sehr naiv zu glauben, dass er sich noch halten kann. er hat nicht nur billig kredit bekommen, er hat seinen kredit verspielt.
weiss nicht, was er für berater hatte, aber er hätte vor weihnachten komplett reinen tisch machen können und etwas glaubwürdikeit zurückgewinnen können.
in seiner “ entschuldigungsrede “ noch was von pressefreiheit faseln und selbst diese pressefreiheit mit unsinnigen aktionen zu torpedieren ist schon sau dämlich!!! der zug ist abgefahren. als er diese amt angetreten hat, hätte er antizipieren müssen, dass die medien seine vorgeschichte und die seiner gattin beleuchten werden. er hätte wissen müssen, wenn er in eine situation kommt, wo er seinen vorherigen unterstützern die unterschrift unter ein gesetz verweigern wird, dann lassen sie die hunde von der leine. er mag vielleicht ein kluger mann sein, aber psychologisch unterentwickelt, bzw. schlecht beraten.
wenn er jetzt seinen kopf aus der schlinge ziehen will, dann sollte er sofort zurücktreten. danach kann er offen und ehrlich über die sauerein dieser regierung reden, aber nicht als bundespräsi.
Das würde ich auch begrüßen. Ich war generell sehr überrascht, wie eifrig viele Blogs diesen Mist durchs Land getragen haben.
Die Geschichte ist nicht neu und schon vor Jahren war klar, sie konnte es garnicht sein. So wurde auch vom Chefredakteur der Bild gesagt: ‚Nein, da ist nichts dran.‘, aber immer in einem Ton, der die Leut auch wieder unsicher machte… War was dran, war nichts dran? Genau das wollte man erreichen.
Besonders enttäuscht war ich von Maria Lourdes und ihrem Blog. Auch wenn man sich dort mittlerweile von diesen Vorwürfen gegen Frau Wulff distanziert hat.’Da ist nichts dran.‘ Viel zu spät, der Schaden ist bereits angerichtet.
Noch etwas möchte ich euch in Erinnerung rufen:
ß? Die Frage ist, warum? Ist der deutsche Präsident jemanden auf die Füße gestiegen, zu nahe getreten? Gefährdet er ein anstehendes Projekt von internationalem Format? Fakt ist: Wulff kommentierte die Geldpolitik der EZB und die Europapolitik deutscher Spitzenpolitiker vor kurzem aufs Schärfste: Er kritisierte den massiven Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB. Er wandte sich mit glasklaren Worten gegen Eurobonds: kein Mensch würde mit seinem Privatvermögen für die Pleiteländer bürgen, aber dem deutschen Volk wollte man solche wertlosen Bürgschaften aus falsch verstandener Solidarität aufzwingen. Er warf den Spitzenpolitikern ß?Insolvenzverschleppungß? vor.ß?
doriangrey.net
Darüber sollte mal jeder nachdenken…
wer mal kräftig lachen will..sollte sich das kurze video mal reinziehen:
http://youtu.be/9uUNoOblXqQ
Spenden für Thüringens Schulden?
Erfurt, 03.01.12: Einwohner und Freunde Thüringens können sich seit Jahresbeginn am Abbau der Landesschulden beteiligen. Dazu gibt es ein „Konto zur Reduzierung der Thüringer Staatsschulden“ – wir haben die Erfurter gefragt ob sie etwas überweisen.
Erfurt. Das Thüringer Finanzministerium setzt bei der Reduzierung der Staatsschulden auf die Hilfe der Bürger. Seit dem 2. Januar können Thüringer auf das ß?Konto zur Reduzierung der Staatsschuldenß? einen Geldbetrag einzahlen, teilte das Ministerium am Montag mit. Dieser werde dann verbindlich zur Schuldentilgung des Freistaates ab 2013 genutzt. Der Freistaat Thüringen hat derzeit rund 16 Milliarden Euro Schulden.
und
http://nachrichten.lvz-online.de/nachrichten/mitteldeutschland/thueringer-koennen-staatsschulden-mit-eigener-zahlung-reduzieren/r-mitteldeutschland-a-119732.html
Das Finanzministerium hat damit den Beschluss des Landtages zur Errichtung eines Schuldentilgungskontos umgesetzt. Dafür sei eine entsprechende Haushaltsstelle im Landeshaushaltsplan eingestellt worden. Der Titel: Schuldenaufnahme und Schuldendienst, Freiwillige Geldleistungen Dritter zur Tilgung der Schulden des Freistaates Thüringen und ist im Einzelplan 17 Allgemeine Finanzverwaltung zu finden.
Das Finanzministerium weist darauf hin, dass Zahlungen auf dieses Konto keine Spenden im steuerrechtlichen Sinne sind, da sie nicht der Erfüllung gemeinnütziger Zwecke dienen. Eine Spendenquittung werde demzufolge nicht ausgestellt.
@ Berg
ich habe Ihn zumindest erst mal auf Privat gesetzt. Wobei ich da auch eher sehr sachlich war meiner Ansicht nach und auch geschrieben habe man sollte nicht verurteilen ohne zu wissen. 😉 Egal ist erst mal vom Netz. Carpe diem
@ Poly
ein Absatz ist jedoch ganz sicher nicht im Sinne von Merkozy :
In freiheitlichen Demokratien müssen die Entscheidungen in den Parlamenten getroffen werden.
Denn dort liegt die Legitimation.
frei nach dem motto wer unschuldig ist ..werfe den ersten stein. leider gibt es in unserer politik keine einzigen der kein dreck am stecken hat. das ganze mafia gezocks muss endlich verschwinden aber das wäre ja zu schön um glaubhaft zu sein..während gerade die welt in kriegsvorbereitung zum finalen schlag ausholt.
ich hasse es regelrecht so klugscheisser(isch) zu wirken..:-)
Wann kommt Noch-Bundespräsident Wulff wegen Verdunkelungsgefahr in U-Haft?
Udo Ulfkotte
Der deutsche Bundespräsident nutzt in diesen Tagen jede Möglichkeit, um von seinen vielen Skandalen abzulenken. Am 11. Januar 2012 steht nun ein Facebook-Nutzer wegen Majestätsbeleidigung des Bundespräsidenten vor Gericht. Dabei müsste der Anzeigeerstatter Wulff aus der Sicht eines durchschnittlichen Bürgers wohl inzwischen selbst wegen Verdunkelungsgefahr in U-Haft.
Noch-Bundespräsident Christian Wulff (CDU) hat gegen einen Facebook-Nutzer Strafanzeige wegen »Verunglimpfung des Bundespräsidenten« (§ 90 StGB) gestellt. Das LG Dresden wird am 11. Januar 2012 darüber mündlich verhandeln. Dem Majestätsbeleidiger drohen bis zu fünf Jahre Haft. In der Geschichte der Majestätsbeleidigung hängt diese untrennbar mit der Geschichte der Zensur zusammen. Mit moderner und zeitgemäßer Demokratie hat der altertümliche Paragraph nichts mehr zu tun. Er wird von den Herrschenden vielmehr stets dazu genutzt, um missliebige Meinungen zu unterdrücken. Das sieht man auch im vorliegenden Fall. Es geht um ein Foto, auf
dem die umstrittene Frau des Bundespräsidenten den Arm so hochreißt, dass der unbefangene Beobachter dieses für den »Hitlergruß« halten könnte. Immerhin hat ein NPD-Mitglied, Frank Rennicke, die Gattin des Bundespräsidenten auch schon wegen dieses Fotos angezeigt. Sie soll gegen den §86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen) verstoßen haben. Dies sei auf dem in der Presse aufgetauchten Bild einwandfrei zu erkennen. Die Staatsanwaltschaft erhob damals keine Anklage und schmetterte die Strafanzeige des NPD-Mannes ab.
Doch dann hat der Noch-Bundespräsident selbst Strafanzeige wegen Majestätsbeleidigung erstattet. Und zwar gegen einen Facebook-Nutzer, der zu dem Foto der umstrittenen Wulff-Gattin geschrieben hatte, dass nur noch ein »Schiffchen auf dem Kopf« fehle und sie wie ein »Blitzmädel im Afrika-Einsatz« aussehe.
Nun gibt es das Grundgesetz und die dort geschützte Meinungsfreiheit. Und es gibt die Freiheit der Kunst ß? ein Künstler hat die Tätowierung der Wulff-Gattin schon in Zusammenhang mit ihrem »Hitlergruß« gebracht, muss dieser Künstler nun auch vor die Staatsschutzkammer wie der Facebook-Nutzer? Noch-Bundespräsident Wulff wird mit seiner Ermächtigung zur Strafverfolgung des Facebook-Nutzers wohl nichts anderes erreichen als den Streisand-Effekt: Durch den Versuch, die Information zu unterdrücken, erreicht er genau das Gegenteil.
Zudem erkennt selbst ein juristischer Laie, dass der von Wulff bemühte Majestätsbeleidigungs-Paragraph dem Wortlaut nach nur das Staatsoberhaupt schützt ß? aber ganz bestimmt nicht dessen jeweilige Frau. Der Grüß-August von Kanzlerinnens Gnaden hat offenkundig ein sehr dünnes Fell.
Vielleicht sollte Wulff statt eines Facebook-Nutzers lieber sich selbst anklagen lassen und nicht länger von seinen vielen Skandalen abzulenken versuchen.
Gegen Noch-Bundespräsident Wulff gibt es derzeit mehrere Vorermittlungsverfahren wegen wegen des Verdachts von Straftaten ß? und die Staatsanwaltschaften ermitteln. Und es gibt aus der Sicht der Bürger auch den Verdacht, dass er Beweismittel beiseiteschaffen könnte (vor allem nach dem Bekanntwerden seiner Anrufe bei führenden Medienhäusern mit der Aufforderung zur Nachrichtenunterdrückung) . Nach der Strafprozessordnung gehört Wulff wohl in U-Haft, es besteht die begründete Gefahr, dass er bei den gegen ihn gerichteten Verfahren Zeugen beeinflusst und Beweismittel beiseiteschafft. Der Versager Wulff, den nun auch die Medien fallen lassen, ist ohnehin nicht mehr zu halten.
Wulff selbst hat das Amt des Bundespräsidenten beschädigt ß? das war`s Herr Bundespräsident. Beleidigen Sie das deutsche Volk nicht länger mit Ihrer Anwesenheit in den von uns Steuerzahlern finanzierten Räumen. Wer uns Bürger heutzutage wegen Majestätsbeleidigung anzeigt, der hat sich als Staatsoberhaupt selbst geistig disqualifiziert. Doch solange obskure Gestalten wie Wulff in Deutschland noch etwas zu sagen haben, bleibt den Bürgern nichts anderes übrig als Vorsorge zu treffen. Es sind Menschen wie Wulff, die uns eiskalt winkend in den Crash führen.
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/wann-kommt-noch-bundespraesident-wulff-wegen-verdunkelungsgefahr-in-u-haft-.html
Autsch, aua! *gggggg*
es geht nicht um schuld-unschuld. ich ersetze das wort gern durch das wort verantwortung. schuld ist eher ein kindliches gefühl. verantwortung ist eine erwachsene qualität.
angenommen, sein betty hat diese vorgeschichte, dann war klar, dass das irgendwann ausgeschlachtet wird. so, dann muss ich doch überlegen, wenn ich bundespräsi werde, gehe ich dieses risiko, dass die geschichte beleuchtet. dann weiss ich, dass ich da sehr verletzlich bin und einen angriffspunkt gebe. einfach zu hoffen, diese geschichte bleibt im keller, ist doch sehr naiv, wenn ich schon jahre im politischen feld aktiv war. nirgendwo wird so schmutzige wäsche gewaschen wie dort. was mich ziemlich anwidert!!!!
kein mensch ist ohne schwächen, aber nirgendwo werden diese schwächen dermassen ausgeschlachtet, wie in der politik.
hätte wulff einfach eine super ehrliche rede gehalten, die bild leser hätten applaudiert.
er hätte einfach sagen können: ja, ich habe meinen job missbraucht, um an günstige kredite zu kommen.
ja, ich habe mich in eine frau verliebt, dessen vorgeschichte ich nicht kommentieren möchte, aber aus verzweiflung, dass gewisse medien ihre vorgeschichte ausschlachten, habe ich druck auf journalisten ausgeübt.
es waren schwere fehler, aber ich wollte meine frau und mich schützen.
soooooooooooooo, dann wär alles gesagt und ich hätte gesagt: wow wulff!!!!!!!!! super!!!!!! du bist mein bundespräsi!!!!!!!!
Zum Thema ->Lesenswert!:
http://www.radio-utopie.de/2012/01/02/wer-wird-nachster-bundesprasident-und-nachfolger-von-christian-wulff-eine-wilde-spekulation/
na ja, eins fehlt noch.
er hätte sagen müssen: maschmeyer ist ein betrüger und nicht länger mein freund))
dann hätte ich applaudiert
eigentlich ist die Show ganz einfach: alles, was mit vergewaltigen, arme frauen fertig machen, auf nuttenjagd gehen usw. in den medien kommt stinkt nach hetze. Kommt durch die Boulevardpresse und fast immer steckt was höheres dahinter. Fast immer soll ein politischer Gegner ausgeschaltet werden. Wird er gedeckt,da er einer von „uns“ ist, darf so ein Mensch alles mögliche machen und kein Bürger kriegt von seinen natürlichen Eskapaden mit.
ja und? jens? daniel beleuchtet die sache auch von einer anderen seite. was nützt es?
wulff hat gezögert und gelogen!!!!!
das ding ist gegessen!!!
hätte er komplett die hosen runtergelassen, wär er einfach nur verdammt ehrlich gewesen, dann wär er noch bundespräsi!!!
die deutschen sehnen sich geradezu nach einem EHRLICHEN politiker!!!!!!!!!!!!!! der hätte das zeug dazu gehabt, die merkel zu stürzen und ihren rollifahrer gleich mit ins nirvana zu schicken.
die chance hat er leider vertan!!
die welt des bescheidenen geistes kann doch sooooooooooo einfach sein 🙂
habe ich gerade gefunden:
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/merkels-gefaehrliches-schweigen/6015052.html
Merkels gefährliches Schweigen
03.01.2012, 12:48 Uhr
Bundeskanzlerin Angela Merkel schweigt beharrlich zur Affäre Wulff. Kein Wunder, denn sie treffe ß?eine entscheidende Mitschuldß? sagt der frühere Wirtschaftsminister von Schleswig-Holstein, Werner Marnette (CDU).
und die welt des ehrlichen geistes erfordert mut
Und die des schlafenden Geistes Bild und Co.
oh verstehe mich bitte nicht falsch..ich will nicht, dass dir vor zorn die milch einschießt. ich meine ja auch nicht dich. 🙂
wir kommen der wahrheit stück für stück näher:
EZB: Belgier Peter Praet wird neuer Chefvolkswirt
Niederlage für Merkel in der EZB: Der Belgier Peter Praet wird überraschend Chefsvolkswirt bei der Europäischen Zentralbank. Damit geht der Deutsche Jörg Asmussen leer aus. Es ist zu erwarten, dass die EZB nun ihren lockeren Kurs beim Kauf von Staatsanleihen fortsetzen kann.
http://www.deutsche-mittelstands-nachrichten.de/2012/01/34662/
Es ist doch immer wieder interessant zu sehen, wie Menschen bewertet und beschriftet werden.
Ich nehme an, dass keiner von uns Herrn Wulff persönlich kennt und sich daher auch nur eine annähernde Einschätzung seiner Person leisten kann. Ich könnte mich ja selbst nicht perfekt einschätzen.
Was einschätzbar ist, sind die Taten während er im Amt war. Wofür er sich eingesetzt hat ist nachvollziehbar, aber welche Absichten dahinter steckten bereits nicht mehr.
Als Osnabrücker erlaube ich mir zu behaupten, dass er mehr positives als negatives angerichtet hat. Darum weiß ich aber trotzdem nicht, was für ein Mensch er ist. Auch wenn ich ihn nicht als „Apokalyptischen Reiter“ einschätzen würde, so kann ich dies aber auch nicht ausschließen.
Was in seiner Vergangenheit oder in seinem Privatleben möglicherweise nicht ganz richtig läuft ist doch eigentlich auch nebensächlich, solange er seine Arbeit gewissenhaft und im Sinne des Volkes ausführt.
Fragt euch doch mal, wie ihr reagieren würdet wenn ihr und EURE ANGEHßRIGEN von allen Seiten mit Fehlern der Vergangenheit und zusätzlich noch Beleidigungen, Verunglimpfungen und wilden Spekulationen beschossen werden würdet.
Glaubt ihr, dass eine höfliche Bitte beim Springer Verlag irgendwas gebracht hätte? Das war wohl eh nur eine Kurzschluss-Reaktion.
Würdet ihr ruhig danebenstehen, wenn jmd eure Ehegattin als Nazi-Nutte bezeichnet?
Politisch pleite, privat reich
Christian Wulff sahnt selbst bei Rücktritt Hunderttausende ab
…
Als Bundespräsident hat Christian Wulff sein Kapital verspielt. Als Privatmann steht er aber vor einer glänzenden finanziellen Zukunft. Seine Schäfchen sind längst im Trockenen: Er bekommt knapp 200 000 Euro Pension pro Jahr ß? sein Leben lang.
…
Als Bundespräsident hat Christian Wulff durch seinen Umgang mit der Kreditaffäre sein einziges Kapital verspielt: seine Glaubwürdigkeit. Als Bundespräsident besitzt er faktisch kaum Macht und ist ß? anders als jeder andere Politiker vom Gemeinderat bis zum Bundeskanzler ß? darauf angewiesen, mit seinem Wort zu wirken. Gilt sein Wort nicht mehr, ist er praktisch erledigt. Faktisch aber noch lange nicht.
Wenn ein Bundespräsident nicht von selbst zurücktritt ß? wie Heinrich Lübke 1969 nach Diskussionen über seine Rolle in der Nazizeit und Horst Köhler 2010 nach Kritik an einer seiner ßußerungen ß? , gibt es nur eine Möglichkeit, ihn wegen Verfehlungen aus dem Amt zu entfernen: die Präsidentenklage nach Artikel 61 des Grundgesetzes. Die Hürden dafür sind allerdings so hoch, dass Wulff nichts zu befürchten hat.
Dafür müssten zwei Drittel der Bundestagsmitglieder oder zwei Drittel der Stimmen im Bundesrat beschließen, dass das Bundesverfassungsgericht den Präsident wegen vorsätzlicher Verletzung des Grundgesetzes oder eines Bundesgesetzes anklagt. Wenn das Gericht die Vorwürfe bestätigt, kann es den Präsidenten des Amtes entheben.
Amtsenthebung utopisch
In der Geschichte der Bundesrepublik hat es allerdings noch nie eine solche Klage gegeben und Wulff wird sie nach dem derzeitigen Stand der Dinge sicher auch nicht treffen ß? dafür wiegen die Vorwürfe bei Weitem nicht schwer genug. Außerdem wäre ein solches Verfahren eine nie dagewesene Blamage ß? für den Amtsinhaber, für seine ehemaligen Unterstützer, für ganz Deutschland, sodass alle einen solchen Schritt unbedingt vermeiden werden.
Falls Christian Wulff mangels politischen Kapitals nun zurückträte, sähe mit seinen Finanzen trotzdem auch in Zukunft fantastisch aus: Das ß?Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidentenß? sichert dem deutschen Staatsoberhaupt nicht nur nach normalem Ende der Amtszeit, sondern auch beim Austritt aus ß?politischen oder gesundheitlichen Gründenß? einen Ehrensold zu, also eine Art Pension.
Mehr als 16 500 Euro Pension ß? pro Monat
Der Ehrensold ist genauso hoch wie die Amtsbezüge, also das Jahresgehalt des Bundespräsidenten. Laut dem Bundeshaushaltsplan bekam der 52-jährige Wulff im vergangenen Jahr 199 000 Euro (gut 16 500 Euro pro Monat) ß? das sind knapp 20 000 Euro mehr als Bundeskanzlerin Angela Merkel. Außerdem stehen ihm sein Leben lang ein Auto mit Fahrer sowie ein Büro zur Erledigung seiner Korrespondenzen zur Verfügung.
Gestrichen werden können einem Präsidenten a. D. diese Leistungen nur, wenn das Bundesverfassungsgericht ihn infolge der Präsidentenklage verurteilt und darüber hinaus die Kürzungen für angebracht hält. Außerdem wird der Ehrensold gekürzt, wenn der Bundespräsident noch andere Pensionen aus dem öffentlichen Dienst bekommt.
Während seiner Amtszeit erhält der Bundespräsident außerdem Aufwandsgeld in Höhe von derzeit 78 000 Euro, von dem er etwa sein Hauspersonal bezahlen muss. In seiner Amtswohnung darf er kostenlos residieren.
Christian Wulff hat übrigens bei seinem Amtsantritt gesagt, man müsse über Kürzungen für den Bundespräsidenten nachdenken. Bislang ist es offenbar beim Denken geblieben.
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http://www.focus.de/politik/deutschland/politisch-pleite-privat-reich-christian-wulff-sahnt-selbst-bei-ruecktritt-200-000-euro-pro-jahr-ab_aid_699094.html
ich hilet damals nichts von wulf und ich halte heute von ihm nichts. vorteilsnahme im amt ist eben beschiss und das bleibt es auch. wulf nun zu unterstützen damit schäuble nicht bundes präsi wird ist sicher ne maßnahme aber letzendlich versucht cheffe da cholera mit pest zu heilen.
wulf war und ist ein ja sager ein profiloser abnicker.
ein klassischer merkel transfer. der hat bisher auch alles vorbehaltlos unterschrieben und jeden quatsch unterstüzt. warum sollte er den esm nicht gutheißen das hätte er schon längst geäußert. es läuft eine kampagne gegen ihn ohne frage aber wegen des esm? nee.. ich glaube er soll einfach weg. das schäuble auf den posten will ist mir neu. wer soll denn dann finanzpirat werden?
Ich hoffe, dass Jens am Ende keine RP-Figur abgibt. Ihr werdet noch sehen, dass RP US-Präsident wird. Später nach dem Iran-Anschlag natürlich. Versteht sich doch! Die Leute werden nach ihm schreien und ihre Sehnsucht erfüllt bekommen. An den Folgen die nach dem Anschlag noch von Obama in die Wege geleitet werden, wird RP nämlich nichts mehr ändern können. Er ist dann die geplante Beruhigungspille für danach. Er wird Bradley Manning wieder frei lassen und Wikileaks Julian Assange begnadigen, die Welt wird jubeln und nicht erkennen, dass hier irgend etwas an der ganzen Story nicht stimmt. RP ist Plan B in 2 facher Hinsicht: Plan B im Sinne einer Alternative wenn was am Plan der Elite schief geht (danach sieht es derzeit aus meiner Sicht überhaupt nicht aus!) und Plan B in dem Sinne als Folge von Plan A (mit A meine ich den erfolgreichen A-Anschlag mit all seinen Folgen die noch von Obama durchgezogen und realisiert werden). Und RP wird die NICHT zurück nehmen!
[…] weiterer Bericht: Wulff Schlachtfest : Wollte er den ESM nicht unterzeichnen? -von Jens Becker 03-01-2012 Gefällt mir:LikeSei der Erste, dem dieser post […]
@ Strom da war schon lange der Wunsch da :
http://www.google.de/search?q=sch%C3%A4uble+bundesprr%C3%A4sident&ie=utf-8&oe=utf-8&aq=t&rls=org.mozilla:de:official&client=firefox-a#hl=de&client=firefox-a&hs=Gip&rls=org.mozilla:de:official&sa=X&ei=80sDT7ztO8_MtAaNo8TaDQ&ved=0CBkQBSgA&q=sch%C3%A4uble+bundespr%C3%A4sident&spell=1&bav=on.2,or.r_gc.r_pw.,cf.osb&fp=a851da402101678f&biw=1713&bih=934
Da haste reichlich Stoff zum lesen 😉