Wahlrecht : Deutschland vor Staatskrise

Der 30. Juni dieses Jahres verstrich und die Bundesregierung hampelte sich einen an der spanischen Gurke ab. Unser Land steht nun vor einer historischen Staatskrise, sollte die Regierungskoalition scheitern. Drei Jahre hatten die Verfassungsrichter der Regierung Zeit gegeben, ein verfassungskonformes Wahlrecht zu verabschieden, geschehen ist nichts. Die Gefahr das Deutschland in ein politisches Vakuum schlittert, ist omni-präsent. In der aktuellen Phase der Euro-Krise ein sehr gefährlicher Prozess, wie ich denke.


Beginnen wir diesen Artikel mit einer kleinen Zeitreise nach 2008. Dort hatte das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass das Wahlrecht nicht Verfassungskonform sei und räumten eine Frist bis Ende Juni 2011 ein um ein neues zu verabschieden. Hierzu kurz einige Zeilen aus der Tagesschau:

Wahlrecht in Teilen verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht hat die Berechnung der Sitzverteilung bei Bundestagswahlen in einem wesentlichen Teil für verfassungswidrig erklärt. Die Verteilung der ßberhangmandate muss nach der in Karlsruhe verkündeten Entscheidung neu geregelt werden. Die Richter des Zweiten Senats räumten dem Gesetzgeber dafür eine Frist bis Juni 2011 ein, sodass die Bundestagswahl 2009 ein letztes Mal nach dem bisherigen Wahlrecht stattfinden kann.[1]

Während dieser drei Jahre wurde unglaublich viel Zeit mit völligem Unsinn verschwendet und ein elementarer Teil der Demokratie einfach ignoriert.
Im Mai diesen Jahres, sprach der Ex-Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier eine eindringliche Warnung aus und forderte die Politik zum Handeln auf. Auch diese Mahnung verhallte zwischen EHEC, Gurken und Soja-Sprossen, schickte sich die Politik doch an sich „dringenderen Problemen“ zu widmen. Hierzu auch kurz ein Zitat:

Ex-Verfassungs-Richter befürchtet Staatskrise!

Nicht mal fünf Wochen, dann läuft der vom Bundesverfassungsgericht gesetzte Termin für eine Reform unseres Wahlrechtes ab ß? doch es gibt immer noch kein neues Gesetz.
Jetzt warnt Ex-Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier (67) vor einer ß?Staatskriseß?!
Prof. Hans-Jürgen Papier: Das alte Wahlrecht ist zwar für verfassungswidrig erachtet, aber nicht für nichtig erklärt worden. Es würde daher weiter gelten, aber wenn dann eine Bundestagswahl auf dieser verfassungswidrigen Grundlage stattfindet, dürfte das Bundesverfassungsgericht sie auf eine Wahlprüfungsbeschwerde hin für ungültig erklären, denn die Wahlfehler beträfen die Wahl insgesamt und nicht nur bestimmte Mandate.

BILD: Was bedeutet das?

Papier: Das wäre eine schwere Staatskrise. Nach einer annullierten Wahl gäbe es keinen Bundestag, der ein verfassungsmäßiges Wahlgesetz erlassen könnte, so dass man auch keine Neuwahl auf verfassungsmäßiger Grundlage abhalten könnte. Deutschland wäre politisch lahmgelegt.[2]

Der Korrektheit halber sollte angemerkt werden, dass es dann natürlich trotz Allem einen Ausweg gibt. Das Bundesverfassungsgericht könnte im Notfall selbst ein Wahlrecht schaffen, die Folgen der Zwischenzeit dürften trotzdem tonnenschwer auf Deutschland lasten. In der Welt steht folgendes zum Thema:

Neuwahl des Bundestages? Rechtlich derzeit unmöglich

Ein Ausweg könnte sich auftun, sollte es wirklich zu Neuwahlen kommen. Neulich kündigte Andreas Voßkuhle, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, für jenen Fall an, mit seinen Kollegen anstelle des Parlaments ein neues Wahlrecht zu schaffen: „Wenn Not am Mann ist, dann machen wir es auch selbst.“ Dies wollen die Grünen sogar beantragen, wenn Neuwahlen nötig würden. „Sollten angesichts der Handlungsunfähigkeit der Koalition vorgezogene Neuwahlen konkret drohen, werden wir mit einem Eilantrag eine einstweilige Anordnung des Verfassungsgerichts erbitten“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, Volker Beck, der „Welt am Sonntag“. „Das Gericht kann dann das Recht vorgeben, nach dem in ßbereinstimmung mit dem Grundgesetz gewählt werden darf.“

All das zeugt von völliger Unfähigkeit unserer politischen Elite und dort schickt man sich an, gleich die ganze Welt retten zu wollen? Meine Damen und Herren, bringen Sie bitte erst Mal Ihren eigenen Saustall auf Vordermann. Oder ging man davon aus, dass ein Wahlrecht in Deutschland nicht mehr gebraucht würde?

Carpe diem

[1] http://www.tagesschau.de/inland/verfassungsgericht10.html
[2] http://www.bild.de/politik/inland/wahlrecht/ex-verfassungs-richter-befuerchtet-staatskrise-18119282.bild.html
[3] http://www.welt.de/print/wams/politik/article13611129/Neuwahl-des-Bundestages-Rechtlich-derzeit-unmoeglich.html


94 Responses to Wahlrecht : Deutschland vor Staatskrise

  1. Holger Breit sagt:

    Freut mich, dass du dieses Thema nochmal aufgegriffen hast. Mir stellt sich allerdings die Frage, ob es hierbei nur um die Wahlen zur Regierung geht, was ja aber eigentlich nicht sein kann, denn da wird es ja nicht noch ein extra Wahlrecht geben!? Und dann wären doch auch die jetzigen Wahlen in Berlin und letztens auch in MeckPom ungültig!? Sind sie meines Erachtens ja sowieso, denn wenn nur 40% der Bevölkerung gewählt haben, weis ich garnicht, wie es dort überhaupt zur Bildung einer Landesregierung kommen kann! Die sind, selbst wenn sie sich alle zusammenschließen, von niemandem legitimiert, weil sie nicht mal dann 50% erreichen!!!

  2. AE-35 sagt:

    „ßber 400 Jahre ist es das Ziel der Außenpolitik Englands gewesen, sich der stärksten, aggressivsten, vorherrschenden Macht auf dem Kontinent entgegenzustellen. Die Frage ist nicht, ob es Spanien oder die französische Monarchie oder das französische Kaiserreich oder das deutsche Kaiserreich oder das Hitlerregime war. Es hat nichts zu tun mit Herrschern oder Nationen, sondern es richtet sich einfach danach, wer jeweils der stärkste oder möglicherweise der beherrschendeß?ist.“
    Winston Churchill, „Memoiren“, 1952 (Weltkrieg II, Bd. 1, S. 162/163)

    „Deutschland wird zu stark, wir müssen es vernichten“
    Winston Churchill, 1936 (Das Tribunal von Ludwig Leher, 1965, S. 161.)

    „Der Ausdruck „bedingungslose Kapitulation“ bedeutet […] daß die Alliierten im Augenblick der ßbergabe den Deutschen gegenüber nicht durch irgendeinen Vertrag oder andere Verpflichtungen gebunden sind.“
    Winston Churchill, während einer Rede vor dem britischen Unterhaus am 22.o2.44

    Manche werden sagen, dass sei lange her, doch wer genau hinschaut wird erkennen, sie liegen einmal mehr voll im Plan!

    Und ja sicher, auch jene anderen haben Probleme, doch das System steht auf einer relativistischen Basis. Das heißt, der Verlierer ist am Ende nur der, dem am wenigsten bleibt.

    Wehe denen, die am Ende über die geringsten Abwehrkräfte verfügen.

    AE-35

  3. Pappnase sagt:

    AE

    „Manche werden sagen, dass sei lange her, doch wer genau hinschaut wird erkennen, sie liegen einmal mehr voll im Plan!“

    Um es primitiv zu sagen, die Firma DE ist wieder reif zum Schlachten geworden.
    Uns ist der Kapitulationsgedanke über Generationen eingeimpft worden.

    Andere gehen rotzfrech in die Welt zum Betteln. Siehe IT. Und verstehen ihr Handwerk auch noch.

  4. Habnix sagt:

    Keine gesetzlichen Volksvertreter gewählt

    Richtig! Niemand ist legitimiert uns Gesetze vor zugeben nach meiner Ansicht.Wer sollte jetzt die Gesetze machen vielleicht laut Verträgen die Brüsseler.

    Die sind nicht unfähig.Meiner Meinung nach Volle Absicht.

    Volle Absicht! Volle Absicht! Volle Absicht! Volle Absicht

  5. Zinssklave sagt:

    Habe einmal gelesen, dass 83% der Gesetze in Brüssel gemacht werden und im Bundestag nur verabschiedet werden. Eigene Währung und Grenzen sind ja auch schon weg. Jetzt kommt noch die Haushaltshoheit weg und das Ziel ist erreicht. Ob dann der Bundestag legal oder illegal gewählt wird ist egal, er ist nur noch als Theaterkulisse vorhanden und hat eh keine reale Funktion mehr.

  6. Habnix sagt:

    Seit wann haben wir dieses Wahlrecht das nicht Verfassungskonform ist?

  7. Berg sagt:

    ich kann mir nicht vorstellen, dass die cdu/fdp selbstmord begeht und neuwahlen in kürzerer zeit statt finden. ich erinnere mich an die schröder regierung bei der sich das auch keiner vorstellen konnte und 6 mon später gab es welche. also meine prognose bis 2013 hält die koalition nicht und herbst winter 2012 wird neu gewählt und davor noch von spd zu einem verfassungsgemäßen wahlrecht gedrängt.

  8. King Balance sagt:

    „Auf der Suche nach dem Richtigen kann man viel Spaß mit dem Falschen haben“.

    Volker Pispers – Volksverblödungsmaschinerie

  9. Der 4. Weg sagt:

    Ein Eiertanz der nicht ernst zu nehmen ist. Quo vadis Germany. Denn mit Deutschland hat dies nichts mehr zu tun.

  10. Iridium sagt:

    Wenn das Verfassungsgericht dann diese Arbeit übernimmt, dann könnte das DE Volk ja auch gleich eine Verfassung schreiben.
    Siehe hierzu auch Theo Weigel beim Schlesier treffen in Hannover. 1:45 min
    http://www.youtube.com/watch?v=seQ6qGjIzBc

  11. olf sagt:

    Deutschland wäre politisch lahmgelegt…..
    …mal überlegen….
    …wenn das wirlich so käme daß eine Wahl aufgrud der Verfassungswidriggeit des Wahlrechts für ungültig erkläart würde…und kein neues Wahlrecht bestünde…könnte kein bundestag mehr gewählt werden der das Wahlrecht änderte.

    Ist in diesem Fall nicht dann das EUROPßISCHE PARLAMENT die Instanz die INTERIMSTßTIGKEITEN der Regierung Deutschlnds übernähme?

    Oh mein GOTT!

    Was hat man da nun wieder niederträchtiges ausgeheckt?

  12. Frank H. sagt:

    Vielen Dank cheffe für deinen Artikel.
    Folgendes passt als Zuckerstück und Sahnehäubchen dazu:
    Die Piratenpartei erobert mit knapp 9 % das Berliner Bundesland auf Anhieb!
    Die Piraten versenken die Liberalen Dandies, denen sie 8% der Stammwähler abgejagt haben! Die FDP hat nur noch 2 % und sind raus.
    Die Piraten konnten übrigens bei allen 5 bekannten Staatsparteien satte Wähler absahnen auch bei den Grünen und CDU!
    Auch aus den sogenannten Nichtwählern konnten die Piraten 4 % Erstwähler abgreifen.
    Welch eine Leistung als Newcomer!
    Ab heute ist die Republik eine Andere. Die Schockwelle im Reichstag kommt noch.
    Rößlers Haufen wird die Regierung verlassen müssen. Die CDU/CSU wird sich nun selbst aushebeln.
    Und solche Artikel wie dieser von cheffe ist Wasser auf die Mühlen der Piratenparteifans.
    Piraten wollen die DIREKTE BASISDEMOKRATIE ohne Links oder Rechts. Sie wollen das sich die Menschen wieder selbst als Menschen 1. Klasse begreifen und nicht als Konsumware der Superreichen.
    Also. Klar machen zum ßndern.^^
    lg
    Frank

  13. Berg sagt:

    @13 frank, bei dir ist wohl der wunsch der vater des gedankens…

  14. watching_all sagt:

    Frau Merkel hat doch postuliert, dass wir Deutschen kein Anrecht auf Demokratie haben. Offen, vor den Kameras. Das ein entscheidendes Element einer (falschen, weil püarlamentarischen) Demokratie, welche uns als fortschrittlichste Staatsform verdummkauft wird, von selbigen missachtet wird, zeigt doch, was wir für Frau Merkel und die Unterstützer sind – Belustigung. Mehr nicht.

  15. AE-35 sagt:

    @watching_all (15)

    Korrekt!

    Hier das Original:

    „Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“
    Frau Dr. Angela Merkel, am 16.06.2005, Rede zum 60-jährigen Bestehen der CDU

    AE-35

  16. Frank H. sagt:

    @14. Nein, ganz im Gegenteil! Meine feinen Sensoren im Netzwerk der Welt sagen ganz ganz leise ein Licht am Ende des Tunnels voraus.
    Lass mal noch 2 Generationen rumgehen. Und die Megafinanzkrise wird die Piraten als einzige Partei der DIREKTEN Demokratie nicht sonderlich fegen.
    Der Wandel hat doch noch gar nicht begonnen und wo steht denn das die Zukunft nur Schwarz-Rot sein soll?
    ßber die Grünen lachte man Anfang der Siebziger nach der ßlkrise, heute hoffiert man sie.
    Hast Du das schon bemerkt? Freidenker sind eben anders lieber Berg.^^

  17. Berg sagt:

    @frank, du wirst sehen, dass die piraten in den nächsten monaten von der stamm-regierungs-presse aufs übelste runter geschrieben wird…und damit in der versenkung verschwindet. demokratie ist halt in berlin und im bund nicht erwünscht. wie das ferkel schon sagt..es gibt keinen rechtsanspruch auf demokratie. das sagt schon alles. wahrscheinlich wird es in 6-12 mon neuwahlen geben (mit oder ohne neuem wahlrecht..das ist denen egal) und zur gr koalition oder cdu/grün kommen.

  18. Frank H. sagt:

    @18. Die Piraten sind anders, denn sie kommen aus den neuen Medien. Nein, diese Partei hat alle Mainstream-Medien längst aufs Kreuz gelegt!
    Niemand von den Lackaffen hat sie aufm Zettel gehabt. Ihre Arroganz lässt das nicht zu. Die Arbeit die IKN macht unterstützt diese Leute indirekt und direkt. Wir sind Teil einer neuen ßra.
    Und damit diese ßra beginnen kann, muss eine Welt verschwinden.
    Manchmal sind die Wege des Herrn für seine Knechte verworren, aber sie sind immer gerecht und gewogen.^^
    Wir haben die Wahl zwischen Oktoberfest als Brot und Spiele der Reichen, genannt Münchener Wiesn, also Konsumrausch der Millionen und besoffene Dummheit oder Eigeninitiative und Einreissen der Mauer der versklavenden Festung Neoliberalismus!
    Jetzt oder Niemehr.

  19. Frank H. sagt:

    Na wer sagts denn, die erste MSM Journallie gibt zu das sie die Piraten „übersehen“ hat! Springer weis was die Republik fühlt.
    http://www.welt.de/debatte/kommentare/article13612141/Piraten-bieten-aussortierte-Ideen-der-Gruenen-an.html

  20. Yadahaddu Iriwadschi sagt:

    Na vieleicht kommts auch ganz anders.

    Dringende Botschaft von Lyndon LaRouche
    http://www.7stern.info/Texte_USA/20110909_Rede_Lyndon_LaRouche.doc

  21. Frank H. sagt:

    @21 Danke für deine Info.
    Nun der Opa aus Amerika lebt in der Vergangenheit. Nichts Neues, alte Rezepte und der Mann ist ein Träumer. Genauso wie seine Frau in DE mit ihrer BüSo. Das ist amerikanisches Denken!!!! Weg damit. WIR sind Europäer mit einer völlig anderen Sozialisation, einer jahrtausendejahre alten geschichte. Die moderne USA ist jung und unerfahren. Sie erlebt gerade das Ende der Antike, ihr Weltreich zerfällt zu staub.
    Wir müssen nur weiter am Ast der Elitenb sägen:
    Das Neofeudale orthodoxe Kapitalregime der Rothschilds, Soros, Buffets, Ackermanns und Rockefeller muss üverwunden werden.
    Wir können es besser und wir werden es schaffen.
    Und wenn sie Atombombenschreck rufen, dann rufen wir WIR überleben Euch trotzdem!
    Nein, heute ist ein guter Tag aus meiner Sicht für die Basisdemokratie und eine saftige Ohrfeige an die Eliten.^^

  22. Yadahaddu Iriwadschi sagt:

    @ 22
    Hallo Frank
    Ich hab doch auch Spass daran das die Piraten eingezogen sind.
    Nur sehe ich das trotzdem noch nicht so wie du,
    die sind genauso käuflich wie die anderen.
    Und wenn nicht käuflich dann werden es Nazis oder mann räumt sie weg.

  23. Pappnase sagt:

    8,9 %, das ist nicht nur eine Ohrfeige, das ist ein ordentlicher Hieb unter die Kinnlade.
    Uns das für einen Newcomer.
    Denen ist doch regelrecht die Spucke weg geblieben.

    Wie sagen die Chinesen:
    Jede Reise beginnt mit dem ersten Schritt.

  24. Yadahaddu Iriwadschi sagt:

    ßbrigens Frank, Lyndon LaRouche
    verzapft fast den gleichen Mist wie Fulford.
    Hmmm hinter Fulford steht Rotzschild,also auch hinter dem Ami Opa.
    DAs wird warscheinlich uns noch sauer aufstossen.

  25. Berg sagt:

    frank, du wirst mich trotzdem nicht überzeugen können…den piraten fehlt es an allem was eine breite bürgerschicht ansprechen wird. es ist eine randpartei und bleibt es auch…wie wird sie in der systemmedien welt genannt..eine protestpartei..das sagt schon alles.

    ich kann ja durchaus verstehen, dass du dich freust, nur wer hoch jubelt —> fällt tief, deswegen lieber auf dem boden bleiben und der realität ins auge schauen. im übrigen gibt die grünen partei im grunde das vor was mit newcomer parteien in deutschland geschieht, sie werden entweder käuflich oder als nazipartei oder linke spinner oder… oder… soweit heruntergeschrieben, bis sie sich selbst zerfleischen. welcome in the dschungel of bananenrepublik.

  26. Frank H. sagt:

    @26. Och Du Berg ich hab da kein problem bei Dir zuzuguggen wie Du dich von der MSM runterziehen lässt. Geistige Fesseln löst man nicht in dem man sagt: Bananenrepublik! Denn letztlich machst DU dich dann ja freiwillig zum Affen dieser Sache! Wolltest Du nicht ausm Hamsterrad raus? Oder lenkst Du gerade absichtlich Leute wieder in den Käfig voller nArren?
    Bestes gelingen, aber ich biete keinem eine leichte Geisteskost an. Sondern stelle mir und anderen fragen, bzw. fordere liebend gerne Leute auf wieder AKTIV an unserem Gemeinsinn teilzuhaben.
    Niemand hier möchte den Kommunismus oder Stalinismus, niemand Faschismus und Neoliberalismus.
    Ja wenn ihr das wollt, dann lernt auch jemanden „Fremden“ der nicht ins Klischee passt eine Chance zu geben!

  27. Berg sagt:

    @27 frank auf unterstellungen gehe ich grundsätzlich nicht ein. damit kannst du mich nicht provozieren. alles gute dir noch.

  28. AE-35 sagt:

    Es tut mir sehr, sehr leid die Euphorie mancher hier bremsen zu müssen, aber egal was man Euch erzählt, egal wie sehr Ihr hofft ß? eine durch Parteien geführte Politik, wie die unsere, wird niemals die Lösung sein.

    Das gelingt einzig und allein auf der Grundlage von Selbstverwaltungen die von freien selbstbestimmten Menschen, durch echte Mitbestimmung geschaffen und kontrolliert werden.

    Ist-Zustand:
    * Politik ungleich Demokratie
    * Demokratie ungleich Mitbestimmung
    * Mitbestimmung ungleich freie Selbstbestimmung

    Soll-Zustand:
    * Freie Selbstbestimmung gleich Mitbestimmung
    * Mitbestimmung gleich Demokratie
    * Demokratie gleich Politik

    Denen, die sich jetzt von mir in Ihrem Tatendrang gebremst fühlen sage ich, dass ist mitnichten meine Absicht!

    Meine Worte sollen Euch nicht entmutigen, sondern fordern die unverdrossene Fortführung des Kampfes für unsere gemeinsamen Ideale.

    Lasst nicht locker und verlangt solange nach unseren vollen Rechten bis uns alles zugestanden wurde.

    Ganz so, wie es sich gehört!

    Das Schlimmste was wir jetzt tun könnten, wäre auf halbem Wege stehen zu bleiben und sich mit einem Almosen zufrieden zu geben. Lasst Euch nicht abspeisen wie einen Hund, dem man zu seiner Ablenkung einen Knochen hinwirft.

    Ein Fußballer würde es wohl so formulieren, Herbstmeister zu sein, ist ein gutes Gefühl, doch deutscher Meister zu werden, dass ist ein Traum — und nur dafür lohnt es sich zu kämpfen.

    Vergesst ihn nicht, Euren Traum!

    AE-35

    „Ich glaube – und hoffe – auch, dass Politik und Wirtschaft in der Zukunft nicht mehr so wichtig sein werden wie in der Vergangenheit. Die Zeit wird kommen, wo die Mehrzahl unserer gegenwärtigen Kontroversen auf diesen Gebieten uns ebenso trivial oder bedeutungslos vorkommen werden wie die theologischen Debatten, an welche die besten Köpfe des Mittelalters ihre Kräfte verschwendeten. Politik und Wirtschaft befassen sich mit Macht und Wohlstand, und weder dem einen noch dem anderen sollte das Hauptinteresse oder gar das ausschließliche Interesse erwachsener, reifer Menschen gelten.“
    Arthur C. Clarke

  29. Frank H. sagt:

    Piratenpartei: NUR 35.000,00 Euro Wahlkampfkosten aus eigener Tasche statt Steuerbonusmillionen und fauler Lobbyistenspenden!
    Gemeinsam statt Einsam und das bei gerade mal 1000 Mitglieder in Berlin.
    Piraten fordern die Menschen wieder heraus selbst aktiv zu werden auch und vorallem OHNE Parteibuch!
    Alles ist freiwillig, niemand wird zu etwas gezwungen. Wer nicht handelt hat doch aufgegeben.
    Kritik es würden keine Ziele vorgegeben: Muss denn eine Partei alles den Schafen vorkauen? NEIN!
    IHR da draußen an den tasten seid gefordert ihnen die Fragen zu diktieren die ihr wollt, nicht umgekehrt.

    Kluges Statement aus der Piratenschiffsbrücke:

    „Mit den PIRATEN haben die Bürger Berlins die richtige Alternative gesucht und sie auch gefunden: Das Votum der Wähler zeigt, dass der Bürger sich in Zukunft transparent, themenorientiert und basisdemokratisch direkt am politischen Geschehen der Hauptstadt Deutschlands beteiligen will.

    »1.000 Piraten, 12.000 Plakate, unzählige Interviews, 50 Seiten Parteiprogramm, nur 35.000 EUR Wahlkampfkosten, dafür aber unermesslich viele Stunden von vielen ehrenamtlichen Helfern haben die Berliner überzeugt, dass das Abgeordnetenhaus abseits der eingefahrenen Wege der etablierten Parteipolitik eine Alternative braucht« resümiert Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland, den Kraftakt des Berliner Landesverbandes. Wie üblich haben Piraten aus der ganzen Republik in Berlin mitgeholfen und freuen sich nun auch gemeinsam über dieses großartige Ergebnis.

    Nerz führt weiter aus: »Für die Piratenpartei Deutschland ist es natürlich ein ganz besonderer Erfolg, in das erste Landesparlament einzuziehen. Es verleiht Glaubwürdigkeit und bietet die Chance zu beweisen, dass Piraten nicht nur Idealisten sind, sondern auch in der Lage tatsächlich etwas zu bewirken und die Politik in Deutschland nachhaltig zu verändern. Wir haben nun den Beweis angetreten, dass wir wählbar sind, dass eine Stimme für die Piraten nicht „verschenkt ist“. Wir scheitern nicht mehr an der Fünf-Prozent-Hürde und haben damit erwiesenermaßen klargemacht zum Entern!«“

    http://web.piratenpartei.de/Pressemitteilung/herzlichen-gl%C3%BCckwunsch-berlin

    Man soll den Mut haben die Gesellschafsnormalitäten zu sprengen, wenn man erkennt das sie sich selbst sonst eliminiert.

    Also schreibt an Piratenpartei so wie an alle anderen auch und stellt eure Ziele ins Netz.
    Oder seid ihr alle Papst?

  30. expat2001 sagt:

    Bom dia, wenn in Berlin für die „BRD“ die Lichter (Leute) ausgehen und keine Möglichkeit besteht, zu wählen, dann schaut doch einfach mal zum Nachbarn in Belgien. Dort geht das doch auch schon seit mehr als einem Jahr. Das habe ich bereits einige Male angedeutet. Abraço Ralph

  31. Frank H. sagt:

    Mainstreampresse zu Analyse woher die Wähler der Piratenpartei wie aus dem Nichts herkommen.
    Gegenüber 2006 wurden aus dem Bereich der

    Nichtwähler 21.000 Personen
    GRßNE 16.000 Personen
    SPD 13.000 Personen
    LINKE 11.000 Personen
    FDP 6.000 Personen
    CDU 4.000 Personen

    Stimmenanteile gewonnen.

    Die allgemeine Wahlbeteiligung wurde durch die Piraten um 2% gegenüber der letzten Wahl angehoben.

    Das ist keine 0815 Protestwelle. Das ist anders, das ist direkte Demokratie.

    „Berlins Piraten-Chef Andreas Baum als Beleg für das besondere Interesse der Bürger an Mitsprache. ß?Das ist ein klarer Hinweis an die Grünen, dass es nicht reicht, nur im Wahlkampf eine Beteiligungs-App und ßhnliches zu startenß?, sagte er. ß?Wir sind da breiter aufgestellt. Uns geht es nicht nur im Wahlkampf um Beteiligung, sondern um ein grundlegendes Angebot.ß?

    Für das bundesweite Auftreten seiner Partei sieht Baum zunächst keine Konsequenzen. ß?Da hat sich jetzt noch nichts verändertß?, sagte er. ß?Wir treten weiterhin zu allen Wahlen an, so wie wir das bisher immer getan haben. Vor fünf Jahren gab es unsere Partei noch gar nicht. Man sieht also, in fünf Jahren lässt sich extrem viel verändern und bewegen.ß? “

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article13612928/Das-Geheimnis-hinter-dem-Erfolg-der-Piratenpartei.html

    Ergebnisse und Daten aus Berlin
    http://www.welt.de/politik/wahl/berlin-wahl/article13601990/Wahl-in-Berlin-2011-Alle-Ergebnisse-und-Entscheidungen-der-Wahlkreise-und-Wahllokale.html

  32. Frank H. sagt:

    Und die liberale Süddeutsche kommt ebenfalls zum ergebnis: Hier verteidigen Leute die freiheit und neue Demokratie gegenüber Selbstherrlichkeit und Mief alter Zöpfe und Hinterzimmer.

    „Wo sich Demokratie neu gestaltet

    Aus Wowereit sprach vor einer Woche vor allem die Arroganz der klassischen Parteien, die mit Warnungen und Polemik kleinzureden versuchen, was sie durch Unverständnis und Unfähigkeit erst großgemacht haben. Nämlich die Angst davor, dass durch ignorante Politik die vielleicht größte zivilisatorische Errungenschaft der vergangenen 15 Jahre beschädigt wird: das freie Internet. Es hat dunkle Seiten, in die der Staat Licht bringen sollte, unbestritten, aber das zivilgesellschaftliche Potential dieses weltverbindenden Netzes ist so enorm, seine Rolle als Reformmotor so überwältigend, dass sich Demokratie hier vielfältig neu gestaltet. Das mag man zu pathetisch finden, aber viele Piraten sind noch pathetischer, und um sie geht es hier.

    Wer mit der digital manifestierten Demokratie fremdelt, soll nicht die Zukunft dieser Medienrevolution bestimmen dürfen: So erklärt sich Berlins Protestwahl. Und natürlich dadurch, dass im Jahr 2011 immer noch platteste Thesen die deutsche Debatte über das Internet bestimmen – siehe hier, hier, hier, um nur drei Beispiele zu nennen.“
    http://www.sueddeutsche.de/digital/piraten-partei-im-berliner-abgeordnetenhaus-durchbruch-fuer-die-digitalen-wutbuerger-1.1145415

  33. Frank H. sagt:

    Der nächste Presseartikel der MSM aus Berlin dre es ansatzweise begriffen hat was da in berlin passiert ist gestern Abend:
    SPD Realitätsverweigerer Sarrazin, ein überheblicher Wowereit odre gar grüne Schaumschläger und Klimasektologen sind Dinos von einer gesellschaft von Gestern, sie sind noch nicht im 21. Jhdt. angekommen.
    Und das Argument in einer Wirtschaftskrise seien sie eine Protestpartei ist eine Frechheit, denn es sind die Anderen Vollpfosten die die Böcke schossen, also man kann das NICHT den Piraten anlasten. Und sie äußern sich auch erst gar nicht sazu. Sehr clever. Rede erst mal nur über das was Du bist und kannst.

    „Piratenpartei Von der Avantgarde zum Mainstream
    Die Piraten haben die Etablierten düpiert . Aber sie sind keine reine Protestpartei, wie es Wowereit gerne hätte. Sie wollen lernen ß? das müssen sie jetzt auch.
    ie fühlten sich schon vor der Hafeneinfahrt sicher: Die Wahllokale waren noch nicht geschlossen, da lud die Piratenpartei bereits per E-Mail ß? ß?Ahoi sehr geehrte Damen und Herrenß? ß? zur Pressekonferenz am Tag danach ein. Programmpunkt: ß?Einführung in die Arbeitsweise unserer Fraktion.ß? Da wähnten sich die Piraten schon drin im Berliner Abgeordnetenhaus. Eine Frechheit, ein Wagnis, aber kein allzu großes, denn die starken Umfragewerte wurden durch die Ergebnisse nach Schließung der Wahllokale bestätigt.

    Das Vorpreschen der politischen Freibeuter könnte ein Indiz dafür sein, dass sich die junge Partei, die fast genau vor fünf Jahren in Berlin gegründet wurde, auf die Arbeit nach der Wahl ein bisschen besser vorbereitet hat als auf die Debatten im Wahlkampf.

    Denn da wirkten die Kandidaten oft nicht themensicher. Der große Vorteil dieses neuen, entwaffnend naiven Politikertyps scheint ohnehin die Lernfähigkeit zu sein: Man steht zu seinen Erfahrungs- und Wissenslücken und glaubt daran, sie mit Hilfe der versammelten Intelligenz seiner Internetcommunity überwinden und gemeinsam an Lösungen arbeiten zu können.

    Dass dieses Programm Erfolg hat, deutet darauf hin, dass ein bis vor kurzem noch avantgardistisches, digital befeuertes Lebensgefühl in den Mainstream einmündet. Die Piratenwähler kommen von allen Parteien und aus allen Lagern herüber ß? jeder zehnte laut Wählerwanderungsanalysen sogar von der CDU.

    Die anderen können von den Piraten lernen, dass das Internet mehr ist als ein weiteres Medium: eine umfassende Kraft, die Gesellschaft und Alltag verändert, die aber von Menschen, die damit umgehen können, beherrschbar und produktiv einsetzbar ist.

    Es war ein Fehler der Etablierten, diese neue Partei im Wahlkampf so lange zu unterschätzen. Und als sich dann die Erfolgsprognosen zum Wahltermin hin verdichteten, haben die Kandidaten der anderen Parteien noch einmal falsch reagiert. Durch Einlassungen von gewollter Ignoranz (Frank Henkel) über verunglückte Veralberung (Renate Künast) bis zu staatstragender Warnung (Klaus Wowereit) haben CDU, Grüne und SPD den Piraten noch mehr Wind in die Segel geblasen. Denn nichts dürfte deren junge, sich als subversiv, aber nicht fundamental-oppositionell empfindende Zielgruppe mehr ärgern, als ignoriert, nicht ernstgenommen oder an den Pranger gestellt zu werden. Ihre Antwort lautete: Jetzt erst recht.

    Der Regierende Bürgermeister stempelte die Piraten zur reinen Protestpartei ab. Wenn doch nur alle Protestparteien so wären wie sie! Mit ihnen kommt keine populistische oder ideologisch verbohrte Truppe, die gegen alles ist, ins Abgeordnetenhaus. Diese junge Community will zuschauen und mitbauen, das ist jedenfalls der Eindruck zur Zeit.

    Diesen Eindruck muss die Partei jetzt durch kreative, konstruktive Arbeit im Berliner Parlament bestätigen. In den Mühen der Ebene, die sie ab Montag beschreiten, dürfen sich auch Piraten nicht mehr allzu sicher fühlen.“

    http://www.tagesspiegel.de/meinung/von-der-avantgarde-zum-mainstream/4621432.html

  34. stupido sagt:

    Was soll denn der Piratenhpe hier?

    Die naivität des einen oder anderen entsetzt mich dann doch sehr…

  35. kaluza klein sagt:

    Ich bin seit Jahren wieder wählen gegangen, ich habe die Piratenpartei gewählt. Und ich bin sehr froh, dass sie so gut abgeschnitten haben.

    Jetzt werden die meinungsmachenden Medien, Politiker etc. alle sich stürzen und versuchen sie zu demolieren, sie als Naivköpfe zu stempeln, etc. und viele werden reinfallen. Aber bevor es zu einer anderen Gesellschaftsordnung irgendwann kommt, brauchen wir diese Partei, als Vorbereitung dahin.

    Ich bin überzeugt, dass bei den Bundestagswahlen sie dabei sein werden. Solche unverbrauchte Politiker, auch wenn sie noch keine Erfahrungen haben, sind mir allemal lieber, als die jetzigen Etablierten.

  36. Der 4. Weg sagt:

    Auch die Piraten werden weichgekocht. Die werden sich an der Fülle der künstlich erzeugten Hürden verzetteln und dann scheitern oder wie die Grünen eingewickelt werden. Denen wird schnell die Lust an der „politischen“ Arbeit vergehen.

    Das System ist gegen sie. Leider. Und da braucht man absolut kein Schwarzseher zu sein sondern nur seinen gesunden Menschenverstand einzuschalten. Das Ding hat sich schnell erledigt. Zuerst müssen die Systeme fallen. Und zuallererst die Pöbeldemokratie einer echten Demokratie weichen. Einer Demokratie die Macher zulässt und keine Pfeiffen und Oberlehrer. Das heisst Direktwahlen von Personen von unten nach oben. Und diese müssen sich mit ihrem Hab und Gut verantworten. Der Parteienschwindel ist Verwässerung des Volkswillen!

    Macher gehen voran und zeigen den anderen den Weg. Während Oberlehrer andere vorausschicken die keine Ahnung haben welchen Weg sie gehen sollen.

  37. roush sagt:

    @ 39 Der 4. Weg
    Direktwahl. Ja.
    FG roush

  38. Berg sagt:

    kaum, dass die piraten in berlin einen pyrrhussieg errungen haben, heftet sich schon das vermeintliche nachrichten magazin…auch sprachrohr der regierung genannt an ihre fersen. nachtigall, ick hör dir trappsen. in dem artikel spürt man schon die aufkeimende wut gegen eine partei, der das gelungen ist was sich andere berliner parteien nur noch in tag- oder nachtträumen wünschen können.
    bis endgültig der pyrrhussieg erkennbar wird, werden noch so ein paar artikel dem leser die wut hochkochen lassen, weil seine einzige hoffnung auf politische veränderung sang- und klanglos in den weiten der bundesregierung untergehen wird.
    so wird man wohl niemals erfahren, ob es eine partei, die es könnte und wollte auch schaffen könnte…frei nach dem motto wehret den anfängen einer echten demokratischen bewegung. ich trauere schon im voraus..weil ich mich halt als realist begreife.

    wer hört hier noch die vernichtenden stimmen der zukunft ?

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,787001,00.html

  39. Berg sagt:

    nachtrag..auch wenn mir bei diesem blatt regelmässig das würgen kommt, ist es doch eine ergänzung zu meinem vorangegangenen artikel:

    http://www.bild.de/politik/inland/piratenpartei/berlin-wahl-piraten-was-steht-im-programm-20036506.bild.html

  40. Frank H. sagt:

    So die Piraten sind also Laumänner? Dann werde ich mal ne Breitseite ausm Forum hier abfeuern. Sehr schön erklärt wie sich Geld vermehrt OHNE das der Banker was tun muss. Im Gegenteil, er muss sogar wie der Angler am Teich still sitzen und Angel auswerfen.

    „Information Geld, Schulden und Anspruch auf Geld !
    ßber die wachsende Vermögensumverteilung und gleichzeitiger Verarmung/ßberschuldung
    schreiben mittlerweile sehr viele Internetseiten.
    Leider kann ich nicht auf die ideale Erklärung verlinken, da ich solch eine Webseite noch
    nicht gefunden habe.

    Ich versuche an einem einfachen Beispiel zum 3. mal die Ursache verständlich zu erklären.

    Vorabinfo:
    Um die Ursachen zu verstehen muß man:
    1. – einfach denken, da die Ursache nicht schwer zu verstehen ist.
    2. – man muß zwischen Geld und „Anspruch auf Geld“ unterscheiden.
    3. – man muß wissen, daß Geld nur durch Verschuldung in den
    Markt kommt.

    Unterschied Geld und „Anspruch auf Geld.“
    Als Geld können wir all das betrachten, mit dem wir bezahlen können
    und mit dem wir Schulden tilgen können (M1) also:
    1. Bargeld (Nur Bargeld ist gesezliches Zahlungsmittel und muß zur
    Schuldentilgung angenommen werden.)
    2. Giralgeld auf dem Girokonto.
    (Das ist zwar offiziell kein gesetzliches Zahlungsmittel, aber die Bank
    muß jederzeit in der Lage sein, Kontoguthaben in Bargeld auszuzahlen.
    Wir können Giralgeld also auch als gesetzliches Zahlungsmittel betrachten,
    es wird ja auch fast überall angenommen. )

    Anspruch auf Geld (kein Geld, wird aber auch zum Geldvermögen gezählt)
    Das sind die Kontenstände, die im Geschäft nicht zum Bezahlen verwendet
    werden können, wie z.B. Sparguthaben, Kapitallebensversicherung, Bausparvertrag….
    Warum nicht?
    Ganz einfach, weil der z.B. auf dem Sparbuch notierte Betrag meist gar nicht oder
    nur zu einem kleinen Teil als Bargeld bei der Bank vorhanden ist.

    Beispiel:
    Ein Unternehmer zahlt 1 Millionen Euro in einen langfristigen
    Sparvertrag ein.
    Die Bank bucht 1 Millionen Euro „Eigenkapital“ (Aktiva) und
    1 Millionen Euro „Verbindlichkeit gegenüber Nichtbanken“ (Passiva).

    Nun kommt ein anderer Unternehmer und leiht diese Millionen Euro,
    um seinen Betrieb zu erweitern.

    Nun ist die Million verliehen (1 Million Eigenkapital ist weg) und die Bank bucht:
    1 Millionen Euro „Forderungen an Nichtbanken“ (Aktiva) und
    1 Millionen Euro „Verbindlichkeit gegen Nichtbanken“ (Passiva).
    Bilanz ausgeglichen. Alles O.K., obwohl das Geld nicht mehr da ist.

    Der 1. Unternehmer hat zwar noch einen Anspruch auf Geld (Geldvermögen)
    aber das Geld hat die Bank schon wieder verlassen.
    „Ansprüche auf Geld (M2/M3)“ sind als Zahlungsmittel deshalb nicht gültig,
    sie müssen erst in M1 umgewandelt werden.

    Nun zum Beispiel, um die Vermögensumverteilung und gleichzeitiger
    Verarmung/ßberschuldung möglichst einfach darzustellen.

    Beispiel aus dem Alltag mit glatten Zahlen.
    Ein Bauunternehmer hat im vergangenen Jahr gute Geschäfte gemacht
    und in seinem Wandtresor haben sich im Laufe des Jahres 200.000 Euro
    Gewinn angesammelt.
    150.000 Euro bringt er zur Bank und legt das Geld in einen langfristigen
    Sparvertrag an.

    Einen Tag später kommt ein Mann zur Bank und will 150.000 Euro Geld leihen,
    um davon das Haus eines mittlerweile kinderlosen älteren Ehepaares zu
    kaufen. Das Haus ist dem älteren Ehepaar „zu groß“ geworden und sie wollen
    in eine kleine Mietwohnung ziehen.
    Der Kreditvertrag kommt zustande und der Mann kauft das Haus.

    Zwischenstand:
    Bewegte Geldmenge (Zahlungsmittel) bis jetzt: 150.000 Euro.
    Schulden des Kreditnehmers: 150.000 Euro
    Anspruch des Unternehmers bei der Bank: 150.000 Euro

    Das ältere Ehepaar braucht das Geld zur Zeit nicht und
    zahlt es ebenfalls in einen Sparvertrag bei einer Sparkasse ein.

    Tags später kommt zu dieser Sparkasse ein Ehepaar, welches ebenfalls
    ein Kredit über 150.000 Euro braucht um einer wohlhabenden Person ein
    gebrauchtes Haus abzukaufen. Der Kreditvertrag kommt zustande.
    Das Ehepaar kauft das Haus. Die wohlhabende Person braucht das Geld
    zur Zeit auch nicht und zahlt es ebenfalls auf ’s Sparbuch ein.

    Zwischenstand :
    Bewegte Geldmenge (Zahlungsmittel) immer noch: 150.000 Euro.
    Schulden der Kreditnehmer zusammen: 300.000 Euro
    Anspruch des Unternehmers bei der Bank: 150.000 Euro
    Anspruch der wohlhabenden Person bei der Bank: 150.000 Euro

    An diesem Beispiel können wir sehen, wie aus 150.000 Euro Zahlungsmittel
    Geld 300.000 Euro Schulden und 300.000 Euro Vermögen (Anspruch auf Geld M2/M3)
    entstehen. Es gibt also mehr Schulden und Geldvermögen(Anspruch) als Geld (Schuldentilgungsmittel).

    Dies war nur ein Beispiel, aber solche Vorgänge haben in den letzten
    Jahrzehnten millionenfach mit unterschiedlich hohen Geldbeträgen stattgefunden.
    So sind die Geldvermögen und die Gesamtschulden immer weiter gewachsen,
    aber die Geldmenge (Zahlungsmittel, Schuldentilgungsmittel) wächst nicht parallel mit.

    Wo ist das Problem ?
    Wenn das ältere Ehepaar und die wohlhabende Dame nun das Geld, welches
    sie in die Spareinlage eingezahlt haben, jahrzehntelang nicht abholt, dann können
    die Kreditnehmer dieses Geld auch nicht durch z.B. Berufstätigkeit zurückbekommen,
    um die Raten für den dazugehörigen Kredit zu tilgen.
    Also müssen die Kreditnehmer versuchen, nun jahrzehntelang Geld zu erwerben,
    wofür sich andere Personen verschuldet haben (Geld kommt nur durch Kredit auf den Markt).
    Wenn aber ein Teil des Volkes immer mehr Geld in die Kapitalanlage steckt, dann müssen
    auch immer mehr Menschen immer mehr Kredite aufnehmen, damit immer genug Geld
    vorhanden ist, um die monatlichen Raten zu zahlen.
    Es können aber nicht immer mehr Schulden gemacht werden, da die Bürger nicht
    unbegrenzt kreditwürdig sind. So fehlt im Laufe der Jahrzehnte immer mehr Geld zur
    Schuldentilgung.
    So erleben wir den wahren Aufschwung in Deutschland bei der rasant steigenden Zunahme
    an Privatinsolvenzen und Firmenpleiten seit Jahren und die Staatsverschuldung wächst
    immer weiter, mittlerweile bei deutlich sinkender Konsumkaufkraft.
    Es gibt nicht mehr genug Menschen, die den Entzug des Zahlungs- und Schuldentigungsmittels
    Bargeld in die Kapitalanlage durch weitere Verschuldung ausgleichen können, weil die zunehmende
    Schuldenlast auch die Kreditwürdigkeit immer weiter absinken läßt.

    Skandalöserweise macht die Bundesregierung dieses „Spielchen“ seit Jahrzehnten mit, indem
    sie Staatsanleihen an jedermann vergibt. Eine Privatperson z.B. kann Staatsanleihen mit Geld
    erwerben, welches schon auf dem Markt vorhanden ist, also mit Geld, wofür schon Schuld
    existiert und auf Tilgung wartet.

    Es lohnt sich auch nicht mehr, für die Reichsten des Landes, weitere Investitionen in Industrie
    und Geschäfte im Inland zu tätigen, da die Gewinne rückläufig sind, aufgrund sinkender Konsumkaufkraft.
    Große Investitionen lohnen sich in den anderen europäischen Ländern auch nicht mehr.
    (Bürger, die viel Schulden tilgen müssen, können nicht viel kaufen.)
    Autohersteller erorbern nun z.B. auch den chinesischen Markt.
    Aldi investiert seit 2009 in der Schweiz und Lidl hat sich schon deutlich in
    Kroatien ausgebreitet, was wohl dazu führen wird, das viele einheimische Läden dort bald
    die Schotten dicht machen können, da die Gewinne in die Bundesrepublik fließen.
    In der Bundesrepublik beherrschen die größten 4 Diskounter schon über 80% des Marktes.
    Aber es muß ja immer mehr werden, damit sich die milliardenschweren Kontostände
    noch weiter aufblähen.

    Zum aktuellen Vergleich:

    „60.000 Euro besitzt jeder Deutsche im Schnitt, Immobilien und Rentenansprüche nicht mit eingerechnet.“
    von hier:
    http://www.n-tv.de/wirtschaft/Deutsche-r…01076.html

    Das entspricht rund 4.800 Milliarden Euro Geldvermögen = Anspruch auf Geld.

    Die Regierung hat das deutsche Volk mittlerweile mit rund 2000 Milliarden Euro
    verschuldet und die Privatverschuldung beträgt rund 1500 Milliarden Euro.
    Das deutsche Volk ist also insgeamt mit ca. 3500 Milliarden Euro verschuldet.

    Die verfügbare Geldmenge, die zur Schuldentilgung verwendet werden könnte,
    beträgt aber gerade mal: 33072, 41 Euro pro Haushalt,
    also ca. 1323 Milliarden Euro.
    Diese Geldmenge ist aber bei weitem nicht auf dem Verbrauchermarkt in Umlauf.

    Quelle zu Geldmenge siehe hier: (Newsletter vom 02.09.2011)
    http://www.kiwifo.de/html/newsletter.htm

    Fazit: Wachsende Vermögen verursachen immer mehr Schulden.
    Die umlaufende Geldmenge, die zur Schuldentilgung verwendet werden
    kann (M1) wächst nicht in dem Tempo mit und die Konsumkaufkraft (Menge)
    der Verbraucher geht immer weiter zurück.
    Es fehlt den Verbrauchern immer mehr Geld zur Schuldentilgung.
    Armut, Pleiten wird immer mehr.

    Re: Geld, Schulden und Anspruch auf Geld !
    Nachtrag:

    Wer zu meinem Beispiel eine „professionellere“ Erklärung lesen
    möchte, findet sie hier in der „Einleitung“ und unter dem Thema „Vermögen als Fetisch“.

    siehe:

    Beitrag von von Raimund Dietz „Explosion der Vermögensansprüche“

    http://www.monetative.de/?page_id=121

    http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=68916

  41. Berg sagt:

    frank…hätte da nicht die angabe des links gereicht ?

    viele vergessen ganz und gar, dass es auch ein leben ausserhalb des internets gibt und noch eine gr. anzahl menschen (zb. rentner und ältere) das internet nicht unbedingt zu ihrer politischen heranziehen. es wird wohl noch 10 jahre brauchen, bis sich die generation alt und internetverweigerer auch auflöst, sozusagen biologisch sich selbst entsorgt. wir sind in diesem land leider noch nicht soweit, wie wir sein müssten.

  42. Frank H. sagt:

    So noch Artig das Danke aus Berlin der zugegeben schrägen jungen Leute:

    Wir bedanken uns!
    Publiziert am 19. September 2011 von dls

    Liebe Leserinnen und Leser

    Nach der letzten, sehr ereignisreichen Nacht und den vielen Glückwünschen möchten wir zuerst einmal Danke sagen.

    Vielen Dank für die Unterstützung in den letzten Wochen und vor allem an der Wahlurne.

    Auf diesem Blog werden wir ß? die zukünftigen Piraten im Abgeordnetenhaus Berlin ß? unsere Erfahrungen und Erkenntnisse in dieser spannenden Zeit mit Euch teilen.

    Ihr werdet miterleben können wie unsere Fraktion und genauso dieser Blog wächst und gedeiht. Wir werden das Angebot kontinuierlich ausbauen und freuen uns auf Anregungen in den Kommentaren.

    Hier wirst Du auch in Zukunft mit uns in Kontakt treten können.

    Vielen Dank und bis bald!

    Eure Piratenfraktion

    http://www.piratenfraktion-berlin.de/index.php/2011/09/19/wir-bedanken-uns/

  43. Frank H. sagt:

    Berg. Die ßlteren unter uns sind weniger Internetfeindlich als man denkt. Sie interessieren sich aber weniger an Zukunft als am Heute.
    Denn irgendwann hast Du einfach keine Lust mehr auf Lebenskampf pur.
    Die jungen Leute dagegen brauchen ja auch eine Plattform, sie müssen ja weiter kommen!?
    Nun ja man soll Alles interessante beobachten und begleiten. ist es Verwerflich so muss man es verwerfen, ist es moralisch, dann soll man es auch Moralisieren.
    Rückwärts wollen die NWO Banksters, die Bilderberger, Trilateralen und Superreichen Banksters.
    ßbrigens die Piraten sind durchaus eine weltweite „Kunstpartei“ auf Bestellung, aber als Waffe gegen die Eliten konstruiert worden.
    Nicht alle machen im System mit, manche Gut situierten nutzen ihr Geld anderst, Menschenfreundlich sozudagen. -.o

  44. roush sagt:

    Die Frage und die Antwort besteht nicht mehr darin, welchen Politikern noch zu trauen ist.
    Das Thema ist doch durch, oder?
    Wer sich grundsätzlich verarschen lassen will, mag weiterhin betrogen werden.

    Eine Lösung des gordischen Knotens habe ich allerdings auch nicht an zu bieten.
    Die Herausforderung ist mittlerweile so umfangreich, dass sie kaum noch zu überblicken ist.

    Es gibt aber Fachleute, die sich genau damit beschäftigen. Ich will hier keine Werbung machen, aber die Redaktion und aufmerksame Leser, wissen sehr genau, was gemeint ist.

    LG roush

  45. roush sagt:

    @ Berg

    Danke für Deine coolen Kommentare!

    FG roush

  46. Pappnase sagt:

    Berg
    So haben die mal angefangen, die heute den Piraten die Fähigkeit absprechen wollen etwas zu ändern:
    http://www.youtube.com/watch?v=3GCorDv48X0&feature=related

    Und was haben sie denn erreicht ?
    Beantworte dir die Frage selber !

    Die schmeißen heute das Geld zum Fenster raus und verkaufen DE und wir müssen das doppelte an U-bahnpreisen oder meinetwegen Straßenbahnpreisen bezahlen.

    Ach ja, man gab ja den Grünen keine Chance. Heute verkehren sie bei Bilderbergs.

  47. AE-35 sagt:

    Stichwort „Piratenpartei“

    Ich traue keiner Bewegung die sich Partei nennt, aber deren „Arme“ wie auf Kommando, überall in Europa, zur gleichen Zeit wie Pilze aus dem Boden schießen.

    Schon das Logo der Partei ist eine Lüge, denn die korrekte Version ähnelt wohl eher derjenigen des elitär-okkulten Klubs namens „Skull & Bones“:
    http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/f/ff/Flag_of_Edward_England.svg/750px-Flag_of_Edward_England.svg.png

    Und dieser Vergleich kommt nicht von ungefähr. Wenn man sich einmal die Mühe macht, einen der Videospots der Piratenpartei zu analysieren, kann man so manche Anleihe bei Satanisten erkennen:
    http://www.youtube.com/watch?v=kx4__umnAxs&NR=1

    o:11 : Hexagramm (Kamera)

    1:10 : Hexagramm (Gefängnis)

    1:28 : Jemand wird gekreuzigt (Jesus?)

    1:59 : Hammer & Sichel

    2:10 : Baffomet, der Lichtbringer

    2:21 : Alle Kanonen der satanistischen Horden richten sich auf den im Hexagramm gefangenen und Gekreuzigten (Jesus?)

    2:26 : Das Gefängnis-Hexagramm des Gekreuzigten wurde zerschossen, der Insasse (Jesus) dürfte dabei draufgegangen sein

    2:29 : Oberste schwarze Blüte als stilisierter Baffomet-Kopf

    2:31 : Logo der Piratenpartei mit Hinweis auf die „Orangene Revolution“ und dem verdreht dargestellten „S“ für Satan

    Bei den Piraten tummeln sich bereits jetzt allerhand Parteisoldaten aus den alteingesessenen Machtapparaten:
    http://infokrieg.tv/wordpress/2011/05/24/piratenpartei-auf-profilsuche-wer-entert-wen

    Die Piraten stehen u.a. für die Gendermainstreaming-Agenda, Multikulturalismus, liberalen Drogenumgang (Unterricht für Kinder bereits in der Schule).

    Na, dass passt doch klasse zur frühkindlichen Sexualerziehung der anderen Blockflöten.

    „Sex and Drugs and Rock’n’Roll“ für Kleinkinder!

    Sie stehen also für alles was das Globalisten-Herz begehrt und bekommen dafür auch noch Beifall.

    Ich frage mich, was manche „Infokrieger“ hier treiben, wenn sie glauben, dass die Piratenpartei gegen all das hilfreich wäre, dass hier sonst tagtäglich an den Pranger gestellt wird?

    Bei den „Piraten“ tummeln sich bereits jetzt allerhand Parteisoldaten aus den alteingesessenen Machtapparaten:
    http://infokrieg.tv/wordpress/2011/05/24/piratenpartei-auf-profilsuche-wer-entert-wen

    Für’s Generelle zum Thema „Politik“ verweise ich nach oben:
    http://www.infokriegernews.de/wordpress/2011/09/18/wahlrecht-deutschland-vor-staatskrise/#comment-118732

    AE-35

    PS: Jenen die jetzt wieder sagen ich würde mal wieder spinnen, widme ich das folgende Zitat:

    „Wenn Ihr Eure Augen nicht gebraucht, um zu sehen, werdet Ihr sie brauchen, um zu weinen.“
    Jean Paul Sartre

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