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Blicken wir zurück ins Jahr 2011. Die Welt schaute gebannt auf den arabischen Frühling und unterstütze nach eigenem Bekunden die hunderttausenden Ägypter auf dem Weg in die Demokratie. Ein märchenhaftes Unterfangen sollte am 11. Februar in dem Rücktritt Mubaraks gipfeln. Der Weg für die Demokratie war geschaffen und so widmete man sich den nächsten Regierungen, die es zu stürzen galt. Etwas aus dem Fokus der Öffentlichkeit gerutscht, entwickelte sich die Demokratie jedoch nicht wie versprochen, eigentlich war es zunächst eine Militärdiktatur. Jetzt demonstrieren wieder hunderttausende, doch die Unterstützung bleibt aus.

Es sind die gleichen Ägypter wie im Jahr 2011, die immer noch eine demokratische Regierung wollen. Die ersten Gewaltausbrüche zwischen Anhängern und Gegnern des amtierenden Präsidenten Mursi destabilisieren die Situation weiter. Die US-Regierung äußert sich derzeit hingegen zurückhalten, die Situation sei unklar und man bespreche sich mit unterschiedlichen Parteien, um die Lage besser zu verstehen.

Die Lage an sich ist recht schnell erklärt, da braucht man keine Berater oder Gutachter für. Mursi greift nach der totalen Macht und hat sich per Verfassungserklärung weitreichende neue Vollmachten eingeräumt.

Mursi verfügte, dass keine seiner Entscheidungen seit seinem Amtsantritt bis zum Inkrafttreten einer neuen Verfassung angefochten werden darf, weder von einem Gericht noch von anderen Behörden. Damit wären alle von der Justiz bisher für ungültig erklärten Dekrete des Präsidenten wieder wirksam. Die Macht eines Despoten, aber sollte es nicht eigentlich Demokratie geben?

An dieser Stelle wird die Doppelmoral des Westens mehr als deutlich. Zum Beispiel in der New York Times findet man im unteren Drittel nur eine kurze Randnotiz zu Ägypten, Fox-News und einige weitere nehmen es überhaupt nicht zur Kenntnis.

Wofür setzt sich die US-Regierung in Syrien noch einmal ein? Was war mit dem Irak, Afghanistan und Libyen nochmal? Nachdem man die eigenen Interessen befriedigt hat, überlässt man die plattgebombten Länder und Bürger sich selbst. In Diplomatensprache würde das heißen: Man eröffnet den Ländern und Bürgern die Möglichkeit, in einem Selbstfindungsprozess zur Demokratie zu gelangen.

Carpe diem