Deutscher Bergbau vor dem Aus – Wieder die EU-Kommision

Die aufmerksamen Leser meines Blogs, haben gerade in den letzten Tagen, mehrfach von der EU-Kommission gelesen. Ich werde in dem Artikel, noch genauer darauf eingehen. Ein Artikel in der Welt, sollte jedem zumindest ein Kopfschütteln abringen. Von verschlafen wird gesprochen, es ist wirklich kaum zu fassen.

Als Erstes, möchte ich die Welt zitieren, um hier den Anschluss an die ßberschrift zu behalten und die Zusammenhänge im Vorfeld etwas klarer dar zu stellen:

Deutschland verschläft Kohle-Absprache mit der EU

Deutschland hat es offenbar versäumt, sich die Steinkohle-Subventionen von der EU genehmigen zu lassen. Das könnte das Ende des Bergbaus sein.
[…]
Darauf deuten interne Unterlagen der Essener RAG-Stiftung hin, die WELT ONLINE vorliegen. Demnach wurde es offenbar seit 2007 von Bund und den beiden Kohle-Ländern Nordrhein-Westfalen und Saarland versäumt, das deutsche Steinkohlefinanzierungsgesetz mit der EU abzustimmen und auf eine entscheidende Genehmigung für weitere staatliche Subventionszahlungen über das Jahr 2010 hinaus zu drängen.
[…]
Ende Juli hatte die EU-Kommission überraschend beschlossen, staatliche Subventionen für verlustreiche Zechen in Europa ab dem Jahr 2014 nicht mehr genehmigen zu wollen. Dabei war zunächst sogar eine ßbergangszeit bis 2022 im Gespräch gewesen. Doch die Brüsseler Kommissare entschieden sich dann für eine äußerst kurze ßbergangszeit. Hauptgrund: Die Kommission will die Kohle-Subventionen abschaffen, weil ihr Anteil an der Energieversorgung ohnehin gering sei.[1]


Es ist faszinierend zu sehen, wie diese supranationale Bande, einfach bestimmt. Hier einen Auszug aus Wikipedia zur EU-Kommission:

Die Europäische Kommission ist ein supranationales Organ der Europäischen Union (EU). Im politischen System der EU nimmt sie vor allem Aufgaben der Exekutive wahr. Sie hat jedoch auch noch weitere Funktionen, insbesondere besitzt sie das alleinige Initiativrecht für die EU-Rechtsetzung. Als ß?Hüterin der Verträgeß? überwacht sie die Einhaltung des Europarechts durch die EU-Mitgliedstaaten und kann gegebenenfalls Klage beim Europäischen Gerichtshof erheben.
[…]
Die Mitglieder der Kommission (umgangssprachlich als EU-Kommissare bezeichnet) werden von den Regierungen der Mitgliedstaaten nominiert und vom Europäischen Parlament bestätigt.[2]

Carpe diem

[1] http://www.welt.de/wirtschaft/article8917566/Deutschland-verschlaeft-Kohle-Absprache-mit-der-EU.html
[2] http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Kommission


51 Responses to Deutscher Bergbau vor dem Aus – Wieder die EU-Kommision

  1. Frank H. sagt:

    Mag der Bergbau auch demnächst politisch out sein, die Subventionsmaschiene funzt auch so weiter.
    Gigantomania weiterhin am besten für Subventionen aus Brüssel und Machtmonopole in der Erzeugungsebene von Lebensmitteln gut. Dezentrale gesunde Ernährung bleibt auf der Strecke. Tierschutz in Monsterbetrieben meist nicht umsetzbar bzw. leicht umgehbarer dank willfähriger Politiker. Deutscher Politiker befürwortet große Mastbetriebe als Gelddruckmaschiene und Marktverdränger der regionalen Kleinbauern. Masse statt Klasse.
    http://www.dowjones.de/site/2010/08/sachsenanhalt-minister-h%C3%A4lt-gro%C3%9Fe-tiermastanlagen-f%C3%BCr-sinnvoll.html

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