Hans-Peter Friedrich : Nächster Angriff auf das Grundgesetz

Es scheint der Wunsch eines jeden Innenministers zu sein unser Grundgesetz zu ändern. Wie schon Otto Schily und Wolfgang Schäuble, macht sich nun auch Herr Friedrich auf das Grundgesetz aufzuweichen. Das Militär endlich im Inneren zu verwenden, ein Jugendtraum dieser Männer, wie es scheint.


Ganz oben auf der Liste soll der Terror stehen und den Einsatz der Bundeswehr im Inneren legalisieren. Es wird eine Bedrohungslage herbei geredet um endlich die notwendige ßnderung durch zusetzen. Mit dieser Frage setzte ich mich bereits im August 2009 auseinander unter folgendem Titel :

ßber 250.000 Polizisten in Deutschland, wozu also das Militär im inneren?

Angehörige der Polizei sind zumeist Polizeibeamte und Polizeiangestellte. Im Jahr 1992 gab es 219.887 Länderpolizisten und 26.424 Bundespolizisten und somit insgesamt 246.311 Polizisten in der Bundesrepublik. Auf einen Polizisten kamen 1992 ca. 330 Bundesbürger.[1]

Das der Einsatz des Militärs im Inland durch das Grundgesetz verboten ist, hat ja sehr gute Gründe und gehört mit zu den wichtigsten Pfeilern der Demokratie. Ein sehr gutes und aktuelles Beispiel ist hier ßgypten, wo die pseudodemokratische (Militär)Regierung jeden weiteren Ansatz gegen die neue Regierung mit Gewalt nieder streckt.
Militär ist im Gegensatz zur Polizei wesentlich mehr darauf gedrillt Befehle auszuführen, was einen sehr großen Unterschied macht.

In der Welt gibt es Folgendes zu lesen:

Terrorabwehr : Friedrich will die Bundeswehr im Inland einsetzen

Der Bundesinnenminister spricht sich dafür aus, das Grundgesetz zu ändern. Die Bundeswehr solle innerhalb Deutschlands gegen Terrorrismus kämpfen dürfen.[2]

Friedrich spricht von der „besonderen Bedrohungslage“, welche sich mir nicht auf Anhieb erschließt. Auch dazu habe ich bereits einige Artikel verfasst. Auch hier möchte ich wieder fordern: Ein Minister der einen Angriff auf das Grundgesetz plant, gehört aus dem Amt. Friedrich hat auch in anderen Bereichen gezeigt, dass er eher als Minister in einer Dikatatur taugen würde, hier sei nur exemplarisch seine Forderung der Überwachung in Deutschland genannt.

Carpe diem

[1] http://www.infokriegernews.de/wordpress/2009/08/02/uber-250000-polizisten-in-deutschland-wozu-also-das-militar-im-inneren/
[2] http://www.welt.de/politik/deutschland/article13385409/Friedrich-will-die-Bundeswehr-im-Inland-einsetzen.html


72 Responses to Hans-Peter Friedrich : Nächster Angriff auf das Grundgesetz

  1. Lio sagt:

    @Foerster003

    Das ist pure Verzweiflung,falls ihre pseudo Politik
    total versagt,hat man ja immer noch die Bundeswehr im Rücken und da das ja jetzt bald nur noch bezahlte Vollhonken sind wie drieben bei den Cowboys, werden wohl bald keine Wasserwerfer mehr ausreichen.(S21)
    Da hat man doch gerne etwas Solideres im Rücken.
    Für gutes Geld darf dann auch schon mal gesch…… werden.
    Und wer es immer noch nicht glaubt jeder der es Maul aufmacht ist eine potenielle Gefahrenquelle.
    Ich hoffe man versteht was ich damit meine.
    Nein ok „du bist Terorist“ sooohh oder Verfassungfeindlich oder warum Demonstrierst du ?

  2. Lio sagt:

    Gestern Abend war ja DFB Pokal Endspiel im Berliner Olympiastadion
    und irgenwie ließ mich der Gedanke zum 26 .06 2011 die Eröffnung
    der Frauenfußball WM nicht mehr los.
    Die Moderatoren sprachen ständig von diesem besagten Datum,aber das habe ich Gestern ja schon mal geschrieben.
    T M J = 3
    26 06 2011 2+6+0+6+2+0+1+1 = 18:3 =666
    26 06 2011
    2 + 2 +1+1 = 6
    6 6 6
    Und 2011 umgedreht 1102 oder 110/2 Notruf
    Das zum thema Mega Ritual 2011
    und dazu noch ein kleiner Video Beitrag

    http://www.youtube.com/watch?v=fDO8fFfZ4aE&feature=player_embedded

  3. Foerster003 sagt:

    @ 48. Lio

    Ja, ich gebe Dir recht! Unsere Mitkommentartorin „Kriegerin“ hat mal eine gute Aufstellung gemacht.

    kritische Menschen

  4. superomega sagt:

    @jamal,

    tja, dann muß ich Ihrer Meinung nach brand-dämlich sein. Schließlich war ich 2 Jahre bei der Bundeswehr und auch noch in Somalia.
    Warum ich das gemacht habe? Um viele Erfahrungen zu sammeln, die später nützlich werden könnten. Zumindest bei uns war Alkohol kein großes Thema, dafür Fitness, Kameradschaft und die Aufgaben der Bundeswehr. Bis heute habe ich diese zwei Jahre nicht bereut.

    Bei Natur-Katastrophen wird die BW doch eh schon eingesetzt. Das finde ich auch sehr in Ordnung. Hier wird jeder Soldat gerne seine Hilfe zur Verfügung stellen und die Bevölkerung wird diese Hilfe gerne annehmen. Die Waffen bleiben natürlich im Keller.

    BW um die zivile Ordnung in D aufrecht zu erhalten? Hier bin ich strikt dagegen. Es wäre ungewiß, wie weit solche Einsätze gehen würden. Außerdem ist die BW da, um den Willen des Befehlenden durchzusetzen. Das wäre in dem Fall jedoch der Wille des Staates, wir wissen, wohin das führt.

    ßbrigens glaube ich, daß sich Polizei und BW in nichts bzgl. des Gehorsams gegenüber der Befehlsgewalt der Obrigkeit nachstehen. Sehr schön haben wir das doch bei S21 miterleben können, als Polizisten auf Kinder schossen (mit Wasser) und alten Männern die Augen demolierten.

    Zum Schluß möchte ich trotzdem diejenigen Polizisten und Polizistinnen loben und ihnen danken, die wirklich noch ein menschliches, mitfühlendes Herz in ihrer Brust schlagen fühlen. Ich habe Beamte kennengelernt, die wirklich sehr hilfsbereit und freundlich sind. In manchen Gesprächen kann man tatsächlich fühlen, daß ihnen der Job gerade keinen Spaß macht weil sie ihn selbst irgendwie ungerecht finden.

    So ziemlich jeder von uns hat in seinen Jobs Dinge machen müssen, die eigentlich total bescheuert sind. Die wenigsten von uns würden dem Chef sagen, daß er sich jemand anderen für diese idiotische Aufgabe suchen soll.
    Als Betriebsrat weiß ich recht genau, wie viele Leute sich trauen, vor dem Chef das zu sagen, was ihnen nicht passt. Da habe ich schon Mäuse trappsen hören, so leise war es in der Besprechung. Erst danach kam das große Unglücksgewimmer.
    Ansonsten wird so gut wie alles schön brav geschluckt. Zwar mehr oder weniger mit einer süßsauren Miene, aber geschluckt ist geschluckt. Den Leuten sind ihre Karriere-Chancen wichtiger als die eigene Courage.

    Meine Erfahrungen zeigen: „Es ist am besten ich erwarte nichts mehr von den Leuten, dann kann man nicht noch mehr enttäuscht werden“

    Nur noch ein Beispiel:
    Zur Vorbereitung für den Einsatz in Somalia sollten wir üben, wie man mit einer dichten Kette aus Soldaten, einer pöbelnden Masse an Unruhestiftern gegenhält. Dabei hatten einige Unruhestifter den Auftrag, zu versuchen, aus der Kette einen oder mehrere Soldaten rauszureißen und zu verschleppen, um anschließend Erpressungen starten zu können.

    Ich habe es mit eigenen Augen gesehen, wie Kameraden ihre direkten Nachbarn aus der Kette verloren haben, anstatt diese festzuhalten und den Angreifern einen (vorsichtigen) Puff zu verpassen. Man wußte ja, was mit Entführten passieren konnte.

    Das habe ich bis heute nicht verstanden, warum das passieren konnte. Ich war wirklich froh, daß diese Szene nur ein Spiel war.
    Also sogar hier, wo es um Leben und Tod eines direkten Nachbarn geht, gab es Kameraden, die Eier, so weich wie überreife Pflaumen haben.

    Und die gibt es leider sehr häufig.

  5. Lio sagt:

    @Foerster003
    Danke ! auch an Kriegerin aber ich mach Schluß für Heute.

    Guuuuuden………….

  6. infoecho sagt:

    refrain: first we take…

    Ich werde geleitet durch ein Zeichen am Himmel
    Ich werde geleitet durch das „Geburtsmal auf meiner Haut“
    Ich werde geleitet durch die schönheit unserer Waffen

    Erst packen wir Manhatten , dann packen wir Berlin

  7. Kriegerin sagt:

    30. D.r.Natur meint:
    22.Mai 2011 at 16:32

    Und das Schwein denkt den ganzen Tag, „man ist das schön gleich zur Wurst verarbeitet zu werden, hoffentlich tut es auch richtig weh, ach ja und die Angst vor den Qualen hatte ich noch verjessen mir zu wünschen“

    Entschuldige mal, da biste wohl einem Witz aufgesessen, aber Du wirst das sicher erklären können D.r.
    Wie läuft das bei den Tieren, den Babys (die Gewalt erfahren u.u.u.
    Und wenn Du eine plausible Erklärung hast, hieße das, dass es die erdachte Welt eines jeden ist, SELBA SCHULD ?

    Irrsinn in diesem System nenne ich Deine Einstellung. Sorry, aber anders kann ich dies nicht nennen.
    Grüße Kriegerin

  8. strom23 sagt:

    @habnix

    du schreibst:
    „es wird vermutet das Europas Börsen am Montag zusammen brechen können wegen dem Vulkanausbruch in Island“.

    Deine Quelle Marktorakel ist schon ganz ok nur übertreibt der Udo vom Blog manchmal etwas.
    Also bisher gibt es keine Luftraumsperrung und somit ist auch bei den als erstes gefärdeten Airline Wertpapieren kein brachialer Kurssturz zu erwarten.Das Chaos bleibt mit 100%iger Sicherheit aus da muß schon bissl mehr kommen.

    Ich denke wie haben alle noch einen schönen Sommer und zum Ende hin sind Griechen restlos am Ende.Plus einer Einkehr der Spanier und den EU Sonnenschirm.Dann kommt das von vielen heiß ersehnte Chaos.

  9. Kriegerin sagt:

    # Lio meint:
    22.Mai 2011 at 18:40

    @Foerster003
    Danke ! auch an Kriegerin aber ich mach Schluß für Heute.

    Guuuuudenßßßßßß.

    Jau, liebe Grüße zurück 😉

    was für Arbeit liegt da noch vor uns…..
    Bis denn…

  10. D.r.Natur sagt:

    @Kriegerin

    Nun, ich schätze deine Meinung, behalte sie solange du willst. Falls du sie jemals in eine freudvolle Richtung ändern willst, dann gebe ich dir hier einen sehr bekannten Satz zur Besinnung:
    Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin.

  11. […] Infokriegernews: Hans-Peter Friedrich : Nächster Angriff auf das Grundgesetz (Es fällt langsam wirklich auf. Egal wer Innenminister wird, es wird immer die gleiche Agenda verfolgt. Da drängt sich ein Verdacht auf: ähnlich dem Lobbyismus in anderen Bereichen – z.B. in der Gesundheitspolitik – scheint irgend jemand permanent auf die deutsche Innenpolitik Einfluss zu nehmen. Sei es Druck von außen, z.B. aus Brüssel, um den europäischen Super-Staat inkl. Totalüberwachung der Bevölkerung Realität werden lassen. Und/oder sei es von Seiten der Sicherheitsbehörden, die natürlich für ihre Arbeit ein Maximum an Befugnisse haben wollen. Es wäre die Aufgabe der Politik, hier abzuwägen zwischen Interessen der einen Seite und der Interessen der Bürger, v.a. bezügl. Datenschutz, Privatsphäre und Grundrechte. Dazu gehört, sich unabhängig zu informieren und den verschiedenen Interessengruppen Gehör zu schenken, also AUCH den Bürgern.) […]

  12. Conclave sagt:

    @47 Monty
    zu dem wunderschönen Lied, dass mir auch sehr bekannt vorkommt mal die Frage:
    Zuerst nehmen wir Manhattan
    Leonard Cohen

    Deutsche ßbersetzung © 2001 by Volker Pöhls
    1) Sie haben mich zu 20 Jahren Langeweile verurteilt,
    weil ich versucht habe, das System von innen heraus zu verändern.
    Jetzt komme ich, ich komme, um sie zu belohnen.
    Zuerst nehmen wir Manhattan, dann nehmen wir Berlin

    2) Ich werde gelenkt durch ein Zeichen im Himmel
    ich werde geführt durch dieses Muttermal auf meiner Haut
    ich werde geführt durch die Schönheit unserer Waffen
    Zuerst nehmen wir Manhattan, dann nehmen wir Berlin

    3) Ich würde wirklich gerne mit dir leben, Schatz
    ich liebe deinen Körper, deinen Geist und deine Kleider
    Aber siehst du da die Schlange, die sich durch den Bahnhof bewegt?
    Ich habs dir doch gesagt, ich war einer von denen.

    4) Ah, du hast mich als Verlierer geliebt,
    aber jetzt sorgst du dich, dass ich vielleicht gewinnen könnte
    du weißt, wie du mich aufhalten könntest,
    aber du hast nicht die Disziplin dazu.
    Wie viele Nächte habe ich dafür gebetet, man möge mich mit meiner Arbeit beginnen lassen
    Zuerst nehmen wir Manhattan, dann nehmen wir Berlin

    5) Ich mag Ihr Mode-Geschäft nicht, mein Herr,
    und ich mag diese Drogen nicht, die einen schlank halten
    ich mag nicht, was meiner Schwester passiert ist
    Zuerst nehmen wir Manhattan, dann nehmen wir Berlin

    6) Und ich danke dir für die Sachen, die du mir geschickt hast
    den Affen und die Sperrholz-Geige
    ich habe jede Nacht geübt, jetzt bin ich bereit
    Zuerst nehmen wir Manhattan, dann nehmen wir Berlin

    7) Ah, vergiss mich nicht, ich lebte mal für die Musik
    vergiss nicht , wie ich dir die Einkaufstaschen reingetragen habe,
    Nun, es ist Vatertag und jeder ist verwundet
    Zuerst nehmen wir Manhattan, dann nehmen wir Berlin

    Warum Vatertag? Das ist nicht der 25.5.2011.
    Aber am Vatertag sind alle verwundet.
    Welches Zeichen am Himmel ( Chemtrails?)
    Welches Zeichen auf meiner Haut ?
    Und dann die Einkaufstaschen, die “ reingetragen “ wurden…
    Die Schlange wiederum ist ja klassisch.

    Vielleicht mal ne Idee?

  13. Conclave sagt:

    Sorry, muß 26.06.2011 heißen.
    Wer hat das Video gesehen?
    Mir fiel auf:
    1.36 – dunkelhaarige Frauen ( Muslime? )
    3:01 – Hintergrundbild Obama bin Baden?
    2:43 – Brandenburger Tor?
    3:07 – Frauen treffen sich
    2:57 – dunkelhaarige Frau bereitet sich vor?
    Aufnahme in Stadionatmosphäre?
    Es ist mein subjektiver Eindruck….

  14. Thomas sagt:

    Mal eben was von mir… ich habe mir den Clip angesehen zum besagten Datum 26.06.2011 und ich finde diesen doch sehr an den Haaren herbei gegriffen. Auch die hier immer wieder ausgeführte Rechnerei mag wohl für den ein oder anderen Sinn machen, für mich aber leider nicht wenn ich dann lese… 18:3 = 666. Ein solches Ergebnis hatte ich nicht einmal in meiner kaufmännischen Laufbahn. Aber da muss auch jeder wissen was er denkt. Aber etwas an einem Clip zu deuten halte ich schon sehr vage, aber vielleicht ist es auch genau das was die Politiker machen.

    Zum Thema:

    Die Bundeswehr ist eine Einheit die das Land gegen äußere Eingriffe zu schützen hat. Diesen Auftrag hat unsere Bundewehr schon lange nicht mehr. Hier wurden bereits soviele Beschlüsse, Verordnungen und Nebengesetze in Zusammenarbeit mit EU, NATO und UN geschlossen, dass die Bundeswehr schon lange nicht mehr ihrem eigentlichen Auftrag nachkommt. Ganz im Gegenteil, ist die BRD mit der Bundeswehr in Kriege verwickelt, die eigentlich ebenfalls nicht Grundgesetzkonform sind. Wie so viele andere Dinge auch.

    Das GG bietet uns in keiner Weise Demokratie wie Cheffe es hier vermitteln möchte. Das GG ist in vielen Bürgern im Kopf und sie sind der Meinung das es sich um unsere Verfassung handelt. So ist es aber nach wie vor nicht. Es ist ein Gesetz das durchaus im Sinne der noch Besatzer zu deren Gunsten geändert werden kann und auch darf. Hinzu kommen diverse andere Dinge, wie der Lissabonvertrag, der durch den Verräter Köhler ratifiziert wurde und durch die Bundesregierung und deren gesamten Abgeordneten abgesegnet wurde, ohne das diese sich überhaupt bewusst waren was sie abstimmten.

    Alles zusammen sind die Deutschen Gesetze meiner Meinung nach lange schon Makulatur. Man muss nur etwas begründen und immer wieder in den Raum stellen und schon klappt es irgendwie wie von selber. Wenn dann mit Gasmasken und scharfen Waffen bestückte Soldaten vor uns stehen, dann ist das Geschrei groß. BW im Inneren ist schon lange auf dem Plan. Man redet immer wieder drüber und es ist dem Deutschen Michel dann irgendwann egal ob es so kommt oder nicht. „Sie wussten ja schon immer das es so kommen wird…. und ändern kann man eh nichts…“, das werden wir dann hören.

    In der letzten Zeit wird immer wieder vieles in den Raum geschmissen und man wartet die Reaktionen ab… PKW Maut auf allen Strassen usw usw usw. BW im Inneren ist auch ein solches Thema. Je öfter man es hört desto weniger interessant wird es und schwupp ist es geschehen.

  15. Irmonen sagt:

    @ 60 Thomas

    stimme dir mit dem clip und der teiweise sehr konstruierten Rechnerei zu. Dass die Eliten voher anküdigen was sie vorhaben ist ihre Ethik. Doch wo und wie ist sicherlich nicht so herauszufinden
    Wenn Merel sich auf das Eröffnungspiel „freut“ so doch weil es in Berlin, dem Regierungssitz stattfindet.

    Heute morgen wieder massive Sprühaktion am Himmel – und wen iteressiert das? so gut wie niemanden, es fällt den Menschen nicht mal auf. so sehr sind sie am schlafen, das weiß die Eltite auch ganz genau.

    Wenn ich mir vorstelle marodierende Banden ziehen in Pulks. schwer bewaffnet durchs Land a la 30jähriger Krieg, ehrlich da wäre ich froh die BW wäre noch in Deutschland die Slodaten und würden sich darum kümmern. Da würde nämlich die Polizei alt ausschauen.

    Ja die Sicht auf das was da so kommt hat für mich durchaus mehrere Facetten, scharz-weiß Denken greift da viel zu kurz.

  16. ginsterburg sagt:

    vatertag wäre korrekterweise christi himmelfahrt. da kommt man dann schon dichter an das ran, was hinter dem ritual stehen könnte.

    das wäre aber in diesem jahr am 2.6. 2011 und nicht am 26.
    pfingsten ist am 13.6. der almauftrieb fiel früher damit zusammen (daher kommt der pfingstochse – ein junger kastrierter bulle,der mit dem milchvieh auf der alm steht, damit dies männliche gesellschaft hat und besser milch geben)
    aufgrund des sehr warmen winters und frühjahres, war das aber schon anfang april möglich (denkt mal an die irlmaierprophezeiung).

    seht mal, was gerade abgeht > china und russland rüsten auf und die anderen stehen mit ner flotte im mittelmeer…
    bedenklich ist die situation schon, auch die tatsache, daß es in europäischen hauptstädten zu aufständen der bevölkerung kommt (nimmt man an, die prophezeiung ist nur eine möglichkeit vom ausgang der sache, dann sollte man jetzt wohl in die puschen kommen und friedfertigkeit demonstrieren…
    glaubt man an die komplette erfüllung sollte man sich langsam in die westliche region europas verziehen…

    zurück zum text oben

    das muttermal (zeichen auf der haut) steht oft für den storchenbiss oder auch für die zugehörigeit zu bestimmten familien (da erblich). interprtiert wird auch die zugehörigkeit zu früheren personen (reinkarnation)
    das zeichen auf der hand kann auch für die absichtliche zeichnung (ähnlich einem tatoo) stehen – nur daß dies dann von engeln gemacht wurde oder dämonen um die zugehörigkeit zu ihnen zu zeigen (auch das feuermal fällt darunter)

    übrigensder kuß des vergessens, den engel uns geben, damit wir die sache mit dem astralkörper und der unsterblichen seele vergessen ist die kleine *kerbe* an der oberlippe unter der nase.

    bei leuten mit hasenscharte ist demnach etwas schief gelaufen***

    gruß stefan

  17. Kriegerin sagt:

    superomega meint:
    22.Mai 2011 at 18:31

    Danke für diesen Beitrag, ich kann sehr gut nachvollziehen, worum es geht.
    Mensch verstehe:
    Es gibt Menschen, die arbeiten für Menschen und dies nach ihren Kräften und zwar auf dem gesammten Planeten.

    UND-> ES GIBT DIE ANDEREN, denn alles hat 2 Seiten.

    Grüße

  18. rumpel sagt:

    „Bundesinnenminister Friedrich erwartet virtuelle Bomben“

    http://www.golem.de/1105/83653.html

    Ich befürchte fast, er/die meinen es tatsächlich ernst.

  19. Habnix sagt:

    @ rumpel 68,

    dann sollten wir aber vehement auf Beweise bestehen und solange danach fragen bis die Beweise von Unabhängigen Fachleuten verifiziert sind.

    Setzen wir mal ein Basta!

  20. Kriegerin sagt:

    # D.r.Natur meint:
    22.Mai 2011 at 19:50
    @Kriegerin
    Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin.
    ————————
    Meine Antwort?
    Stell Dir vor es ist Schlachttag und keiner fährt hin …. äh mit 😉

    No Coment

  21. Sundance sagt:

    Friederich der Friederich, der Wagen bricht !

    Nee, kleiner Campingstuhl und ein Fussbad im Beton, direkt am Pier und er sieht keine Sonne mehr !

    Ra wird auf ihn verzichten müssen, oder umgekehrt !

  22. Sundance sagt:

    Revolution ist angesagt !
    Ohne deren Geld und Energie !

    http://www.youtube.com/watch?v=Avzv6laPCsE&feature=youtube_gdata

    http://video.search.yahoo.com/search/video?p=revolution+beatles

    Ich weis jetzt das sie verlieren werden !

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