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Der Bürgerkrieg in Syrien scheint sich noch lange hinzuziehen. Bereits mehrfach totgesagt, will der Regierungschef Assad sich einfach nicht geschlagen geben. Die Interventionen aus dem Ausland nehmen zu, ob nun bei der Ausbildung oder auch bei den Waffenlieferungen. Die syrische „Opposition“ war erstmals durch Ahmed Moas al-Chatib bei der arabischen Liga vertreten. Dort äußerte er die Bitte nach Schutz der Lufträume im Norden, in dem die Opposition die Oberhand hat.

Die zum „Schutz“ der Türkei in Stellung gebrachten Patriot-Systeme sollten nach Al-Chatib auch die von Rebellen besetzen Gebiete abdecken. Anders könne man sich nicht gegen die Angriffe der syrischen Armee wehren. Wie bereits mehrfach festgestellt wurde, sind die „Rebellen“ jedoch mit modernsten Waffen ausgestattet, welche über unbekannte Wege an die Truppen der Opposition geschleust wurden. Darunter auch effektive Waffen zur Abwehr von Flugzeugen o.A..

Die Frage nach einer Unterstützung seitens der Rebellen ist nachvollziehbar, jedoch nicht dass John Kerry das prüfen will. Selbst der ehemalige Präsidentschaftskandidat John Mc Cain hat sich für einen solchen Einsatz ausgesprochen. Es wäre immerhin ein aktiver Eingriff in einem Kriegseinsatz. Dass die USA es damit nicht ganz so genau nehmen, wurde bereits beim Angriff auf Libyen gezeigt, wo das Tontaubenschießen erst durch ein Ultimatum des Kongresses beendet wurde. Dieser war schlicht übergangen worden, entgegen der Gesetze des Landes. Wenn der militärisch industrielle Komplex den Daumen auf dem Zünder hat, ist das Parlament nur noch Nebensache.

Zumindest die NATO hat dem Ersuchen eine Absage erteilt. „Wir unterstützen voll und ganz die Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um eine friedliche Lösung“, sagte der Nato-Vertreter über Alchatibs Forderung. Auch an dieser Stelle schadet eine kleine Rückblende nicht. Die NATO erteilte auch im Fall von Libyen eine Absage, was Frankreich und Großbritannien nicht daran hinderte, einen Angriff zu starten.

Die USA müssen sich diesen Schritt gut überlegen und Außenminister Kerry tut gut daran, sich nicht wieder vorneweg in den nächsten Krieg zu stürzen. Syrien ist eine souveräne Nation und der Einsatz von Patriot-Systemen, um beispielsweise syrische Kampfflugzeuge abzuschießen, stellt eine kriegerische Handlung dar. Die Opposition versuchte das mit einem Gegenargument zu kontern. Es ginge nicht darum, dass die Nato in Syrien kämpfe, sondern darum Menschenleben zu schützen.

Diese Aussage ist natürlich absurd, denn die Rebellen greifen die Gegenseite auch an, nur wird dann eben in einer anderen Gruppe gestorben. Mit etwas Pfiff hätte er einen bekannten Politiker zitiert, der einmal sagte: “ Man darf die Toten hier nicht quantitativ werten, sondern qualitativ!

Im Augenblick haben die USA noch innenpolitisch schwere Schlagseite, daher wäre es im Augenblick schwierig, das zu legitimieren. Auch der Militärhaushalt wird vom „Rasenmäherprinzip“ betroffen und über mangelnde Kriegsschauplätze können sich die USA nicht beklagen. Mit einem aktiven Eingriff in den Konflikt in Syrien würde man beginnen, die „ganz große Kugel“ zu rollen und dafür ist der Zeitpunkt eher ungeeignet. Trotzdem sollte man das Treiben der USA in den kommenden Monaten genau im Auge behalten.

Carpe diem