Kiel Finanzgericht: Steuerpflicht oder nicht – Prozessbeobachter gesucht

Folgende Meldung stelle ich zunächst als „ungeprüft“ zur Verfügung, ein Anruf in der Pressestelle ist erfolgt, aber bisher konnte man mir die Information weder bestätigen noch dementieren. Ich warte noch auf einen Rückruf, nur zwecks möglicher Disposition wollte ich nicht zu lange warten.


Da kein Aktenzeichen und auch keine näheren Informationen zur Verfügung stehen, kann ich nicht viel über das Verfahren selber sagen. Da es aber angeblich zum Verfahren angenommen wurde, dürfte es sich zumindest um prüffähige Argumente handeln, so meine Vermutung. Wenn ich genauere Informationen dazu habe, werde ich das hier veröffentlichen.

Finanzgericht Schleswig Holstein lässt Verfahren zu, wo geklärt werden soll, ob es überhaupt Steuerpflichtige in der BRD gibt. — Wer in der Nähe ist, sollte unbedingt als Prozessbeobachter anreisen ! *** Mittwoch, 12. Juni 2013 um 10.00 Uhr Saal 113 *** Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht, Beselerallee 39-41, 24105 Kiel


16 Responses to Kiel Finanzgericht: Steuerpflicht oder nicht – Prozessbeobachter gesucht

  1. Schwarzblut sagt:

    Sollte es stimmen, dürfte das Urteil eindeutig “ NEIN “ sein…wo kein Staat, da auch keine Steuerpflicht! Die BRD war, ist und wird nie ein Staat sein!

    Ich denke aber das diese Gerichtsverhandlungen eh eine Falle sind, eine hinterlistige Masche der Politik.
    Beim gestellten Verfahren beim Verfassungsgericht ( wo das Urteil eh schon feststeht ) derzeit will man den Menschen vorgaukeln, das doch alles legetim sei, genau das Gleiche wird dann wohl jetzt in Kiel durch gezogen um vorzugaukeln, die BRD sei ein Staat.

  2. Sascha sagt:

    Was würde passieren, wenn das stimmt und festgestellt wird, dass wir alle, seit wir geschäftsfähig sind, unrechtmäßig Steuern bezahlt haben?
    Ich kann mir das gerade gar nicht richtig vorstellen. (was dann passieren würde).

  3. Jens Blecker sagt:

    Also, der Mann konnte mir das jetzt auf letzte Minute nicht bestätigen worum es in der Verhandlung geht. Es muss jedoch ein Verfahren eröffnet werden egal was da rein kommt. Zu den Zitiertgeboten etc gab es schon etliche Urteile, etc, ist also jetzt nicht so als wäre es ein einmaliger Fall. Falls also jemand eh in der Gegend ist und lust hat dort reinzuschauen, würde ich mich über ein kurzes Feedback freuen.

  4. lotus sagt:

    Ich denke, der Bundestag würde ein neues Gesetz auf den Weg bringen, bzw. das GG ändern, so dass sich am Ende im wesentlichen nichts ändert.

  5. Jannex sagt:

    Soooo ihr Lieben, nun kommt mal ein kleiner Status Bericht von der Gerichtsverhandlung in Kiel. Näheres und genaueres folgt noch in einem Film, den ich noch fertigstelle

    Es wurde in der Verhandlung eindeutig belegt das wir immer noch besetzt sind von den Allierten, das es keine Steuerpflicht in der BRD gibt, das wir Recht auf Widerstand haben und eben alles was wir ja alle als VERSCHWÖRUNGSTHEORITIKER ja schon lange erzählen *zwinker* Der Richter war sehr sympatisch und hat sich auch alles in Ruhe angehört. Die Beklagte ( das Finanzamt ) saß ganz still in der Ecke und erwiderte zu den Fakten die vorgelegt wurden gaaaaaaaaaaaar nichts Der Anwalt des Klägers hat auch super Arbeit geleistet und ebenso uns allen aus der Seele gesprochen Leider konnte ich nun nicht ganz bis zum Schluss bleiben da mein Zug fuhr. Deswegen kann ich euch so nur meinen Stand der Dinge dazu erzählen. Angefangen ist die Verhandlung mit einer Kirmesähnlichen Veranstaltung. Wir durften doch tatsächlich alle Lose ziehen, um dort teilzunehmen , da ja nicht genug Platz war für eine Riesenschar von 25 Menschen *laaaach* Aber da kannten wir alle ja nichts und so kamen wir alle trotz Kirmes in den Saal Also im Fazit kann man ersteinmal sagen das alles super lief. Der Kläger wusste super Bescheid über alles. Ich denke das Verfahren wird jetzt zur nächsthöheren Instanz weitergeleitet und dann bis zum Bundesverfassungsgericht kommen. Da geht wohl kein Weg daran vorbei, da heute Fakten und Tatsachen auf den tisch gelegt wurden. Wir bleiben natürlich weiterhin am Ball Ich hoffe das ich den Film bald fertig habe und ihr alle dann auch in den Genuss dieses sehr amüsanten und aufschlussreichen Vormittags kommen werdet.

  6. Asgard sagt:

    Jannex, vielen Dank für die Information. Bin gespannt auf den Film

  7. Schwarzblut sagt:

    Danke, das ist genau das was ich schon die ganze Zeit versuche zu erklären.

    Ich zweifel aber, sollte es wirklich vors Verfassungsgericht kommen, das dieses pro Volk urteilen wird, da das Verfassungsgericht meiner Meinung nach, selbst Anweisungen aus Übersee zu befolgen hat.

    Das Volk muss sich selbst wieder als Souverän erheben!
    Nicht alles Blind hinnehmen was von Behörden/Ämtern kommt, sondern selbst in die Offensive gehen und fordern, wie gültige/rechtskräftige/staatliche Legitimation mit der Begründung, das es Rechtsunsicherheiten gibt die man gerne erst beseitigt haben möchte.

  8. Felix sagt:

    hab von einem mir persönlich Bekannten aus Kiel folgendes gehört, selbst hatte zu kurzfristig davon gehört:
    „…ich war ja da und habe beide Verhandlungen gesehen.
    Hat sich gelohnt, war ‚bahnbrechend‘, exzellente Anklageeschriften/Anträge/Dokumentation
    die wenig von dem ausließ, was in diesem ‚Staat‘ juristisch nichtig ist bzw. schief liegt.
    Erwarte Ablehnung, da sonst zu brisante Folgen, was dann auf nächste Instanzstufe
    hinausliefe. Hat sich für jeden gelohnt, der dabei war und Sitzplatz bekam.
    (M. aus Kiel)
    Gruß, Felix aus Kiel.

  9. Jens Blecker sagt:

    Danke, gibt es Material dazu?

  10. tugrisu sagt:

    Wie immer bei diesen Dingen: Nix genaues weiß man…. Deshalb fällt es mir auch schwer, das zu glauben. Denn wäre es wahr, könnte man ja mal ein Aktenzeichen bringen, den Namen und Adresse des Anwalts, damit man mal nachfragen kann, usw. usf….

  11. Admiral sagt:

    Man kann nicht gegen das Finanzamt klagen.
    Finanzämter sind als Organe gar nicht rechtsfähig.
    Damit dürfte klar sein, was aus dem Verfahren wird.
    Ich würde wetten, die Klage wird abgewiesen – entweder ganz ohne oder mit irgendeiner völlig blödsinnigen Begründung.
    Bisher wurde das jedenfalls immer so gehandhabt.
    Ist auch für den „Richter“ das Einfachste.

  12. illumis sagt:

    wann film kommt (?), bitte schnell .
    Jetzt ergibt die Flutkathastrophe im osten auch einen sinn.
    Nun gut China wird Weltmacht, ihr befreit euch und dann kommt das Goldene zeitalter.
    Das einzigste was wir nicht haben it zeit und das haben Sie seit über 2000 Jahren .
    Ich habe hoffnung den der mensch ist einfach nicht dafür gedacht als sklave zu fungieren,und das macht ihnen immer wieder den strich durch die richtung.
    Jetzt weiss ich auch warum man die ddr aufbaute,damit die sachen aus thuringen nicht nach aussen tratten. Mensch schade wenn man zur KOK oder nur euch ier hat darüber zu reden,in meinem bekanntenkreis finde ich nur luftpumpen.

  13. fx_borg sagt:

    Hmm… schon was neues an dieser Front?

    GvBorch

  14. fx_borg sagt:

    So sehr man sich auch müht, das Internet will über diesen Fall nichts hergeben.
    Das im Zusammenhang mit tugrisu berechtigtem Kommentar, entweder ne nette Nebelkerze von Leuten die wissen wollen wie die Kommunikationskanäle bei den nicht MSMedien verlaufen (siehe google Treffer IKNews, Honigmann, terraherz.at sommer-sonntag ect).

    Oder es wird doch mehr aus dem Netz gefiltert als wir wahr haben wollen.

    Egal ich melde mich erstmal ECHTWELT online und somit ab.. schön an See mit Kuh und Lagerfeuer drunter und Kaltgetränken.

    GvBorch

  15. Jens Blecker sagt:

    *würg* Im Video gleich am Anfang wieder dieser Müll von der BRD-GmbH, sorry aber das nervt total.
    Der Prozess ist selbst mit Kopfhörern nur extrem schwer zu verstehen leider.

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