Vermögensherkunft: Beweislastumkehr im Gespräch
In den vergangenen Jahren wurde mehr und mehr die Rechtsstaatlichkeit beseitigt und ein Überwachungs- und Polizeistaat errichtet. In der Führungsetage der SPD wird nun ein neuer Vorstoß besprochen, der nicht nur Verbrecher in Schwierigkeiten bringen würde. Im Gegenteil, diese sind mittlerweile sehr gut darin ihr Geld zu waschen und die Herkunft zu verschleiern. Anders ist das bei den normalen Bürgern, auf die könnten völlig neue Bürden zu kommen und ein bürokratischer Spießrutenlauf.
Wer ab und an mal mit dem Finanzamt zu tun hat, kann ein Lied davon singen wie steinig der Weg sein kann. Bereits wenn das Finanzamt bei laufenden Einkommen Verwendungen in Frage stellt, kann einen das um den Schlaf bringen, wie sieht das wohl aus wenn das auch für bestehendes Vermögen möglich wäre? Das ist zumindest im Gespräch und wie die Vergangenheit leidvoll zeigt, ist es von dort bis in die Gesetzestexte häufig nur noch ein Katzensprung.
Ein weiterer – meiner Ansicht nach – sehr wichtiger Punkt wäre dann noch, wie weit müsste man Nachweise erbringen und in welchem Umfang? Wie wäre es beispielsweise bei einem Erbe? Reicht es nachzuweisen, dass man es selbst durch Erbe erlangt hat oder ginge es darüber hinaus? Wie wäre es mit Kunst, oder anderen Wertgegenständen?
Sollte dieser Vorstoß in ein Gesetz gegossen werden, kämen erhebliche Belastungen auf die Steuerzahler zu. Hierzu aus der FAZ:
Deutsche sollen Herkunft ihres Vermögens nachweisen
e SPD will schärfer gegen Steuerbetrug vorgehen. Zur Abschöpfung etwa von Gewinnen aus Straftaten soll es reichen, dass der Ursprung des Vermögens ungeklärt ist. Das geht aus einem Zehn-Punkte-Katalog hervor, der am Montag vom Parteivorstand beschlossen werden soll. „Auch Vermögen unklarer Herkunft sollen künftig eingezogen werden können“, heißt es in dem Entwurf. „Wir drehen die Beweislast um.“ Steuerbetrug und Geldwäsche würden damit für die Straftäter unattraktiv.[1]
Sehen wir uns das ein wenig genauer an. Gelder werden also eingezogen, man könnte auch sagen beschlagnahmt, wenn die Herkunft ungeklärt ist. Wenn ich dann den letzten Satz aus meinem Zitat lese, frage ich mich ob die Verfasser als Kind mit dem Kopf in die Friteuse gefallen sind. Geldwäsche bedeutet nicht die Scheine in eine Waschmaschine zu stecken um sie zu reinigen. Damit verschleiert man mittels legaler Geschäfte die Herkunft von illegalen Einkommen. Beispielsweise Spielhallen, Casinos oder auch Dönerbuden werden dafür nur zu gerne benutzt.
Wer will denn in einem Casino das die Einnahmen legal versteuert die Herkunft des Geldes in Frage stellen um nur ein Beispiel zu nennen? Dass es nicht wirklich um Kriminelle und deren Einkünfte gehen kann zeigt schon der Umstand dass der Vorschlag von Politikern selber gemacht wurde 😉 Sehen wir uns die Affäre um Franz Josef Strauß an, ist das sicherlich nur die Spitze eines gewaltigen Eisbergs.
Was mit Sicherheit der Fall ist, man erhofft sich eine Art Konjunkturprogramm. All jene denen Vermögen zur Verfügung steht könnten – so sie denn nicht schwer kriminell sind und über ausreichend Wissen zum verschleiern zur Verfügung steht – aus Angst vor Entdeckung investieren.
Mit diesem Vorstoß wird ein weiter Baustein der Rechtsstaatlichkeit über die Klippe geschoben, das ist amtlich. Die Staatsgewalt wird erst ruhe geben, wenn die Bürger nichts mehr haben was sich zu verteidigen lohnt. Der Pöbel kann sich weiter ignorant abwenden von dieser unangenehmen Tatsache, oder sich endlich dafür einsetzen die korrupte und staats- und demokratiefeindliche Regierung zu bremsen.
Carpe diem
124 Responses to Vermögensherkunft: Beweislastumkehr im Gespräch
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@ Frank H
„ich bin mir sicher das PUTIN……..“
Kann schon sein, nur was nutzt das den Pletz?
Eine bescheidene Frage. Wenn also „die Russen“ Waffentechnisch dem „Westen“ so überlegen sind, dann ist es doch unlogisch, seitens der NATO, mit dem Säbel zu rasseln.
Eventuell ist „der Russe“ gar nicht so nett und lieb, wie viele hier und andernblogs denken, sondern rüstet auf Teufel komm raus auf um zu zuschlagen. Der „Westen“ hat das mitbekommen und geht in Position.
Haben nicht Norwegen und Schweden ihre Neutralität aufgegeben und sind oder werden der NATO Allianz beitreten?
Warum machen die das, ohne Not? Oder warum zum vermeindlich schwächeren halten?
Also nochmal, die herauslesbare Akzeptanz, a, Putin der Gute mit der Superwumme, b, Atomkrieg kann nicht kommen, hat schon eine gewisse Qualität die dem gesunden Menschenverstand entgegenläuft.
Und da wundert sich hier jemand das alles so ruhig und gesittet abläuft. Ich nicht.
Wo sind die Mahnwachen, die Friedensbewegungen? Nichts mehr zu hören! Ein Beweis dafür das selbst diese Organisationen Staatsgelenkt sind und waren.
Hatte ich oft genug hier in diesem Blog geschrieben.
Kurz, der „Point of no Return“ ist überschritten. Die Strategie eines HWA dürfte die beste sein. Hilf dir selbst, verlass dich nicht auf andere.
@ R363
Es ist richtig was du schreibst.Nur die selbst verstehen es nicht, das man im System nicht ein anderes System fordern kann.Sie sind einem eingeflüsterten Irrglauben aufgessen.Vom System erwarten sie, das sie einen Berechtigungsschein mit mehr Rechten bekommen, denn das ist wohl die Forderung.Der Berechtigungsschein ist in ihren Augen der Ausweis das sie Reichsbürger sind und da kommen sie der USA entgegen, das dass Deutsche Reich wieder erstehen soll, was dann zwangsläufig Ärger mit den Nachbarn(Polen) geben würde.
Im Grunde wollen sie die Ungerechtigkeit nicht mehr haben. Und sie wollen ihre Souveränität über sich und ihr Land haben in dem sie Leben.
Man kann eben nur fordern, wenn man konsequent sich ändert und das heist, das man auf alle annehmlichkeiten des Systems verzichtet sollte.Also mal anfangen mit Selbstversorgung und üben der Selbstbeherrschung.Dann heist es abwarten und Tee trinken.
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Wenn wir die Amis, so mir nix, dir nix auffodern würden sofort das Land zu verlassen, dann denke ich schon das da eine Reaktion von der USA kommen könnte.
@ Hm
… na ja, dass die Staaten der NATO ohne Not und freiwillig beitreten halte ich für einen schlechten Witz.
Der Kauf von Entscheidungsträgern hat bei den US Geheimdiensten gerade Hochkonjunktur. Ich erinnere an die 50 Tonnen Botschaftsgepäck (Palettenkontainer mit Bargeld), die in eine ehemalige Sowjetrepublik geflogen wurden – komme gerade nicht auf den Namen, ist aber vor einigen Monaten durch die alternativen Medien gegangen.
Dann was in Moldawien los ist – die Amis tauchen da mit einem mal auf und drängen sich denen auf – zum Glück waren die Proteste dermaßen massiv gegen die Amis, dass die erst mal die Örtlickeit geräumt haben, weg aber nicht, da wird auch gerade massiv Geld über die Tische wandern.
Ja und über die Schulden kann man auch so schön die Entscheidungen beeinflussen – daher werden ja alle nicht verschuldeten plattgemacht, weil man die nicht beeinflussen kann.
Dann mal schauen, wie man mit Kritik an der NATO umgeht – der Tscheche, der den Amis seinen blanken Hintern gezeigt hat, kann jetzt mit drei Jahren Knast rechnen. Kritik an der NATO hat man in allen europäischen Ländern – besonders in den östlichen im Vorfeld durch Androhung von drakonischen Strafen unterbunden. Natürlich geht das nur von den Ländern selbst aus – die Amis haben damit selbstverständlich, so wie immer, überhaupt nichts zu tun.
Die baltischen NATOanwerterstaaten, besonders Polen, haben wirklich nichts aus der Geschichte gelernt – na ja, diese Entscheidungen werden ja auch nicht nach Notwendigkeit und Verstand getroffen sondern nach Geldfluss.
Deine Sichtweise ist wirklich sehr einseitig. Schau doch einfach mal in die außenpolitische Geschichte der USA, wo und bei wem sie überall die Finger drin haben – das kann man doch gar nicht mehr ausblenden und immer noch fest der Meinung sein, die guten Amis wollen nur dem armen einfachen Menschen Frieden, Freiheit und Demokratie bringen – ich verschütte gerade vor Lachen meinen Morgenkaffee.
Woran liegt das, dass man die Fakten auf der einen Seite so ausblenden kann?
@Habnix
… natürlich werden die Amis nicht dann Deutschland verlassen, wenn das deutsche Volk will, sondern wenn es für sie gut ist. Ein Ami hat mit Demokratie nichts am Hut. Wenn also die Sache mit dem 3. Weltkrieg eskaliert, dann werden die Amis sogar GERNE Deutschland früh genug verlassen. Denn sie müssen doch später frisch ausgeruht zur grossen glorreichen Befreiung Europas kommen.
HM meint „… Putin der Gute mit der Superwumme, b, Atomkrieg kann nicht kommen …“ Das hätte ich gesagt. Das ist falsch. Ich habe gesagt, dass man HOFFT dass es nicht so endet weil man den „Apfel des ewigen Lebens“ nicht leichtfertig aufs Spiel setzen wird. Denn wenn es zu einem wirklich grossen Atomkrieg kommt, gibt es für die Menschheit im Gegensatz zu allen vorherigen Grosskatastrophen kein Return zur Stunde Null mehr. Zwischen KANN und zwischen WIRD REAL sind 2 Sachen. Die Superwummen in die Garage zu fahren, heisst nicht, sie am Ende im Falle doch wieder da raus zu holen weil die Dinge eben dann doch nicht so laufen, wie man das sich vorher gestrickt und ausgedacht hat.
Was ich mir so überlege. Wenn es diesen deutschen Maidan von Dresden aus geben sollte, in welcher neuen Rechtsordnung werden wir uns dann über Nacht wiederfinden? Notstandsgesetz bzw. Martial Law = legales Abtriften in die Diktatur, ein Rückfall auf Reichs-Vorkriegsordnung, ein neuer EU-TTIP Ordnungskonstrukt?
Das realistischste Szenario bei so einem deutschen Maidan erscheint mir das legale Abtriften in die Notstandsordnung. Das aus dem Grund, weil das generell für so Fälle vorgesehen wäre und weil die Politiker über Nacht absolut legal zu unumschränkten Herrschern über das Pack würden. In den USA im Rahmen der 10 Zonen und 10 Governours die dann herrschen würden. Da Europa eine Marionette des Empires ist, wird hier vermutlich ähnliches passieren. Der Unterschied zwischen Notstandsdefinition und US Martial Law wird letztendlich verschwindend sein. Im Falle würden zu dieser Phase sogar US Martial Law Spezialisten die deutschen Notstandssondereinheiten aktiv unterstützen. Und hier wären wir dann wieder an Deinem Punkt: Die Amis bleiben drin bzw. es kommen sogar anfangs noch mehr.
In diesem Szenario ist es für mich auch nicht mehr schwierig zu verstehen, wie sie der ULTIMATIV HÖRIGEN deutschen Bevölkerung = „dem deutschen Schäferhund“ einen Chip zwangsweise verpassen. Deutschland kann in diesem Sinne nach seiner extremen Hörigkeit gegenüber Autorität weltweit Vorreiter im Schlechten sein. Das Argument in Notstandszeiten ist einfach: Die Kontrolle über, aus allen Herren Ländern bei uns eingefluteten, Menschenmassen muss wiederhergestellt werden. Wird noch zusätzlich ein Anschlag inszeniert, wäre das Argument „die Ordnung muss wiederhergestellt werden“ daher seien in „besonderen Zeiten auch besondere global taugliche Massnahmen“ unabdingbar.
Die Logik eines „Reichsbürger Maidans“ geht natürlich genauso wenig auf wie der ukrainische Maidan. Das war ja auch nie der Plan der Drahtzieher dahinter, dass die Logik der Revolution, die sie mit leichtgläubigen Naivlingen ausarbeiten, aufgeht.
Man stelle sich mal bzgl. Dresden und den Bilderbergern vor, radikale Elemente und aufgewiegelte Massen würden im Zentrum Dresdens die „armen und doch ach so lieben Bilderberger“ nicht mehr aus diesem kleinen Hotel lassen. Sie in Erpressungshaft nehmen. Die grossen Herrscher der Gegenwart aus aller Herren Länder. Wie käme so etwas weltweit an? Und ein SEK mit Hubschraubern müsste diese Leute weltweit ultimativ medial werbewirksam vom Hoteldach ausfliegen. Die Fernseher auf der Welt würden glühen. Das Szenario muss man sich mal vorstellen und dann die Folgen. Insbesondere die sofortigen Folgen für uns Deutsche. Ich denke: Sofortige Ausrufung des Notstandes. Durch die Internationalität der erpressten Eliten, würden sofort die Deutschen internationale Einsatzkommandos aus den anderen Ländern zur Aufstandsbekämpfung einfliegen lassen.
Deutschland wird dann über Nacht nicht mehr das sein, was es mal war. Das ganze Bilderberg-untypische Szenario mit dem U-FÖRMIGEN Hotel MITTEN IN EINER STADT, einer Stadt, die historisch geradezu Inbegriff der Revolution ist und wo man draussen vor den geistigen Augen Leute laufen sieht die WIR SIND DAS VOLK rufen. Und wer sitzt drinnen? Ganz sicher NICHT das Volk.
Wenn das der Plan für eine bessere Welt ist, dann gute Nacht. Das kann nur schief gehen. Sagen wir es vielleicht so: Ein perfekt inszenierter INTERNATIONALER ZWISCHENFALL der schief gehen SOLL? Der international das ganze derzeitige Rechtssystem in Frage stellt. Das Ausdruck revoltierender, die arme Elite erpressender, home-grown terrorists wäre usw.
Solch ein vorstellbares „Terror Ereignis“ wäre die Steilauflage für die Elite für eine neue weltweite Runde. Und das ohne dass irgendeiner wirklich dabei umkam. Zumindest wenn man das mit der 9/11 Inszenierung vergleicht.
Nebenbei mache man sich Gedanken über die Folgen eines solchen Ereignisses auf Internet und Social Media. Man wird sagen, dass man das Ausmaß der Organisation dieses Zwischenfalls über das Internet unterschätzt habe und das mit dem Internet der 1. Generation so verständlicherweise nicht weiter gehen könne. Und immer dabei bedenken: Die Lösungen liegen alle schon in den Schubladen bzw. sind umgesetzt und warten nur darauf, dass ein roter Knopf gedrückt wird, wenn eine rote Linie überschritten wurde.
… es ist eigentlich schon mehr als Lächerlich das Märchen vom ewig und immer vor der Tür stehenden Russen immer noch zu glauben.
Millionen sind im Dritten Reich darauf reingefallen, die Ambitionen Stalins mal ausgeblendet, das war wirklich ein Psychopath sonder gleichen, hinter dem konnte sich Hitler dreimal verstecken. Das Schreckgespenst Stalin gibt es aber seit 1953 nicht mehr – die letzten Gulags sind auch 1956 aufgelöst worden.
Es geht um knallharte Geostrategie – Russland muss weg, um den angelsächsischen Ambitionen freien lauf zu lassen – hätte nach 1994 fast geklappt, Jelzin hätte das Land für ne gute Flasche Schnaps den Angelsachsen ausgeliefert.
Jetzt kam da dieser Ex-geheimdienstler und machte da einen gewaltigen Strich durch die Rechnung – völlig klar, das er sofort zum „Bösen“ ernannt wurde.
Wie konnte er es wagen die Erweiterung der angelsächsischen Einflusssphäre zu verhindern!
Daher wieder neu aufgewärmt, präsentiert von ihrem netten angelsächsischen Propagandaministerium:
„Der Russe steht vor der Tür!“
@ R363
… ich ahne schlimmes. bei mir hier gerade im Radio gehört, hab das nur so mit einem Halben Ohr mitgekrigt, werde da mal weiter recherchieren, dass es zu Verkehrsbehinderungen kommen könnte, da Polizei und Einsatzkräfte das absperren von ganzen Straßen und das abriegeln von Stadtteilen trainiere.
Kommt uns das nicht bekannt vor?
@HWA
Ja, mir geht es auch so. Das ganze Muster ist surreal und riecht nach richtig dicker Inszenierung. Das passt einfach alles nicht zum bisherigen Bild. Übrigens schweigt Freeman der doch bisher immer bzgl. Bilderbergern …
Und ich mache mir noch einen Gedanken bzgl. DDR. Du hast doch in einer Deiner Kommentare gesagt, dass die Russen rein rechtlich in der DDR bei einem Zwischenfall zurück kommen könnten. Was aber, wenn „die Eliten der WESTLICHEN Weltgemeinschaft“ von home-grown DDR Terroristen in Geisselhaft genommen würden. Fliegen dann die Russen auch noch „zur Befreiung“ ein oder wer besetzt dann in solch einem Szenario die ehemalige DDR unter Notstandsordnung? Wer wohl? Der Herrscher des Empires, also die USA! Und, historisch gesehen: Wenn der Ami mal drin ist, bekommt man ihn je wieder raus?
Denke mal an das Wort Annexion. Welcher Aggressor muss denn jetzt daran gehindert werden, dass er sich hier einmischt obwohl er den historischen Bezug und das Vorrecht hätte was den Feindstaat Zustand betrifft? Man denke analog bei diesem Szenario an die Krim!
Die Russen werden nicht zur „Befreiung der DDR“ dabei sein! Wer hat in dem Szenario nun wen oder was annektiert? Erkläre das mit der DDR und ihrem Sonderstatus doch nochmal.
… ah ich sehe gerade, das Absperren von Straßen und Stadtteilen geschieht wahrscheinlich wegen eines flüchtigen Straftäters, also alles ganz ganz harmlos. 😉
HWA, klar, wie war das historisch immer mit den ÜBUNGEN die Grossereignissen voraus gingen?
Übungsszenario also ausdehnen auf „flüchtender Terrorist“
@ R363
… in den 2+4 steht, dass auf dem ehemaligen Territorium der DDR keine NATO-Einheiten stationiert werden dürfen und auch nicht aktiv sein dürfen, einzige Ausnahme die Bundeswehr und Sonderausnahmen wie Logistikdrehkreuz Leipzig für den Afghanistantransit.
Wie das jetzt ausgelegt werden kann – keine Ahnung.
… Szenario – US-Geiseln in Dresden – US-Armee rückt ein – Russe sagt, gibt es nicht und rückt ebenfalls in die ehemaligen Besatzungsgebiete ein = Superkonflikt, der Böse Russe ist in Deutschland eingefallen.
HWA, kommt mit das nur so vor, dass dieses Hotel optisch von der U-Form dem Dramahotel in Odessa so ähnlich sieht? Also dort wo man die Leute aus den brennenden Fenstern warf. Wo Leute auf der Flucht an dem Sims versuchten entlang zu griechen. Wo draussen eine wilde Menge die Leute die raus flohen packten und tot schlugen?
Aggression und Hölle draussen an der Stirnseite des U. Die U-form solcher Hotels begünstigt noch dieses Dramas und begünstigt die Kamerateams der internationalen Medien auf das Geschehen.
Was geht hier ab?
… lassen wir uns überraschen – die Hoffnung stirbt zuletzt, dass alles ganz harmlos ist.
Ich hoffe dass es eine Finte ist, und die Bilderberger sich ganz woanders – ohne Beobachtung treffen werden.
… die drehen gerade überall ab – auch im Radio – Jogger wurde mit Spezialeinsatzkommando überwältigt, weil man bei ihm eine Sprengstoffweste gesehen haben will – hinterher stellte sich raus, es war nur eine Gewichtsweste um den Trainingsmodus zu erhöhen, da er Leistungssportler war.
Die DDR ist also bis heute für den westlichen Aggressor und Eroberer eine Insel, die verschwinden muss, korrekt. Aber auch eine „wir retten sie Retourkutsche“ zur Krim. Auch bei der Krim ging es in entscheidendem Masse um die US Army, die sich dort schon in heller Erwartung der Dinge, die da kommen sollten, breit gemacht hatte. Und dann ging der Plan der glorreichen Eroberung dieser INSEL für das US Militär nicht auf. Auf der Krim sind die weltweit wohl grössten U-Boot Bunkersysteme. Die wären alle in US Hände gefallen, wenn der Plan damals aufgegangen wäre.
Sehe jetzt analog die DDR als „die Krim“, eine „insbesondere militärisch besondere Insel“ mit militärischen Sonderstatus, den die Amis abschaffen und sich selbst unter den Nagel reissen wollen. Neue Fakten schaffen wollen, die sie über die vertragliche Seite nicht erreichen können.
… ich werde jetzt Pakete verschicken wo draußen groß „Bombe“ drauf steht.
So kann man den ganzen Paketverkehr lahmlegen.
@ R363
… das mit dem Sonderstatus von Ex-DDR-Gebiet sehe ich auch so.
Jetzt noch wieder die Hochwasserkatastrophen – Chaos überall – das passt doch super.
Zwischen Rostock und Stralsund läuft außerdem eine Großfahndung nach einen mutmaßlichen Mörder. Daher die Straßensperren.
Hinweis: Wird es in der Bilderberg Gruppe auch nur einen Russen geben, der über ein russisches SEK befreit werden müsste?
Wird man ein Hilfsangebot Russlands in diesem Szenario annehmen?
Wessen Hilfsangebote wird man SOFORT annehmen. Welche Länder sind zahlenmässig bei diesem Szenario am stärksten vertreten und haben besonders Rechte zur Invasion und späteren Annexion?
Ist dann, wenn die DDR annektiert wurde, das ganze Intermarum bereinigt mit Ausnahme der Insel Krim aus der nichts wurde.
Warum bauen sie denn im Norden von Estland kommend und von Süden aus der Ukraine kommend bereits eine neue Mauer?
Auf welcher Seite einer solchen Mauer wäre denn Schweden?
Unter diesen derzeitigen Fakten war doch der militärische Sonderstatus der DDR für „die NATO“ unhaltbar geworden oder nicht?
… wenn Merkel vom Bilderbergkaffeekränzchen zurück ist, sollten wir Augen und Ohren offen halten …
@ R363
… aber laut Feindstaatenklausel haben die Russen das gleiche Recht wieder in ihre ehemaligen Besatzungsgebiete einzurollen.
Und dann gibt es den großen Knall.
Ja, kann sein, dass im Bilderberg-Hotel nur Schauspieler kommen und nicht die Elite selber.
Ich denke das ist machbar wenn eine Fernsehkamera nie ganz genau eine „Elite in einem Rauch und Feuer Szenario“ klar ablichten kann und die Regieanweisung an die Systemmedien vorher klar ist.
… alles ein großer Sicherheitsbluff wegen der aktuell angespannten Lage.
@HWA
>> … aber laut Feindstaatenklausel haben die Russen das gleiche Recht wieder in ihre ehemaligen Besatzungsgebiete einzurollen.
Und dann gibt es den großen Knall.
… oder deswegen der „Sperriegel gegen den Aggressor“ und die „Speerspitze“ weil es ein Problem wird für die Russen da einigermassen friedlich durch zu kommen. Ich habe gerade ein Verständnisproblem mir so eine russische Re-Besatzung vor zu stellen wo das einen Überflug über die extrem aggressiv und auf Hass programmierten Osteuropäer bedeuten würde. Da ist kein freier internationaler Luftraum dazwischen. Denke an die ständigen Diskussionen und Abfangjägergeschichten. Passt doch perfekt in dieses Szenario. Dann müssten ja russische SEKs aus dem Weltall abspringen oder wie?
HWA, kannst Du nochmals erklären was es mit der 99 Jahre und Grundstücksgeschichte auf sich hat?
darf ich es noch mal kurz darstellen…..das mit dem Bodenrecht…
ganz einfach
Der Kaiser Wilhelm II hat kurz vor seiner zwangsmässigen Abdankung das Bodenrecht für das Staatsgebiet des Deutschen Reiches in den Grenzen von 1914 verlängert. Bodenrecht = Katasteramt. Verträge dieser Art sind Staatsverträge. Gelten in der Regel 99 Jahre. Wie die FED 1917 einen schloss mit der russischen Zentralbank …läuft dieses Jahr aus und jeder kann sich ausmalen warum so gegen RU gegiftet wird. Um auf den Punkt zu kommen …der Staat in seiner jetzigen Form hat kein Recht das Bodenrecht zu verlängern …da kein gesetzlicher Nachvolger des Kaisers besteht. Das heisst …Du, Ihr ….habt nach ablauf dieses Vertrages kein Bodenrecht mehr auf Euer Grundstück, Land etc. Ich hoffe das es so verständlich ist…Gruss
So wir wissen auch, das die Weimarer Republik ebenfalls wie die BRD nur ein Verwaltungskonstrukt ist. Das sich ergebende 3. Reich war nur die Fortführung der WR. Hitler hätte sich als sogenannten Verweser tätigen können, vom Volk gewählt. Nein er tat es nicht und hat sogar die Bundestaatenangehörigkeit abgeschaft und eine alles ergebende Staatsangehörigkeit eingeführt. Das problem ist aber das sich das 3. Reich nicht als Staat definiert hat und sogar den Völkerbund verlies. Die BRD hat am Ende nur die WR weitergführt bis zum heutigem Tag. Alles hängt mit der Abdankung des Kaisers zusammen. Die besatzungsmächte West haben sogar die BRD angewiesen das es bei dieser Form von Verwaltungskonstrukt bleiben soll und alle bestrebungen zur wiedererstehung des Deutschen Reiches von 1914 zu unterbinden sind …daher privatisierung der staatlichen Hoheitsgewalt siehe UPIK ……..ergibt ein grausliches Bild ..wenn man alles verstanden hat.
@ R363
Zitat:
„HWA, kannst Du nochmals erklären was es mit der 99 Jahre und Grundstücksgeschichte auf sich hat?“
Dazu müsste man die Verträge kennen.
Ich weiß nur, dass die USA 1944 in einer Beschlagnahmeerklärung alle von ihnen besetzten feindlichen Gebiete und die, welche sie bis Kriegsende noch besetzen werden, für sich beansprucht haben.
Ich habe keine Ahnung, in wie weit diese Beschlagnahme rückgängig gemacht wurde. Die der deutschen Gebiete garantiert nicht – was aber interessant ist, die Gebiete, wo der Russe drauf stand, konnten sie nicht Beschlagnahmen.
Die anderen von Russland befreiten Länder sind ja souverän geworden – nur das EX-Gebiet der DDR ist da wirklich ein Sonderfall. Ein Russisches Besatzungsgebiet hat sich hier nur der Verwaltung und der Wirtschaft des westalliierten Besatzungsgebietes angeschlossen. Ob das die Hoheitsrechte der Russen berührt – weiß ich nicht – wenn nicht – vielleicht ist das ja der Joker im Ärmel von Putin.
Von dieser 99 Jahre Geschichte hab ich keine Ahnung – es sind zu viele Gerüchte im Umlauf.
Das alles ist so undurchsichtig – wahrscheinlich sogar absichtlich.
Und ganz Ehrlich Leute …alles was man drumherum diskutiert, wie das Thema dieses Threads ist nur makulatur….
Man sollte sich noch mal dies dazu reinziehen, da wird auch auf die Verfassung der DDR angesprochen und diskutiert. 1918 war ein Putch gegen den Kaiser ….
http://brd-schwindel.org/jonacast-wer-zu-spaet-kommt-den-bestraft-der-missbrauch-des-handelsrechts-seminar-ebern/
@ Sureal
… da kommt es bestimmt drauf an, wann der Grund und Boden erworben wurde.
Mein Grund und Boden gehörte meiner Familie schon lange vor dem letzten Kaiserreich. Familienbesitz seit 1840, mit echter Goldmark erworben. Die alten Urkunden hab ich noch. 😉
ja und ….kann ja sein …aber das Bodenrecht unterliegt dem Staat …oder wie?den Staat Deutsches Reich gibt es noch ….nur ist er nicht rechtsfähig …geschweige wir haben eine verfassung …zählt mal alles zusammen dann kommste alleine drauf.
Warum wohl wird dieses Konstrukt BRD so wehemend am Leben gehalten und alles ist Alternativlos…..
@Sureal
Und wenn er gestürzt wird, dieser Konstrukt, z.B. durch „das Volk“, insbesondere das der DDR, was soll dann am „Day After“ jenseits des schon austeichend Bekannten „Huston, wir haben ein Problem!“ existieren?
man macht Euch schlau und redet nich um den heissen Brei …lesen kannste, zuhören auch und Googlen kannste auch ….und ich geh nicht vom Endzeitzenario aus ….wenn wir Pech haben wirds so werden …aber noch haben wir ne Chance …auch wenn du sie nicht siehst….gib die doch ma ne Mozartkugel …..im 2. sieht man besser
https://www.youtube.com/watch?v=crOL0VfABzQ
in kurzform
Ich habs anderen Leuten nur mündlich mitgeteilt was da auf die „Besitzer“ zukommt …keine 2 tage später hamse nur gemeint: Ach du Scheisse…….manche haben es sofort begriffen….merkste was
Seit wann haben Staatenlose Anspruch auf „Besitz“….tiefe Materie …auch da lohnt es sich zu Googeln….siehe StaG oder RuStag oder unser PAuswG.
@HWA
>> … und ich geh nicht vom Endzeitzenario aus ….wenn wir Pech haben wirds so werden …
Ist genau das was ich befürchte und vor warne: Maidan pur! Eine Logik zu einer Revolution mag vielfältig stimmen. Wie in der Ukraine der Kooruptionssumpf, uns geht es schlecht, das System ist schuld usw. Wenn der Plan FÜR DANACH aber nicht existiert, geht das Zepter der selbst ernannten IQ schwachen Revoluzer historisch AUTOMATISCH an die USA: „Huston, wir haben ein Problem!“
Mit Endzeitszenario hat diese US Invasion von Ländern durch bunte nicht zu Ende gedachte Revolutionen, nichts zu tun. Es geht um eine geschickte feindliche Übernahme einer bestehenden nationalen Ordnung durch die USA.
Sureal beschreibt ein beängstigendes Szenario einer Rechtsunsicherheit oder Unterwanderung im Rahmen der geschichtlichen Zusammenhänge, die das Potential in Rahmen von Auslegungen hat, richtig explosiv zu werden. Aber über welchen Weg läuft denn dann „diese Explosion“. Doch nicht über eine Wiederherstellung des Kaiserreichs oder sonstiger alter Konstrukte, sondern ganz logisch ERST EINMAL der Ausrufung des Notstands bei der uns die USA als Hauptbesatzungsmacht des Westens sicherlich sofort zu Hilfe eilen wird.
und was soll dann nach dem Notstand als „neue Logik oder Verfassung“ raus kommen? Oder wird danach gar nichts mehr rauskommen. Auch das 3. Reich hat sich doch aus dem Notstand heraus fliessend der Diktatur ermächtigt. Und fand das so cool, dass man davon auch nie mehr runter wollte.
Das 4. Reich, aus dem Notstand ermächtigt und dann ist es so geblieben?
ja dann wetz die Messer …..wir scheinen ja eh nach wunsch dies konstruktes bereits verloren zu haben ….is halt alternativlos…..Guten Tag noch
@R363
Zitat:
„Leute, wir haben diese billige US Nummer als Deutsche nicht nötig! Wir müssen uns nicht von den USA für Unfähigkeit im eigenen Haus BEFREIEN lassen. Wir sind das Land der Dichter und Denker. Da macht man keine bunte Soros Revolution und weiss dann nicht mal was danach kommen soll. KOPFLOS!“
Ja, richtig. Wenn keine Vorstellung eines neuen Konzeptes besteht, sondern nur blinde Anti-Haltung grassiert, wird das nix. Gut, es gibt eine Menge Vordenker mit unterschiedlichen Ansätzen, aber genau diese vorgefertigten (vermeintlichen) Lösungen wie Kapitalismus, Sozialismus, oder bspw. auch Libertarismus spalten und gehen bisweilen meilenweit an realen Missständen, oder Herausforderungen vorbei. Erklärt uns bspw. Marx etwa, wie wir das mit den Flüchtlingen menschenwürdig hinbekommen sollen ? Sagt ein von mir sehr geschätzter L. v. Mises etwa irgendetwas über TTIP ? Nein, denn das ist unsere Aufgabe im Jetzt.
Mein Vorschlag ist, sich zunächst, vor einem Wust an nötigen Reformen, einmal wieder auf eine althergebrachte Basis zu besinnen, die ich mal allgemein mit Grundgesetz bezeichnen würde. Für mich ist das Ding real und wenn ich z.B die Sache mit Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, dem Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, oder z.B. auch dem Recht auf die freie Wahl des Arbeitsplatzes nehme, leben wir doch eigentlich in einem lebenswerten Land. Welch irrwitzige Paradoxien eine rechtliche Organisationsstruktur namens BRD aufweist, ist für mich persönlich völlig irrelevant. Obwohl ich natürlich weiß, dass dieser ganze rechtliche Wahnsinn, auch und gerade im Hinblick auf das EU-Konstrukt und den Besatzungsstatus das Leben massiv beeinflusst.
Es ist eine Art Spagat zwischen Altem und Neuem. Nicht alles Alte ist schlecht, da gibt es einiges zu bewahren, trotz aller Veränderung die ansteht. Sich darüber wieder einmal bewusst zu werden, sich zu besinnen, halte ich jetzt für angebracht. Jetzt muss ein riesiger Diskurs darüber geführt werden, was wir in Zukunft wollen und was nicht. Dieser Diskurs muss unter den Bürgern stattfinden, nicht über die Sprecher irgendwelcher Parteien, oder Organisationen. Ich sehe eine große Zahl an postwachstumsorientierten Menschen und das macht mir persönlich Hoffnung.
Mit Schlägerbanden, Steinewerfen, permanenten Abkotzvideos, oder philosophischem Geschwurbel kann man keine Zukunft gestalten. Ich halte es zwar für sinnvoll wenn Bürger sich für eigenverantwortliche Ordnung und Sicherheit sensibilisieren, etwa bei einer Bürgerstreife, o.ä. (im Idealfall evtl. in Absprache mit der örtlichen Polizei), aber ich mache da einen Unterschied zwischen eventueller Notwehr und Bürgerkrieg. Zu Ersterem gibt es mE derzeit keinen Anlass und schon gar keinen Kollektiven, wie z.B eine Massenprügelei vor dem Kölner Hauptbahnhof. (danke, Habnix)
In dem von Frank H. geposteten Video sieht man genau das, was ich gerade mal als Dumpfbacken-Patriotismus bezeichnen möchte. Ich hoffe, dass „der“ Osten nicht das Potenzial für ein neues „Rostock“ hat und erinnere an die Brandanschläge auf Asylbewerberheime zur Wendezeit. Liegt da möglicherweise ein Schatten auf „uns“ Ostdeutschen ? (HWA zuliebe nicht Ossis ; – ) Ich frage mal ganz vorsichtig und möchte damit auf keinen Fall die Nazikeule rausholen, denn auch damit lässt sich keine Zukunft gestalten. Die Flüchtlingspolitik ist Murks, aber deshalb muss man noch lange niemanden verhauen.
2:20, „aus dem Notstand ermächtigt“ …
https://m.youtube.com/watch?v=FHyimC9py68
das wird schon so sein, dass es eine heisse Sache ist. Aber aus dem Notstand ermächtigt ist doch genau der Punkt. Notstand ist keine Rechtsveranstaltung und auch keine demokratische Veranstaltung. Es werden da Notstandsverordnungen (VOs) erteilt und die sind zu erfüllen und Basta! Eben alternativlos!
nach kaiserlichem Recht …….Kaiserlichem Notstandsrecht……..
„Deine Sichtweise ist wirklich sehr einseitig.“
Das sehe ich eben nicht so. Nun, ich bin doch nicht so blöde und lass mich auf RF Propaganda ein.
Schade HWA das ich meinen Kommentar nicht so formuliert hatte, damit auch DU verstehen kannst, wie ich was meine. Aber, leider kann ich mich nicht in jeden Leser hineinversetzen, um seine Interpretation geschriebener Worte mit einzukalkulieren.
„Mit Schlägerbanden, Steinewerfen, permanenten Abkotzvideos, oder philosophischem Geschwurbel kann man keine Zukunft gestalten“
Möglich, nur leider ist das eben aus der Hilflosigkeit heraus geboren. Es wird eben kein Systemreset mit Änderung in der Schule gelehrt. Sollte das gehen, wäre das doch der Blick in die Zukunft.
@ Surreal
gibt es nicht eine Grundlegende Frage zu klären? Die da wäre „Wem gehört denn überhaupt etwas auf der Erde?“
Ich las hier, das jemand einen Familienbesitz seit etlichen Jahren habe. Gekauft von…….?
Wurde geprüft ob der Verkäufer rechtmäßiger Eigentümer ist?
Gehört den Saudis das Öl? Oder gehört denen nur die Förderanlage?
Besitzansprüche gibts es seit dem es Menschen gibt…sehe ich was verkehrt…glaube nicht, weil schon Stämme und Völker haben sich niedergelassen und das Gebiet was man kontrollieren konnte, verteidigt oder verloren. Das war bei den Urvölkern so und hat sich bis Heute nicht geändert. hast du Besitz erworben? Also verteidigst du es auch …wir leben ja auch im hier und jetzt….von heute auf morgen zu sagen es hat keiner Anspruch auf Grund und Boden oder Besitz ist, da ergibt sich mir keinen Sinn, nicht in der Form wie wie Leben. Ich geh dann mal zum Nachbar und nehm sein Auto …einfach so …mal sehn was passiert. Oder ich zieh einfach so in die Wohnung meines Nachbarn ….sag ihm dann es gehört ja nich dir…..und die Saudis waren halt nich so schlau und haben Ihren Grund und Boden verteidigt….heute sind se schlauer …die kaufen sich halt durch Ihr Öl was immer se wollen. Oder die Polen …die bereits ganze Ortschaften in Brandenburg erworben haben ….Dann sollten wir uns beeilen und Aufsteigen zu einer anderen Daseinsform in dem es sowas wie Besitz und Eigentum nicht gibt.
Gute Nacht Marie, wenn die Analyse von Engdahl stimmt!
Saudi-Arabien hat den »Erdölkrieg« verloren
F. William Engdahl
Armes Saudi-Arabien. Das Land hat es noch nicht begriffen, aber es hat seinen Erdölkrieg verloren. Der Krieg in seiner gegenwärtigen Phase begann im September 2014, als der im Sterben liegende damalige saudische König Abdullah und sein damaliger Erdölminister Ali Al-Naimi dem amerikanischen Außenminister John Kerry erklärten, sie stünden Washington liebend gern dabei zur Seite, die Welterdölpreise massiv einbrechen zu lassen. Es zeichnet sich rasch ab, dass das Hauptanliegen der Saudis darin bestand, die immer stärker werdende Konkurrenz auf den weltweiten Erdölmärkten auszuschalten, die die saudische Vormachtstellung gefährdete. Mit den sinkenden Erdölpreisen wollten sie so die amerikanische Ölschieferindustrie mit ihren hohen Förderkosten in den Ruin treiben. Demgegenüber verfolgten Kerry und Washington das vorrangige Ziel, Russland zusammen mit den verhängten Sanktionen schweren wirtschaftlichen Schaden zuzufügen, da die russischen Einnahmen aus dem Erdölgeschäft bei sinkenden Preisen massiv zurückgehen würden. Aber keiner der beiden »Verbündeten« erreichte sein Ziel.
http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/f-william-engdahl/saudi-arabien-hat-den-erdoelkrieg-verloren.html
Hinweis: Amerikas kriminelle Bänkstersekte, die längst registriert hat, dass ihr korruptes Imperium pleite ist – so kein dritter Weltkrieg sich endlich einstellt; an der Wall-Street und ihre Handlanger in London, Shanghai, Tokio und Frankfurt treiben ihre ehemaligen arabischen Freunde in den Ruin, nur um selbst zu überleben. Amerika hat kein Interesse das die Wahrheit hinter 9/11 heraus kommt. Niemand soll je erfahren, dass NAZI Bush einen zweiten Reichstagsbrand organisieren ließ, um den dritten Weltkrieg anzuleiern.
Amerikas Bänkstersekte saugen Europa aus, sie werden Russland und China genauso aussaugen bzw. machen das ja schon. Da ihre Hinterhöfe in Afrika und Südamerika, in Südostasien schon keine der täglich nötigen Renditen in Billionen USD (Milliarden EUR) Höhe mehr abwerfen.
Das Helikoptergeld der kontrollierten Zentralbanken wirkt bekanntlich nicht mehr. Die „Synagoge Satans“ hat sich verzockt. Das Zweistromland, heute als fruchtbare Halbmondregion genannt, gebildet aus Euphrat und Tigris werden sich in Blutseen verwandeln.
ACHTUNG, das Gebiet beinhaltet auch die Türkei, nicht nur den Irak. Und seine direkten muslimischen Anrainerstaaten.
Ich habe vorausgesagt, dass der Islam von der Polytheismus „Hure Babyloniens“ zerstört werden wird, da er der Hure Babyloniens als Monotheistische Sittenspassbremse im Weg ist. Das Christentum wurde bereits unterwandert, umerzogen durch Schocktherapie im WK I. Das echte Judentum per Schocktherapie im WK II umerzogen.
Und was ist mit dem Laizismus? Nun der war eine nützliche Sache und wird jetzt nicht mehr gebraucht. Er wird bald und schon durch Gruppierungen wie Pegida und die AfD ersetzt. Oder durch LePen oder Wilders in NL usw.
Schaut nach Polen, dort braut sich’s auch zusammen. Schaut nach Frankreich, dort braut sich’s auch zusammen.
Schaut nach Dresden, dort braut sich’s sogar extrem zusammen. Wenn alle Pegida Ableger mit der AfD verschmelzen dann gute Nacht Gesamteuropa.
Russland unterstützt leider, leider die AfD und Pegida samt Ableger. Warum tut Russland das? Warum unterstützt Russland seinen Feind schon wieder?
Gibt es auch Lösungen? Ja:
Ungarn, Italien, Island oder England? Dort sind zusammen 4 Parteien am Werk, die das System bekämpfen. Genau 4 Länder haben zusammen 4 Parteien die die Bänksters durchschaut haben!
Westeuropas 500 Mio. Menschen haben also nur 4 Parteien, die gegen das System kämpfen.
Die 7 Schalen des Zorns sind ausgegossen?
Das was die SPD will, hat schon angefangen in der Weimarer R.Besitz oder Eigentum was du nicht Nachweisen kannst wird Dir entzogen ….zumindest versucht man das. na Klingelts langsam …….
@ Surreal
ich mach nicht gerne vergleiche, aber im Paradies ist das so. Urvölker, nun die haben sich niedergelassen aber keinen Besitz in unserem Sinne. Vertreiben liesen sie sich nicht, aber mir ist nicht bekannt das die sich untereinander „Schollen“ verkaufen.
Aber du hast Recht, natürlich, die Daseinsform ist unser Problem.
@Luxic
Der Prozess den Du da anpeilst geht nicht über Nacht. Das wird dch eine jahrelange Selbstfindung aus dem Volk heraus. Und dieses hat im Gro überhaupt kein Problembewusstsein zur derzeitigen Lage.
Des weiteren ändert all das nichts daran, dass prozessbegleitend Para 11 RStV weiter von der Regimeclique für ihre Ziele missbraucht werden wird und damit die informationelle Grundversorgung im demokratischen Sinne für einen sehr grossen Teil der Bevölkerung durch Lüge und Hetze durchsetzt sein wird dem kein Kraut gewachsen ist.
Was für die Art 20 (2) GG freie Wahl des Bürgers gilt, gilt auch für alle weiteren demokratischen Willensbildungsprozesse. Sie stehen und fallen komplett mit dem Bruch des Auftrags des Volkes, was eine aolide informationelle Grundversorgung des Volkes betrifft.
Eine neue Demokratie, kann sich nicht aus einem unterwanderten Willenbildungsprozess entwickeln. Und so kann sich auch all deren Grundlagen nicht frei entwickeln.
Die transatlantische Unterwanderung der Medien ist nicht nur vorgezogene Wahlfälschung, sondern stellt gleichzeitig auch die Unmöglichkeit eines neuen friedlichen, aus dem Volk selbst sich aufbauenden, wirklich gewollten Willensbildungsprozess dar.
Wenige Korrekturen an diesem zentralsten aller Angriffspunkte und Schwachpunkt der deutschen Demokratie würde unsere deutsche Realität extrem schnell verändern. Aber genau diesen grössten aller Joker werden diese hinter der Systemunterwanderung stehenden Verbrecher NIEMALS FREIWILLIG aufgeben. Es würde Ihre Macht über das Volk brechen.
Wir, das Volk, haben aus meiner Sicht nur eine echte Chance für eine friedliche Revolution. Wir müssten
a) an diesem Punkt um jeden Preis in Massen zusammen halten
b) wir müssten unsere geistigen Waffen konzentriert auf diesen einen Schwachpunkt halten und da so lange nicht vom Abzug gehen, bis die Verbrecher merken, dass sie es nicht schaffen.
Und an dem Tag an dem das passiert garantiere ich Euch etwas.
SIE WERDEN UNS NICHT MEHR PACK NENNEN!
Denn ab dem Zeitpunkt werden jene, die sich meinten absolut billig einer Demoratie ermächtigen zu können, merken, dass es so billig doch nicht geht. Dann werden sie kleine Brötchen backen und wieder Respekt vor uns bekommen.
Aber obwohl es absolut einfach ist, diese entscheidende friedliche Revolution zur Wiederherstellung des Respekts vor der Demokratie und dem Volk einzuleiten, werden unsere Chaos-Indianer alles andere in der Welt für wichtiger ansehen, als das, was wirklich „der wunde Punkt an der ganzen Geschichte mit unserer unterwanderten Demokratie“ und einer „Unmöglichkeit eines freien Meinungsbildungsprozesses aus dem Volk heraus“ derzeit darstellt.
Daher, die ganzen Chaosindianer sind Revoluzer der Amis auch wenn sie es selbst nicht merken. Sie revoltieren mit billigen rostigen Büchsen mit denen sie wild in alle Himmelsrichtungen ballern nur weil es dabei so schön knallt.
Wie ich sagte haben wir Deutsche als Volk der Dichter und Denker so einen billigen Scheiss nicht nötig.
Wir sollten daran arbeiten unsere geistigen Waffen auf diesen EINEN PUNKT der Unterwanderung GEMEINSAM zu richten. Die alternativen Medien, diese Häuptlinge der Chaosindianer müssen GEMEINSAM dabei helfen die Indianer auf diesen einen Punkt der Demokratiesicherung und der Rückdrängung des derzeitigen Einbruchs einzuschwören. Es ist unter anderem auch ihre neue mediale Zukunft, die sie da gemeinsam mit den anderen gegen die Angreifer verteidigen.
@ Surreal
Da Klingelts ganz gewaltig………
Weil der Bestiz eingezogen werden soll um jemanden anderen einen Vorteil zu verschaffen.
Schauen wir mal in die Tierwelt, wie ist das dort? Die natürliche Regelung gilt hier. Kein Besitz……..
Ist nur ein wenig abstraktes Denken…….kurz vor der Einweisung ………nicht mehr. 🙂 Keine Angst, von mir aus darf jeder seinen „Besitz“ behalten.
Tiere sind Tiere…..es gibt auch Tiere die sich Mensch nennen….ich finde es erstaunlich, wie gekonnt man das Grundproblem ausblendet und wieder mit Amis und plapla kommt …..wir wissen das sind Heuschrecken und nächstes Jahr beginnt das Finale …vll auch schon früher. Mir scheint so, das man hier auch gewollt auf die kulturellen Erzeugnisse scheisst, weil das Selbstbewusstsein nicht mehr her gib. Toll was hab ich vom Land der Dichter und Denker, wenn heut keiner mehr Nachdenkt. Dann schaffen wir uns halt ab, bleibt dann nur noch der Mythos …..