Richard Sulik : Griechenland wird den Euro verlassen

Galgen_Euro

Richard Sulík ist der ehemalige Palamentspräsident der Slowakai und Vorsitzender der SaS. Seine Partei hatte sich geweigert der Rettung mittels EFSF seinerzeit zuzustimmen und damit den slowakischen Bürgern eine Menge Geld gespart. Kurze Zeit später wurde die Regierung aufgelöst und das Rad neu gedreht. Besonders beeindruckt hat mich die sachliche Auseinandersetzung mit Martin Schulz bei Maybritt Illner, wo er klar mit Argumenten dominierte.


Auf die Frage hin, was er sich für die Eurozone wünscht, antwortet er : Mein Wunsch ist sehr bescheiden, einfach nur an die Regeln halten. Maastricht, Lissabonvertrag etc. Griechenland sieht er in Kürze nicht mehr in der Euorzone und auch sonst hat er einige interessante Ansichten zu Europa, der Eurozone und dem Geldsystem an sich. Man muss nicht in allen Punkten mit Ihm übereinstimmen, jedoch ist er ein wirklich mutiger Politiker, hätten wir mehr davon, würde einiges anders laufen.

Vielen Dank noch an Herrn Sulík, dass er sich die Zeit genommen hat, Andreas fürs Filmen, Heike für das Makeup und Herrn Weis für die Location.

Carpe diem


37 Responses to Richard Sulik : Griechenland wird den Euro verlassen

  1. XOX sagt:

    Es ist interesant, dass Richard Sulik den Unterschied zwischen US-Dollar (Kennedy – Executive Order 11110)
    und dem FED-Dollar nicht kennt oder nicht kennen will.
    gruss

  2. Steppolante sagt:

    Interessantes Interview Cheffe. Der Ton ist aber leider sehr leise. Bei Herrn Sulik ging es ja noch halbwegs aber dich hab ich auf voller Lautstärke fast nicht verstehen können. Soll keine Kritik sein, nur ein Hinweis ;). Viel Spaß in Schweiz.

  3. kaphorn sagt:

    ich hoffe nicht, das es den slowaken oder den griechen bald ähnlich ergehen wird, wie lybien, etc: (nichts für schwache nerven!!)

    http://www.youtube.com/watch?v=vlxJXfdemW8&feature=player_embedded#!

    wir müssen uns wehren, jetzt!!

  4. Notgroschen sagt:

    Es ist sehr interessant, Jens, dass du dich an Hinweise deiner Leser gehalten hast und in normaler Kleidung angetreten bist. Dazu ein “Ausgezeichnet” von meiner Seite.
    Interessant ist aber auch zu sehen, dass Herr Sulik unseren Politikdarstellern zwar einiges an Mut und auch an Verbundenheit zur eigenen Nation voraus hat, aber eben auf der anderen Seite auch nur ein Gefangener des Systems ist, der die wahre Geschichte mit dem Geld und den Zinsen entweder auch nicht wirklich versteht oder auch nicht verstehen will.
    Wie dem auch sei, so hat jedoch auch eine gewisse Offenheit und auch ein besseres Verständnis von Demokratie und damit ließe sich letztlich schon mal ganz anders arbeiten als es hier in der Bunten Republik der Fall ist.

  5. ADmiNX sagt:

    Das glaub ich kaum das die Griechen, aus dem Euro aussteigen ->DßRFEN<-, das bestimmen ganz andere.
    Das Ziel zur Zeit ist den Euro so weit wie möglich zu schwächen, die Elitären Satanisten nehmen die Deutschland GmbH stück für stück auseinander, der Dollar darf noch nicht fallen, noch nicht..

  6. lotus sagt:

    Ich kann das Märchen von der Deutschland GmbH echt nicht mehr sehen, hören und lesen. Schade das Jens trotz Engagement diese Geschichtenerzähler nicht los wird.

  7. ADmiNX sagt:

    @lotus

    Geschichtenerzähler? Geh und kauf dir die Bild Zeitung, und was soll der Jens bereinigen? hast Du dich vielleicht mit der URL vertippt, oder bist noch extrem Neu, wen das letztere zutrift, würde ich dir empfehlen das nächste mal etwas kürzere schritte zu tätigen.

    http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=KISLh3AWdHg

  8. lotus sagt:

    Du setzt also die Bundesfinanzargentur GmbH mit dem Staat in dem du lebst gleich? Auf welchen Argumenten bautst du das auf?

  9. ADmiNX sagt:

    Am 12. September 1990 unterzeichneten die Außenminister der Sowjetunion, der USA, Großbritannien, Frankreich, der Bundesrepublik Deutschland und der DDR in Moskau das Abschlussdokument der so genannten 2+4-Gesprech, das die außenpolitischen Aspekte der deutschen Wiedervereinigung behandelte.

    Fünfundvierzig Jahren nach der Kapitulation der Deutsche Wehrmacht am 8. Mai 1945 und nach der Verhaftung der Angehörigen der Reichsregierung durch die Alliierten am 23. Mai 1945 wurde durch den 2+4 Vertrag vom 12. September 1990 in Moskau zwischen den vier Siegermächten des anderen Seite ein Kapitel der Nachkriegsgeschichte für Deutschland abgeschlossen. Nach gängiger Meinung ist seitdem Deutschland wieder souverän, heißt er doch in Artikel 7 des Vertrages wörtlich ß?(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeit in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgehört. (2)Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.ß?

    Doch das trifft so nicht zu, und zwar in mehrfacher Hinsicht.

    1. Im 2+4 Vertrag, dem ß?Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschlandß? vom 12 September 1990 wird die Politik Deutschlands in mehreren Punkten für die Zukunft in einer Weise festgelegt, die für andere souveräne Staaten nicht gilt und die zukünftige deutsche Politik beschränkt. Die Bundesrepublik Deutschland ist demnach nicht frei, besitzt keine ß?volle Souveränitätß?. So heißt es in Artikel 1(3): ß?Das vereinte Deutschland hat keinerlei Gebietsansprüche gegen andere Staaten und wird solche auch nicht in Zukunft erheben.ß? Ostdeutschland und die Sudetenland sind also abgeschrieben. Nach Artikel 2 wird ß?von deutschem Boden frieden ausgehenß?; Handlungen, ß?die geeignet sind und in Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu störenß? seien ß?verfassungswidrig und strafbarß?; Deutschland erklärt, dass es ß?keine seiner Waffen jemals einsetzen wird, es sei denn in ßbereinstimmung mit seiner Verfassung und der Charter der Vereinten Nationenß?. In Artikel 3(1) wird der ß?Verzicht auf Herstellung und Besitz von und Verfügungsgewalt über atomare, biologische und chemische Waffenß? erklärt; Absatz (2) enthält die Verpflichtung auf eine Truppenhöchstgrenze von 370.000 Mann.

    2. In dem Gesetz vom 3 Januar 1994(1) zu den Notenwechseln vom 25. September 1990 und vom 23. September 1991 über die Rechtsstellung der in Deutschland stationierten verbündeten >Streitkräfte und zu dem ßbereinkommen vom 25. September 1990 zur Regelung bestimmter Frage in Bezug auf Berlin werden ß? zeitlich nach dem 2+4 Vertrag ß? wieder Einschränkungen der deutschen Souveränität vorgenommen. So heißt es in Artikel 2 des ßbereinkommens zur Regelung bestimmte Fragen in Bezug auf Berlin vom 25. September 1990: ß?Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtlich oder Verwaltungsmaßnahmen der alliierten Behörden in oder in Bezug auf Berlin oder aufgrund, ob sie in Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in ßbereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Diese Rechte und Verpflichtungen überliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen oder Verwaltungsmaßnahmen wie gleichartige nach deutschen Rechte begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.ß?

    Im Artikel 3 wird festgestellt: ß?(2) Eine Zuständigkeit deutscher Gerichte oder Behörde nach Absatz 1 besteht nicht für die folgenden Institutionen und Personen, auch wenn ihre dienstliche Tätigkeit beendet ist, und nicht in den nachstehend genannten Verfahrenß?. Und dann werden aufgezählt ß?die alliierten Behördenß?, ß?Angehörige der Alliierten Streitkräfteß?, alliierten Richter, Mitglieder alliierter Militärmissionen, alliierten Verfahren.

    Für die Wirksamkeit früherer alliierter Urteile und Entscheidungen gilt auch in Zukunft nach Artikel 4: ß?Alle Urteile und Entscheidungen, die von einem durch die alliierten Behörden oder durch ein von denselben eingesetztes Gericht oder gerichtliches Gremium vor Unwirksamwerden der Recht und Verantwortlichkeit der Vier Mächte in oder in Bezug auf Berlin erlassen worden sind, bleiben in jeder Hinsicht nach deutschen Recht rechtskräftig und rechtswirksam und werden von den deutschen Gericht und Behörden wie Urteile und Entscheidungen deutscher Gerichte und Behörden behandelt.ß?

    Artikel 5 legt dann noch fest. dass die Bundesrepublik Deutschland oder ihrer Herrschaftsgewalt unterliegende Personen auch in Zukunft ß?keinerlei Ansprüche gegen die drei Staaten oder einen von ihnen oder gegen Institutionen oder Personenß? gelten machen ß?wegen Handlungen oder Unterlassungen der Rechte und Verantwortlichkeit der Vier Mächte in oder in Bezug auf Berlin begangen habenß?.

    3. Ferner gelten nach den Vereinbarungen von 27./28. September 1990 über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den drei Westmächten noch Bestimmungen des ßberleitungsvertrages vom 26. Mai 1952 weiter, worauf Reinhard MßLLER 2005 unter dem bezeichnenden Titel ß?Versteinertes Besatzungsrechtß?, einer Bezeichnung des Würzburger Völkerrechtlers Dieter BLUMENWITZ, hinwies(2): ß?In Kraft bleiben alle Maßnahmen, die für ß?Zwecke der Reparation oder Restitution oder aufgrund des Kriegszustandesß? gegen das ß?deutsche Auslands- oder sonstiges Vermögen durchgeführt worden sindß?. Gegen diese Maßnahmen darf die Bundesrepublik Deutschland keine Einwendungen erheben. Ansprüche gegen Klagen und Klagen gegen Personen, die aufgrund solcher Maßnahmen Eigentum erworben haben, sowie Klagen gegen internationale Organisationen oder ausländische Regierungen ß?werden nicht zugelassenß?. Dieser Klageausschluss ist noch heute gültig. ß?Diese Regelung sollte angeblich dem ß?Interesse der Rechtssicherheitß? dienen. Sie wurde ß?durch die Regierungen sogar gleichsam auf die neuen Bundesländer erstrecktß?.

    In Kraft bleibt ebenso der Artikel 7 Absatz 1 des ßberleitungsvertrages. Dieser Artikel lautet: ß?Alle Urteile und Entscheidungen in Strafsachen, die von einem Gericht oder einer gerichtlichen Behörde der Drei Mächte oder einer derselben bisher in Deutschland gefällt worden sind oder später gefällt werden, bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und rechtswirksam und sind von deutschen Gerichten und Behörden demgemäß zu behandeln.ß? Das gilt vor allem für den Nürnberger Prozess von 1945/46 und seine Folgeverfahren.

    4. Noch immer gelten die ß?Feinstaatenklauselnß? in den Artikeln 57 und 103 der UNO-Charter, wenn man sie auch für ß?obsoletß? (unwirksam) hält.(3)

    Behauptungen von der Existenz eines geheimen Staatsvertrages vom 21. Mai 1949 zwischen der Bundesrepublik und den drei Westemächten, der unter die Medienhoheit der Alliierten bis 2099 und die Pfändung der deutschen Goldreserven durch die Alliierten zum Inhalt habe, von einer von jedem neuen Bundeskanzler zu unterschreiben ß?Kanzlerakteß? gegenüber den Alliierten sowie von einem geheimen, die Souveränität Deutschlands in Zukunft weiter einschränkenden Anhang zum 2+4 Vertrag(4) laufen in Veröffentlichungen um, jedoch bisher nicht bestätigt werden, und ihre Existenz ist fraglich.

    Zusammenfassend wurde in einer Fachstudie zum noch in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Besatzungsrecht im Jahr 2002 festgestellt: ß?Letztlich zeigt sich also in allen Bereichen des Besatzungsrechts, dass der vollständige Abbau der besatzungsrechtlichen Ordnung in Deutschlands, noch immer nicht abgeschlossen und deren ßberreste aus der Verfassung des wiedervereinigten Deutschland, aus dem Stationierungsrecht seiner NATO-Partner und aus seinen geltenden Gesetzen noch immer nicht beseitigt sind. Dies bezieht sich also nicht allein auf das Stationierungsrecht, wie es dort das Bundesverfassungsgericht zumindest für den Teilbereich festgestellt hat, sondern auf alle Bereiche, in denen die Besatzungsgewalt aktiv geworden ist. Auch hieraus wird deutlich, dass das Jahr 1990 und auch die Ihre danach keine Zäsur gebracht haben, sondern allein diesen Abbauprozess vorangetrieben haben. Weit mehr als früher liegt jedoch heute dieser Abbau der besatzungsrechtlichen Ordnung in den Händen der Bundesrepublik Deutschland selber. Nunmehr ist es an ihr, diesen Prozess zum Anschluss zu bringenß?(5). Doch bisher ist von den verschiedenen Berliner Regierungen weiter noch nichts geschehen.

  10. lotus sagt:

    Schön, das du uns zeigst, wie gut du Texte kopieren kannst. Hast du auch etwas zum Thema? Vielleicht eine Argumentation, wieso Deutschland eine GmbH ist? Bei deinem Copy+Paste-Text steht nichts über eine GmbH, oder das die Bundesfinanzagentur die Rolle des Staates übernommen hat.

  11. ADmiNX sagt:

    zeigen Sie mir doch das gegenteil, geht einfacher oder?

  12. lotus sagt:

    Mir wäre es lieb, wenn wir beim “du” bleiben. Da mir nicht genau klar ist, welcher Argumentation du folgst, greife ich einfach mal ein paar Punkte raus, welche zum Beispiel auch im unten stehenden Video thematisiert werden. Stichwort “Artikel 146″: Für die Argumentation, Deutschland sei nur (noch) eine GmbH) ist es zunächst wichtig die eigentliche Staatlichkeit in Frage zu stellen. Hier wird häufig auf Art. 146 GG verwiesen. Die GmbH’ler deuten diesen häufig so, dass wir zur Widervereinigung eigentlich eine neue Verfassung hätten bekommen müssen, welche durch das Volk in freier Bestimmung gewählt werden müsste. Da dies nicht passiert ist, gilt das GG nicht mehr.

    Aber steht das wirklich im Art. 146? Zitat:
    ß?Dieses Grundgesetz, das[…]für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”

    Das GG ist nach der Widervereinigung zur Verfassung ausgereift und versteht sich somit auch selbst als Verfassung. Tatsächlich erfüllt es auch alle Merkmale einer Verfassung. Im letzten Artikel steht, dass diese Verfassung (das GG) so lange gilt, bis das Volk sich eine neue Verfassung wählt. Das GG räumt also ein, nicht die letzte Verfassung für Deutschland zu sein und erlaubt dem deutschen Volke in einer freien Entscheidung eine neue Verfassung zu wählen. Es steht aber nirgens geschrieben, dass dies zwingend erforderlich gewesen wäre.

    Gerne wird auch das Argument angeführt, bei aus heißt es heute “Personalausweis”, was ja schon ein Wink mit dem Zaunpfahl sein muss -> Folgerung: Wir sind Personal einer GmbH. Tatsächlich stammt das Wort von Personalie ab. Eine Personalie sind Personen bezogene Daten. Blicken wir zurück in die Geschichte, stellen wir fest, dass selbst in der Weimarer Republik schon Personalausweise ausgestellt wurden. Ebenso gab es das unter den Nazis. Es ist also keine neue “Erfindung” welche man sich hat einfallen lassen, um die Bezeichnung an die Bundesfinanzagentur GmbH anzupassen.

    Es gibt ja wirklich eine Vielzahl von Argumenten zu dem Thema. Mittlerweile (hoffe ich) habe ich mir alle angesehen und bin ihnen nachgegangen. Am Ende blieb nicht ein Argument bestehen. Da ich nicht weiß, welcher Argumentation du folgst, kann ich nur raten, was deine Argumente wären. Das ist natürlich müßig.

    Ich bin aber gern bereit, weitere Argumente zu beleuchten, wenn du mir sie konkret benennst.

    Aber vielleicht können wir uns auch mit einfacher Logik an die Sache annähern? Wäre die BRD eine GmbH, würde es gar kein gültiges GmbH-Recht geben, da das GmbH-Recht ein übergeordnetes Recht (GG/BGB) zwingend erforderlich macht. In der Natur würde diese Behauptung eine entsprechende Analogie haben, wenn jemand behaupten würde: “Die Tochter der Mutter kann die Mutter der Mutter sein.”

    Alle Klarheiten beseitigt?

  13. Habnix sagt:

    Ein Staat der noch fremde Truppen auf seinem eigenen Territorium beherbergt und eine Regierung die Trotz vieler Berater merkwürdige Entscheidungen trift ist mir Suspekt(Verdächtig).

    Schulden die wegen Banken gemacht werden mussten,mögen vielleicht einiges erklären aber verflucht nochmal nicht alles.

    ACTA,ESM,Lissabon,HartzIV u.s.w.

  14. olf sagt:

    Schön für die Griechen!
    Die werden dann mal schön abwerten und ihre Wirtschaftszweige wieder konkurrenzfähig machen.
    Allerdings werden sie dann auch ihre ßberkapazitäten abbauen und ihre Löhne noch weiter senken müssen, denn der Aufschwung dort war ja wie in so vielen Peripherieländern nur über kredite erkauft und nicht durch reale Wirtschaftsleistung generiert.
    Millionen Arbeitslose werden die folge sein.
    Der Austritt wird ausserdem mit ziemlicher Sicherheit eine “nuclear option” in der Eurozone auslösen.
    USW…USW…USW…

    Ein Austritt Griechenlands ist mittel- und langfristig NICHT verkraftbar.

    Am Ende wird Deutschland die Zeche zahlen.
    Unser europäischer Absatzmarkt wird wegbrechen und unsere neue Währung(ich schreibe hier jetzt bewusst nicht D-Mark)
    wird astronomisch aufwerten.
    Einzige Wehrmutstropfen dürfte sein, das die Zinsen in Deutschland wieder steigen und somit auch das Investitionskapital aus dem Ausland.

    Die EU ist im ARSCH, blasen wir ihr den MARSCH!

    1929 RELOADED!
    Desweiteren werden sich die Ratingagenturen aus dem fernen Amerika festbeissen.

  15. Frank H. sagt:

    Bomben Interview. Bärenstarker Interviewpartner. Stocknüchtern und absolut direkt und auch ehrlicher las die ganzen tagtäglich in der Glotze hoffierten Schleimis.
    Nun das Fazit: Es geht weiter Richtung Big Bang, Merkel will nicht oder Steinbrück darf eh nicht, KEINER in Berlin wird etwas am Status Quo ändern.
    Es regiert das Finanzkartell und denen ist eine marode EU völlig egal.
    Aufwachen, Blockupy Frankfurt.

  16. Frank H. sagt:

    Hey kaphorn, Du bist nich auf der Höhe der Zeit. *gggg*
    Guggst Du das Video ausm Iran an! Klasse wie die Gotteskrieger die USA an die Wand propagieren.
    Aus den Farben der US Flagge wird eine Svastika geformt.
    http://www.youtube.com/watch?v=euYczqpSs68&feature=fvwrel

    Sorry für einige Mitleser, aber die Botschaft an die amerikanische und jüdische Durchschnittsbevölkerung MUSS sein, damit sie begreifen WER sie regiert! Eine gigante Diktatur von Superreichen, denen deine Herkunft, dein Glaube und dein Leben völlig egal ist.

  17. 0815 sagt:

    Hast du auch gelesen was in dein Personalausweis unter “Staatsangehörigkeit” steht? Und dann gugks tu was bei den Engländer, Franzosen usw. drinn steht … duuu … bössser … Springer duuuu .. jetzt husch husch hier weg mit dir! In einem Punkt gebe ich dir recht: das Thema ist so ausgelutscht, ob wir GmbH sind oder nicht. WICHTIG: “Wir sind seit 1945 zu keinem Zeitpunkt voll souverän gewessen”! Das sagt dein Chef von der Finanzagentur GmbH, du Heini!

    Sorry Jens, mit mir ist eine Sicherung jetzt grade kaput gegangen ;(((

  18. lotus sagt:

    @0815: Im einem muss ich dir Recht geben, dein Kommentar trägt zu recht den Namen “0815”. In Frankreich, Spanien, Malaysia,
    Albanien, Moldawien oder Gibraltar usw. usw. usw. wird die Staatsangehörigkeit ebenfalls als Adjektiv ausgewiesen. Dein Argument ist also keines ;)

    Wenn dir öfters mal eine Sicherung durchbrennt, kann ich dir den alten Tipp geben einfach mal einen Nagel durchzuschlagen, dass soll bei dem ein oder anderen wirklich zu Verbesserungen führen ;)

  19. Newsticker2012 sagt:

    Sachlich bleiben

  20. lotus sagt:

    Hey George, was soll ich ihn fragen? hab mir das Video nicht lange antun können, weil er schon den Art. 20 Abs. 4 offenkundig nicht verstanden hat.

  21. Aufgewachter sagt:

    Na guck! Geht doch. Griechenland geht mit gutem Beispiel voran und es werden weitere Länder folgen. So einfach ist das. Freiheit für Europa!

    -Aufgewachter-

  22. Sundance sagt:

    @Lotus

    Ich kann Dir eine Menge Dinge nennen die beweisen, das Deutschland nicht von Deutschen(zu mindest nicht souverän, und zu D’s Vorteil) regiert wird.
    Habe das schon so oft irgendwo kommentiert, ich denke ich werde mir das alles nochmal zusammenschreiben und als doc. aufheben; sehr mühsam das immer noch mal zu machen.

    Die BRD Finanzagentur ist eine Firma die für die BRD die Kreditgeschäfte regelt und stellt nicht die BRD selbst dar. Sie arbeitet für die BRD

    Bei §146 brauchen wir uns gar nicht aufhalten, Zeitverschwendung und führt zu nichts, ausser der Tatsache, der Wiederherstellung des Kriegszustandes.

    –Weil wir noch keinen Friedensvertrag haben.
    Der 2+4 Vertrag , ist ebend kein Friedensvertrag.
    Fenenko

    http://www.youtube.com/watch?v=sQ5MFtBDvI0

    Das beweist z.B. auch die Verhandlung gegen Schalk Golodkowski, der nach deutschem Recht nicht verurteilt werden konnte, sondern nur nach den Smad + Shaef Gesetzen. (alliiertem Besatzungsrecht).

    GGF. kann man den Artikel 1GG, als Friedensvertrag betrachten.

    Obwohl das GG die beste Grundrechteregelung darstellt, die Deutschland je hatte, befürchte ich aber das es nie eine Gültigkeit hatte. Es wurde nämlich nie ratifiziert.

    Selbst wenn Du davon ausgehst das es gültig ist, wäre da die Streichung des Art. 23 durch die Allierten 1989 ,der 2010 mangelnden Rechtes, illegal in geänderter Form wieder eingefügt wurde. Um die Verraussetzung für die Wiedervereinigung zu schaffen. (was den Geltungsbereich der Gesetzbücher ZPO,Owig,STGB,ZPO bestimmt); Das hätte aber nur durch die im §146 bestimmten Richtlinien stattfinden dürfen.

    Außerdem ist die Streichung ein nicht zu heilender Vorgang.

    http://www.youtube.com/watch?v=DKz9WY-Oy0U

    Dazu kommt dann noch das Zitiergebot §19 GG 1+2c

    Die Polizei Gewerkschaft äußert sich wie folgt dazu.

    http://www.bewusstsein-heute.de/doc/Polizeigewerkschafter_bestaetigt_Rechtslage.pdf

    Und wenn die Richter was entscheiden müssen(die keine Ahnung von Recht haben), dann bemühen sie den Palandt (das sind die Kommentare zu jedem Gesetz im BGB, die zu Adolfs Zeiten noch verfasst wurden, aber auch ständig geändert werden)und halten die für das Gesetze selbst.
    Weil die durch die Alliierten eingesetzte Verwaltung (BRD, von der das GG nur die AGB ist, der sich jeder unterordnet, der nicht ausdrücklich widerspricht = Selbstverwaltung)), gar nicht befugt ist das BGB zu ändern , was gegen das Völkerecht und andere Internationale Verträge verstossen würde.
    Auch schafft man kein Gesetz dadurch ab, das man den Kommentar streicht–Logisch ?!

    Das alte BGB in seiner Urfassung ist das einzigste in Deutschland geltende Recht—ggf die Shaef und Smad Gesetze noch.
    Hier einer der letzten links zum orginal BGB,empfehle den zu spiegeln, das Buch bekommt man auch kaum mehr, nur die Palandt(s)… das ist Rechtsbruch der übelsten Sorte.

    http://lexetius.com/BGB/Inhalt

    Achte hier mal auf den § 795; die Dolchstosslegende der Weimaer Verfassung, die übrigens auch NIE durch die Siegermächte ratifiziert wurde und somit ungültig ist(der Versailler Vertrag wurde lediglich von 2 eingedeutschten Juden unterschrieben(Müller+ ß? ), der auch die Geldhoheit an die Banken abtrat–auch ungültig, rechtlich müssten die Banken das alles zurückzahlen, nebst Zinsen–aber versuch das mal einzuklagen… (2 Tage später begehst Du wahrscheinlich Selbstmord!)

    Für Alles kein Gesetz
    http://www.youtube.com/watch?v=yEWJysjZlr0&feature=player_embedded#!

    Fang mal an vom Deutschen Reich zu erzählen, was glaubst Du wie schnell du ßrger hast ? Für die meisten Menschen ist das Deutsche Reich = das 3.Reich, damit bist Du Nazi (was nicht unbedingt schlecht ist –National und Sozial zu denken), Rassist, Antisemit und Faschist; obwohl wir Letztere ja gerade an der Regierung haben.

    Die Leute müssten komplett neu deutsch lernen, damit sie überhaupt begreifen was die Wörter bedeuten. Semiten sind z.B. alle Arabischen Nationen, von Libanon bis Marokko.
    Syrer,Palästinenser,Iraner sind Perser.USW.USW.. (hatte den link auch mal irgendwo ß?
    Gibtß?s auch nochß?Schweizer Historiker, nur man kann es nicht mehr direkt verlinken, muss man sich auf der Seite durchklicken)

    http://www.geschichteinchronologie.ch
    /judentum-aktenlage/AT/Fink-Silb/Finkelstein-Silberman08_auszug-aus-Aegypten-Mose-nie.html

    Und ja wir leben in einer Demokratie, wenn Du sie als Volksherrschaft bezeichnest(obwohl das falsch definiert ist–heisst Dorfherrschaft, ein sich automom verwaltendes Dorf), denn das Volk ist der bewaffnete Teil der Gemeinschaft (Polizei+Millitär), der die Elite(Deme)und die Bürger(Bürgerschaft= Abgeordneten)schützt, vor uns den Idios= Idioten oder Sklaven !

    http://www.wissensmanufaktur.net/vortraege
    Kongress der unabhängigen Medien – 02.04.2011

    Im Grunde gilt hier gar kein Gesetz mehr, das ist der wilde Westen ! Kauf Dir’n Knarre und pass auf dich auf, auf die Einheit im Deutschen Volk kannst Du erst hoffen, wenn die nichts mehr zu essen haben.

    http://www.youtube.com/watch?v=yEWJysjZlr0&feature=player_embedded#!

    Und die ganze Muppetshow des Gesetzes-Spiels, spielt jeder mit (aus Angst!), Ist genau wie mit dem Geld, das auch nur den Wert des Glaubens besitzt !
    ßberzeug die Leute davon das es nur ein Spiel ist, bei dem sie die Opfer sein werden.
    Dann sagen die: ist doch egal, solange es klappt ! OOOOH ja klappt super !!!!

    Wieder nur Angst vom Glauben abzufallen, die sind schon bedient–in der Kirche misbraucht, in der Schule gedemütigt und auf Abeit gemobbt. Da kannst Du ihnen nicht noch den Glauben stehlen, wofür sie sich das alles gefallen lassen haben !

    Dann werden die sauer, wenn die von dem Glauben auch noch abfallen.
    Aber dann wäre was los hier, das kann ich Dir aber sagen !

    Und wenn Du wissen willst, warum wir überhaupt mit 2 Weltkriegen überzogen wurden und der 3 vor der Tür stehtß?dann sieh Dir diesen Film an.

    http://www.youtube.com/watch?v=2RI5dvXPWeY

    Die Deutschen hatten die Stirn dem Papst gegenüber zu behaupten : das sie als FREIE Menschen geboren werden. Das sieht der Papst und die Bank of England und Bank of New York aber ganz anders.
    Die Nummer auf Deiner Geburtsurkunde wird an der Börse gehandelt . DU bist Sklave und für Tod erklärt, solange Du Dein Maul nicht aufbekommst und sagst:

    ICH LEBE !

    ICH BIN EIN FREIER MENSCH !

    Geht in die Selbstverwaltung, legt euer Geld in Regionalgeld an, kann ich nur raten; was wollt ihr euch mit den ganzen Scheiss Gesetzen rumschlagen.
    Wenn man wenigsten die Leute überzeugen könnte, aber das wird bei 5 schon schwierig, bei einer Gemeinde noch schwerer, bei einem Land unmöglich— erst wenn sie am krepieren sind und du ihnen uneigennützig hilfstß?dann vielleicht !

    Nee Leute, nicht mit mir !
    Vergesst nicht zu leben.

    Also ich für meinen Teil bin ausgestiegen, mehr werde ich zu diesem Thema auch nicht sagen. Schon zu oft in Prügeleien darüber geraten. Geht mir am Arsch vorbei.

  23. laquibie sagt:

    LMAO

    Vergesst es, 67 Jahre Indoktrination…

    Aber wer lesen kann ist klar im Vorteil, wer das gelesene dann auch noch versteht, ist der Einäugige unter den Blinden. Kann man einfach nicht von jedem erwarten ;).

    Lass lotus doch doch dumm ins Verderben rennen. Wird schon sehen, was er/sie davon hat…

  24. lotus sagt:

    Hey Sundance, danke für deinen ausführlichen Beitrag. Bis auf, dass die Nummer meiner Geburtsurkunde bei der Börse gehandelt wird ist mir das alles bekannt und ich könnte deine Argumentation auch selbst Seiten-Weise fortsetzen. Ich habe hier nie behauptet, dass Deutschland ein souveräner Staat ist. Mir geht es hier nur um diese Behauptung wir seien eine GmbH, die faktisch in keinser Weise zu halten ist. Und mir dann zu unterstellen, ich hätte mich wohl in der URL geirrt (hat ADmiNX oben getan) ist eh der Witz des Tages gewesen, weil Cheffe selbst das Thema längst ad acta gelegt hat => http://iknews.de/2011/06/20/fakten-zur-bundesrepublik-deutschland-finanzagentur-gmbh/

    Diese Leute, die so dummes Zeug von sich geben sind Senkblei für die Bewegung als solches. Wir können uns nicht als “Wahrheitssuchende” ausgeben, nur weil wir durchschauen, dass der Mainstream uns viel Müll verkauft. Nein, auf zahlreichen “alternativen Medien” finden wir ebenfalls jede Menge Müll, der am Ende uns alle in ein schlechtes Licht rückt. Wie Jens schreibt, die Leute copy+pasten hundertfach ohne zu prüfen.

    Ein Thema möchte ich noch ansprechen, weil du es erwähnst hast. Ja stimmt wir haben kein Friedensvertrag. Dies hat auch Russia-Today berichtet, Xavier Naidoo in einer Talkshow genannt und selbst Jens hält dies für ein Defizit. Als ich es zum ersten mal Erfahren habe, war ich auch stutzig. Wenn man sich aber ernsthaft damit auseinander setzt, dann stellt man fest, dass ein Friedensvertrag nicht das einzige diplomatische Mittel ist Nationen miteinander zu befrieden. Es gibt abgesehen von Deutschland viele Beispiele wo Länder miteinander Frieden geschlossen haben, ohne das Mittel des Friedensvertrages zu wählen. Ein Beispiel ist die einfache zielgerichtete Aufnahme diplomatischer Gespräche. Bei Deutschland macht es sogar absolut Sinn keinen Friedensvertrag zu schließen, weil wir sehr schlechte Erfahrungen damit gemacht haben. Schließlich war der Vertrag von Versailles ein Friedensvertrag. Heute wissen wir, dass dieser Friedensvertrag eher das Gegenteil bewirkt hat und dem 3. Reich Tür und Tor öffnete. Letzt endlich ist ein Friedensvertrag in den meisten Fällen nicht mehr als ein weiteres Sieger-Diktat. Selbst der älteste bekannte Friedensvertrag enthält bereits eine Bestimmung, welche die Thronfolge zu Gunsten des stärkeren Landes regelt (ßgyptisch-Hethitischer Friedensvertrag).

    So gesehen ist es dumm einen Friedensvertrag zu fordern, wenn wir dem unterlegenden Land angehören und faktisch gesehen mit den Siegermächten im Frieden leben. Natürlich versucht man Deutschland zu einer anglo-amerikansch-freundlichen Politik zu drängen, das wäre aber auch mit Friedensvertrag genauso. Wir haben jetzt lang und breit über den Rechtsstatus der BRD geredet, faktisch ist aber das gesamte politische System völlig ausgehüllt und müsste dringend von Grund auf neu erdacht werden.

    Für uns als breite Bevölkerung habe ich aber wenig Hoffnung, dass uns die Wahl einer neuen Verfassung weiterhelfen würde, selbst wenn es darüber ein Bürgerentscheid geben würde, weil die Möglichkeiten, die Bevölkerung zu manipulieren sind viel zu groß. Am Ende kaufen wir nur wieder die Katze im Sack.

    Dem System Substanz zu entziehen, wie du es vorschlägst, ist auch bisher der Weg, dem ich folge. Autarkie und ein gewaltfreies Wertesystem sollten im Mittelpunkt stehen.
    Beste Grüße,
    Chris

  25. ADmiNX sagt:

    @lotus

    Du verstehst es einfach immer noch nicht, dass die Gewählten nichts zu sagen haben, scheint dir bei weitem ein Fremdbegriff zu sein, und hör endlich auf meine Person anzukreiden, und immer wieder dich hinter Jens und Cheffe zu verkriechen.

    > Mir geht es hier nur um diese Behauptung wir seien eine GmbH, die faktisch in keinser Weise zu halten ist

    Ist die beste Lösung für eine Privatisierung, den das gesamte Staatsvermögen ist so in Privatem Besitz, welche dann lediglich mit einer lächerlichen Summe haftet

    >Diese Leute, die so dummes Zeug von sich geben sind Senkblei.
    Zeig mir doch bitte eine stelle in meinen Postings wo ich unrecht habe, oder bist Du prinzipiell angriffssüchtig?

    Die Sache ist für mich erledigt, da ich keine Zeit habe solchen eine #zensiert#.

  26. 0815 sagt:

    Ich danke dir für deine Arbeit. Ich erlaube mir das Ganze zu kopieren, denn das ist auch meine ungeteilte Meinung. Wenn einer meint dann das ich “copy & paste” betreibe, ist mir egal. Nicht jeder muss das Rad neu erfinden! Nochmal Danke!

  27. 0815 sagt:

    Nachtrag: mein Dank gilt Sundance. Nicht das jemand Dies missversteht!

  28. laquibie sagt:

    Quote: Ist die beste Lösung für eine Privatisierung, den das gesamte Staatsvermögen ist so in Privatem Besitz, welche dann lediglich mit einer lächerlichen Summe haftet

    …was ja ganz offensichtlich der Grund dafür ist, dass es der Geschäftsführerin und ihrem Management vollkommen schnurtz ist, in welcher Größenordnung Europa mit irgendwelchen “Haftungen” die Rettung suggeriert wird. Fühlt sich für mich an wie kicking the can down the road, Zeit gewinnen ist angesagt, um nicht am Ende den schwarzen Peter zu haben. Dumm nur, dass das Volk sich hier von der Firma so ausnehmen lässt…

    Greetz
    laq.

  29. lotus sagt:

    Hallo ADmiNX, die Bundesfinanzagentur >>verwaltet< Zeig mir doch bitte eine stelle in meinen Postings wo ich unrecht habe

    1. Du sprichst davon, dass Deutschland lediglich eine GmbH sei und kein Staat.
    2. Du behauptest, eine Verwaltung würde für das zu verwaltende Eigentum haften.

  30. lotus sagt:

    Nachtrag: durch die eckigen Klammern ist ein Teil meines Beitrages verloren gegangen -.-‘ Was ich eigentlich geschrieben habe:
    Hallo ADmiNX, die Bundesfinanzagentur verwaltet die Schulden /liquiden Mittel. Etwas zu verwalten ist kein Eigentumsanspruch. Somit bleibt die Haftung beim Bund bzw. eben bei uns Bürgern.

  31. Frank H. sagt:

    Cheffe! Hat Günther Lachmann eigentlich nun am Interview backstage teilgenommen?

  32. Jens Blecker sagt:

    Er kam gegen Ende dazu und hat auch ein Interview geführt.

  33. Sundance sagt:

    Hallo Chris,

    War gerade dabei ein paar links zusammenzufügen, damit ich nicht mehr jedesmal suchen muss–waren etliche 404 dabei.

    Da ich nicht mehr immer Alles verfolge, ist mir dieser Beitrag entgangen ! Das muss ich erst mal recherchieren, was dass in der letzten Instanz für eine Auswirkung hat. Wenn es so ist wie es klingt, dann wird es allerhöchste zeit in die Selbstverwaltung zu gehen.
    Artikel vom 9.2.12—

    Nazi-Staatsbürgerschaftsgesetz stillschweigend in Kraft gesetzt
    Leipzig/Eisenach/Geisa(Rhön). Das sogenannte Staatsbürgerschaftsrecht der Bundesrepublik Deutschland gerät weiter ins Zwielicht. Es wird nun in den Strudel des Rechtsextremismus gezogen. Mit dem vor wenigen Monaten geänderten Staatsbürgerschaftsgesetz vom 8. Dezember 2010 hat der Bundesgesetzgeber diesen fundamentalen Rechtsbereich nunmehr auf die Basis eines Gesetzes aus der Zeit des Nationalsozialismus gestellt. Die deutsche Staatsbürgerschaft wird nunmehr nicht wie bisher auf das entsprechende Gesetz aus dem Jahr 1913 zurückgeführt, sondern auf den Sockel eines von den Nationalsozialisten verabschiedeten Gesetzes vom 5. Februar 1934 gesetzt. Damit werden Bürger, die dies nicht ausdrücklich von sich weisen, automatisch einem NS-Gesetz unterworfen. Damit der skandalöse Schwenk keine öffentlichen Wellen schlägt, wurde er stillschweigend vollzogen und ist nur im nichtamtlichen Teil der Bundesdrucksachen zu finden.

    Die eingetretene gravierende Schieflage wurde bislang auch nicht korrigiert. Für die kaum zufällige Geschichtsvergessenheit sprechen jüngste Ereignisse und Aussagen, die an diesem Wochenende Schlagzeilen machten. Es wurden frische Nebelschwaden über das langsam erwachende kritische Rechtsbewusstsein der Bevölkerung gebreitet, um das seit dem Jahre 1913 rechtskräftige und vom Bundesverfassungsgericht mehrfach bestätigte Ursprungsgesetz über die deutsche Staatsbürgerschaft klammheimlich zu versenken und der ßffentlichkeit zu entziehen.
    Weiterlesen…
    https://deutsches-amt.de/neuigkeiten/nazi-staatsbuergerschaftsgesetz-stillschweigend-kraft-gesetzt.html

    So wie ich das sehe wird das nicht ratifizierte GG gerade durch die ebenfalls nicht ratifizierte Weimaer Verfassung ersetzt…. wäre der Hammer !

    Wird höchste Zeit in die Selbstverwaltung zu gehen.
    Die Un-Resolution 5683 Artikel 9 + 11, erteilt das Recht dazu.

    Oder Man beruft sich auf BGB §1 + §677 und gibt das bei der Gemeindeverwaltung ab.
    Besser ist jedoch…Zurückweisungsantrag
    jeweils an Merkel und Gauck schicken.
    Nach 3 Wochen hast Du mit dieser Organisation nichts mehr zu tun(weil die keine Antwort schicken) und unterliegst damit nicht mehr ihren Gesetzen. Den AGB der Organisation BRD.

    http://www.menschenrechte.de.tl/Menschenrechtliche-Zur.ue.ckweisung.htm

    Danach kann man als Staatenloser einen Antrag auf einen UN Pass stellen. Mit dem Du in jedem UN-Land ohne Visa leben kannst, solange die Un existiertß?wie lange das sein wird, steht noch in den Sternen .

    Nützliche links:
    Interessensgemeinschaft : Selbstverwaltung.
    http://mmgz.de/interregnum/index.htm

    BITTE wägen Sie erst ab, was Ihr Handeln bewirkt
    BEVOR SIE LOSSTßRMEN !
    http://www.aktion-kehrwoche.com/de/archives/3202

  34. Sundance sagt:

    Ja klar mach das, je mehr Leute in die Selbstverwaltung gehen um so besser.
    Bis jetzt sind das erst etwas über 500.000 .
    Ein paar nützliche links.
    ansonsten mal nach “Staatliche Selbstverwaltung” googeln.
    Nicht alle linkbetreiber sind ehrlich, manche versuchen hier auch nur Geld zu machen. Immer alles kritisch durchlesen..oder im Forum informieren.

    Nützliche links:
    http://www.aktion-kehrwoche.com/de/archives/3437
    http://www.natuerlicheperson.de
    http://www.kanzlerdaemmerung.de/9-0-Verkohlt-verschroedert-abgemerkelt-Teil-II.html
    http://www.selbstverwaltung-deutschland.de

  35. Sundance sagt:

    Der Sulik hat schon einen klaren Kopf und Sprache, mit dem prkmatischem Interlekt.
    Schade das wir nicht viel mehr von solchen Politikern haben, vor allem auch in Deutschland.
    Einer war Hermann Scheer, leider plötzlich verstorben, kein Wunder wenn man die Energie Konzerne angreift.

  36. […] Iknews.de haben ein aufschlussreiches Interview mit Richard Sulik geführt, dem ehemalige Palamentspräsident der Slowakei. Ein Politiker, der kein Blatt vor dem Mund nimmt und dabei sachlich und authentisch argumentiert: […]

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