Diskussion : Warnung vor Mehr Demokratie.ev?

Achtung

Zunächst möchte ich festhalten, dass auch ich angesprochen worden bin, ob ich „Mehr Demokratie.ev“ unterstützen würde. Nach einer Sichtung und einigen Gesprächen habe ich davon abgesehen, da mein Bauch mir sagte „Vorsicht!“. Meinem Bauch vertraue ich in solchen Angelegenheiten und möchte hier auf einen Artikel des Netzwerks Volksentscheid hinweisen. Auch mir sind bei meinen Recherchen etliche Dinge spanisch vorgekommen, jedoch möchte ich hier zur Diskussion aufrufen. Es wäre zumindest nicht das erste Mal, wo Kräfte gebündelt und entschärft werden, ausserdem weigerte sich mehr Demokratie.ev vehement mit anderen Aktionsbündnissen zusammen zu arbeiten. Wer eine Meinung hat, ist gebeten diese hier kund zu tun.


Netzwerk Volksentscheid vom 31.05

Widerstand gegen Demokratiezerstörung, Teil 1

Zum ESM und Fiskalpakt folgende Warnung an unsere Leserschaft:

Wir warnen ausdrücklich vor Bestrebungen einer Klageunterstützung der Initiative ß?Volksentscheid, sonst klagen wir!ß? (begründet vom Vereinsvorstand Mehr Demokratie e.V. zusammen mit dem Chef der ödp), weil Grundrechte und Menschenrechte nicht verhandelbar und natürlich nicht durch einen Volksentscheid, wie dort leichtsinnig gefordert, zu heilen sind! ß? Zudem werden mit der Unterstützung einer Klage, welche ausschließlich die Demokratiefrage behandelt und ß?die parlamentarischen Rechte schützen sollß?, alle anderen tiefergründigen Klagen durch deren Nichtbehandlung riskiert, welche vor allem gegen Grundrecht und Menschenrechtsverletzungen UND gegen die Verletzung der Demokratiefrage agieren

Es wird üblicherweise, wie auch in anderen Fällen (z.B. EU-Reformvertrag), nur eine Klage zum Thema vorm Bundesverfassungsgericht zum ESM verhandelt! Es kommt darauf an, daß es eine umfangreiche und gute Klage werden wird, denn es wird im Allgemeinen nur verhandelt, was auch vorgetragen wird.

Prof. Peter Michael Huber ß? Richter und Berichterstatter am Bundesverfassungsgericht, ß? wird als Kuratoriumsmitglied des Vereins Mehr Demokratie e.V. (er ist dort einer von insgesamt über 20 Juristen des Verwaltungs-, Staats- und Rechts mit und ohne Verfassungsbezug)  zusammen mit Landau / Müller für die Auswahl des Verfahrens unter mehreren anstehenden Klagen und für die Klagevorbereitung verantwortlich sein!

Das sehen wir als fatale Falle an! Weil man den Menschen damit das Gefühl verleiht, ja doch etwas gegen den ESM zu tun. Genau das ist aber ein Trugschluß, denn unter anderem in der Pressekonferenz des Verein Mehr Demokratie e.V., am 12.04.2012, wurde der Umfang der Klage genau abgegrenzt, wie in allen uns derzeit zur Verfügung stehenden öffentlichen Statements auch:

Hier auf Netzwerk Volksentscheid weiterlesen <----------- Danke an Klaus Lohfing-Blanke für den Link in den Kommentaren. Carpe diem und bleiben Sie wachsam


11 Responses to Diskussion : Warnung vor Mehr Demokratie.ev?

  1. illumis sagt:

    ich bin da auch sehr Skeptisch.
    Ich denke den Leuten soll das gefühl gegeben werden, eine entscheidung treffen zu können.Das ich nicht lache,das hab ich auch bei den Piraten durchschaut.
    Ich persönlich finde…jede Politische Gruppierung die nicht für die Suveränität Deutschlands einsteht, ist nicht Vertrauens würdig.

  2. Phoenix sagt:

    meine meinung dazu ist das grundgesetz war ohne änderungen gut genug… die änderungen darin waren schon wieder zu viel des guten… Die Einhaltung des Grundgesetzes gehört von jedem selbstständig „überwacht“, damit kein teurer, ineffektiver „Überwachungs“ notwendig wird…
    Was für den ein oder anderen vielleicht schon totalitär klingt ist nur mein persönlicher denkansatz und noch nichtmal meine meinung 😉
    Nur damit meine „schräge Ansicht“ dazu mal im Raum steht…

  3. Phoenix sagt:

    meinte den teuren ineffektiven Überwachungsstaat

  4. Magic sagt:

    Hallo,

    ich möchte dazu folgendes sagen: Ich war am 09.06.2012 in Leipzig bei der Großveranstaltung Lust auf neues Geld , dort war auch Mehr Demokratie e.V. und ich war sehr überzeugt davon. Das sind gute und vor allem nette Leute.

    Schöne Grüße

  5. Jens Blecker sagt:

    Hast du denn den Artikel von Netzwerk Volksentscheid mal gelesen? Hat ja auch keiner gesagt, das da keine netten Leute bei sind 😉 Das eine hat ja zunächst mit dem Anderen nicht viel zu tun.

  6. INP sagt:

    ‚Mehr Demokratie‘ Vorturner Daniel Schily ist Sohn von Konrad Schily (ex SPD dann FDP, MdB), dem Bruder von Otto Schily – Mitbegrunder der Grünen, Ex RAF Anwalt und faschistoidem SPD Ex-Bundesinnenminister.
    Eine umtriebige Familie. 😉

    INP

  7. plissken sagt:

    Die Trolle wissen wie sie auftreten müssen-so wie du es am liebsten hast.

  8. Sarah rief mich gerade an und sagte, daß hier mein Artikel drinnen steht.

    @INP,

    ich möchte davor warnen pauschalisiert Leute in die Tüte zu tun, man macht sich zu schnell angreifbar damit. Allerdings hatte ich mit Daniel Schily eine andere Diskussion, wo er mir seinerzeit sagte, daß er Kissinger schon die Hand geschüttelt hat.

    Ausgangspunkt war eine vereinsinterne Diskussion, daß Schily eben der Neffe des Bilderbergers Otto, welcher seinerseits übrigens auch Mitglied im Verein ist. Vor solchen pauschalisierten Diskussionen hatte ich seinerzeit gewarnt, daß man die Leute nicht in Sippenhaft nehmen kann. Daniel Schily kam daraufhin am 08.Mai 2010 auf mich zu und beteuerte mir ungefragt, daß er mit Bilderberg nichts zu tun habe. Das nahm ich ihm auch ab. – Allerdings dann das Statement, er habe Kissinger auch schon die Hand geschüttelt. Ich fragte mich, wie das möglich istz und daß an Kissinger ein Normalsterblicher garanteirt nicht rankommen kann. Das bewog mich dann doch dazu ihm zu signalisieren, daß ich selbst Kissinger nie die Hand geschüttelt hätte und daß er für mich der größte noch lebende Kriegsverbrecher auf Erden ist…. Leider konnten wir unser damaliges Gespräch nicht beenden, er wurde unsanft aus der gerade interessant werdenden Diskussion gedrängt…

    @Magic,

    was ich durchaus bestätigen kann. Wäre das nicht so, flögen auch nicht so viele darauf rein. Ich finde die Leute dort hoch motiviert, zumindest solange, wie sie noch nicht demotiviert worden sind, was recht schnell passiert. Ich kenne einige Leute, welche schon am ersten Tag einer Versammlung das Handtuch, wegen des dort abgezogenen Kindergartens geschmissen haben.

    Auch was den Verein selber betrifft, bitte differenzieren. Es gibt einen Bundesvorstand, welcher sein Ding abzieht und es gibt eine Mitgliedschaft, welcher die innere Vernetzung und anständige Informationsaufnahme nicht möglich ist. Wegen des „Datenschutz“….

  9. […] 12. Juni Diskussion : Warnung vor Mehr Demokratie.ev? […]

  10. bwoi sagt:

    Hallo,
    beim Versuch mehr über diese “Demokratie e.V.” zu erfahren bin ich auf diese Seite gestoßen und möchte einfach mal meine gemachte Erfahrung mit dieser Kontaktanbahnung – Vereinsschaft per Vereinfachung im Vortrag in Form einer Mail an eine Freundin schildern!

    Ja liebe “fraktionelle CDU-Parteisoldatin” Gisela,
    angekündigt hatte ich Dir das B. und ich von diesem politischen Verein ” Mehr Demokratie e. V.” zu deren gestrigen “Info-Veranstaltung” auf dem Nikolaiplatz hier in Leipzig eingeladen wurden, wo wir uns wahrheitsgemäß als parteilos vorgestellt hatten!

    Wie ich es bereits schon geahnt hatte in einer Mail an den “Vereins-Einlader”, daß ich die Zielsetzung dieser Truppe nicht nachvollziehen kann, so ist es auch so im persönlichem Dialog mit diesen verantwortlichen Funktionären auch deutlich geworden.
    Selbst herausgefunden habe ich diese dazugehörige Internetpräsenz!
    http://www.mehr-demokratie.de/

    Keiner wollte, oder konnte mir auf Nachfrage ob sie im Internet vertreten sind darauf antworten….übrigens ist es mir nicht verborgen geblieben, daß B. und ich ohne unsere Einwilligung von einem Vereins-Funktionär dieser demokratie-kritischen Agitations-Vereins-Truppe fotografiert worden sind!

    Heute weis ich warum dieses Schweigen und drum herum Reden in wessen Interesse Demokratie verändert werden soll, denn schon auf der Startseite grinst mich dieser rote Fettsack Gabriel, warum auch immer an!

    Mir sind fast die Ohren geplatzt als ich deren Hinweisen als Infos hören mußte, denn gleich zu erst hörte ich, für mich nichts neues das die CDU diese Volksentscheide nicht haben wolle….also Feindbild CDU, na ja ich kann Euch Pfeifen auch nicht leiden…..also hab ich weiter zugehört!

    So haben sie sich es allein zugeordnet mit 37 000 Klägern gegen den ESM -Euro-Rettungsschirm geklagt zu haben, wo ich übrigens auch dabei bin, allerdings mit einer anderen grundsätzlichen politischen Bewertung!

    Wie paradox das Leben doch sein kann, diese dunkelrote SED aufgewärmte “LINKE Partei”war nun plötzlich mein populistischer Mitstreiter…..Klägerin!
    http://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsklagen-gegen-euro-rettungsschirm-esm-gegner-hoffen-auf-hilfe-aus-karlsruhe-1.1397885

    Ich habe klar zum Ausdruck gebracht, daß ich nicht verstehen kann warum sie hier sitzen und an der “Demokratieausübung” in Deutschland etwas verändern wollen wenn sie doch alle per Wahlen diese Ausübung von volksgemachter “Demokratie” bisher bereits mitgestaltet haben und sich doch bitte gedulden sollten die Wahl abzuwarten, ihren Partei -Favoriten zu wählen welche sie als “Bündnispartner”, so die Vereinsvorstellung, brauchen um die Demokratie neu zu gestalten, so wie es ihrer durchaus möglichen neuzeitlich sozialistisch DDR 2.0 ähnlich, genehm sei!

    Die Qualität einer für mich nur als “Sprechblase” erkennbaren Demokratie ist immer nur herstellbar wenn man Macht erhält vom Volk per Wahlentscheid und um diese Macht zu erhalten, aus diesem Grund ist diese Truppe unterwegs um das “dumme manipulierte Volk” sich vorzuknöpfen mit solchen verlogenen Demokratie-Kampagnen!

    Es hat sich doch gezeigt, daß selbst solche volkstümlichen Klage-Intiativen gegen ESM und jetzt EZB in Karlsruhe gegen die Politik zur Aufgabe der deutschen Identität hintergründig immer bestätigen und dem Volk als Konsequenz, alles was schon bisher falsch entschieden worden ist, von der Politik und deren juristischen Handlangern in Karlsruhe als schädliches Erbe hinterlassen!

    So ist auch sicher davon auszugehen, daß die bisherige Politik mainstreamgerecht von beiden Blockparteien rot/grün-faschistisch im Original und als Kopie von Euch CDU /FDP Pfeifen nach der Wahl fortgesetzt werden wird und es zukünftig unweigerlich zu politischen Unruhen auch in Deutschland als “Verursacher” der gesamten europäischen Probleme kommen wird!

    Da wir keine politische Übereinstimmung mit diesen nebulösen beauftragten Vereins-Agitatoren gefunden haben ist auch von uns das “Mitarbeitsformular” nicht unterschrieben worden!

    Es war der schon erwartete Reinfall gewesen dort hin zu gehen und so fühle ich mich auch weiterhin den Mitstreitern gegen diese Politik einer Einschränkung der Meinungsfreiheit und gegen die Auflösung, Ausdünnung des deutschen Volkes verbunden mit denen ich im Internet in vielen Foren mit zigtausenden Usern in einem Forum täglich über 75.000 sichtbar bin!

    Von der Problematik der bereits stattgefundenen Islamisierung Deutschlands, ” Zu Deutschland gehört nun auch der Islam”, habe ich erst gar nicht angefangen aus Angst um mein Leben!

    http://www.focus.de/politik/deutschland/erste-muslimische-koerperschaft-zu-deutschland-gehoert-nun-auch-der-islam-ganz-offiziell_aid_1013659.html

    Gruß Bruno,
    aus einem chaotisch erscheinendem
    Deutschland !

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