EU als Motor der Ausländerfeindlichkeit?

armut

Folgt man der Empfehlung der Europäischen Kommission, könnten sich bald die arbeitslosen Deutschen auf die Socken nach Mallorca oder Valencia machen. Arbeitslos und Spass dabei, so das Motto? Dabei dann noch einen Sangria am Strand und der Tag ist mein Freund. Nun ganz so „sonnig“ sind die Aussichten in der Realität dann doch nicht, zumindest für Deutsche „Armutsauswanderer“. Anders soll es hingegen sein, wenn arbeitslose „Zuwanderer“ nach Deutschland kommen, selbst wenn diese keine Arbeit suchen. Eine Eskalation ist absehbar.


Das Sozialsystem ist hierzulande relativ gut, zumindest im Hinblick auf andere EU-Nationen. Beispielsweise in Spanien sieht die Welt schon ganz anders aus. Wer dort nicht eingezahlt hat, der bekommt wenn überhaupt nur für sehr kurze Zeit Unterstützung. Sollten Sie also nach dem Lesen der ersten zwei Sätze mit dem Einpacken der Badehose begonnen haben, dürfen Sie die getrost in den Schrank zurück legen.

Kürzlich sollte das Bundessozialgericht in zwei unterschiedlichen Fällen ein Urteil sprechen. Während das LSG NRW Einwanderern das Recht auf Hartz4 billigte, lehnte das LSG Niedersachsen- Bremen das ab. Wir berichteten zu dem Fall. Ein Urteil wurde verschoben und die Angelegenheit zur Klärung an den EuGH verwiesen.

Heute in einem Artikel bei der Welt dazu:

Sozialleistungen: EU fordert Hartz IV für arbeitslose Ausländer
Nach Ansicht Brüssels muss Zuwanderern in Deutschland der Zugang zu Sozialleistungen erleichtert werden – selbst dann, wenn sie gar keine Arbeit suchen. Es gibt klare Empfehlungen für den EuGH.
[…]
Zuwanderer müssen nach Ansicht der EU-Kommission in Deutschland leichter Zugang zu Sozialleistungen erhalten. Dies geht nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ aus einer Stellungnahme der Kommission zu einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hervor.

Darin stellt die Kommission dem Bericht zufolge eine zentrale Vorschrift im Sozialgesetzbuch über den Ausschluss von EU-Zuwanderern von Hartz-IV-Leistungen infrage.[1]

Aus dieser Thematik ergibt sich eine ganze Reihe an Problemen, welche man nicht unterschätzen sollte. Laut dem Vorschlag der Kommission müsse zumindest jeder Antrag geprüft werden, was einen enormen Verwaltungsaufwand nach sich ziehen würde. Es könnte sich eine ganze „Industrie“ entwickeln die Scheinadressen für einen Antrag zur Verfügung stellt. Erstmal beantragen und dann schauen ob es Geld gibt. Auch die realen Zuwanderer würden hier wie dort zu einer Verschärfung der Situation führen. In Deutschland wegen der Belastung – des onehin bis zum Bersten gespannten Sozialsystems – im Ausland durch die Abwanderung der Fachkräfte die dringend für den Aufbau der eigenen Wirtschaft benötigt werden.

Wie absurd sich das bereits in Teilen der Gesellschaft niederschlägt, zeigt ein weiterer Artikel bei der Welt. Dort heißt es:

Vorschlag aus NRW: Deutsche Patienten sollen Englisch lernen
Bessere Englischkenntnisse der Patienten in Deutschland könnten helfen, Verständigungsschwierigkeiten mit ausländischen Ärzten hierzulande zu verringern. Darauf hat der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) angesichts der sprunghaft steigenden Zahl ausländischer Mediziner in Deutschland hingewiesen.[2]

Meldungen wie diese, sind Brandbeschleuniger der Ausländerfeindlichkeit. In wirtschaftlich schweren Zeiten wie aktuell, wird von den „Opfern“ der Politik immer nach einem Blitzableiter oder Katalysator gesucht. Egal was die Forschungsinstitute für Ergebnisse aus dem Ärmel zaubern, wenn im eigenen Kühlschrank leere herrscht, steigt die Neigung zur Gewalt.

Die Vorgehensweise der Politik im Scherbenhaufen EU kann so nur in einem Desaster enden. Wer wird verstehen dass die eigenen Landsleute unter immer schlechteren Bedingungen leben müssen, während Zuwanderer die nie in dieses System eingezahlt haben davon profitieren? Den Optimismus, dass man dafür natürlich Verständnis aufbringt, den teile ich nicht.

An allen Enden werkelt Brüssel um mit Flickwerk die berstenden Rohre notdürftig zu flicken, echter Erfolg ist auf breiter Front nicht zu erkennen. Bevor man den „Verbund“ noch enger schnallt, müssten die nationalen Probleme aller Orten zunächst beseitigt werden. Ein „Länderfinanzausgleich“ auf EU-Ebene führt eben so wie ein „gesamteuropäisches Sozialsystem“ zur Katastrophe.

Daher meine Bitte. Liebe Politiker kommt aus dem Turm Utopia zurück in die Realität und macht verdammt noch mal eure Hausaufgaben, bevor die Zentrifugalkräfte sich verselbstständigen und alles in einem großen Feuerball endet.

Carpe diem

[1] http://www.welt.de/politik/ausland/article123727225/EU-fordert-Hartz-IV-fuer-arbeitslose-Auslaender.html
[2] http://www.welt.de/politik/deutschland/article123697984/Deutsche-Patienten-sollen-Englisch-lernen.html


14 Responses to EU als Motor der Ausländerfeindlichkeit?

  1. LFO sagt:

    Wer fragt sich hier denn wirklich noch nach dem „WARUM“?

    Ich denke, dass dem letzten endlich einleuchten sollte, dass es hier nur darum geht, unser Land samt deren Bürger an die Wand zu fahren. Anders lässt sich dass nicht mehr erklären. Wir sollen für alles Toleranz zeigen, jedem Geld zu Verfügung stellen, wenn ich aber heute sage „geh ich eben nach Spanien“, so wie im Beispiel von Jens, geht das natürlich nicht – eine Einbahnstraße eben.

    Nur was tun? Schrei ich meine Gedanke heraus, ist klar in welchen Sack man mich stecken wird. Und dadurch, dass auch keiner an der Wurzel gräbt, wird sich das auch nicht ändern. Ich denke, es ist langsam an der Zeit, diesem Land den Rücken zu kehren – auch wenn ich damit meine Heimat aufgebe.

    Gruß von einem Sprachlosen

  2. H3x4m0rPh sagt:

    Hallo,

    es gibt auch einen Fachbegriff für diese Vorgehensweise.
    Das Vermischen von Gesellschaften unterschiedlichster Kulturen, Geschichte und Herrkunft nennt man „atomisieren“.

    In einer „atomisierten“ Gesellschaft, so wie es Deutschland seit Mitte des 20 Jahunderts fortwährend geworden ist, ist es viel einfacher für die Strippenzieher, Dinge durchzuziehen, als in einer geschlossenen Gesellschaft mit nur einer Identität, Geschichte, Kultur. In letzter wäre der Zusammenhalt viel größer, wobei es in einer „atomisierten“ Gesellschaft viele unterschiedliche Gruppen gibt, welche sich sehr leicht von der Macht ausspielen lassen können.

    Deshalb ist es mMn durchaus gewollt, dass die Gesellschaften fortwährend durch Zuwanderung und (europäische) Migration atomisiert werden sollen.

    So spielt man dann Arm gegen Reich aus, Links gegen rechts, schwarz gegen weiß, alt gegen jung, Rentner gegen Arbeitnehmer, Muslim gegen Christ, Türken gegen Deutsche…..Hetero gegen Homo etc.

    Ich denke, man ahnt worauf ich hinaus will. Die Mächtigen haben ein leichtes Spiel, wenn die Gesellschaft, auf die man Macht ausüben möchte, in sich zerrüttet ist, sich eher (die Gruppen) untereinander anfeindet, anstatt eine von Zusammenhalt geprägte Gesellschaft, die etwas hat, dessen sie sich gewiß sein kann: Kultur, Identität, Geschichte = einen gemeinsamen Nenner = Heimat!

    Wenn nun also das Ziel dieser ganzen Entwicklungen die nachhaltige Zerstörungen der Identitäten von Gesellschaften ist, dann sehe ich meine Zeit auch bald gekommen, es woanders erneut zu versuchen, so traurig es ist. Aber zu diesem Schluss muss zwangläufig der kommen, der sein Leben selbst bestimmen möchte und zu kritischen Denken fähig ist und vor allen Dingen: der das Denken keinem anderen überlässt!!

    So werden die Tüchtigen, Fleißgigen und nicht selten Erfolgreichen langsam aber stetig das weite suchen, wenn sie es nicht schon getan haben.

    Also, die „Heimat“ verliert man also so oder so, dass ist das traurigste!

    DG (dicke Grüße) und ein schönes Wochenende schonmal…

  3. Ice-Dealer sagt:

    Nun kann ich nicht mehr anders und muss mich anmelden – ich sah diese Seite immer als Kritischer Blick auf das aktuelle Geschehen.. so langsam wird es aber Grotesk!
    „Wir Deutschen“ als Zielpunkt von Weltverschwörung – „gegen die Wand fahren“ etc. Lest Ihr eigentlich, was Ihr schreibt?
    Ein differenzierter Blick ist anscheinen nicht gewollt – auch hier nicht.
    1. Vergleich von Arbeitslosengeld (wie es in Spanien gezahlt wird) und Sozialhilfe (in Spanien Renta mínima de inserción)
    Es gibt eben allgemeine Leistungen und Leistungen der „Versicherung“ –

    2. Bersten des Sozialsystems: Wird wohl eher durch Wahlgeschenke deutscher Politiker als immigranten erzeugt. die 10 Billionen Nachhaltigkeitslücke (Pensionsforderungen von Beamten,etc.) hat sich kein EU oder ausländischer Politiker ausgedacht.
    3. Unverständliche Verbindung zum Ärztemangel. (englisch sprechen): Verstehe ich überhaupt nicht, was das damit zu tun haben soll.

    Die Kommentare:
    @LFO : „Wir arme Deutschen“ , „alle wollen unser Geld“ etc. – wie kommt man auf sowas?
    @H3x4m0rPh : Heimat?Atomisieren? Nationalstaaten sind sicher nicht Heimat. Nur weil diverse Kriegsherren vor mehreren jahrhunderten Linien gezogen habe, fühle ich mich zu einem Bayer nicht anders als einem Österreicher , einem Schweizer oder einem Franzosen.Identität der Gesellschaft? Die Gesellschaft sind wir alle . also das Viel an Pluralität, die Farben und Formen.
    Du willst kritisches Denken – Kritik und Konformität schließen sich aus.

  4. quer sagt:

    Mir soll das alles recht sein,
    wenn a) das der Hebel ist, die EU zum Zerplatzen zu bringen und wenn b) es dazu führt den kommenden Bürgerkrieg zu befördern.

    Anders ist eine Befreiung dieses Landes und seiner autochonen Lebewesen nicht (mehr) möglich.

  5. quer sagt:

    „Nationalstaaten sind sicher nicht Heimat“

    Das mag für hirngewaschene Deutsche zutreffen. Nicht aber alle Deutschen sind hirngewaschen. Erst recht nicht etwa Schweizer. Möglicherweise sind deutschsprachige Schweizer die einzigen, denen Heimat, Nation u.ä. überhaupt noch was sagen. Von den anderen Schweizern erst garnicht zu reden.

    „….zu einem Bayer nicht anders als einem Österreicher , einem Schweizer…“

    Ich als Schweizer kann diese selbstlosen und selbstvergessenen Gefühle solcherart Deutschen gegenüber leider nicht erwidern. Tut mir leid für Sie…

  6. illumis sagt:

    Alter Ja und ich war 89 dabei Brüssel ÜBERFALL muha, ist das einzigste was weg muss ,damit mein ich wie bei allen Grossen Dingen nicht das Land und die menschen sondern dieser Überfall in Brüssel was sich EU nennt , ah weg >Kaput dem Erdboden Gleich gemacht !. Zurück zur Komune das zählt nix anderes ihr Wahnsinnigen Bürokrathen !
    BND/Stasi sowieso und MEDien ÜBERHAUPT ich bin BLAu aber kein Schlumpf

  7. quer sagt:

    „…ich bin BLAu..“

    Das könnte hinkommen.

  8. LFO sagt:

    @Ice Dealer

    Siehst, man kann nicht einmal mehr seine Meinung vertreten ohne das sich jemand wie Sie angepinkelt fühlt.

    Keiner hat hier von Weltverschwörung gegen Deutsche gesprochen – steht auf einem anderen Blatt und dies interessiert mich nicht. Ich sehe nur, was hier passiert und was verändert wird um sich in seinem Heimatland nicht mehr wohlzufühlen. Warum darf man dies nicht aussprechen?

    Vielleicht doch besser wieder abmelden? 😉

  9. Pidder Lüng sagt:

    Meine Güte, was klingt da denn so alles durch !

    Andererseits bestätigen solche Texte mich in meinem Widerstand gegen die Rückkehr zu Regionalverwaltungen.

    Denn bei dem Versuch der Wiederherstellung (auf das Wort „Säuberung“ braucht man dann bestimmt nicht lange zu warten) eurer „..geschlossenen Gesellschaft (wie in „geschlossene Anstalt“?) mit nur einer Identität, Geschichte, Kultur“ würden garantiert wieder „Hexen“ brennen und beim opportunistischen Mob unbeliebte Minderheiten, die leider etwas zuviel kritisch denken …öhhm.. homogenisiert?
    Natürlich nur zur Herstellung des erwünschten „Zusammenhalts“, wie bei der Milchverarbeitung…

    Und dann das hier:
    „Kultur, Identität, Geschichte = einen gemeinsamen Nenner = Heimat!“
    Wieso denk‘ ich jetzt an „Führer, befiehl; wir folgen Dir.“?
    (Oh, böser Fauxpas; man darf Leuten, aus deren Texten einen als Zwischen-den-Zeilen-Lesender die faschistoiden Tendenzen gradezu anstinken, das ja nicht sagen, sonst ist man paranoid und unterstellt ihnen völlig unsachlicherweise, irgendwie „rechts“ zu sein.
    Also dort, wo die bewaffnete, intolerante und menschenverachtende Gewalt schon immer her kam.)

    Selbstverständlich auch ist es „die Macht“, die „unterschiedliche Gruppen“ sich gegenseitig ausspielen lässt, und nicht etwa wir, die das machen; weswegen man auch leider nichts dagegen machen kann und Du und ich jetzt solche Texte schreiben müssen 😉

    Ich bin ja dafür, diesen „Fleißg(e)igen“ einen finanziellen Anreiz zu bieten, wenn sie „das Weite suchen“ wollen, denn die Richtung stimmt ja; deren Problem ist ja offensichtlich die bisherige Unfähigkeit, den Heimatbegriff zu „erweitern“.

    Also los – viel Glück
    (Ich geh‘ mir jetzt erstmal ’n Eis kaufen)
    😉

  10. Nver2Much sagt:

    „Ein differenzierter Blick ist anscheinen nicht gewollt – auch hier nicht.
    1. Vergleich von Arbeitslosengeld (wie es in Spanien gezahlt wird) und Sozialhilfe (in Spanien Renta mínima de inserción)
    Es gibt eben allgemeine Leistungen und Leistungen der “Versicherung” –

    obwohl es mir nicht behagt, denn solche Themen sind meinerseits schon längst hinterm Mond, (Ihr erinnert Euch der mit den schönen Bildern..)

    Wie kann man ein anderes Land dazu herführen das es im eigenen Land nicht mehr sozial zugeht.

    Auch wenn wir 100 Mal soviel bekommen wie ein Chinese, es ist auf jeden Fall viel weniger wie da als es noch kein HartzIV gab.

    Das ist es worauf es ankommt. Dein Chef zahlt Dir jeden Monat 3000€ Brutto und ab Morgen bezahlt er Dir nur noch 1000€ Und als Du Dich beschwert hast, sagte er nur lapidar, die Arbeiter neben an bekommen nur 800€…

    Jeder der sich mit sowas abspeisen lässt, ist ein Systemling und breitet der NWO den roten Teppich aus.

    Wie kann man Deutschland mit einem anderen Land vergleichen, wenn das Geschehene gerade in Deutschland geschieht. Entschuldigt aber das entzieht sich mir meiner Logik, vor allem, wenn es wenige gibt, die alles andere den Anderen, also uns wegnehmen. Wie kann es sein, das wir immer mehr Milliardäre haben, während wir unsere arme Omi mit spanischen Omis vergleichen und die deshalb weiter am Hungertuch nagen?

  11. steinmetz sagt:

    nee nee nicht wieder abmelden
    das wird ja langweilig wenn sich jeder hier abmelden würde nur weil mal son bischen kontrapippi kommt.
    Thema:
    da schaffen also bestimmte „Einrichtungen“ Vorraussetzungen um meinen lieben Nächsten im Ausland nicht mehr lieb zu haben.
    Das ist böse.
    Das ist aber auch praktisch.
    Also praktisch für diese Einrichtungen.
    Denn eigentlich müsste ich ja böse auf diese „Einrichtung“ sein.
    Das trau ich mich aber nicht.
    Und darum bin ich viel lieber böse auf meinen nicht mehr liebsten Nächsten.
    So einfach ist das
    dann klappt das auch mit dem Heimatland.
    Gruß Steinmetz

  12. Manitou sagt:

    Also manche verwechseln H4 mit der guten alten Sozialhilfe.

    Im ersten Moment wird sich der Rumaene/Bulgare denken, wow! 735.- Stütze, daß sind 600.- euro mehr als ich hier (in Rumaenien) verdiene aber in Deutschland kommste mit 735.- nicht weit und H4 ist an bedingungen geknüpft, man muss noch nichteinmal den ”Eingliederungsvertrag“ unterschreiben, mit dem erhalt von Leistungen gelten die bedingungen als akzeptiert, man tretet also von seinen Bürgerrechten zurück. Wer also nicht nach der Pfeiffe, dem Gusto der Sachbearbeiter Tanzt (welche ihre Beförderungs Chancen erhöhen je mehr sie Sanktionieren, hab ich mal gelesen) der/die kann bis auf 0% Leistungen runtergekürzt werden. Und das ist gängige Praxis. Spätestens nach 5 Jahren sind mindestens genausoviele Armutsmigranten wieder abgewandert wie eingewandert. Vor allem wenn Sie merken das sie in DE genauso arm wenn nicht noch aermer sind als in ihrer Heimat.
    Die Zeiten sind vorbei als man noch als Bauhelfer von 1000 mark/mon die Hälfte nach hause schicken konnte oder sparen.

    Zudem ist die Deutsche wirtschaftsstrategie auf Export ausgerichtet, die von Belgien, Frankreich, Spanien etc. eher Binnen orientiert, während Deuschland mit Billiglohn & Zeitarbeit im großen Stil Arbeitsplätze ”schafft“ gehen in den andern Euro Ländern in denen man Faire Löhne zahlt die Lichter aus.

    PS.: Was ist eigtl. mit Recentr los, sind die Down ?

  13. nur mal so sagt:

    Wie auch immer???
    Auch Dir sollte Bewusst sein das jeder Baum umfällt der keine Wurzeln hat!!!
    Ja eins noch mische mal ein paar Farben ….sagen wir mal gelb, rot, schwarz und weiß!!
    Das was raus kommt sieht mir jedenfalls ganz schön braun aus!!!
    bis denne….

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