Koalition: Drastische Steuersenkung für Selbstständige?

geldsegen

Heute war wieder mein Termin mit einem meiner besten Freunde. Er ist jemand der aus dem echten Leben kommt, da wird nicht mit viel Fremdworten versucht den Gegenüber zu beeindrucken. Klar, einfach und deutlich ist die Devise. Wir unterhielten uns und ich stöhnte von meiner Steuernachzahlung die mich wohl erwartet und er schaute mich an und brachte einen Satz der wirklich nachdenklich macht.


Erst kürzlich machten Artikel die Runde, dass ein Großteil der Selbstständigen in Deutschland – gemessen an der Arbeitszeit – unter dem Mindestlohn arbeiten. Wirft man einen Blick auf die Zahlen, dann auf das Konto und wer sich alles daran bedient, es führt manches mal zum Kopfschütteln.

Immer wenn der Steuerberater ins Spiel kommt, sitzt man ungläubig vor den BWAś und fragt sich ob man die Kohle – die einem da unterstellt wird -, völlig besinnungslos mit Casino und Nutten um die Ecke gebracht hat ohne es zu merken. Bei mir persönlich führt es eigentlich immer zu einem eher ungläubigen Lachen. Das alles zu erklären, würde einen 100 Seiten Aufsatz über Abschreibungen nach sich ziehen und den möchte ich Ihnen doch eher ersparen. Fakt ist, haben Sie einen Betrieb, wird an der Brust von allen Seiten gelutscht bis nur noch Blut kommt.

Nun denn, mein Freund sagte zu mir: „Eigentlich sollten doch dann bald alle Selbstständigen ein breites Grinsen im Gesicht haben, schließlich wird ja ein Mindestlohn eingeführt.“ Er selbst war bis vor kurzem Selbstständig, daher weiß er genau wie hart sich das Brot mittlerweile als kleiner mittelständischer Betrieb verdient. Aber ich denke das wäre ein Punkt wo man wirklich mal nachfragen sollte. Ich habe in vielen Zeiten meiner Selbstständigkeit – zum Teil mehr als 16 Stunden am Tag gearbeitet. Der Mindestlohn von 8,50 Euro wäre da ein Segen gewesen. Ich hätte nahezu im Geld geschwommen. Aufgrund kluger Entscheidungen und guter Investitionen gilt das heute nicht mehr für mich, aber ich weiß wie es schmeckt!

Was gibt denn die Koalition da zum Besten? Gilt der Mindestlohn auch für Selbstständige? Werden zur Not die Steuern erlassen? Das wäre doch mal ein feiner Zug, der Mittelstand ist es, was diese notorische Verschwendernation am Leben erhält! Wir leisten uns Millionen an schmarotzenden Beamten, wie sieht es aus mit der Basis? Wollen wir den Wirt nicht mal langsam auf die Intensivstation bringen und wenigstens am Leben erhalten?

Carpe diem


10 Responses to Koalition: Drastische Steuersenkung für Selbstständige?

  1. chris123 sagt:

    Ich denke dass Innovationsbereitschaft und die Hoffnung dass es was bringt bei den KMUs rapide sinkt. Ist es die Schnelllebigkeit bei der die Angst umgeht dass eh alles 2 Jahre später wieder ÜBERHOLT ist? Ist es Überforderung weil einfach ZU VIEL? Oder ist es allgemein der unterschwellige Verdacht dass das was man heute anlangt in immer mehr Fällen immer grössere Kollateralschäden nach sich zieht so dass klug ist, wer es besser sein lässt? Oder sind einfach die nötigen Ressourcen z.B. kompetente Fachleute in so einer hochkomplexen Welt gar nicht mehr da um Dinge noch solide aufzubauen. Und halbe Sachen machen wir nicht!

    Ich denke, dass dieses Klima der schleichende Niedergang ist. Wenn Begeisterung da ist, wenn investiert wird, wenn Hoffnungen bestehen, dann wachsen die Dinge, dann werden mehr eingestellt, dann steigen Löhne. Aufbaueifer eben. Jetzt ist es bildlich eher so: Rühr ja nicht zu viel an sonst fliegt Dir der morsche Bau um die Ohren. Und stell nichts oben auf, sonst bricht es womöglich alles zusammen.

    Auf die Art wird es für viele existentiell denn ohne Erneuerung wird der Bau von selber einstürzen. Ich denke es wäre wichtig dass wieder eine gewisse Kontinuität wie in früheren Zeiten rein kommt. Das widerspricht aber der Globalisierung und dem Turbokapitalismus der unaufhörlich eine neue Sau durchs Dorf treibt.

    Ich bringe mal ein Bild, das ist krass ausgedrückt. Sammle mal ein ganzes Bündel von Kabeln und Adaptern. Lege sie hin, schaue es an, denke nach. Danach nimmst Du einen Seitenschneider und schneidest alle Adapter / Stecker an den Enden ab. Du franselst alles Kabel auf und legst sie wieder nebeneinander, schaust und denkst. Jetzt gehst Du ins Lager, holst 3 Sorten von Kabel, legst sie auch dort hin. Jetzt holst Du Lüsterklemmen oder Wagoklemmen, legst sie dort hin wo die Stecker waren. Wo sind wir mit unseren unzähligen Wandungsprozessen eigentlich angekommen? Wie viel Sinn macht das? Hätte es auch einfacher gehen können, hätte es auch allgemeingültiger gehen können, hätte es auch offener und freier für alle gehen können?

    Offenheit: Ja, die Spezifikationen sind meist offen gelegt. Lizenzen, Rechte auf die Wandlung, den Stecker? Zur genüge!

    Freiheit: Wie frei sind wir denn, wenn wir in so einer selbst geschaffenen Welt der 1000 Wandungen leben? Warum haben wir uns da reinmanövriert? WARUM haben wir uns so einen Dschungel künstlich geschaffen? Warum sind wir jetzt so unfrei?

    Zukunft: Und warum reichen diese 1000 Wandlungen / Stecker noch lange nicht. Warum wollen wir dem noch 1000 in den nächsten Jahren obenauf setzen? Und auch noch 1000 verschiedene neue Kabel dazu!

    Anspruch: Darf das Signal auch langsamer über die Leitung laufen so dass es auch ein einfacherer Wandler sein kann?

    Denken wir an den 100:1 Cardreader, an die 1000 Tintenpatronentypen. Wir haben doch das Chaos selbst geschaffen.

    Und in diesem heillosen Chaos fühlt sich keiner mehr Wohl. Und wo man sich nicht mehr wohl fühlt, da geht man nicht hin und baut aus. Wohlfühlen bedeutet eine gewisse überschaubare heile Welt.

    Stellen wir uns mal vor die Stromsteckdose wäre erst vor paar Jahren entwickelt worden. Gäbe es jetzt einen 100:1 Stromsteckeradapter. Also viel viel schlimmer als das was wir so gemeinhin als Traveladapter kennen? Aber die Steckdose ist älter und damals ist das eben nicht so gelaufen.

    In der ehemaligen UdSSR / Ostblock gab es das andere Problem: Teils extreme Monotonie. Das ist auch nichts. Ich denke ein gesunder Mittelweg ist richtig. Einfach ein gesunder Mittelweg zwischen Einfalt und Vielfalt auf den man aufbauen kann, wo ein bisschen Verlässlichkeit ist.

    Wenn wir so wie jetzt ständig neue „Stürme“ haben, immer mehr aufzehrende Prozesse und „Dschungelkämpfe“, dann geht das eben schief. Der „höhere Stundenlohn“, ändert er dann wirklich etwas an der Lage wenn er nicht die Ursache ist?

    Wenn ich begrenzte Ressourcen habe, dann sollte ich mir Gedanken machen hier mehr Orientierung rein zu bringen. Wer meint totales Chaos schafft einen unendlichen Markt, der irrt! Der Markt bricht eher irgendwann zusammen.

  2. theuserbl sagt:

    Was ist von den Vorträgen von Andreas Clauss zu halten?
    http://quer-denken.tv/index.php/bibliothek/130-heimat-ist-ein-paradies
    In den USA gibt es kein Einkommenssteuergeesetz, trotzdem zahlen die meisten Menschen dort diese Steuer:
    http://www.youtube.com/watch?v=JN6cYwNoIkw
    Für diejenigen, die nur kurz in den Film reingucken wollen, wird es ab der 8. Minute, 18. Sekunde interessant:
    http://www.youtube.com/watch?v=JN6cYwNoIkw#t=8m18s
    Und hier in Deutschland gibt es laut Herrn Clauss und anderen eine Einkommenssteuer, jedoch sei diese, genauso wie die Körperschaftssteuer und einige andere Steuern illegal.

    Diese Meinung teilen neben Hern Clauss noch einige weitere:
    http://freistaat-preussen.info/
    u.a. auch Herr Fitzek, der einen Staat im Staat gründet/gründen möchte, welches nebenher ein „Steuerparadies“ sein soll:
    http://www.youtube.com/watch?v=g8etyOwsmB0
    http://neudeutschland.org/
    http://koenigreichdeutschland.de/de/

    Kurz gesagt, was Herr Clauss sagt ist, daß das Einkommenssteuergesetz (genauso wie viele andere Gesetze) zur Nazi-Zeit erstellt wurde.
    Jedoch gäbe es viele andere übergeordnete Gesetze, die besagen, daß sämtliche Gesetze aus der Nazi-Zeit ihre Gültigkeit verlieren und sogar illegal seien: Artikel 139 Grundgesetz, SHAEF-Gesetz Nr. 1, Kontrollratsgesetz Nr. 1 Ausrottung der Nazigesetze vom 20. September 1945, SMAD Befehl 2 Absatz 5 vom 10.06.1945, das Urteil Tribunal General vom 06.01.1947.

    Was ist davon zu halten? Vor allem zahlen Herr Clauss und Herr Fitzek nicht diese Steuer.
    Wenn Finanzämter und dergleichen dazu interviewt werden, dann sagen sie nur, daß sie denen hinterher sind, sie bald im Gefängnis sitzen werden, etc. Aber letztendlich geschieht seit Jahren nichts. Scheinbar sitzen diejenigen, die sich auf diese entsprechenden Gesetze berufen, am längeren Hebel.

  3. Tranfunzel sagt:

    Lieber Chris123. Als ältere Elektronik Opa, kann ich dir auch einen anderen totalen Wahnsinn erzählen.
    Denk einmal an die „normalen“ bipolaren Transitoren. Ja, die alten diskreten Dinger mit 3 Anschlüssen. Ich habe eine alte Vergleichs Tabelle von 1974, da waren es alleine 14.000 Typen ohne die Ostblock Typen!!.
    Japonesen, Amerikaner und Europäer haben eigene Bezeichnungen z.B. 2N3055(US) BUX sowieso(Europa) und 2SAxx(Japan)
    Dazu ganz viele Gehäuseformen und Pin Belegungen.
    So, das waren „nur“ einzelne Bauteile.
    Der absolute Wahnsinn fing dann mit den ICs an. Jeder Hersteller hatte irgendwelche Spezialdinger mit bestimmten Innenleben. Es wurden immer mehr. Nach ein paar Jahren, wenn der Markt neuere Typen verwendete verschwanden die alten für immer vom Markt.
    Was passiert, wenn irgend eine Firma aber noch gerne „die alten Typen“ hätte, weil damit die Schaltung berchnet wurde??
    Es gibt extra Restbörsen im Netz, wo Kundenfirmen sich mit Glück abgekündigte Bauteile aus Überschüssen anderer Firmen oder Händler ersteigern können.
    Das sind katastrophale Zustände, wenn man etwas partout nicht mehr bekommt, bzw. Pläne neu berechnen muß und u.U. das Leiterplattenlayout ändern muß (kostet doch nix).
    Alles kapiert, wie es läuft?? Schöner Riesen TV nach 3 Jahren hin und es fehlen Teile. Natürlich haben große TV Hersteller gleich größere Mengen kompletter Austauschplatinen mit den Bauteilen drauf gleich am Anfang mitgefertigt. Wenn die weg sind, wars das oft.

    Die Situation in den damaligen Ostblockländern ist mir bekannt. Ich repariere aus Hobby manchmal alte HiFi Geräte aus den 70-90er Jahren, Sowas z.B.
    http://www.good-old-hifi.de/restaurierung/restaurierung.shtml
    Das ist einer der ganz wenigen noch existierenden Spezialisten für alte Teile mit Ersatzteillager.
    In der UDSSR gab es kaum eigene Geräte. Teils noch mit Röhren (andere Typen, aber nicht schlecht) wie z.B. der Priboi http://www.youtube.com/watch?v=WI06t7rnMPs
    In der UDSSR und auch China wurden die Röhren gerade für den Militärbereich (EMP stabil) wesentlich länger produziert, während im Westen nur noch Transistoren da waren.
    Es gab aber auch absolute Transistor Spitzengeräte, die aber so teuer waren, das nur auserwählte Bonzen so etwas haben durften. Genauso wie einen ZIL mit V8 Motor, der die Kopie eines Amischlittens war.
    Wenn du wissen willst, wie Kapitalismus funktioniert, dann schau dir die Firmengeschichte der einst uramerikanischen HiFi Firma „Marantz“ an. Einst von Saul Marantz (ja jüdisch) gegründet an und was aus der Nobelfirma geworden ist.
    Früher waren HiFi Geräte etwas, was man sich alle 20 Jahre mal zugelegt hat. Die waren zwar teuer, aber meist reparabel. Oft mussten nach 20 Jahren nur die mistigen Elkos getauscht und Schalter gereinigt werden.
    Kaum ein heutiges Gerät wird dieses „biblische“ Alter mehr erreichen.
    Wenn mir einer sagt, er habe im M Markt für 30€ einen DVD Player gekauft, könnte ich ihn erschlagen.
    Die Menschen sind (nicht nur technisch) „dumm“ wie Schei..

    So jetzt zu Jens, der „Heulsuse“. Nein, ich bin nicht gemein. Es stimmt schon. Wenn man „unselbstständig“( was für ein fieses Wort, als ob man einen Babysitter bräuchte) beschäftigt ist, hat man einige Probleme nicht. Steuern werden gleich vom Lohn abgeknappst und man sieht es. Steuerprogression ist feines Spielzeug.
    Wenn man selbstständig in Deutschland ist, ist es zumindest in den Anfangsjahren sehr, sehr viel Arbeit und man verdient kaum.
    Dazu kommen gerade am Anfang hohe Investitionen in z.B. Maschinen, Fuhrpark, Räumlichkeiten etc. Auf Kredit arbeitet man eher für die Bank.
    Ich habe früher mal Herrn Dirk Rossmann persönlich kennengelernt, als er noch ein kleineres Lager in Großburgwedel und ein angemietetes in Godshorn hatte.
    Ich hatte als Student dort in den Ferien gejobbt.
    Es ist ein netter Kerl und gar nicht unsozial. Ein echter Selfmade Man. Er hatte auch mal in einer TV Runde gesagt, wie die Anfangsjahre waren und wie ihn die Banken behandelt haben. Als der Laden richtig lief konnte er den Banken die Daumenschrauben ansetzen.
    Er hat auch gesagt, er wäre Milliardär, aber nur dann, wenn er das Unternehmen verkaufen würde bzw. eine Aktiengesellschaft daraus machen würde.
    Vor solchen Menschen, also echten Unternehmern,die eine Firma von unten aufbauen habe ich großen Respekt.
    Sie sorgen für viele Arbeitsplätze.
    Was ist aber mit diesen Riesen Aktienunternehmen, wo Personen wie z.B. Klatten und Quandt die Aktienmehrheit haben, sie aber die echte Firma „BMW“ nicht von Anfang an hoch gezogen haben. (war der Vater)
    BMW wäre in den frühen 60er Jahren fast pleite gegangen und die Firma Glas aus Dingolfing (ja die Goggos) hat geholfen.
    Das Problem war, BMW hatte nur den teuren „Barockengel“ V8/R6 im Programm und die „Knutschkugel“ Isetta. Es gab noch 700 und 800.
    Erst mit der modernen „neuen Klasse“ (sieht etwa aus wie alte 3er) und der Frechheit Glas den Touring abzunehmen, gelang der finanzielle Durchbruch und BMW hat Glas übernommen und produziert noch heute teils in Dingolfing. Fies deswegen, weil interessante Motorentechnik von Glas mitverwendet wurde. Glas hatte auch einen absoluten Luxuswagen mit V8 Motor im Programm, der da er einem Maserati Typ ähnlich sieht, im Volksmund auch „Glaserati“ genannt wurde. BMW war damals eher „hausbacken“.
    Um aufs Thema der Selbstständigen zurück zu kommen, ist doch die hirnrissige Politik des Staates direkt seit Jahren zu gehen.
    Die Politik bevorzugt eindeutig die riesigen sog. „Global Player“ eh alles AGs. Diese Monsterkonzerne haben ganz andere Möglichkeiten, auch sich um Steuerlast zu drücken als kleine.
    Zum anderen besitzen sie in vielen Ländern Produktionsstätten und können Aufträge hier oder dort fertigen lassen.
    Deutschland ist und bleibt (leider) einzig Autoland. Klar hängt über die ganzen Zulieferfrmen jede Menge daran.
    Die Chemieindustrie ist nicht mehr die von früher.
    Elektronikindustrie?? AEG (alles ein Gammel),Telefunken etc. alles weg.
    Einzig Siemens als großer Konzern ist übrig geblieben. International ist Siemens aber nicht mehr das was sie waren. Infineon (die Halbleiter Tochter) krank, Fujitsu Siemens gibts nicht mehr( heute Fujitsu alleine in Augsburg), AKW Bau geht auch nicht mehr, Haushaltsgeräte?? bleiben Lokomotiven und Kraftwerke, Großprojekte etc. weltweit.
    GE (General Electric) aus USA drängen tüchtig in den Markt. GE hat u.a. die Generatoren (die komplette Reaktortechnik?) in Fukushima geliefert.
    Auch die Franzosen wie Bombardier und Alsthom sind Konkurrenz für Siemens was z.B. moderne Lokomotiven anbelangt.
    Bleibt einzig Philips, der Holländer, der sich teils noch eigne Chipproduktion leistet.
    Auf dem Weltmarkt für Halbleiterspeicher sind die Koreaner u.a. Samsung z.Z. unanfechtbar Spitze.

    Manchmal frage ich mich ob die Politiker noch alle Latten am Zaun haben!! „Hochtechnologieland“ wo denn???
    Wenn viele Spitzenleute aus der Forschung den Abgang ins Ausland machen??
    In ganz Deutschland gibts glaube ich nur eine Plant von AMD in Dresden. Ob NXP (Philips) noch existiert weiß ich nicht.
    Die Magnetschwebebahn haben sich die Chinesen geleistet und nicht wir. High Tech Züge?? Frankreich hat die TGVs schon lange erfolgreich in Betrieb und Japan seine Shinkansen schon sehr sehr lange. Die spanischen Dinger sind französische TGV.
    Wer will denn einen ICE kaufen??? Bei den peinlichen Pannenserien??

  4. Tranfunzel sagt:

    Lieber Jens, wenn du meinst nur dir als Selbstständigem ginge es „schlecht“, dann schau dir mal den Amerikaner Robert D. Bowdish an.
    Er hat „IRM/ I rebuild marantz“ als einstiges Projekt hochgezogen. Es geht darum alte, klassische HiFi Produkte der (Ex US Firma) Marantz zu reparieren. Mittlerweile hat er alles abgegeben.
    http://www.irebuildmarantz.com/specialnote.html
    Er ist mit der Firma ein paar mal umgezogen in CA und dann nach WA.
    Die Zeit, wo ein paar durchgeknallte begabte Studies in Silicon Valley in einer Garage der Eltern „was tolles“ gebastelt haben, dürfte vorbei sein.
    Ich meine Bill Gates und Steve Jobs. Ja, die beiden kannten sich. Nur der eine wollte MS und der andere ein BSD OS System, Mac OS (Darwin).
    Auch die deutsche „Hemdsärmel“ Firma Höft&Wessel in Altwarmbüchen, einst von den beiden Namensträgern hochgezogen (mobile Datenerfassungsgeräte), dann eine AG geworden, ist ganz schön eingeknickt.

  5. Jens Blecker sagt:

    Also Was Fitzek angeht, attentione 😉 Ich halte von beiden nichts, aber Fitzek ist noch eine Nummer schärfer.

  6. Hi Jens,

    sehr schöner Beitrag. Damit er näher an der Wirklichkeit ist, solle er noch das Tag „Ironie“ oder in Schwäbisch „Spässle“ bekommen.
    Wäre auch für die Selbständigen der Mindestlohn Realität hätte auch unsere Bundesagentur für Arbeit(svermeidung) ein Problem, wären doch die vielen „out-ge-wurzelten“ Selbständigen dann in der Illegalität.
    Von daher keine Angst, die Ausnahmeregelung wird selbstverständlich 2015/16/17 oder wann auch immer da was kommt, mit aufgenommen.

  7. Politicus sagt:

    @ Ranfunzel

    ich finde deinen Kommentar hochinteressant und möchte ein paar Ergänzungen einbringen.
    Ich kann mich noch gut an die Alten HiFi Testzeitungen erinnern in denen, ich meine es war in den 70èrn, Modulbauweise als zukunftsweisend und umweltschonend hervorgehoben wurde. Wenn mich nicht alles täuscht, waren das gute deutsche Studio und Home HiFi/Fernseh Produkte. Heute würde die Wirtschaft keine zwei Jahre überleben, wenn sie solche Produkte produzieren würde.
    Das Problem ist die Marktsättigung und der damit einhergehende Wirtschaftsstillstand. Wie es weitergeht weist du und die „Kollegen“ auch.

    Du bezeichnest die Menschen als dumm die ein billiges Gerät kaufen. Meine volle Zustimmung, aber woher wollen sie Wissen das es mit teureren Geräten länger und besser läuft. Wobei länger meiner Meinung nach strittig wäre. Die Problematik liegt in dem, dass die Industrie ihren billig produzierten Müll für überzogene Preise verkauft. Der Witz ist, dass wir mit dem Kaufpreis im Grunde nicht „neue Technik“ bezahlen, sondern überwiegend die Entwicklungskosten für Einsparpotenzial, z. B. Layertechnik bei Platinen, und der damit einhergehenden Gewinnmaximierung. Den nur um die Gewinnmaximierung geht es.

    Lachen muss ich über Werbung eines i Phones, die doch damit Werben das aus ihrem i Phone „Powersound mit großer Bühne, natürlich in Stereo“ herauskommen soll. Angefangen hat der Mist in den 90èrn, als Bose ihr Accustimas vorstellte. Ab da ging es im „Konsumerclass“ mit HiFi steil bergab. Der Kunde hat den Placebo geschluckt und den Unterschied nicht mehr hören wollen können. Die Strategie von Bose war klar, die Frauen sollten entscheiden und denen waren die großen Lautsprecher im Wohnzimmer überwiegend ein Dorn im Auge.
    Ich könnte da Geschichten erzählen, habe früher HiFi verkauft. Erst in einem Studio dann im MM. Welch ein Wandel ins negative.

  8. tugrisu sagt:

    Daß das EStG nichtig, also ungültig ist, ist ein Fakt. Zumindest sollte dies in einem Rechtsstaat so sein!
    Das EStG wurde mit Datum vom 16.10.1934 ausgefertigt und mit der Unterschrift Adolf Hitlers in Kraft gesetzt:
    http://www.gesetze-im-internet.de/estg/BJNR010050934.html

    Das französische Tribunal Général de la Zone Francaise d’Occupation mit Sitz in Rastatt bei Baden-Baden (internationaler Gerichtshof) hat am 6. Januar 1947 rechtsverbindlich festgestellt:
    Tenor: „Die Wahl zum Reichstag vom 05. März 1933 kam unter Umständen zustande, die eine offenkundige, von der Regierung begangene Gesetzeswidrigkeit und Gewaltanwendung darstellten. Das Ermächtigungsgesetz vom 23. März 1933 wurde von einem Parlament erlassen, daß infolge Ausschlusses von 82 ordnungsgemäß gewählten Abgeordneten eine gesetzwidrige Zusammensetzung hatte und durch die Vereinigung aller Vollmachten in der Hand von Hitler alle wesentlichen Voraussetzungen einer ordnungsmäßigen und normalen Rechtsgrundsätzen entsprechenden Regierung verletzte. Die Regierung Hitlers hat sich weder vor noch nach dem 21. März 1933 auf ein Vertrauensvotum eines ordnungsgemäß zusammengesetzten Parlaments gestützt, ein Erfordernis, daß von der damals geltenden Verfassung vom 11. August 1919 aufgestellt war.“

    Wenn demnach die Hitlerregierung weder vor noch nach dem 21. März 1933 parlamentarisch legitimiert war, so gilt diese Tatsache ebenfalls für alle ihre Handlungen wie den Erlass von Gesetzen, Verordnungen etc. pp.

    In der Folge sind demnach spätestens seit dem Urteil von Rastatt alle Gesetze der Hitlerregierung bindend für alle deutschen Gerichte und Verwaltungsinstanzen als nichtig zu betrachten – dies gilt insbesondere für alle dem entgegen heute noch angewendeten nationalsozialistischen Gesetze, Verordnungen, etc. pp.; z.B.:

    Einkommensteuergesetz (EStG) vom 16.10.1934[4],
    Justizbeitreibungsordnung (JBeitrO) vom 11.03.1937,
    Patentgesetz vom 05.05.1936,
    Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz) vom 17.02.1939,
    Gesetz über Einziehung von Erzeugnissen entarteter Kunst vom 31. Mai 1938 (RGBl I, S. 612)

    Das Urteil in der Deutschen Nationalbibliothek: https://portal.dnb.de/bookviewer/view/1026624126#page/605/mode/1up

  9. Sasmurtas sagt:

    Tja – die Adressaten, an die die Tribunal Général-Entscheidung von 1947 gerichtet war, wurden leider nicht nach dem 08.Mai 1945 „an die Wand“ gestellt, sondern feierten in der dann neu gegründeten Bundesrepublik fröhliche Urstände!
    Dazu bedarf es sogar nur eines flüchtigen Blickes in das damalige Kanzleramt von Adenauer; ein unsägliches Dreckschwein namens Hans Josef Maria Globke (http://de.wikipedia.org/wiki/Hans_Globke) zog dort seine braunen Fäden lustig weiter, mit so altehrwürdigen Nazi-Größen wie dem „furchtbaren Juriosten“ Willi Geiger ( http://de.wikipedia.org/wiki/Willi_Geiger_(Richter) ) sowie Reinhard Höhn ( http://de.wikipedia.org/wiki/Reinhard_Höhn ), dem Begründer des „Harzburger Modells“ ( http://de.wikipedia.org/wiki/Harzburger_Modell ), welches die Verantwortlichkeiten innerhalb von Behörden regelt („Need-to-know“-, „Ich-bin-nicht-zuständig“-Prinzip).

  10. Waldemar sagt:

    Midestlohn für Selbständige wäre mal eine tolle Idee. Die Realität sieht jedoch anders aus. Warum wächst die Wirtschaft überhaupt noch, wer schafft denn noch Arbeitsplätze? Bestimmt nicht die global player und erst recht nicht weil diese Unternehmen so excellente Geschäfte machen. Die basieren ja nun mal nur noch auf Effizienzoptimierungen und Einsparungen wo es nur geht. Es bleiben die Selbständigen, die Unternehmer im Mittelstand die scheinbar irgendwas nicht mitbekommen und sich weiterhin in das Abenteuer stürzen, obwohl die Regierung Steine in den Weg legt, wo sie nur kann. Auch die neue Regierung bildet dabei keine Ausnahme. Was ist die Alternative. Unternehmer nehmen ihr Schicksal zumindest selbst in die Hand auch wenn diese Tatsache manchmal masochistische Züge in diesem Land annehmen kann.

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