Ungarn will Internetsteuer einführen

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Das Internet ist heute für viele Menschen fast so wichtig wie die Luft zum Atmen oder das Wasser zum trinken. Vermutlich würden viele eher auf ein köstliches Essen als auf die Verbindung ins Netz verzichten. Das scheint nun auch der Regierung im klammen Ungarn klar geworden zu sein, dort plant man eine Steuer auf Datenbasis. Auf IKN haben wir bereits lange vor solchen und ähnlichen Begehrlichkeiten gewarnt.


Wie die staatlichen Nachrichtenagentur MTI meldet, sollen über die Provider 150 Forint pro Gigabyte abgerufenen Datenvolumens erhoben werden, das entspricht in etwa 50 Cent. Nach Protesten aus der Opposition und einer Welle des Unmutes in der Bevölkerung, war eine Deckelung im Gespräch, welche dann bei 700 Forint liegen soll. Das wären dann etwa 2,30 Euro.

Nun der Deutsche wird sich vermutlich denken, das ist doch nicht so wild. Hier muss man allerdings die gravierenden Einkommensunterschiede zwischen Deutschland und Ungarn berücksichtigen. Ein Sozialhilfeempfänger bekommt zum Beispiel nur umgerechnet 94 Euro im Monat und ein einfacher Arbeiter kommt im Schnitt auf etwa 200 Euro bei einer 40 Stundenwoche. Das würde für manchen Ungarn das Internet zu einem Luxusartikel machen.

Das Internet verändert sich und die Strukturen für die totale Abrechenbarkeit sind bereits geschaffen und werden weiter ausgebaut. Nicht nur Regierungen können auf die Idee kommen mit dem reinen Datenverkehr Geld zu scheffeln, auch Firmen haben sich schon allerhand Konzepte zurechtgelegt. Wenn die Menschen nicht auf Netzneutralität bestehen und solchen Bestrebungen – von wem auch immer – eine Absage erteilen, könnte die Freiheit des Internets in Kürze nur noch den Wohlhabenden zur Verfügung stehen.

Carpe diem


15 Responses to Ungarn will Internetsteuer einführen

  1. Jokl sagt:

    Mich bringt das darauf, wie wichtig überhaupt das Internet eigentlich ist, auch unabhängig vom Einkommen.

    Man stelle sich einen größeren Stromausfall, beispielsweise durch einen Sonnensturm vor: kein Netz mehr, ab bestimmten Ionenfeldstärken möglicherweise auch für Länger..

    Aber auch, wenn „das System“ – wie es hier manchmal kommentiert wird – zusammenbrechen sollte, wären Betrieb und Wartung der Server und damit mindestens der Internetkommunikation gefährdet. Dann bliebe nur noch das (analoge) Telefon, und auch die meisten Telefone funktionieren nicht mehr ohne Strom.

    Es ist phänomenal, wie abhängig unsere ganze Gesellschaft, unsere Bevölkerung vom Strom sind – ohne ihn läuft buchstäblich nichts mehr.

    Ein letzter Hinweis für heute:

    Diesen Umstand haben vor allem die Armee der US-und Natomilitärtechniker kaum Rechnung getragen. Aber: umso komplizierter die digitale Technik, umso störanfälliger und vor allem störBARER, ebenfalls durch entsprechende Technik.
    Abschirmen kann man einen Teil, aber nicht alles … ich glaube, daß es bald möglich ist, Abwehrwaffen einzusetzen, die in der Lage sind, auch über größere Entfernungen elektronische Systeme stören können und damit unbrauchbar machen. Yep! :-))

  2. … genau das ist doch der Plan.

    Den Zugang zu Informationen beschränken – hier über das Geld.

    Viele Sozialschwache können sich jetzt schon keinen Internetanschluss mehr leisten – wenn dann noch eine Volumenabrechnung kommt, dann ist auch für die Schluss, die sich das bis jetzt gerade noch so leisten konnten.

    Der Aufbau einer Alternative zum Internet ist ja verschlafen worden – oder gibt es da schon was funktionstüchtiges außer dem
    Freifunknetz: http://freifunk.net/
    und dem qaul.net: http://qaul.net/text_de.html
    ????

  3. Polygon sagt:

    Das ist wie eine erneute Steuer auf Strom.

    Es ist eine riesige Sauerei und Schwachsinn zu gleich, da der Datenverkehr an sich keine Ware ist. Und selbst als Dienstleistung betrachtet ergibt sich daraus die Absurdität, dass man selbst frei Informationen und Kommunikation besteuert.

    Apropos freie Information: Erinnert sich noch an den dämlichen Vorschlag (Ursprung unbekannt)Verschwörungstheorien zu besteuern? 😉

  4. chris123 sagt:

    @HWA

    Kommt drauf an wie man Informationen erhalten will. z.B. einfach mal folgendes alternatives Kommunikationsmodell:

    Newsticker ohne Rückkanal als Broadcasting Lösung über Pager:
    http://www.emessage.de/emessage/technologie/ewip.php

    Darin kann z.B. eine Referenz-Nummer drin sein die für einen FAXABRUF genutzt werden kann falls man zu der Tickerinfo mehr wissen will. Genauso kann als weiterführender Link eine VOICEBOX existieren. Das nutzt z.B. ein Journalist dem ich so ein System mal eingerichtet habe. Das kann man dann skripten (individuell programmieren) und kann damit alles mögliche in Folge wieder machen z.B. andere wieder automatisch anrufen oder benachrichtigen lassen …

    Da gibt es also auch interessante Ansätze mit mal ganz anderem Konzept wie man es gewohnt ist. Für den Journalisten damals habe ich es im Rahmen täglich aufgesprochener News und Aktionen eingerichtet. Er meinte das System sei super. Interessant war auch dass es der Info deutlich mehr Leben gibt als eine Website. Er bringt das immer sehr lustig und motivierend rüber und brauchte für diesen „Info-Dienst“ nicht mal viel Zeit. Er arbeitet auch sonst immer mit Diktiergeräten, also ist das für ihn absolut kein Problem auf so eine Voicebox schnell mal paar Infos zu sprechen ohne sich ständig zu versprechen etc. Also letztendlich schneller und einfacher als eine Website zu gestalten oder einen Beitrag zu schreiben.

    Heute hatte ich aber z.B. einen Internetausfall bei einer Firma wo das Telefon schon zwingend über Internet läuft. Resultat: Totaler Stillstand in der Firma was Internet und Telefonie betrifft. Ich sagte sowohl dem Chef als auch dem Telekom-Anbieter wie er sich eigentlich vorstellt wie es jetzt weiterginge, wenn die Firmen-Applikation eine Cloud-Lösung wäre. So stellen sich die Freaks der maximalen Abzocke und Abhängigkeit des IT-Users für die Zukunft ja vor. Tja, da kann man richtig Probleme bekommen. Der Tag ist vergangen und Internet und Telefon gehen weiterhin nicht!

    Fragt einfach mal eine Firma die viel verzollen muss was eigentlich passiert, wenn das Internet nicht mehr geht. Tja, richtig Mega-Sch…. Und demnächst werden ja alle Arztpraxen auf eGKV umgestellt, also Booz Allen Hamilton (noch in Erinnerung? Arbeitgeber von Snowden!)
    http://de.wikipedia.org/wiki/Booz_Allen_Hamilton

    Die haben von unserer Regierung ja den Auftrag für die Infrastruktur unseres neues internetbasierten Gesundheitssystems bekommen OBWOHL zu dem Zeitpunkt schon bekannt war, was diese Firma ist. Soviel nochmal zur vorbildlichen Zusammenarbeit unserer Regierung mit der NSA. Einfach mal ein bisschen recherchieren!

    Da also alles kabelbasierte auf das Internet als EINZIGSTE KOMMUNIKATIONSLÖSUNG umgebaut wird, werden die Lösungen wie oben bei dem Journalisten eine Seltenheit. Ganz abgeschafft werden sie nicht weil z.B. in der Autoindustrie etc. entsprechende Abgleiche weiterhin über ISDN stattfinden. Ist eben deutlich zuverlässiger und sicherer. Aber für Otto-Normalbürger hat z.B. die Telekom in DE vor, bald nur noch alles über Internet anzubieten.

    Und wenn es nur noch dieses EINE NETZ DER NETZE gibt, dann ist es auch kein Problem mehr die entsprechenden Sparten nach Lust und Laune zu berechnen. Als auch zu versteuern, versteht sich! Nicht nur Telefonie, sondern auch Fernsehn wird ja vielfach schon über das Internet geschaltet. Auch das alte Fernsehn wird auf Dauer ins Internet integriert. Das haben die schon vor dass am Ende nur noch ein Netz und ihre totale Kontrolle darüber besteht. Kontrolle im Sinne der totalen Medienkonsum Profilerstellung, als auch der totalen Abrechnungskontrolle (Transaktionsorientierte Lizenz, Bearbeitung, Steuergebühr / Einheit).

    Und wenn Du nicht mehr ausweichen kannst, beliebig auf dieser einen Leitung SANKTIONIERT UND ZENSIERT werden kannst, ja HWA, dann können sie Dich wie im Falle Cloud-Computing nach Lust und Laune erpressen, Preise erheben wie sie wollen und alles was ihnen nicht ins Konzept passt einfach sanktionieren. Ist quasi die moderne digitale Tankstelle. Kannst Du über den Benzinpreis jammern, aber was hilft es Dir? Du brauchst eben den Stoff und wenn Du ausweichst, zahlst Du eben an anderer Stelle. Viele Ausweichoptionen gibt es aber nicht.

    Und baut ein deutscher Info-Anbieter eine Radiostation auf, dann braucht er in DE eine Sendelizenz womit man wieder die ganzen kriminellen Seilschaften rund um GEMA, GEZ etc. im Spiel hat.

    Hier einfach mal ein Beispiel vom „Freien Radio Wiesental“ wie man so eine Sendelizenz verstehen darf:

    >> Ende des Jahres 2007 lief die auf vier Jahre beschränkte Lizenz aus. Am 22. Oktober 2007 stimmte der Medienrat in Baden-Württemberg einstimmig für die vom Vorstand der Landesanstalt für Kommunikation zuvor ausgearbeitete Empfehlung[1] und erteilte somit dem Schopfheimer Sender eine weitere Lizenz, dieses Mal wieder für acht Jahre. Dabei verzichtete man auf das bisherige Frequenzsplitting, so dass ab dem 1. Januar 2008 Kanal Ratte die Frequenz 104,5 MHz eigenständig 24 Stunden täglich betreiben kann.

    http://de.wikipedia.org/wiki/Freies_Radio_Wiesental

    Also doch über Satellit international senden und im Falle wie der iranische Sender vor geraumer Zeit abgeschaltet werden, wenn Du nicht systemkonform sendest 😉

    Aber man kann sich ja weiterhin viele Anbieter wie Compact Magazin, Kopp Exclusiv, Preussische Allgemeine Zeitungen etc. per Abo und Post schicken lassen. Könnte sein, dass man sich eines Tages wieder auf den Briefkasten Einwurf besonders freut und die Zeitung als alternatives Medium wieder einen neuen Wert gewinnt während die Websiten letztendlich systemkonform gemacht wurden. Ihr denkt so ein „kippen zurück“ kann ja wohl nicht wahr sein? Warum nicht? In dem Moment wo Internet unter die totale Systemkontrolle fällt z.B. nach einem entsprechend inszenierten Anschlag, wollt Ihr dann wirklich da noch drin aktiv sein? Dann geht das wie oben mit dem Radiosender. Ohne Sendelizenz läuft IKNews & Co. nicht mehr und ob Jens die Sendelizenz bekommt, das werden wir ja dann sehen!

  5. chris123 sagt:

    Hier übrigens nochmals der Bericht von damals zur eGKV und Booz Hamilton auf IKNews:

    http://www.iknews.de/2013/12/19/egk-und-medizinische-daten-freie-fahrt-fuer-die-nsa-und-bertelsmann/

  6. chris123 sagt:

    Und noch etwas. Überlegt Euch mal eGKV Abfrage über Internet und die Sanktionsinfrastruktur die dann idealerweise auch noch daran gebunden werden kann.

    Sprich: Ihr geht zum Arzt, müsst die eGKV vorlegen, diese wird in das Gerät gesteckt, dieses stellt über Internet eine Anfrage ob Ihr überhaupt VOM SYSTEM FÜR MEDIZINISCHE LEISTUNGEN BERECHTIGT SEID (prüft also die Sanktionslisten nach Euch durch) und wenn dann alles ok ist, dann bekommt Ihr die Freigabe dass der Arzt sich um Euch kümmern DARF.

    Utopisch? Na, wartet es mal ab! Kenne diese Leute die das konstruieren schon zu lange und zu gut um zu wissen wie realistisch eine solche Sichtweise ist. Deswegen sollten Fachleute den normalen Bürgern erklären was ihm morgen blüht. Die Aussage von Steinmeier dass alles ja so furchtbar kompliziert sei ist natürlich Humbuck. Wie ihr seht, man kann Dinge ganz einfach beschreiben. Kompliziert ist an der Sache was ganz anderes, nämlich dass man dem Bürger die Wahrheit nicht sagen will.

  7. Lilly sagt:

    Da hat doch sicher dieser Herr hier auch mitgestrickt:

    http://www.budapester.hu/2014/09/11/navracsics-wird-eu-kommissar-fuer-bildung/

    Der Politiker aus der rechtskonservativen Fidesz-Partei von Ungarns Regierungschef Viktor Orban war von Anfang an umstritten. Der heute 48-jährige Navracsics war erst als Justiz- und dann als Außenminister Mitglied der Regierung. Damit war er auch an den umstrittenen Mediengesetzen beteiligt, die Budapest viel Schelte aus Brüssel einbrachten….

    Die SPD-Europaabgeordnete Petra Kammerevert erklärte: „Sowohl Herr Navracsics als auch Herr Juncker müssen verstehen, dass ein wertebasiertes Portfolio für niemanden in Frage kommt, der einer ungarischen Regierung angehörte, die europäischen Grundwerten gleichgültig bis ablehnend gegenübersteht.“….

    In der Beantwortung der Parlamentarierfragen räumte er zwar bei der Mediengesetzgebung Fehler ein, beharrte aber zugleich darauf, dass die betreffenden Gesetze – nach Konsultationen mit EU-Gremien – so geändert wurden, dass sie nun EU-konform seien.

    http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1333643/

  8. @ chris123

    … deswegen sind ja gerade Alternativen wie das QAULNET so wichtig, die unabhängig von bestehenden Netzen funktionieren.

    Habe gerade das Qaulnet bei mir auf dem Linuxleptop ausprobiert, funktioniert super – geht alles automatisch, man braucht nichts konfigurieren. Das Netzwerk wird automatisch aufgebaut und in Reichweite befindliche Qaulnet-User eingebunden.
    Dieses Netztwerk funktioniert natürlich nur wenn viele mitmachen, jeder User ist Sender, Empfänger und Weiterleitung zugleich.

    In meiner W-Lan-Reichweite habe ich 15 W-Lan-User, wen die alle Qaulnet hätten, dann wäre das schon ein richtig gutes Kommunikationsnetz für Krisensituationen.

    Hier in den Videos sind die beiden „Hellen Köpfe“ zu sehen, die das ausgetüftelt haben – sie erklären auch noch mal alles.
    http://framereport.wordpress.com/2014/10/23/qaulnet-freie-kommunikation-ohne-internet-unabhangige-kommunikation-in-krisensituationen/

  9. chris123 sagt:

    @HWA

    ja, ich habe Deine Links gesehen. Ich habe mich auch gewundert wie stark Freifunk gewachsen ist, insbesondere die Idee mit den neuen InterCity VPNs. Erinnert alles etwas an alte Mailbox-Zeiten. Ob das Netz dauerhaft laufen darf ist die Frage. Solange das alles experimentell ist, gibt es keinen Ärger, wenn das aber mehr wird, dann geht wieder die uralte Geschichte mit den Polizeileitungen etc. los. Dann darfst Du per Gesetz dies nicht und jenes nicht und dann wirst Du schon sehen wie weit Du mit dieser Lösung bist. Letztendlich fragst Du Dich dann wieder warum Du nicht neutral über Sat gehst z.B. als Aussenposten des neuen autarkiebewussten russischen Internets was jetzt entstehen wird:

    http://kaliningrad-domizil.ru/portal/information/politik-and-gesellschaft/russland-will-souvernitt-im-internet/

    Und die Qual.Net Geschichte. Das ist interessant für kleine Räume. In grossem Massstab klappt das vermutlich nicht weil es ein Mesh-System ohne zentrale Elemente ist. Es ist also kein ERSATZ des Internets, sondern nur eine vorrübergehender Ausgleich bei Ausfällen etc. Und bei Ausfällen ist eben in erster Linie gemeint wenn die Regierungen dicht machen usw. Aber selbst da klappt das alles nur in einem überschaubaren Masse mit dieser Lösung. Interessant ist es auf jeden Fall. Angeblich soll ja in Honkong so etwas jetzt probiert worden sein.

  10. Politicus sagt:

    Tja Leutchen, und, wenn das alles ausfällt werdet ihr wieder im „normalem Leben“ ankommen. Früher ging es auch und heute würde es genau so gehen.

    Und, wenn ihr das alles unbedingt wollt, na dann zahlt doch einfach. Bei der „GEZ“ fordert ihr das doch auch oder etwa nicht?

  11. Politicus sagt:

    „Bei der „GEZ“ fordert ihr das doch auch oder etwa nicht?“

    Ich meine dabei Zahlen bei Nutzung.

  12. Jokl sagt:

    @ Politicus

    Guten morgen, das sehe ich auch so.
    Und das genau könnte uns allen blühen, da die analoge wie digitale Dichte bereits grenzwertig ist (Funkwellen und Stromabhängigkeit in nahezu allen Bereichen, WLAN, Bluetooth, TETRA, Fernsehen, viele Radios und „das Internet“ natürlich).

    Im Notfall gäbe es Notstromaggregate, aber mit denen läßt sich kein Internet betreiben, sondern z.B. Teile eines Krankenhauses.
    Dies wird vor allem die treffen, die vollkommen abhängig von (digital übermittelten) Einkommen sind.

    Bei einem längerem (>14 Tage) Ausfall der digitalen und elektrotechnischen Grundversorgung würde unsere westliche Gesellschaft schnell zerfallen … es ist ein Tanz auf dem Vulkan.

  13. Irmonen sagt:

    …Freigabe ob ein Arzt sich kümmern wird.

    Falls jemand noch ein „echter“ Arzt ist, und ein paar wenige gibt es noch, dann wird er immer das tun was ethisch und menschenwürdig ist!

  14. ProUndContra sagt:

    @chris123:
    Anmerkung zum Thema eGK: viele der „alternativen“ Berichte sind genauso „einseitig“ wie die der Mainstream Medien.

    Die Mainstream-Medien schreiben in der Regel immmer, wie toll dies und das ist, die Alternativen schreiben meistens, wie schlecht dies und das ist.

    Konkret: dass bei der eGK sicherlich Daten erhoben und irgendwo gespeichert werden, wo Geheimdienste rankommen, mag sein, aber auf der anderen Seite sind damit endlich auch mal die Chronologie der Krankheiten/Behandlungen für andere Ärzte nachvollziehbar und damit begrüßenswert.

    Also: mit den allgemein kritischen Berichten oder Kommentaren werde ich als Leser zwar für die schlimmen Machenschaften der Eliten sensibilisiert (OK), aber noch interessanter wäre doch, wenn Jens schreibt (oder jemand wie du kommentierst), was man denn nun als Kleinbürger in einer solchen Situation am besten damit macht.

    Denn eins ist klar: wirklich ablehnen kann man so eine moderne Karte nicht. Denn Ablehnung heißt entweder Straße zahlen oder ich bekomme keine Behandlungen mehr.

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