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Immer mehr verlagert sich das Leben der Menschen in die digitale Welt, immer mehr verlieren die Menschen dadurch den Bezug zur Realität und verlieren sich in einer scheinbar anonymen Welt. Wie schnell das allerdings ins Gefängnis führen kann, eröffnet eine neue Debatte. Es ist ein Spagat zwischen der freien Meinungsäußerung und dem Schutz von Persönlichkeit und Gesundheit. In einem Fall soll nun der oberste Gerichtshof in den USA entscheiden, ob ein Ehemann für 5 Jahre ins Gefängnis muss. Er hatte seine Frau bei Facebook mit Hass-Tiraden überhäuft nachdem sie ihn wegen eines anderen Manns verlassen hatte.

Es ist nicht die erste Verhandlung wo es um einen Post bei Facebook geht. Vielleicht erinnern Sie sich noch an den damals 18 Jahre alten Justin Carter, der wegen unappetitlicher Scherze für 10 Jahre ins Gefängnis gehen sollte. Fünf Monate Untersuchungshaft musste er wegen „Terrorismus“ bereits über sich ergehen lassen und nur aufgrund einiger Artikel stellte ein Unbekannter 2013 die ungeheure Summe von 500.000 Dollar Kaution.

Die Sprüche von Justin Carter waren absolut geschmacklos, darüber lässt sich nicht streiten. Er hatte diese allerdings klar als Witz markiert. Das alles half ihm zu diesem Zeitpunkt nicht, er wurde ins Gefängnis geworfen und mein letzter Stand ist, dass eine endgültige Entscheidung noch aus steht.

Was an dieser Stelle sehr deutlich wird, das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Das wird von vielen – besonders Kindern – sträflich unterschätzt. Was zum Teil an Cybermobbing im Internet abläuft, lässt sich mit Worten kaum beschreiben. Es wäre daher auch folgerichtig dort regulierend einzugreifen. Was sich aber in den USA abspielt, hat mit Gerechtigkeit und Schutz der Bürger auch nicht mehr viel gemeinsam. Dort werden Postings bei Facebook so hart bestraft, wie hier ein Mörder der nach Jugendstrafrecht verurteilt wird.

Im aktuellen Fall geht es um Anthony Elonis der auf Facebook seine Frau bedrohte. Er zitierte brutale Liedtexte und postet einige verstörende Sätze. Auch er stellte zwar klar dass die Postings nicht real sondern fiktiv sind und sie sein Rapper-Ego „Tone Dougie“ wiederspiegeln, das hilft ihm aber nicht der Strafe zu entgehen wie es scheint.

Eskaliert war die Situation als ihn seine Frau 2010 mit den beiden Kindern wegen eines anderen Mannes verließ. Nach etlichen Facebook-Postings erwirkte seine Frau eine gerichtliche Anordnung, nach welcher er sich ihr nicht nähern durfte. Daran hielt er sich in der Realität auch, aber bei Facebook ließ er seiner gekränkten Seele weiterhin freien Lauf. Während der Verhandlung erklärte er, dass ihm seine neue Passion für Rap helfen würde den Schmerz zu verarbeiten und es nicht darum ginge Menschen zu erschrecken, die Geschworenen in Pennsylvania konnte er damit allerdings nicht überzeugen, das Gericht verurteilte ihn zu 44 Monaten Haft. Nun kämpft er vor dem obersten Gerichtshof um der Strafe doch noch zu entkommen.

In einem Interview mit dem National Public Radio erklärte der Strafverteidiger von Anthony, dass die Popkultur voll ist mit Liedern von wütenden Männern die über Rache an ihren Geliebten fantasieren, auch in Arbeiten der Beatles.
Der Staatsanwalt Michael Dreeben gab an dass es keine Rolle spiele was das Ziel von Anthony gewesen sein, entscheiden sei dass er seine Frau verängstigt hat.

Unterdessen setzt sich die American Civil Liberties Union (ACLU) das auch die Äußerungen im Internet unter vom ersten Artikel der Verfassung geschützt sind, was das Recht auf freie Meinungsäußerung betrifft.

Fazit: Falsche Äußerungen bei Facebook können in den USA zu erheblichen Freiheitsstrafen führen, egal ob diese ernst gemeint sind oder nur als Ventil dienen. Der Schutz vor Cybermobbing sollte unbedingt Thematisiert werden, aber die drakonischen Strafen der USA gehen dort weit über das Ziel hinaus. Besonders Kinder und Jugendliche sollten vielleicht mit einem gewissen Maß an Sozialarbeit darauf hingewiesen werden, dass die Ehre und Würde aller Menschen unantastbar ist. Unzählige Selbstmorde von Menschen wegen dem Cybermobbing sollten nicht in Vergessenheit geraten. Mit harten Gefängnisstrafen für nicht begangene Straftaten, brütet man nur eine neue Generation von Straftätern aus. Bedrohungen und Beleidigungen sind zumindest nicht durch das Recht auf freie Meinungsäußerung geschützt.

Carpe diem

Artikel zum Thema: http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/northamerica/usa/11266717/When-are-violent-Facebook-posts-a-crime-The-US-Supreme-Court-decides.html