ESM : Liegt der Anschiss im Detail?

Heute habe ich mir den ESM-Vertrag ein weiteres Mal durchgelesen. Auf Seite 24 – Artikel 43 Abs. 1 fiel mir ein weiterer Punkt auf, den ich für relativ wichtig halte. Vielleicht habe ich diesen Artikel ja auch falsch verstanden, dann bitte ich Leser mit entsprechender Rechtskenntnis mich zu korrigieren. Offensichtlich hat man aus den Fehlern beim Lissabonvertrag gelernt und schaltet eventuelle „Störenfriede“ direkt im Vorfeld aus?


Im ESM-Vertrag heißt es demnach :

1. Dieser Vertrag tritt am ersten Tag des zweiten Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an dem die Ratifikations-, Annahme- oder Genehmigungsurkunden von den Unterzeichnerstaaten hinterlegt wurden, deren anfängliche Beiträge mindestens 95 Prozent der in Anlage 2 aufgeführten Gesamtbeiträge entsprechen.[1]

Nun mal die Tabelle mit den Porzentschlüsseln :


Zum Vergrößern bitte 2 x auf das Bild klicken.

Werfen wir einen Blick auf die potentiellen Umfaller und die oben zitierte Prozentmarke, dann kann ein solches „Desaster“ wie damals in Irland gar nicht vorkommen?

Hoffentlich habe ich hier ein falsches Rechtsverständnis und jemand kann mich aufklären. Ansonten ist das wirklich ein weiterer Verrat, wobei wir Deutschen natürlich sowieso nicht gefragt worden wären.

Carpe diem

[1] http://www.infokriegernews.de/wp-content/uploads/2011/09/Entwurf_Vertrag_ESM.pdf


27 Responses to ESM : Liegt der Anschiss im Detail?

  1. Blubb sagt:

    Der Schlüssel ist doch eine vollkommende Krux, als ob Griechenland, Spanien, Portugal, Irland oder Italien in der Lage wären, diese Kosten aufzubringen. Diese Prozentzahlen werden erneut auf die anderen Geberländer umgelegt, sodass am Ende die Belastung der Staaten noch ein mal deutlich ansteigt.

    Am schlimmsten aber finde ich in dem Vertrag folgende Passage:“Artikel 30: Immunität von Personen
    Ziffer 1: Die Gouverneursratsmitglieder, Direktoren und Stellvertreter und das Personal ge-
    nießen Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich ihrer … Handlungen und Unverletz-
    lichkeit ihrer amtlichen Schriftstücke…“

    Man kann diese Verbrecher nicht ein mal zur Rechenschaft ziehen.

  2. roush sagt:

    @ Cheffe
    Dein letzter Satz dieses Artikels beinhaltet im Grunde alles, was den Fakten entspricht.
    Welche Rechtsansprüche gelten gegen
    organisierte Verbrecher, wenn sich diese Leute
    die unmöglichsten und asozialsten Gesetze für ihre umgebenden Menschen selber schaffen?
    Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun.

    Diese Unmöglichkeit der Völker-Verallgemeinerung wird NICHT zu einem gemeinsamen Europa führen.

    Tito ist mit Jugoslawien auch gescheitert.
    Was dann geschah, wissen wir. Chaos, Krieg, Tod. ßberall und mit wachsender Begeisterung.
    Trotz der Intervention der UNO, die heute noch immer in den Ländern ist (KFOR)?.

    Will man in Europa alle paar Kilometer Truppen-Standorte installieren, um Ruhe zu halten?
    Das könnte ich mir vorstellen, wird für die Staatsdiener ziemlich unglimpflich werden.
    In Situationen, die Gegengewalt erfordern, werden selten Gefangene gemacht.

    Brüssel ist dabei, sich selbst zu überschätzen und die Menschen zu unterschätzen. Im Grunde wollen die allermeisten Bürger in Frieden ihr Leben leben und weiterkommen. Die meisten sind die ständige Behinderung ihres Weiterkommens leid. Die ständigen Barrieren entgegen der Natur des Menschen, werden als reine Schikane empfunden. Das führt letztlich zur Einsicht, dass man sich mit fruchtbareren Gedanken anfreunden muss. Auch wenn es den Abschied bedeutet, wohliges und lieb gewonnenes, neu aufzubauen.

    LG roush

  3. Cheffe sagt:

    @ Blubb

    die Immunität etc hatte ich bereits in einem anderen Artikel beschrieben.

  4. Blubb sagt:

    @Cheffe stimmt, wenn ich mich richtig erinnere, bist du aber nur auf die Immunität des Konstruktes eingegangen, nicht aber auf die Immunität der Handelnden. Bei einer GmbH ist man zum Beispiel bei einer Pleite mit der Firma nur bis zu 25.000ß? pfändbar/haftbar, wenn du aber unlautere Mittel einsetzt, kann man dich als Person zur Rechenschaft ziehen. Beim ESM kann sowohl das Firmenkonstrukt, als auch die handelnden Personen, unter keinen Umständen verklagt werden. Erinnert mich ein bisschen an die CIA, die bei den Geheimoperationen nicht belangt werden können und vollkommene Immunität genießen, egal was für Verbrechen begangen werden.

  5. Der 4. Weg sagt:

    Ja, Verbrecher, das sind die führenden Köpfe der Welt. So langsam spricht es sich herum. Wird auch Zeit. Nur so kann man Auswege suchen.

  6. tom sagt:

    … ich befürchte es wird sich in absehbarer Zeit „entladen“ … schrecklich entladen.

    Auch ich habe die Schnautze voll und wer mich hier kennt, weiss auch, dass ich im Moment noch eine Uniform trage, mich jedoch auch und viele andere ebenso, nicht mehr an diesen „Staat“ , dieses System, – gebunden fühle …

    … das System hat fertig, – nur das System und die Menschen, die gedenken uns zu „lenken“, haben das noch nicht kapiert …

    … wird hart, – ich bin bereit … ich gedenke nicht den versauten, korumpierten Drecksstaat zu verteidigen, das einzige was zu verteidigen ist, sind die Menschen und deren Rechte, deren Freiheit !!!

  7. Frank H. sagt:

    Also was Du da in deinem Artikel aus dem Machwerk zitiert hast bedeutet, wenn ALLE GENANNTEN STAATEN ihre BßRGSCHAFTSURKUNDE (wie die je Land gesetzlich zusammenkommt ist der EZB egal) in Höhe der jeweiligen Einlagenhöhe eingereicht haben, tritt der ESM 2 Monate später in Kraft. Also das heisst die BRD GmbH wird diese Urkunde im Parlament durchwinken ob mit oder ohne FDP!
    Einzigst Staaten die ein intaktes Parlament hätten könnten den ESM also platzen lassen.
    1 Staat genügt aus der Liste. Aber welcher? Denn alle sind haushoch verschuldet UND die Banksetrs sitzen überall mit am Kabinettstisch.
    Fazit: Es wird an ein Wunder grenzen, wenn der Vertrag platzt.

  8. steffi sagt:

    also nachdem ich die letzten Tage das hier

    http://mrinfokrieg.blogspot.com/2011/09/andreas-popp-danistakratie-abschaffung.html

    gesehen hatte bin ich für mich zu dem Ergebnis gekommen. Das man uns ,also Deutschland, versucht das dritte mal in 100 Jahren wieder runterzudrücken.Ich weiß nich wie ich es besser ausdrücken soll, aber schauen wie doch mal zurück. Die letzten 100 Jahre jedes mal wenn wir in der Welt uns wirtschaftlich und von dem Machtverhältnissen an die Spitze gearbeitet haben(die FLEIßIGEN DEUTSCHEN) ,ging es durch widrige Umstäde wieder abwärts spricht 1 und 2 Weltkrieg dann jahrzente lange Ausplünderung(Reparatur Zahlungen) um die Schulden Berge immer weiter in die Höhe zu treiben und dann die Abschaffung der DM (sprich TransferUnion) damit man weiter groß zur Kasse gebeten werden kann. Weil wir ja sonst ein wieteres mal zu Machtvoll geworden wären.
    Ich hoffe ihr versteht wie ich es meine weil es soll wirklich nicht rassistisch gemeint sein.
    Einen lieben Gruß euch allen

  9. stupido sagt:

    tom

    „ich gedenke nicht den versauten, korumpierten Drecksstaat zu verteidigen, das einzige was zu verteidigen ist, sind die Menschen und deren Rechte, deren Freiheit !!!“

    Hut ab! Aber wieviele deiner kollegen denken ebenso? Die frage ist – denke ich – irrelevant, da dazu dann ohnehin, wie bereits ansatzweise dagewesen, ausländische kräfte den job machen werden?!

  10. Karlspy sagt:

    @Tom

    Ich bin ebenfalls Uniformträger und ich kann sagen das mindestens 3/4 meiner Kollegen einen scheiss tun werden um diesen Verbrecherstaat zu schützen. Wenn es zum Tag X kommt ziehen wir unsere Uniformen aus und schliessen uns dem Volk an. Dann gnade ihnen wenigstens Gott.

  11. tom sagt:

    @Karlspy :

    … ich weiss ­čśë

    … bei uns sind es auch sehr viele, auf die sich das „System“, am Tag X, nicht mehr verlassen wird können …

  12. Tester sagt:

    roush: mit Yugo bist du schlecht informiert, das hatte wunderbar geklappt. Nur haben die USA und Deutschland hunderte von Millionen investiert, alt-Nazis reaktiviert und gefüttert, Waffen rein geschmuggelt usw. Und dann ging es eines Tages genau so los wie aktuell in Libyen, ein komplett inszeniertes Theater um ein Land zu kolonisieren. Das ganze noch mit unterstützt von jahrelangen Sanktionen etc., gekauften Radio/TV-Sendern, fünfter Kollone wie die Gruppe „Otpor“ in Serbien und und und. Da steckt SEHR viel Aufwand dahinter.

  13. tom sagt:

    @Stupido:

    was die ausländischen Kräfe angeht, denke ich, dass die selbst im „Ausland“ (ihrem Heimatland), d r i n g e n d s t , gebraucht werden und ob sich diese in großer Anzahl für die „falsche Sache“ instrumentalisieren lassen … – wer weiss … – vergiss nicht, dass auch diese Leute, Eltern, Schwestern, Brüder und Kinder haben …

    Ohne uns was vor zu machen, sicherlich wird es da eine menge Mitläufer geben, doch … – schaun mer mal …

    Wie schon ein einige Male hier geschrieben, es werden immer mehr, – mehr von den Menschen, die „fertig haben“, bzw. sowas von Schnautze voll haben … – jeden Tag ein paar mehr …

  14. Irmonen sagt:

    @ 2 roush
    Tito ist mit Jugoslawien auch gescheitert
    ——————

    Nach! Tito ist Jougoslawien als Vielvölkerstaat auseinandergebrochen.

    Ich kann mich noch gut erinnern, dass mein Vater sagte – vor ca 40Jahren!! – dass wenn Tito nicht mehr da ist, Jugoslawien auseinanderbricht. Also wer ein bißchen Grips im Kopfe hatte und damals eben auch noch nicht Matt-Scheiben-Verblödet war, der wußte sowas. Man war fürher im allgemeinen, einfach an grundlegenderen Politikthemen interssiert, sprch auch darüber, im Gegegnsatz zu all den Spaß-und-Fun-Konsumenten und „denk-mal-positiv-und-stör-mich-nicht Mimosen heutzutage.

  15. Platte sagt:

    @Tom und @Karlspy
    von was für Uniformen redet Ihr Polizei oder Militärß

  16. Wachtraum sagt:

    steffi

    Deine Optik ist noch nicht mal so schlecht.
    Hast du denn auch eine erklaerung wieso es so ist oder so sein koennte?Hauptsaechlich nur die Deutschen?
    Ich meine egal wo ich in Europa hingehe oder ausserhalb der Eu,kann ich fast ueberall die selben Sauereien sehen wie die,die in Deutschland getrieben werden.

  17. steffi sagt:

    @ Wachtraum
    Ja klar haben die anderen in Europa auch Probleme,aber das scheint ja so gewollt gewesen zu sein nur so kann man uns weiter untenhalten. Nehmen wir mal an: Wir hätten die DM noch und die anderen in Europa ihre Währungen,also was wäre und würde passieren.die eizelnen Länder hätten ihr Geld weiter auf oder abwerten können und die Probleme wären in Europe gar nicht so gekommen.
    So aber was ist mit der Usa durch die ganzen Kriegsaktivitäten die ne menge Kohle gekostet haben und kosten, kommt es zu immer größeren Verschuldungen also hätten zwangsläufig viele Länder sich von vielen Dollar getrenn ist ja auch passiert in den Euro aber den hätte es ja nicht gegeben also was wäre passiert ?!!? viele hätten die DM vorgezogen.

    ich hab da noch einen komischen Gedanken im Kopf wir sind Jahrzente Exportweltmeiser gewesen ich glaube ein Jahr hat uns jetzt mal China eingeholt ,korregiert mich wenn ich falsch liege (lasst es auch 2 sein) und der Chinese hat aufeinmal Billionen im Keller liegen. Wo sind unsere Billionen es waren Jahrzehnte und nicht nur 2 Jahre also müssten nicht zwagsläufig unser Keller mit Kohle längst überlaufen , hmmm ?!
    liebe Grüße

  18. Yadahaddu Iriwadschi sagt:

    @ Steffi
    Du hast es doch in deinen vorigen Kom. schon geschrieben Reparationsszahlungen.

  19. tom sagt:

    @platte: meinereiner, polizei

  20. Irmonen sagt:

    @ 17 steffie
    ja da hast du wirklich einen interessante Frage aufgeworfen

    wo sind unsere erwirtschafteten Devisen wenn wir Exportweltmeister waren?

    ich denke das sind die Nicht-Rückzahlbaren-Darlehens-Schulden die die anderen „bei uns “ haben, also wir haben alles sozusagen verschenkt.

    Das ist im Grunde bei den Chinesen auch so….außer wenn die dann nicht unser Land und unsere Wirtschaften dafür einkassieren und so ihre Forderungen eintreiben.

    Devisen sind im Grunde Forderungsmöglichkeiten – falls der Schuldner das jeweilige Devisenland es akzeptiert (siehe Ungarn mit seinem Schuldenschnitt via Devisensumtauschrate)

  21. AE-35 sagt:

    AE-35 sagt: Geld ist eine Illusion, quasi eine Fata Morgana des Realen. Wer Ihr folgt läuft letzten Endes ins Leere — immer!

    Nein? — doch!:

    „Wir sind völlig abhängig von den Geschäftsbanken. Jeder Dollar der umläuft, sei es als Bargeld oder Buchgeld, muss von jemandem geborgt sein. Wenn die Banken reichlich Geld aus dem Nichts erzeugen, geht es uns gut, wenn nicht, verhungern wir. Es gibt nicht so etwas wie ein dauerhaftes Geldsystem. Wenn man das erst einmal wirklich verstanden hat, erscheint das Absurde dieser hoffnungslosen Situation fast unglaublich, aber so ist es. Es ist wohl der wichtigste Sachverhalt, über den intelligente Menschen sich jetzt klar werden und nachdenken müssen. Es ist so wichtig, dass ein Zusammenbruch unserer gegenwärtigen Zivilisation auf dem Spiel steht, wenn es nicht allgemein verstanden wird und die Fehler rasch korrigiert werden.“
    Robert H. Hemphill, Credit Manager der Federal Reserve Bank, Atlanta, GA

    AE-35

  22. Thomas sagt:

    @ Cheffe

    Ich habe mir das ganze auch noch einmal sehr genau angesehen. Man bezieht sich im Art. 43 oft auf den Art. 8 Abs. 1 und Anlage 2 sowie auf Art. 8 Abs. 2.

    In diesem Artikel 8 steht unter anderem im Absatz 5 nachfolgendes.

    5. In jedem Fall ist die Haftung jedes ESM-Mitglieds auf seine Einlage auf das Grundkapital
    zum Emissionskurs beschränkt. Kein ESM-Mitglied haftet auf Grund seiner Mitgliedschaft
    für die Verpflichtungen des ESM. Die Verpflichtung der ESM-Mitglieder, gemäß den
    Bestimmungen dieses Vertrags eine Einlage zu leisten, bleibt unberührt von [einer ßnderung
    der Umstände eines ESM-Mitglieds dahingehend, dass es] die Voraussetzungen für eine vom
    ESM zu gewährende Finanzhilfe erfüllt oder eine solche Hilfe bereits erhält.

    Interessant finde ich hier u.a. die Aussage die dort beginnt mit

    Die Verpflichtung der ESM Mitglieder……. (leider kenne ich hier die Befehle nicht um etwas hervorzuheben)

    Und du hast Recht… wenn in Art. 43 davon die Rede ist: „gegebenenfalls wird die Liste der ESM Mitglieder angepasst“, somit ist das Hintertürchen offen. Fällt ein ESM Mitglied raus, weil es nicht mitmachen kann, es bankrott ist usw. dann wird der Beitragsschlüssel neu berechnet.

    Ich sehe es hier genauso. Und wenn ich es richtig interpretiere dann sagt Art. 8 Abs. 5 bereits das ESM Mitglieder die nicht in der Lage sind das Kapital zu stellen oder bereits Hilfen erhalten, nicht zur Zahlung verpflichtet werden brauchen. Ob meine Einstellung richtig ist kann ich nicht sagen, da ich auch kein Jurist bin.

  23. Der 4. Weg sagt:

    Immer höre ich von Exportweltmeister. Und wo bleiben die Erträge hängen? Etwa bei den produzierenden Kräften. Nein, es wird ihnen gesetzlich gestohlen! Von Bankstern, Pharisäern, Politikmarionetten usw. Welch eine Verarsche!

    Stampft endlich dieses Gesetzesungeheuer in den Boden!

  24. tomtom sagt:

    @ 22 Thomas

    Auch ich habe mir den gesamten Vertag komplett durchgelesen und auch ich bin kein Jurist, aber ich sehe es ganz genauso wie du und Cheffe.

    Ich fand es auch sehr interessant, dass eigtl. nicht einer der bayerischen Bundestagsabgeordneten, die ich wg. dem ESM-Vertrag angeschrieben hatte (und die überhaupt darauf geantwortet haben), tatsächlich auf diese Vertragsdetails eingegangen ist.

    Meine Schlussfolgerung daraus:

    Entweder haben diese Knaller diese 30 Seiten nicht einmal wirklich gelesen oder sie haben es gelesen, sind aber, entsprechend ihrer Position innerhalb der Parteien dazu angehalten, keine wirklich klare Aussagen hierzu zu machen (und das können sie ja am Besten).
    Cheffe’s Sichtweise erscheint mir hier ebenfalls sehr logisch.
    Zeit vergehen lassen, das Volk mit anderen Nachrichten zuschei..en und darauf setzen, dass es sich dann schon im Sande des schnelllebigen Alltags verlaufen wird…

  25. hallo100 sagt:

    wenn europa auseinander fällt durch den euro und die eu diktatur und in der folge krieg der länder, soziale unruhen, wirtschaftliches chaos, riesige armut, etc. etc. entsteht, dann ist das der usa und der eine welt regierung vollkommen willkommen ! So war der erste und der zweite weltkrieg für die USA ein wörtliches bomben geschäft und ihre wirtschft lief so gut wie sonst nie.

  26. Irmonen sagt:

    Der Vertrag, eine Varitation der „Reise nach Jerusalem“ (Nomen est Omen). Nur ist der Letzte dann der große Zahlmeister – hochwahrscheinlich wieder einmal in der Geschichte, wir Deutschen. Der Vertrag garantiert die totale Enteignung aller Euroländer – beleibt dann nur festzustellen: „Deutschland Flasche leer!“

  27. roush sagt:

    @ 12 Tester,
    @14 Irmonen,

    Ihr habt Recht. Der Zwangsstaat Jugoslawien wurde durch Tito zusammen gehalten. Die Probleme des Separatismus sind erst durch den Zusammenbruch des „Ostblocks“ entstanden. Wie und durch wen, mit welchen Mitteln und Unterstützung der Balkan in den Krieg manövriert wurde, haben sicher äußere Geheimdienstmanipulationen eine Ursache. Leider hat man sich bis heute nur unzureichend verständigt. Scheinbar wurde politisch gesehen, auf dem halben Weg des Erfolgs, die Aktivität der Befriedung reduziert.
    Somit war und ist absehbar, dass sich über die Zeit immer wieder neue Konflikte entwickeln. Grundsätzlich sind geschichtliche Animositäten ein Grund und auch religiöse ßberzeugungen.

    Danke für den Hinweis! Eigentlich habe ich das auch so gemeint, wie jetzt geschrieben.
    In kurzen Sätzen kann man nicht immer alles sagen, aber sollte zum Verständnis anderer, vorher besser über die richtige Erklärung nachdenken. Mea culpa.
    FG roush

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