Volltext: Strafanzeige gegen Bundespräsident Wulff
Da mir der Anzeigensteller bestens persönlich bekannt ist, hat er mir die Anzeige gegen den Bundespräsidenten Christian Wulff für die Veröffentlichung zur Verfügung gestellt. Meiner Ansicht nach ist diese sachlich und inhaltlich korrekt und daher möchte ich diese den Lesern nicht vorenthalten. Wie bereits erwähnt, gibt es keinen Freifahrtschein für Herrn Wulff, nur weil die Alternativen noch schlechter sind. Trotzallem sollte die Diskussion um die von mir zitierten Reden in den Medien aufgenommen werden und die öffentliche Debatte im Rahmen und sachlich geführt werden.
Hier die Anzeige im Volltext. Bei ßbernahme bitte mit Quellangabe.
Carpe diem und danke an Andreas für die Zusendung
42 Responses to Volltext: Strafanzeige gegen Bundespräsident Wulff
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Und mal wieder wird sich an etwas hochgepushten aufgehangen und alles andere ausser acht gelassen :/ meine Meinung dazu. Bzw. meine Antwort auf die Frage: Wem nützt es.
Grünen-Chefin Roth wirft Wulff Weinerlichkeit vor
„“Claudia Roth hält Christian Wulff für einen gierigen, kleinbürgerlichen Präsidenten ß? stets auf seinen Vorteil bedacht. Zu allem ßbel inszeniere er sich auch noch als Opfer.““
Na Toll die hat doch noch mehr Dreck am Stecken.
Wenn die dafür ist bin ich GUNDSßTZLICH DAGEGEN. GRRRRRR…….
Wir sprechen von zwei unterschiedlichen Dingen. Das eine ist einfach mit Dreck zu werfen und unsinnige Diskussionen zu führen und dem Recht welches Recht bleiben muss.
Freifahrtscheine gibt es für niemanden.
Wem nützt es? KEIN Bürger egal welchen ranges steht jenseits der Gesetze. klagerecht hat jeder Bürger dieses Staates. Ob die Klage statthaft ist oder nicht entscheidet der Richter vorab.
Nicht die Zeitung hat hier eine Lawiene losgetreten, sondern Herr Wulff selbst.
Da muss der Mann durch, wenn ich Mist baue habe ich auch die Verantwortung.
Es wird sich also klären was Sache ist. Es ist einfach nur noch traurig welch geistige Kindlein auf den Thronen der Väter platz nehmen.
man kann jederzeit sein Gewissen für ein amt entdecken, aber in der Vergangenheit wohl eher weniger.
Die Wahrheit kommt immer heraus, Fehler macht man, nur welche Konsequenzen, das ist Schicksal.
Abwarten und nicht immer Alles abwinken. Das wäre kontraproduktiv. Der Diskurs gehört in der Demokratie dazu, etwas was wir lnage nicht mehr gepflegt haben.
In soweit ist das Ereignis sogar positiver Natur.
Cheffe.
Es ist aber nicht die wesentliche Baustelle im Staate, nur eine öffentlich wirksame Unannehmlichkeit.
Cheffe
Dreck werfen ist im Moralischen Sinne auch nicht schön.
Wenn aber sich so Jemand wie die Roth so ßusert ist das Echt zum Kotzen.
ßbrigens der Kläger wird nicht in der Kopie genannt. Daher ist der Klageauszug journalistisch nicht ganz sauber. Wer solches mutig gestattet zum Abdruck soll auch genannt werden bitte. Ich weis es zwar aus den Kommentaren (Nickname), aber es sollten Alle Leser wissen.
Lieber Kläger sei Mutig und gebe dich zu erkennen.
Frau Roth ist nicht besser. Außer Politik hat sie nichts beruflich zu bieten. Und als Sängerin einer Band – pfaah! Schickt sie Alle an die Fliessbänder zum lernen.
name und anschrift sind oben im text vollständig angegeben!!!!
also frank, nochmal nachlesen!!!
Steht da doch….
Nein steht nicht die Adresse des Antragssteller. Wo steht das? Cheffe schreibt nur das ihm alleine die Person bekannt ist. Nur die 2 Beklagten stehen da.
Ah nu gefunden, mitten im Text!!! Das kopierte Teil is bischen klein auf Firefox. Habs mal stark vergrößert: ERLEDIGT – Tschuldigung.
man mag von den mainstreammedien halten, was man will.
ich sehe nicht, dass mit dreck geworfen wurde. es wurde recherchiert und da sind einfach ein paar dinge an die oberfläche geschwemmt worden.
natürlich hat es eine geschmäckle, wenn alle medien sich wie hyänen auf ein tier stürzen. das liegt in der natur der sache. man sollte hier nicht den täter zum opfer machen!!! wulff ist täter!!!! wiederholungstäter.
widerlich ist es zu beobachten, wie andere politiker diese geschichte jetzt ausschlachten.
ausgerechnet der özdemir spielt heute im morgen tv den moralapostel. der hat erfahrung mit krediten und flugtickets. der soll einfach die fresse halten, bis die dinge aufgeklärt sind.
nun ja…strafanzeige hin oder her. er genießt nunmal Strafrechtliche Immunität. Sollte der Anwalt eigentlich wissen, oder? 😉
Die einzige Möglichkeit, ihn seines Amtes zu entheben, ist die Präsidentenanklage vor dem Bundesverfassungsgericht nach Art. 61 GG.
Gruß
white
Andreas hatte da nichts gegen, daher habe ich das drin gelassen.
Ich habs gefunden, nachdem ich die Lupe genommen habe. Fifo ändert im gegensatz zu IE nicht autom. die Schriftgröße am PC mit.
[…] Volltext : Strafanzeige gegen Bundespräsident Wulff | Ik-News IK-News Nachrichten die man sonst nicht liest. Recherchiert, hinterfragt und interviewt. Allgemein; Welt; Wirtschaft; Europa; Politk; Wissenschaft; Interviews; Videos; Shop. Jens Blecker 9 Comments. 0… […]
andreas f. hat selbst gestern abd unter dem thema von gestern über wulff gepostet, dass er strafanzeige gestellt hat. wenn man auf seinen namen klickt, sieht man auch seine adresse. ist aber auch in der kopie ersichtlich. eventuell fehlt nur noch der hinweis, dass die orginal bevollmächtigung dem hohen gericht im orginal nachträglich vorgelegt wird. ist ein beliebte kl. verzögerungstaktik unter anwälten.
aber das sind nebensächlichkeiten. viel mehr erkenne ich die absicht generell die demokratie zu unterwandern, indem man das instrument spielt was so ziemlich jeder politiker in seiner vita vorzuweisen hat…die lüge und der umgang mit der wahrheit. fängt man bei einem an, muss es beim anderen weitergehen…alleine schon wegen der gleichbehandlung und der transparenz.
dies ist in einem land, welches seine staatsanwälte auf linie gebracht hat, wohl kaum erfolgversprechend.
justitias mühlen mahlen langsam oder gar nicht, es sei denn sie werden von der energie der politik angetrieben. man stelle sich vor ein einsatzkommando morgens vor der wohnungstür der familie wulff…
was das für ein parlament bedeutet, das wulff gewählt hat, mag ich mir gar nicht ausmalen.
ich denke, die wahl zwischen pest und cholera ist keine …eher, um mit den worten des laufenden hosenanzugs ( nach daniel neun ist sie in die ganze sache involviert) zu sprechen, liebt sie die alternativlosigkeit welche sich aus der kausalität der straffälligkeit und der umfragewerte mit dem persönlichen eigenen vorteil der machterhaltung ergibt.
merkel sieht wohl nur noch den weg in einer gr koalition um das grundgesetz der volksabstimmung zum frass hinzuwerfen. in einer zeit, bei der jeden tag der nahe osten explodieren kann und es dazu kommen kann, dass hier notstandsgesetze verabschiedet werden müssten, braucht sie wohl einen anderen präsidenten der eher das rüstzeug wie schäuble mitbringt. nur warum klagt den keiner wegen seiner 100.000,00 im koffer an ?
wer hier anfängt das gesetz zur hilfe heranzuziehen hat eine große aufgabe übernommen und wird lange beschäftigt sein.
Nach Informationen der Grundrechtepartei ist die 14. Bundesversammlung zur Wahl zum 10. Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland am 30.06.2010 wegen der nicht ordnungsgemäß erfolgten Wahl der 133 Wahlfrauen und -männer aus Nordrhein-Westfalen am 09.06.2010 nicht ordnungsgemäß nach den Vorschriften gemäß Art. 54 Abs. 1 S. 1 GG i.V.m. § 2 Abs. 2 S. 3 BPräsWahlG zustande gekommen und aus diesem Grunde formal ungültig, weshalb das Amt des 10. Bundespräsidenten demnach seit dem 01.07.2010 nicht ordnungsgemäß besetzt ist.
http://grundrechteforum.de/1602/pressemitteilung-wurde-christian-wulff-nicht-ordnungsgemaess-zum-10-bundespraesidenten-gewaehlt
Sehr schade das seit Wochen kein anderes Thema mehr die Medien beherrscht.
Die Strafanzeige ist völlig überzogen, es scheint wohl genügend Leute zu geben die nix besseres zu tun haben.
Ihr solltet euch mal lieber um wichtigere Dinge kümmern. Auch wenn er nicht korrekt gehandelt hat, nach seiner Stellungsnahme sollte es so langsam mal vom Tisch sein.
Wulff steht als Synonym für alle Politiker. Man kann bei jedem unserer Politiker „bohren“ und jeder Politiker wird sich als korrupt und kriminell erweisen. Das ist die traurige Wahrheit. Wulff wird nun exemplarisch euthanasiert, weil er etwa gegen das Estatblishment gesagt hat und die Presstituierten und der Rest der kriminellen Psychopathen, die sich unsere selbsternannte Elite nennen, zeigen wollen, dass sie JEDEN ihresgleichen zerstören können. Sozusagen als Warnung. Und der Dummmichel hetzt auf das Synonym, anstatt das falsche System dahinter zu erkennen und es abzureissen.
Ich rate jedem sich mal den Kommentar auf folgender Seite gut durch zu lesen:
http://www.godmode-trader.de/nachricht/Das-Bauernopfer,a2729785.html
Da wir einem vieles viel klarer!
Merz, Koch, Oetinger, Rüttgers, Müller, von Beust, Köhler, evt. jetzt Wulff,ß?
Habe ich Jemanden vergessen?
ß?Was vom Tage übrig bliebß? – die Angela, sie ist noch da, alle um sie herum sind ja schon weg.
Und jetzt mal zum Nachdenken – die ganzen „gegangenen“ Kollegen waren/sind Atlantik-Brücke und pro-USA.
Die Strafanzeige ist übrigens in meinen Augen sehr blauäugig, tut mir Leid dass ich es so direkt sagen muss.
Hat der Kläger die entsprechenden Kreditunterlagen zur Einsicht? Womit kann der Kläger die aufgestellten Behauptungen belegen, mit BILD-Zeitungsausschnitten? Zeugen? Unterlagen?
Sehr, sehr dünne Beweislage, die einem Juristen nur ein müdes Lächeln entlocken dürfte.
@ Tester
Die Anzeige ist auch deshalb völliger Quatsch, weil es sich bei den behaupteten Straftaten n i c h t (!) um ANTRAGSDELIKTE handelt – d. H.: Die Staatsanwaltschaft hätte diese auch ohne Anzeige zu verfolgen.
Es handelt sich also um eine Kampagne bzw. um schlichte Wichtigtuerei. Gegen die Straftäter bei MAD und Verfassungsschutz z. B. in Sachen „NSU“ – immerhin div. Morde – hat der Anzeigende bzw. sei Anwalt offenbar überhaupt nichts – oder hat er da auch Anzeige erstattet?
Hat er auch gegen diesen Oberstleutnant Klein („Kundus-Morde“) Anzeige erstattet? Nein? Warum nicht?
Hat er auch in Sachen „Kurnatz“ (http://www.commondreams.org/view/2012/01/08-3) anzeige erstattet? Nein? Warum nicht?
Wurde auch gegen div. Journalisten wegen Aufstachelung zum Angriffskrieg (§ 80a StGB – http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__80a.html ) Anzeige erstattet? Nein? Warum nicht?
Wir schlußfolgern: Diese wichtigtuerische (und völlig sinnlose) Anzeige hat mit dem Verlangen nach Recht und Gerechtigkeit nichts, aber auch gar nichts zu tun!
mich würde gerne intressieren, wer recherchiert hat.
die reporter, das ich nicht lache.
die „reporter“ bekommen ihr stoff automatisch von einigen wenigen, die im system ihr spielchen treiben.
bei euch scheint sich ja der saubere jurnalismus ins lezte eck gedrängt zu haben. seit wochen wird der selbe kleinkram 100 mal mit anderen worten als neuer aufmacher durch medien gequetscht. bin ich einer der wenigen die hier einen hass euregleichgeschalteten medien erkennen die wegen einer lapalie ein opfer brauchen oder will euer präsident etwas von frau merkel nicht unterzeichnen die uns gerade mit dem ESM als leibeigene verkaufen versucht.
ps. ich habe seit ewigkeit keinen fernseher mehr aber was ich trotzdem so manchmal da sehe finde ich nur mehr bescheuert und zum kotzen.
das blatt gegen wulff scheint sich zu drehen.. die springer ag dürfte in meinen augen einen schiffbruch erleben und am ende wird die presse davon einen erheblichen schaden davon tragen.
dazu dies hier lesen:
http://ef-magazin.de/2012/01/09/3355-kampagne-warum-wulff-gegen-seine-jaeger-beste-chancen-hat
übrigens hat mittlerweile wulff zugestimmt, dass der inhalt seines anrufes ruhig veröffentlicht werden kann…eine weitere peinliche niederlage für die presse, denn auf dem band war tatsächlich die bitte um verschiebung des artikels zu hören. soweit zur „ehrlichen“ presse.
Die Drecks-Mainstreampresse versucht ihn mit ALLEN erdenklichen Lügen fertig zu machen. Wer glaubt, das geschehe nur der Quote wegen, liegt schwer daneben. Ich sehs wie Cheffe, Daniel Neun u.a.: Wulff vertritt einen neuen Politikstil. Das ist denen, die vom antidemokratischen Euro(pa) profitieren, ein Balken im Auge. Namentlich: Großbanken und nicht-steuerzahlende Exportindustrie ((man sehe sich in Bild, Welt, Spiegel, ARD… an, wer da so Werbung schaltet…)).
@Cheffe: ganz wichtig ist jetzt Stellung zu beziehen; MSM haben sich offensichtlich ein fettes Eigentor geschossen!? Große Chance für die alternative Szene. Die ßffentlichkeit ist mehrheitlich gegen den MSM-Wahn und will die Merkels, Schäubles, Nahles und Roths zum Teufel jagen.
Vidl Erfolg!
Ich stimm dir voll und ganz zu! Ich kann es auch nicht mehr sehen! Es wird so lange rum gemacht, bis er weg vom Fenster ist, wie damals schon bei zu Guttenberg. Das stinkt doch förmlich nach ner Hetzkampagne! Jeder von denen hat Dreck am Stecken. Sollen wir jetzt gegen jeden so vorgehen? Dann ist das Kabinett bald menschenleer. Bei Wulff wird aus ner Mücke ein Elefant gemacht.
Was hat Wulff schon großartig Schlimmes verbrochen? Sich privat von nem Freund nen Kredit geben lassen? Bei Freunden umsonst Urlaub gemacht? Oh wie schlimm! Da gibt es ganz andere Kaliber unter den sog. „Volksvertretern“ (die jetzt alle laut rumbrüllen), die mehr Dreck am Stecken haben!
Wie praktisch..
Dann wird halt dafür „gesorgt“, dass das gewünschte Ergebnis auch eintritt..wer glaubt denn noch, dass in diesem „Rechtsstaat“/dieser „Demokratie“ alles mit rechten Dingen zugeht?!
So ist es..stellt man sich quer, ist man ganz schnell weg vom Fenster. Man wird denunziert und der Lächerlichkeit preisgegeben.
Zitat: „Wir sprechen von zwei unterschiedlichen Dingen. Das eine ist einfach mit Dreck zu werfen und unsinnige Diskussionen zu führen und dem Recht welches Recht bleiben muss.
Freifahrtscheine gibt es für niemanden.“
Nur haben wir wohl einige Gesetze, die erloschen sind. Was gilt denn noch in der Firma BRD?
Können denn unsere Rechte überhaupt gelten, ohne einen Friedensvertrag usw. Vielleicht weißt du dazu genaueres. Wäre schön einen Beitrag in dieser Richtung zu lesen.
Man kann so viel lesen zu diesem Thema, Leute in angesehen Positionen sagen es uns und wir gehen dann echt davon aus, dass unsere Legislative noch im Sinne des Rechts urteilt?
Die halten ein Schauspiel ab!
Das mit dem Wirtschaftskongress war schon eine dicke Nummer.
Werden vor BRD Gerichten die Menschenrechte akzeptiert, das sind so alles Fragen, die meiner Ansicht nach wichtig sind.
@ WsdV
Zumindest im Ansatz ist dieser Artikel zu empfehlen.
http://lotus-online.de/modules/news/article.php?storyid=237
Leider wird häufig ohne ansatzweises Rechtswissen einfach nachgeplappert. Was das Thema BRD-GmbH angeht wird dieses sehr oft fälschlicherweise von der Bundesrepublik Deutschland Finanz Agentur GmbH abgeleitet, wozu ich bereits einen Artikel verfasst habe : http://iknews.de/2011/06/20/fakten-zur-bundesrepublik-deutschland-finanzagentur-gmbh/
Es gibt durchaus einige Punkte die in dieser Diskussion korrekt sind und auch einer sachlichen Betrachtung bedürfen, dass sich aber mittlerweile etliche Hobby-Blogger ohne Hauptschulabschluss als Rechtsexperten versuchen, erfüllt mich durchaus mit Sorge. Zu dem Thema wirklich fundiert und bis in die letzte Konsequenz korrekte Artikel zu machen, habe ich mir bisher noch nicht zugetraut und ich habe mit etlichen Leuten gesprochen, die aus der Materie kommen.
Nur weil etwas 1000 Mal kopiert wird, ist es noch lange nicht wahrer. Problematisch ist, dass der „Normalsterbliche“ mangels des komplexen Wissens nicht in der Lage ist alles korrekt nachzuvollziehen.
Damit will ich nicht sagen, dass es keinerlei richtigkeit hat, sondern das gefährliches Nicht- oder Halbwissen mit Fakten derart verquirlt wird, dass ich mir – zumindest zu diesem Zeitpunkt -, dort keine richtige Meinung bilden kann.
Da ist ganz viel Wahrheit drinn
http://www.youtube.com/watch?feature=endscreen&NR=1&v=RxxFVq2JaaE
Danke für die ehrliche und offene Antwort! Ich denke, es ist durchaus berechtigt seine Zweifeln an die Richtigkeit unserer Demokratie zu haben. Wir merken es läuft viele falsch, wir können nicht die Richtung bestimmen, egal was wir machen.
Dazu kommen dann die Aussagen von Schröder, Gabriel, Schäuble usw.
Irgendwas wird an den Dingen schon dran sein, aber dort durchzublicken, ist für mich schier unmöglich.
Man kann sich nicht mit allen Dingen bis ins kleinste auseinadersetzen, sonst verhakelt man sich und kommt nie weiter.
Die Argumente sind hier von den einen recht einfach und lauten Verschwörungstheoretiker, damit ist das Problem aber nicht gelöst. Denn im Grunde hat dieser Verschwörungstheoretiker nur seine berechtigten Zweifel an den Aussagen und Gegebenheiten.
Dank dir für die Links, werde sie mir demnächst genauer anschauen!
Das die neue Weltordnung umgesetzt wird, sollte aber am offensichtlichsten sein. Gibt ja genügend Aussagen dazu und die Taten sprechen dafür.
Die haben schon einen richtigen Dachschaden! Wenn ich mir die Aussage von Bill Gates bei Markus Lanz anhöre, dann ist es schon heftig. Denke du kennst das Video:
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=rBMO1kE5s6E
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=MVb8xe00ru0
Die sagen es uns so offen und unverblühmt, dass einem die Worte fehlen. Die CO2-These ist und bleibt eine These, mehr nicht, dass die Menschen aber durch die Propaganda glauben, das diese These, Fakt ist, da kann ich nur den Kopf schütteln und mich fragen, warum die Menschen lieber den vorgesetzten Dingen glauben schenken, als den Kopf zu nutzen und an den Dingen zu zweifeln.
[…] http://iknews.de/2012/01/09/volltext-strafanzeige-gegen-bundesprasident-wulff/ Share this:Like this:LikeBe the first to like this […]