EU-Armee und Drohnen durch die Hintertür?
Erst kürzlich berichteten wir über den Wunsch von Cohn Bandit eine EU-Armee zu haben. Noch ist das eigentlich Musik von Morgen, allerdings scheint man hier bereits wieder mit der Brechstange am Werk zu sein. Reuters meldet dazu „Insider – EU diskutiert Truppeneinsatz in Zentralafrika“. In einem weiteren Artikel lautet die Überschrift „Steinmeier offen für EU-Engagement in Zentralafrika“. Beratungen darüber wie man mit solchen Konflikten auf europäischer Ebene künftig umgeht beginnen morgen.
Eigentlich sollten deutsche Soldaten sich nicht an Kampfeinsätzen beteiligen, diese Regel wurde jedoch schon mit dem Überfall auf Jugoslawien gebrochen. Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es noch keine EU-Armee, das scheint allerdings nur noch eine Frage der Zeit. Schon im September diskutierten die EU-Außenminister über eine EU-Armee.
Mit Ursula von der Leyen sitzt nun auch eine Politikerin im Verteidigungsministerium, die nach eigenem Bekunden ein Fan der „United States of Europe“ ist, zu der dann auch eine europäische Armee gehören könnte.
Aus dem Artikel bei Reuters:
Insider – EU diskutiert Truppeneinsatz in Zentralafrika
Die Europäische Union erwägt nach Angaben aus Diplomatenkreisen angesichts der Gewalt zwischen Christen und Muslimen in Zentralafrika die Entsendung von Truppen.[1]
Dort steht eindeutig, die Europäische Union erwägt…..die Entsendung von Truppen. Eigentlich erstaunlich wenn man bedenkt, dass die EU über keine Truppen verfügt.
Zwar gibt es beispielsweise das „Eurokorps“ aber dies ist ein multinationaler militärischer Großverband der Staaten Deutschland, Frankreich, Belgien, Spanien und Luxemburg (Rahmennationen), der allen Mitgliedsstaaten der EU und NATO assoziierten Staaten offensteht.[2]
Des weiteren gibt es die „Europäische Gendarmerietruppe“ (Eurogendfor), diese ist aber eine Paramilitärische Einheit für Krisenmanagement und auch dort sind nur wenige EU-Staaten eingebunden. (Den Zweck dieser Gruppe wird die EU in naher Zukunft kennenlernen)
Es wurden einige Kampfverbände gegründet mit denen ein Eingreifen möglich wäre, allerdings ist das keine EU-Armee. Beispielsweise die „EU Battlegroup“ wurde für solche Einsätze geschaffen. Im Rahmen der „Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik“ dürften die Bestrebungen in Richtung EU-Armee ganz andere Ziele verfolgen. Dann wäre auch ein Drohnenprogramm wieder in greifbarer Nähe. Neue Verträge lassen schließlich Spielraum für einiges. Das würde auch gut mit der Entwicklung vom „Single European Sky“ zusammenpassen.
Der erste Grundstein wurde bereits gelegt. dazu heißt es bei Kleinezeitung.at:
Erster kleiner Schritt in Richtung EU-Armee
Von einer EU-Armee kann derzeit noch lange keine Rede sein. Dennoch wollen die europäischen Staaten auf militärischer Ebene künftig enger kooperieren. Beim jüngsten EU-Gipfel in Brüssel einigten sich die Regierungschefs, zumindest in vier Bereichen (Drohnen, Luftbetankung, Satellitenkommunikation und Cyber-Abwehr) ihre Fähigkeiten gemeinsam zu stärken.[3]
Man braucht kein Hellseher zu sein, wohin sich das entwickelt. Eins der Hauptaugenmerke versucht man auf die Ersparnis durch eine gemeinsame Armee zu lenken, die wahren Ziele dürften hingegen tiefer liegen.
Carpe diem
[1] http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEEA0800R20140109
[2] http://de.wikipedia.org/wiki/Eurokorps
[3] http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/bundesheer/3509928/erster-kleiner-schritt-richtung-eu-armee.story
9 Responses to EU-Armee und Drohnen durch die Hintertür?
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Wie ich ja hier schon mal erwähnte traf ich kürzlich einen jungen Soldaten und wir unterhielten uns über die Bundeswehr. Eigentlich war es eher so ein Gespräch mit Vergleich damals und heute, was sich also seit Wehrdienst so alles geändert habe. Er meinte: Nun, Wehrdienst ist ja jetzt AUSGESETZT. Er betonte dann extra: Alle Leute meinten ja der Wehrdienst sei ABGESCHAFFT. Das sei falsch: Er ist nur ausgesetzt, aber nicht aufgelöst.
Ich fragte dann wie es denn mit diesen „Auslandseinsätzen“ aussehen würde. Die Bundeswehr sei ja von Gesetz wegen eine REINE VERTEIDIGUNGSARMEE und er könne ja dann quasi SO EINSÄTZE ablehnen. Seine Antwort (Berufssoldat!): Eigentlich nicht, wir können zwar ein Schreiben bei dem Vorgesetzten abgeben warum wir meinen nicht in Auslandseinsätze geschickt werden zu wollen, aber das sei reiner good will von oben. Ein Anspruch darauf hätten sie nicht. Aber man würde natürlich die persönlichen Argumente der Soldaten berücksichtigen.
Und was ist dann mit der Verteidigungsarmee? Das sei doch gesetzlich vorgeschrieben. Man kann doch die deutschen Soldaten nicht einfach plötzlich in aktive Angriffskriege in der ganzen Welt schicken wenn der Auftrag ganz klar die Verteidigung des eigenen Landes war. Seine Antwort: Na, das sei jetzt nicht mehr so. Die Bundeswehr würde nämlich SO WIE ALLE ANDEREN LÄNDER in eine sog. EINSATZARMEE umgebaut.
Meine Frage: Und das Gesetz, Deutschland seien Angriffskriege verboten, nur die Verteidigung des eigenen Landes etc.? Seine Antwort: Das wird jetzt alles SCHRITT UM SCHRITT AUF DIE NEUEN GEGENHEITEN ANGEPASST. Er beschrieb dann die Änderungen bzgl. dem Aufbau der militärischen Einheiten die jetzt viel mehr funktional wie zu unserer Zeit zusammengestellt würden usw.
Ich fasste dann nochmals bzgl. dem „ausgesetzten Wehrdienst“ nach: Das heisst, wenn die USA mit der Installation ihrer Raketensysteme hier in Europa direkt vor der Haustür der Russen total grössenwahnsinnig werden und es kommt zu einem ernsten Konflikt mit Russland (was in dieser Konstellation ja immer wahrscheinlicher wird), dann würden die Leute alle einberufen? Seine Antwort: JA, denn ausgesetzt heisst nicht aufgehoben! Die Leute würden einfach eingezogen. Meine Frage: Und wie soll das gehen wenn Leute nie in ihrem Leben je eine Waffe in der Hand gehabt haben, soll das dann ein „Crashkus mit der Waffe“ geben und dann raus an die Front? Seine Antwort: Letztendlich ja, nur rechne man nicht mit dem Szenario, sondern eher mit Knöpfchendrücken. Es würde also bei so einem Krieg alles so schnell gehen, dass es sehr fraglich ist, ob man überhaupt noch jemanden einziehen müsse. Ausserdem rechne man heutzutage nicht mehr mit so einem Szenario. Heute würde der Soldat z.B. zur Hilfe in der Bevölkerung oder Sicherung humanitärer Einsätze nötig … Das wäre auch das was ihn motivieren würde. Ich sagte: Aber dieser Konflikt den die USA mit der Raketenabwehr hier auf europäischen Boden absolut offensichtlich provozieren, der ist nicht real? Das ist doch brandheiss!? Seine Antwort: Ja, aber damit lebe man als Soldat, dass es eben auch mal ernst werden könne. Hoffen wir, es kommt nicht so weit.
Man muss sich das mal vorstellen. Man spielt hier mit dem Gedanken, dass es keinen konventionellen Krieg in Europa mehr geben würde obwohl man den Russen immer brutaler die Raketensysteme vor die Haustür setzt und obwohl die Russen ganz klar gesagt haben: Wir drücken auf den Knopf wenn uns das Ding nicht mehr kalkulierbar wird. Wir greifen an. Also die in unseren göbbel’schen Medien verschwiegene Medwedjew Rede. Und was wenn es doch einen konventionellen Krieg geben sollte? Offensichtlich kann man dann sagen: Gute Nacht Deutschland! Denn das wozu die Bundeswehr gesetzlich verpflichtet wäre, das macht sie anscheinend gar nicht mehr. Und noch schlimmer: Kommt es zu einem solchen konventionellen Verteidigungsszenario und eben nicht zum Knöpfchendrücken, dann will man Leute einziehen die noch nie eine Waffe bedient haben.
Auf der anderen Seite hat es für einen Pazifisten eine interessante Konstellation. Damals gab es doch mal den Spruch: „Stelle Dir vor es gäbe Krieg und keiner ginge hin!“ Wird DAS passieren? Vielleicht sehe ich das ja als Kind des damaligen Kalten Krieges ganz falsch und ein einfaches überrollt werden ohne sich zu wehren ist die neue GENIALE IDEE dahinter. Also so nach dem Motto: Wir werden angegriffen! Reaktion: Wir machen nichts, es ist ja eh zwecklos. Lassen uns also einfach besetzen, korrekt? Und auf irgendwelche Knöpfchen drücken wir auch besser nicht, denn wenn wir drücken, dann drücken die anderen und unterm Strich auch nur alles kaputt.
Wie seht Ihr ein solches Szenario? Abgefahren, absolut unvorstellbar? Wir Deutschen machen einfach als Bürger gar keinen Krieg mehr mit, setzen uns einfach hin, bohren in der Nase und schauen in den Himmel? Die Soldaten kommen vorbei mit ihren Knarren, wir winken ihnen zu und holen schon mal die Pullen für die nächtliche Party aus dem Keller!? Jedes andere Szenario wäre ja eh Wahnsinn. Also fingen wir ihn gar nicht erst an!?
das mit dem stellt euch vor es ist krieg und keiner geht hin.
ist für beide seiten eher gedacht. das z.b. russ und deutsch die waffen auf den boden schmeisen.
dein letzter abschnitt ist eher wunschdenken.
wenn die soldaten kommen dann werden schon ein paar menschen ohne grund umgebracht, häuser brennen, nahrung zerstört, wertsachen geklaut, frauen misbraucht, behinderte gequält.
kommt auf den typ mensch an der die waffe in der hand hält, mit welchem hass er in den krieg zieht um die deutschen umzulegen.
[…] ***EU-Armee und Drohnen durch die Hintertür?*** […]
Die EU setzt ja die nationalistischen Ambitionen früherer Nationalstaaten auf einer größeren Ebene nur fort. Man will nebend den Großen wie USA, China bestehen. Barroso hat in einem Interview mit Welt-Online vom 17.10.07 der EU die „Dimensionen eines Imperiums“ bescheinigt, wenn auch (noch) „ohne zentralistische Struktur“.
Unverblümter sind die Worte des Briten Robert Cooper, vormaliger Berater Tony Blairs und jetziger Top-Berater von Lady Catherine Ashton, der „Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitsfragen“, die er in seinem Buch „The Breaking of Nations“ (2003) geschrieben hat:
„Beim Umgang mit der altmodischen Sorte von Staaten außerhalb der postmodernen Grenzen müssen sich die Europäer auf die rauheren Methoden früherer Zeiten zurückbesinnen: Gewalt, präemtive Angriffe, Täuschung, was immer auch für diejenigen notwendig ist, die noch in der Welt des 19. Jahrhunderts gefangen sind, wo jeder Staat für sich existierte. Im Dschungel muss man sich an die Gesetze des Dschungels halten.“
Vgl.:http://fassadenkratzer.wordpress.com/2013/11/22/hintergrunde-der-europaischen-integrationsbewegung/
Naja zu einem konventionellen Krieg gehört eine Generalmobilmachung. Das müßten auch die Russen ersteinmal machen in dem unwahrscheinlichen Fall, dass sie ein Natoland angreifen wollen.
Das heißt es werden Truppen verlegt um eine Offensive zusammen zu stellen. Das dauert Wochen und Monate. Das bleibt von der militärischen Aufklärung natürlich nicht unbemerkt. Dann wird die Wehrpflicht wieder eingesetzt und Wehrpflichtige per Los einberufen. Wie viele Soldaten die Bundeswehr in so einem Fall ziehen und logistisch gesehen ausrüsten kann, weiß ich nicht. Aber die Grundausbildung dauert 8 Wochen. In der Zeit lernt ein Wehrpflichtiger alles, was er als Infanterist für den Verteidigungsfall benötigt.
Derzeit wird zwar keine ständige große Truppe wie im kalten Krieg benötigt, aber im Fall, dass die Luft merklich dicker wird, bleibt für den Verteidigungsfall ersteinmal noch einige Zeit um eine größere Truppe aufzustellen.
Keine perfekt ausgebildeten Soldaten und Spezialisten, aber die würden für Abwehrkämpfe wohl auch nicht unbedingt benötigt.
Für eine Einsatztruppe reicht eben die kleinere Truppe, die zur Zeit aufgestellt ist.
Ich Frage mich seit wann die EU jetzt eigentlich ein Militärischer Verbund ist. Oder hat sie schon eine eigene Armee?
Deutschland ist in der NATO – aber welchen militärischen Bund stellt die EU da?
Das mit einer EUArmy war ja zu erwarten. Noch gruseliger finde ich die Bullen-Truppe die sie bereits haben, denn die sollen innerhalb der EU Staaten eingesetzt werden. Hat kaum jemand mitbekommen dennoch sind sie schon im Dienst,und ich frage mich wie lange es noch bis zu ihrem ersten Einsatz dauert. Ich schätze sobald ein Land aussteigen will..
http://www.eurogendfor.org/
Bezüglich der EUROGENDFOR ist dieser Text mMn lesenswert:
http://de.scribd.com/doc/31813665/EGF-Essay
[…] wie man mit solchen Konflikten auf europäischer Ebene künftig umgeht beginnen morgen… weiterlesen (Quelle: Jens Blecker – 09.01.2014 – […]