Tag: ESM
Vereinigte Sowjetrepubliken von Europa
Man darf nicht dem Fehler unterliegen, das Sowjet nur um Russland geht. Die korrekte Definition ist eine „Räterepublik“ und genau auf diese läuft es hinaus. Der Zentralrat sitzt dann in Brüssel statt in Moskau, aber sonst gibt es doch auffällig
Antidemokraten laufen zur Höchstform auf
Mittlerweile dürfte es unbestritten sein, dass aus Berlin ein Putsch gegen die Republik stattfindet. Das Grundgesetz ist nunmehr nur noch der Boxsack und die Bestrebungen in Richtung sozialistischer „Superstaat“ laufen offen vor aller Augen. Kaum jemand in der Republik nimmt
Ratifizierung des ESM im Bundesrat am 29. unwahrscheinlich
Der grundgesetzfeindlichste Vertrag seit bestehen der Bundesrepublik scheint einen vorläufigen Dämpfer bekommen zu haben. Bundespräsident Gauck – dessen Unterschrift bereits als Sicher galt – bekam aus Karlsruhe einen entscheidenden Dämpfer. Für übertriebene Vorfreude ist es jedoch zu früh, denn eins
Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu 2 BvE 4/11 „ESM/Euro-Plus-Pakt“
ßber 6 Monate ist die Verhandlung her, wo die Anträge von Bündnis9o die Grünen, behandelt wurden. Heute nun verkündete das Bundesverfassungsgericht das Urteil. Es geht um die Pflicht der Bundesregierung, den Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union umfassend und zum
ESM: Bundesrat entscheidet bei Nacht und Nebel?
Mit meiner Einschätzung zum Durchpeitschen im Bundestag lag ich richtig, dort ist der 29.06 mittlerweile für die Abstimmung zum ESM fixiert. Was die Abstimmung im Bundesrat angeht, legt man offensichtlich sogar noch eine Kohle drauf, auf der Seite des Bundesrates
Rettungsschirm: Geheimgremium vom Bundestag gewählt?
In der 184. Sitzung des Bundestages, am Donnerstag den 14.06.2012 gab es einen Topic, der eigentlich nicht sein dürfte. Im Oktober 2011 erteilte das Bundesverfassungsgericht den Machtgelüsten einiger Weniger eine Absage und stellte fest, dass die Steuergelder nicht hinter verschlossener
Geheim: ESM-Ausschuss in Österreich tagt geheim
Wenige Wochen trennen die Menschen in Europa noch von einer der schwerwiegendsten Veränderungen seit dem 2. Weltkrieg. Im guten Glauben, sich in einer Demokratie zu befinden und durch die Medien informiert zu werden, harrt man der Dinge die da kommen.
Belgien hat ESM ratifiziert
Haben Sie irgendwo etwas davon gehört, dass diese Abstimmung stattfindet? Gewöhnen Sie sich dran, denn in Zukunft wird man all solche Entscheidungen ohne Ihr Wissen tätigen. Lesen Sie wie man das in Deutschland versucht hat zu verstecken.
