Tag: Bundestag
Hintergrund: Bundestag berät über Bail-In der Sparer
Wann immer im Bundestag mal wieder die Köpfe zusammengesteckt werden, Gutes kommt dabei selten heraus in den letzten Jahren. Auch wenn der Titel “Entwurf eines Gesetzes zur Abschirmung von Risiken und zur Planung der Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und
Gesetzentwurf: Insolvent und Spass dabei?
Jeder Unternehmer oder Vermieter kennt die Problematik, erst kommt kein Geld und dann irgendwann ein Schreiben zum Restschuldbefreiungsverfahren. Diese Chance bietet die Möglichkeit, nach einem Fehlstart noch einmal richtig durchzustarten, allerdings auch die Möglichkeit zu massivem Missbrauch. Leider ist in
Meldewesengesetz: Bundestag verramscht Datenschutz in 57 Sekunden
Was sich in einer parlamentarischen Demokratie so abspielt, entgeht leider den meisten Bürgern. Wir haben mal wieder genauer hingesehen und die “Sahnestücke” rausgesucht. Nicht weniger als 2 Lesungen und die nötigen Abstimmungen winkte Frau Pau von den Linken innerhalb von
138 Milliarden: Das wird der teurerste Latte Macciato
Leider bin ich dem Gewinn meines Lattes in Berlin ein großes Stück näher gekommen. Die regelmäßigen Leser werden diesen Insider verstehen, für die anderen werde ich Ihn in zwei kurzen Sätzen erläutern. Bei der vorletzten Talksendung auf Radio-Utopie wettete ich
Live auf Radio Utopie: Gesprächsrunde zum ß?Euro-Paketß?
Heute um 20 Uhr überträgt Radio Utopie eine aktuelle Gesprächsrunde zur neuen Finanzermächtigung für die Bundesregierung in Höhe von 148.000.000.000 Euro (123 Mrd + 20 Prozent) an eine nicht näher definierte ß?Zweckgesellschaftß?. Bisher hat die Bundesregierung laut Aussagen von Parlamentariern
Und am Montag Hochverrat: Banken-Parteien SPD und Grüne stützen irreguläre Gesetzgebung für ß?Griechenland-Hilfeß?
Grüne und SPD stimmen einem irregulären verkürzten Gesetzgebungsverfahren für ein Gesetz zu, welches angeblich der “Finanzhilfe an Griechenland” dient. In der systematisch durch die Finanzmächte erzeugten Griechenland-Krise zeigen nun die “Parteien” der schwachen Demokratie in Deutschland wieder einmal ihre wahres
CHRONOLOGIE DER IRAN SITUATION: Angela Merkel, die illegale Kriegskanzlerin
Die deutsche Kanzlerin verspricht der rechtsradikalen Regierung Israels die Beteiligung an "umfassenden Sanktionen" auch ohne einen Beschluss des Weltsicherheitsrates der Vereinten Nationen. Das entspricht der Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen einen souveränen Staat und ist durch die Verfassung der Republik dem
