Tag: spd
Und am Montag Hochverrat: Banken-Parteien SPD und Grüne stützen irreguläre Gesetzgebung für ß?Griechenland-Hilfeß?
Grüne und SPD stimmen einem irregulären verkürzten Gesetzgebungsverfahren für ein Gesetz zu, welches angeblich der „Finanzhilfe an Griechenland“ dient. In der systematisch durch die Finanzmächte erzeugten Griechenland-Krise zeigen nun die „Parteien“ der schwachen Demokratie in Deutschland wieder einmal ihre wahres
CHRONOLOGIE DER IRAN SITUATION: Angela Merkel, die illegale Kriegskanzlerin
Die deutsche Kanzlerin verspricht der rechtsradikalen Regierung Israels die Beteiligung an "umfassenden Sanktionen" auch ohne einen Beschluss des Weltsicherheitsrates der Vereinten Nationen. Das entspricht der Vorbereitung eines Angriffskrieges gegen einen souveränen Staat und ist durch die Verfassung der Republik dem
Die Erklärung Obamas zur Affäre um Flug 253
US-Regierung gibt Zusammenfassung der letzten Regierungsversion zum vermeintlichen Flugzeug-Attentat von Detroit heraus.
ß?Taliban werden ausgerottet werden müssen, um jeden Preisß?
Passend zur Kunduz-Affäre nun das zivilmilitärische Echo des Afghanistan-Kommandeurs, US General Stanley McChrystal. Er redet auch über Pakistan und „angrenzende Regionen“. Und die CSU fordert eine Verschärfung des Isaf-Mandates hin zu einer offenen Kriegsvollmacht.
De Maiziere: Militäreinsatz im Inneren mit FDP ß?nicht durchsetzbarß?
Der neue Innenminister gibt auf: die alten Pläne von CDU und SPD zur Verbindung innerer wie äusserer Kriegführung durch die Bundeswehr sind gescheitert.
EU: Die Spitze ist gebrochen
Die neokonservative Nomenklatura, nicht nur in Brüssel und Berlin, hat mit Herman Van Rompuy als Präsident des „EU-Rates“ und Catherine Ashton als Aussen-Repräsentantin eine verheerende Niederlage erlitten. Das ewige Medien-Europa, vor Jahrmilliarden schon quasi aus dem Urschlamm der Götter geknetet,
