Tag: OMT
EuGH: Ende des Geldsegens im Juni oder eine Farce?

Am 16. Juni soll das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum umstrittenen Anleihenankaufprogramm (OMT) der EZB veröffentlicht werden. Im Wesentlichen richtet sich die Klage gegen die verdeckte Staatsfinanzierung, wobei der EuGH viel zu träge ist, um der Lage wirklich Herr zu
Griechenland: Nun kommt die heiße Phase

Ach wenn nur immer alles so einfach wäre….. so könnte ich den Artikel beginnen. Zunächst bleibt zu sagen, Griechenland ist bereits pleite. Wie seinerzeit nach dem Schuldenschnitt prognostiziert, wurde das Land in die echte Krise hineingespart. Die Wahl der Syriza
EZB: Die Massenvernichtungswaffen werden scharf gemacht

Heute soll der große Paukenschlag der EZB kommen, die Erwartungen an den Märkten sind gewaltig und die Risiken hoch. Ganz so weit wie Helikopter-Ben will man noch nicht gehen und Bargeld aus Hubschraubern abwerfen, aber die Zielsetzung der EZB scheint
Und es gibt das Perpetuum Mobile doch

Seit Ewigkeiten streiten sich die Geister, ob es nun ein Perpetuum Mobile gibt. Das ist im klassischen Sinne eine hypothetische Konstruktion, die – einmal in Gang gesetzt – ohne weitere Energiezufuhr ewig in Bewegung bleibt und dabei Arbeit verrichtet. Nun,
Deutschland: Das totale Organversagen – Am Ende eines Rechtsstaates

Nachdem ich der Wut etwas Raum gegeben habe, ist nun die Trauer eingezogen. Am heutigen Tage hat die letzte Bastion des Rechtsstaates versagt und die kommenden Generationen und die Nation an das Finanzwesen verhökert. Ob es den anwesenden Richtern wohl
Kastration deutscher Verfassungsorgane perfekt

Zu dem Verfahren beim Bundesverfassungsgericht ist eigentlich alles gesagt. Wie auch schon in anderen Fällen, werden Entscheidungen die Souveränitätsrechte Deutschlands betreffen nach Luxemburg übertragen. Was dabei „offenkundig“ wird, in Karlsruhe sieht man sich offensichtlich nicht mehr Zuständig für höchstrichterliche Rechtsprechung.