Tag: Militär im inneren
Gefahr: Das Grundgesetz und der Terror
Otto Schily und Wolfgang Schäuble waren nur zwei der Antidemokraten welche versuchten das Grundgesetz permanent auszuhebeln. Es dauerte recht lange, allerdings war zumindest ein Teilsieg errungen, als am 17. August 2012 das Bundesverfassungsgericht erstmals einen schweren Rechtsbruch beging. Militär im
Kastration deutscher Verfassungsorgane perfekt
Zu dem Verfahren beim Bundesverfassungsgericht ist eigentlich alles gesagt. Wie auch schon in anderen Fällen, werden Entscheidungen die Souveränitätsrechte Deutschlands betreffen nach Luxemburg übertragen. Was dabei „offenkundig“ wird, in Karlsruhe sieht man sich offensichtlich nicht mehr Zuständig für höchstrichterliche Rechtsprechung.
Die Nanoerosionstechniker vom Bundesverfassungsgericht
Wieder einmal hat das Bundesverfassungsgericht eine seiner ständigen Kompromissurteile gefällt, die weder Fisch noch Fleisch zu sein scheinen. Wer chaotische Grundlagen wie diese schafft, ist entweder inkompetent, oder bereitet auf gerissene Art und Weise die Abschaffung geltender Rechte vor.
Wichtig : BDK fordert – Militär im Inneren
Leider erfüllen sich auch hier wieder die Befürchtungen und einige Dinge geben eine neue Sichtweise. Wie der Bund Deutscher Kriminalbeamter mitteilt, sie vor em Hintergrund der „akuten“ Terrorgefahr der Einsatz von Militär im Inneren Notwendig. Hier kann durchaus von Gefahr
